Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der stellvertretende Bürgermeister Dennis Leipelt eröffnet die Sitzung 18.30 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Herr Leipelt stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Dieter Eckner und Thomas Klemmt fehlen entschuldigt.

Der Tagesordnung soll im TOP 04 die Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 10.06.2022 hinzugefügt werden.

Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung einstimmig festgestellt.

Die Niederschriften lfd. Nr. 04 vom 31.05.2022 und lfd. Nr. 05 vom 10.06.2022 werden einstimmig genehmigt.

Der stellvertretende Bürgermeister Dennis Leipelt berichtet dem Rat, dass bei den Spielplatzkontrollen nur geringe Mängel festgestellt wurden, keine Investitionen getätigt werden müssen. Lediglich einige Balken müssten beobachtet werden.

Weiterhin erwähnt Dennis Leipelt die sehr gelungene Ferienprogrammaktion „Waldtage“ und dankt Familie Wolters dafür. Er bittet Ratsfrau Katharina Wolters von der Aktion zu berichten.

Veranstaltet wurden 3 Tage Lernort Natur, die mit 31 Kindern eine starke Resonanz fanden. Es wurden unter anderem ein Waldklassenzimmer errichtet, ein Waldsofa gebaut, das Wildgehege mit Herrn Jasper besucht. Das Jägermobil mit einigen Präparaten war vor Ort, was sehr gut angenommen wurde. Ein Dank dafür geht auch an Ratsherrn Jan Steeneck. Der Jägern Frau Feldhusen wurde zugesichert, dass das Waldsofa durch die Ratsmitglieder und die Familien kontrolliert und in Ordnung gehalten wird. Die Aktion kann sehr gern wiederholt werden, dann jedoch gern mit breiterer Aufstellung.

Es sind keine Beschlüsse zur Umsetzung gekommen.

Dieser TOP entfällt, da keine Einwohner anwesend sind.

Ratsherr Dennis Leipelt erläutert die Drucksache 007/2022 und berichtet, dass der Verwaltungsausschuss die Anwendung der Kleinunternehmerregelung empfohlen hat. Diskussionsbedarf besteht unter den Ratsmitgliedern nicht und so wird beschlossen, die Kleinunternehmerregelung i. S. d. § 19 UStG ab dem 01.01.2023 anzuwenden.

Der Rat beschließt einstimmig den Haushaltsentwurf mit dem geänderten Zahlenwerk an die Kämmerei der Samtgemeinde Nord-Elm zur weiteren Bearbeitung zu geben.

Die Ratsmitglieder gehen den Haushalt für 2023 durch. Dennis Leipelt berichtet, dass der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Ansatz von Kostenträger 1122, Kostenstelle 1220, Sachkonto 4241000 auf 200 € zu senken. Ebenso den Ansatz von Kostenträger 4241, Kostenstelle 1220/ 1230, Sachkonto 4711010. Der Rat stimmt diesen Vorschlägen zu.

Dennis Leipelt teilt mit, dass Geld in den Haushalt aufgenommen werden sollte, wenn der Sandteich restauriert werden soll. Für 2023 müssten Planungskosten aufgenommen werden, um im Jahr 2024 Arbeiten starten zu können. Der Verwaltungsausschuss schlägt für die Planung 5.000 € vor, damit sind die Ratsmitglieder einverstanden.

Für den Kostenträger 3625, Kostenstelle 1320 sollen nach Diskussion 600 € in den Haushalt aufgenommen werden.

Für Kostenträger 1113, Kostenstelle 2110, Sachkonto 4452000 wurden die 4.500 €, nach Rücksprache mit der Kämmerei vergessen einzutragen, das wird nachgeholt.

Die Verwaltung wird gefragt, ob im Kostenträger 6121, Kostenstelle 2120 neben den Zinsen auch die Tilgung mit eingerechnet ist.

Anmerkung zum Protokoll, nach Rücksprache mit der Kämmerei:

Auf dem Aufwandskonto sind nur die Zinsen berücksichtigt, die Tilgung ist im Bilanzbereich berücksichtigt.

Ebenso solle die Verwaltung bitte prüfen, ob es Fördermöglichkeiten gibt, die bewirken, dass Energiekosten eingespart werden könnten, beispielsweise durch Solarenergie.

Anträge liegen nicht vor.

Es wird darüber diskutiert, ob in diesem Jahr der Wintermarkt stattfinden wird und wenn, an welchem Ort. Auf dem Schulhof könnte er nur stattfinden, wenn dieser bis dahin fertig gepflastert wäre. Die weitere Planung zum Wintermarkt wird in den Sozialausschuss gegeben.

Der Schulhof muss zum Teil durch die Feuerwehr und zum anderen Teil durch die Gemeinde fertig gestellt werden. Nach Diskussion sind sich die Ratsmitglieder einig, dass mit der Feuerwehr über einen Zeitplan und eine Vorgehensweise gesprochen werden muss.

Dennis Leipelt dankt die Ratsmitgliedern und schließt die Sitzung 19:41 Uhr.