02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 34 vom 29.09.2025
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Bericht über aktuelle Baumaßnahmen
08. Einwohnerfragestunde
09. Antrag auf eine außerplanmäßige Ausgabe für die Beantragung von Fördermitteln für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Projektaufruf 2025 / 2026
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 24 vom 26.08.2025 (öffentlicher Teil)
05. Bericht der Bürgermeisterin und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Antrag auf Anwendung der sog. Gemeindeöffnungsklausel gem. § 245e (5)
BauGB
09. Antrag auf Ausweisung eines Sondergebietes Windenergie (SO Wind) im
Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Nord-Elm
10. 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wolsdorf über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten
11. Beschluss über den Jahresabschluss 2020 und die Entlastung des
Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 129 (1) NKomVG
12. Beschluss über den Jahresabschluss 2021 und die Entlastung des
Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2021 gem. § 129 (1) NKomVG
13. Beschluss über den Jahresabschluss 2022 und die Entlastung der
Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2022 gem. § 129 (1) NKomVG
14. Haushaltssicherungsbericht 2025 der Gemeinde Wolsdorf zum
Haushaltsplan 2026 und Haushaltssicherungskonzept 2026
15. Stellenplan der Gemeinde Wolsdorf 2026
16. Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Gemeinde Wolsdorf 2026
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 19 vom 09.09.2025
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Baumaßnahme "Neue Straße"; Ausführung der Straßenbauarbeiten; Vorfinanzierung durch den Wasserverband Weddel-Lehre mit gleichzeitiger Verpflichtung zur Einstellung der Haushaltsmittel in den Haushaltsplan 2026
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 20 vom 17.06.2025 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Aufhebung des Beschlusses (v. 18.02.2025) über den Jahresabschluss 2016
und Entlastung des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin für das
Haushaltsjahr 2016 gem. § 129 (1) NKomVG
09. Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und Entlastung des
Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2016
gem. § 129 (1) NKomVG
10. Aufhebung des Beschlusses (v. 18.02.2025) über den Jahresabschluss 2017
und Entlastung des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin für das
Haushaltsjahr 2017 gem. § 129 (1) NKomVG
11. Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und Entlastung des
Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2017
gem. § 129 (1) NKomVG
12. Beschluss über den Jahresabschluss 2020 und Entlastung des
Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2020
gem. § 129 (1) NKomVG
13. Sachstandsbericht Straßensanierungen "Eichendorffstraße" und "Mühlenweg"
14. Sachstandsbericht "Sanierung Warberger Straße 4"
15. Bericht über die Neuaufnahme von Investitionskrediten 2024
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 32 vom 23.06.2025 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Bericht über aktuelle Baumaßnahmen
08. Einwohnerfragestunde
09. Bestimmung Wahltag für die Direktwahl einer Samtgemeindebürgermeisterin oder eines Samtgemeindebürgermeisters für die Samtgemeinde Nord-Elm
10. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Grundschule "An der
Schunter"
11. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
12. 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Nord-Elm
(Änderungsbereiche Süpplingenburg und Wolsdorf) a) Beschlussfassung
über die Stellungnahmen nach §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) b) Feststellungsbeschluss
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 23 vom 27.02.2025 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschluss über den Jahresabschluss 2018 und Entlastung des
Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2018
gemäß § 129 (1) NKomVG
09. Außerplanmäßige Ausgabe - Beitritt in den Planungsverband Buschhaus
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 20 vom 08.01.2025 (öffentlicher Teil)
05. Bericht der Bürgermeisterin und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Terminierung Begehung Baumkataster
09. Zuwegung Kleiderkammer / Kellerwange
10. Beleuchtung Bushaltestelle Bahnhofstraße
11. Beleuchtung Straßen & Wege
12. Beschaffung Rauchmelder
13. 55-Jahrfeier SG Nord-Elm
14. Entwidmung einer Teilfläche
15. 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung
16. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Geld- und Kreditmanagement in der
Samtgemeinde Nord-Elm und ihren Mitgliedsgemeinden gem. § 98 Abs. 7
NKomVG
17. Bericht über die Neuaufnahme von Investitionskrediten
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 30 vom 25.11.2024
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Bericht über aktuelle Baumaßnahmen
08. Einwohnerfragestunde
09. Beschluss über den Jahresabschluss 2021 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021
10. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Geld- und Kreditmanagement in der Samtgemeinde Nord-Elm gem. § 98 Abs. 7 NKomVG
11. Bericht über die Neuaufnahme von Investitionskrediten
12. 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Nord-Elm a)
Beschlussfassung über die Stellungnahmen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4
Abs. 1 BauGB b) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3
Abs. 2 BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2
BauGB
13. Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Kommunalstatistik
14. Anschaffung einer Kinderrutsche für das Freibad Räbke durch den Förderverein "Unser Freibad Räbke e. V."
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 22 vom 16.12.2024 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde
Nord-Elm; hier Ausweisung einer gewerblichen Baufläche
09. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Geld- und Kreditmanagement in der Samtgemeinde Nord-Elm und ihren Mitgliedsgemeinden gem. § 98 Abs. 7 NKomVG
10. Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 129 (1) NKomVG
11. Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2017 gem. § 129 (1) NKomVG
12. 3. Änderung der Satzung über die Gewährung von
Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von
Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten
13. Mitwirkung der Gemeinde Warberg an der 55-Jahrfeier der SG Nord-Elm
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 17 vom 03.12.2024
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Geld- und Kreditmanagement in der Samtgemeinde Nord-Elm und ihren Mitgliedsgemeinden gem. § 98 Abs. 7 NKomVG
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Verabschiedung des ehemaligen Gemeindedirektors
05. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 18 vom 19.11.2024
06. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
07. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
08. Einwohnerfragestunde
09. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Geld- und Kreditmanagement in der Samtgemeinde Nord-Elm und ihren Mitgliedsgemeinden gem. § 98 Abs. 7 NKomVG
10. Beschluss über den Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gem. § 129 (1) NKomVG
11. Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 129 (1) NKomVG
12. Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und die Entlastung der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2017 gem. § 129 (1) NKomVG
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift vom 12.12.2024 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Geld- und Kreditmanagement in der Samtgemeinde Nord-Elm und ihren Mitgliedsgemeinden gem. § 98 Abs. 7 NKomVG
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 21 vom 26.11.2024 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde
Nord-Elm / Wiederausweisung von Wohnbauflächen als landwirtschaftliche
Flächen
09. Zurückstellung der Ausweisung von gemeindlichen Wohnbauflächen im 22.
Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde
Nord-Elm
10. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Geld- und Kreditmanagement in der
Samtgemeinde Nord-Elm und ihren Mitgliedsgemeinden gem. § 98 Abs. 7
NKomVG
11. Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Süpplingen
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 28 vom 30.09.2024 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Bericht über aktuelle Baumaßnahmen
08. Einwohnerfragestunde
09. Entsendung von zwei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke
Elm-Lappwald
10. Entsendung von einem Mitglied und dessen Stellvertreter(in) in die
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Elm-Lappwald
11. Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Elm-Lappwald GmbH am 20.11.2024 - Weisungsbeschlüsse
12. Beschluss über den Jahresabschluss 2020 und die Entlastung des
Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020
13. Freigabe des Entwurfs für den Sporthallenneubau in Warberg
14. Aufhebung des Beschlusses (154a/2024) Beratung und Empfehlung über die in den Haushaltsjahren 2025 bis 2028 zu tätigenden Investitionen und ihre Finanzierung
15. Aufhebung des Beschlusses (155/2024) Haushaltssicherungsbericht 2024
und Haushaltssicherungskonzept 2025
16. Aufhebung des Beschlusses (157a/2024) Haushaltsplan und
Haushaltssatzung 2025
17. Beratung und Empfehlung über die in den Haushaltsjahren 2025 bis 2028 zu tätigenden Investitionen und ihre Finanzierung
18. Haushaltssicherungsbericht 2024 und Haushaltssicherungskonzept 2025
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2024 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Sachstandsbericht, ggf. Beschlussfassung zum Gartenwettbewerb
09. Sachstandsbericht Sanierung Thie und Rückblick auf Abschiedsabend
10. Sachstandsbericht Baugebiet Bischofsberg
11. Nutzungs- und Gebührenregelungen für den Raum im Verwaltungsgebäude Schulstraße, eventuell Beschluss über die Ergänzung der Nutzungs- und Gebührenordnung des Jugend- und Gästehauses
12. Widmung der Verkehrsfläche "Am Nachtwächterstieg" im Baugebiet Räbke Süd-Ost Am Bischofsberg
13. Widmung der Verkehrsfläche "Am Bischofsberg" im Baugebiet Räbke Süd-Ost Am Bischofsberg
14. Widmung der Verkehrsfläche "Pastorenweg" im Baugebiet Räbke Süd-Ost Am Bischofsberg
15. Widmung der Verkehrsfläche "Am Försterkamp" im Baugebiet Räbke Süd-Ost Am Bischofsberg
16. Beschlussfassung für Anerkennungen der Gemeinde für ehrenamtlich Tätige und Beschäftigte im geringfügigen Beschäftigungsbereich
17. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024
18. Beschluss über den Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gem. § 129 Abs. 1 NKomVG
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 24 vom 13.05.2024 (öffentlicher Teil)
05. Verschmelzung der Stadtwerke Elm-Lappwald GmbH auf die Stadtwerke
Königslutter GmbH
06. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Samtgemeinde Nord-Elm
07. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
08. Bericht über aktuelle Baumaßnahmen
09. Einwohnerfragestunde
10. Beschluss über den Jahresabschluss 2015 und die Entlastung des
Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
11. Aufhebung des Beschlusses über den Jahresabschluss 2016 und die
Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
vom 15.04.2024
12. Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des
Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
13. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Samtgemeinde Nord-Elm vom
30.10.2019 a) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen der
Öffentlichkeit im Rahmen der Öffentlichen Auslegung; b) Beschluss über die
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes
14. Neufassung der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Nord-Elm
15. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung über die Nutzung des
Friedhofswesens der Samtgemeinde Nord-Elm
16. Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus Frellstedt
17. Erhöhung des Betreuungsangebotes der Kindertagesstätten Frellstedt und Süpplingenburg von 6 auf 9 Stunden
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 23 vom 15.04.2024 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Samtgemeinde Nord-Elm
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bericht über aktuelle Baumaßnahmen
09. Neuwahl Ortsbrandmeister und stellv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Frellstedt, Ernennungen und Berufungen in das Ehrenbeamtenverhältnis; Vorzeitige Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters
10. Sachstandsbericht zu der geplanten 55-Jahrfeier der Samtgemeinde Nord-Elm
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 20 vom 27.11.2023 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Bericht über aktuelle Baumaßnahmen
08. Einwohnerfragestunde
09. Beschluss über den Jahresabschluss 2015 des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm und die Entlastung der Geschäftsführerin für das Haushaltsjahr 2015
10. Neufassung der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Nord-Elm
11. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung über die Nutzung des Friedhofswesens der Samtgemeinde Nord-Elm
12. Beschluss über die Beschleunigung der Jahresabschlüsse
13. Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
14. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Samtgemeinde Nord-Elm vom 30.10.2019
15. Anschaffung einer aufblasbaren Rutsche für das Freibad Räbke durch den Sport- und Förderverein "Unser Freibad Räbke"
16. 1. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten
17. Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zum Haushalt 2024
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 14 vom 28.02.2024
05. Bericht der Bürgermeisterin und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bestimmung eines/einer Gemeindedirektoren/in und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106 (1) NKomVG ab 01.04.2024
09. Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors/der Gemeindedirektorin gemäß § 106 (1) S. 7 NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.04.2024
10. Verabschiedung der ehemaligen Gemeindedirektorin
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 23.01.2024
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Feststellung eines Sitzverlustes
08. Situation Heimatstube
09. Dorffunk
10. Bebauungsplan "Helmstedter Straße" 2. Änderung mit Aufhebung der
örtlichen Bauvorschrift a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus
der öffentlichen Auslegung und dem Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2
und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
11. Beschluss über die Beschleunigung der Jahresabschlüsse
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschriften lfd. Nr. 08 vom 24.10.2023 (öffentlicher Teil) und Nr. 09 vom 17.02.2024
05. Einwohnerfragestunde
06. Zusammenfassung der Ortsbegehung und Beschlussfassung notwendiger Maßnahmen
07. Beschlussfassung zu den Ersatzpflanzungen für gefällte Eschen in der Armen Reihe und der abgängigen Mehlbeere unter Einbeziehung der betroffenen Anwohner
08. Beratung zu den Themen beim Baum des Jahres
09. Beratung zur Vorbereitung der Einwohnerversammlung für die Neugestaltung des Thie's
10. Beratung zum Gartenwettbewerb, Bildung eines Arbeitskreises unter Einbeziehung der Öffentlichkeit
11. Beratung zur Festlegung / Verteilung der Aufgaben für den Bauhof SG
12. Beratung zur Pflanzaktion des Leader-Baumes im Herbst 2024
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 14 vom 26.10.2023
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bebauungsplan "Vor der Ziegelhütte - 1. Änderung" a) Beschlussfassung
über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und dem
Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b)
Satzungsbeschluss
09. Entscheidung über Teilnahme "Unser Dorf hat Zukunft"
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 11 vom 09.11.2023 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und des stellv. Gemeindedirektors über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Bestimmung eines/einer Gemeindedirektoren/in und Berufung in das
Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106 (1) NKomVG ab 01.01.2024
08. Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektoren/der
Gemeindedirektorin gemäß § 106 (1) S.7 NKomVG und Berufung in das
Ehrenbeamtenverhältnis ab 01.01.2024
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 19 vom 12.10.2023 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Berufung und Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis Jonas Gronde zum stellvertretenden Ortsbrandmeister in Warberg
09. Beauftragung zur allgemeinen Vertreterin des Samtgemeindebürgermeisters
10. Benutzungsordnung und Nutzungsvertrag Sporthallen
11. Aufhebung des Beschlusses (V152b/2023) - Beratung und Empfehlung über
die in den Haushaltsjahren 2024 bis 2027 zu tätigenden Investitionen und
ihre Finanzierung
12. Aufhebung des Beschlusses (V153b/23) - Haushaltsplan und
Haushaltssatzung 2024
13. Beratung und Empfehlung über die in den Haushaltsjahren 2024 bis 2027 zu tätigenden Investitionen und ihre Finanzierung
14. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024
15. Bericht über die Neuaufnahme von Krediten
16. Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm und die Entlastung der Geschäftsführerin für das Haushaltsjahr 2014
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 08 vom 22.02.2023 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Sachstand Feuerwehrgerätehaus
08. Sachstand Vorgehensweise Frellstedter Bahnhof
09. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
10. Neufassung der Hauptsatzung
11. Aufstellung des Bebauungsplanes für die Errichtung einer
Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponiefläche der
Norddeutschen-Zucker-Raffinerie
12. Beschluss für den Umgang der Veröffentlichungen der Protokolle für die
Gremien der Gemeinde Frellstedt
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 05.04.2023
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen - Amtsperiode 2024 - 2028
09. Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zum Haushalt 2023
10. Beschluss für den Umgang der Veröffentlichungen der Protokolle für die Gremien der Samtgemeinde Nord-Elm
11. Zahlung gem. Vereinbarung der öffentlichen Jugendhilfe
12. Flächennutzungsplan Änderung 21 B - Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 23.01.2023
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Zustimmung zur Nutzung "Digitale Dörfer"
09. Umsetzung Ganztagsschulbetrieb - Abstimmung über Raumprogramm
10. Sachstand Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Nord-Elm
11. Neuwahl Ortsbrandmeister und stellv. Ortsbrandmeister
der Feuerwehr Süpplingenburg; Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis; Entlassungen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
12. Neuwahl stellv. Ortsbrandmeister der Feuerwehr Süpplingen; Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
13. Beschluss über die Bereitstellung der Haushaltsmittel für den Bau einer Sporthalle in Warberg
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 10 vom 27.10.2022
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
09. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren
Stellvertreter
10. Feststellung der Zusammensetzung der Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5
NKomVG
11. Sachstand Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetz
12. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung (078/2022)
13. Verrechnungssätze Bauhof 2023 (079/2022)
14. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Umsetzung
Brandschutzmaßnahmen Grundschule (081/2022)
15. Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der
öffentlichen Jugendhilfe zwischen dem Landkreis Helmstedt und der
Samtgemeinde Nord-Elm (074/2022 V.01)
16. Annahme einer Spende vom Förderverein "Unser Freibad Räbke e. V."
(082/2022)
17. 128. Verbandsversammlung des WWL am 13.12.2022; Absprache
Vorgehensweise
18. Satzung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von
Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
(083/2022)
19. 1. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Nord-Elm (086/2022)
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 08 vom 18.07.2022
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zum Haushalt 2022 (DS 056-2022)
09. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für Planungsleistungen Ganztagsschule (DS 057-2022)
10. Zustimmung zur Teilnahme der Samtgemeinde Nord-Elm am Projektaufruf
2022 im Rahmen des Bundesprogrammes Sanierung kommunaler
Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; hier: Förderung
von Sporthallen (070/2022)
11. Zustimmung zur Teilnahme der Samtgemeinde Nord-Elm am Projektaufruf
2022 im Rahmen des Bundesprogrammes Sanierung kommunaler
Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; hier: Förderung
der energetischen Sanierung von Schwimmbädern (071/2022)
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 04 vom 28.02.2022
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschluss über die Hauptsatzung der Samtgemeinde Nord-Elm (029/2022)
09. Neuwahl Ortsbrandmeister und stellv. Ortsbrandmeister
der Feuerwehr Warberg
Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
sowie Entlassungen der bisherigen Mandatsträger aus dem Ehrenbeamtenverhältnis (030/2022)
10. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt // Kündigung zum 31.12.2022 (031/2022)
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 17.01.2022
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige
Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bericht des RPA, hier: Prüfungsvermerk zur Zwischenprüfung 2022, Erkenntnisse und Schlussfolgerungen (022/2022)
09. Beratung und Empfehlung über die Höhe der Samtgemeindeumlage
10. Haushaltssicherungsbericht 2021 der Samtgemeinde Nord-Elm zum Haushaltsplan 2022 (018/2022)
11. Beratung und Empfehlung über die im Haushaltsjahr 2022 zu
tätigenden Investitionen und ihre Finanzierung (026/2022)
12. Haushaltssicherungskonzept 2022 (017/2022)
13. Stellenplan 2022 (012/2022)
14. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 (019/2022)
15. Neuwahl Ortsbrandmeister und stellv. Ortsbrandmeister der
Feuerwehr Wolsdorf, Ernennung und Berufung in das
Ehrenbeamtenverhältnis sowie Entlassungen der bisherigen
Mandatsträger aus dem Ehrenbeamtenverhältnis (015/2022)
16. Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson (016/2022)
17. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung (024/2022)
18. 127. Verbandsversammlung des WWL am 17.02.2022; Nachholung
der Weisungsbeschlüsse (020/2022)
19. Flächennutzungsplan, 21. Änderung, a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen §§ 4 (2) und 3 (2) BauGB, b) Feststellungsbeschluss (025/2022)
20. Offener Brief an den Samtgemeindebürgermeister und an die Ratsmitglieder bezgl. einer Ganztagsschule ab 2026
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 09.12.2021
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der
Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Gemeinde Warberg Bebauungsplan "Am Kindergarten" 1. Änderung
(gleichzeitig Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Am Kindergarten")
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der
Nachbargemeinden gem. § 4 (2) BauGB a. Beschluss über die
Prüfung der Abwägungen b. Beschlussfassung über den
Bebauungsplan als Satzung
09. Grundsatzbeschluss über eine Dirt-Bahn/Anlage auf dem
Sportplatzgelände
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 01 vom 04.11.2021
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. 1. Änderung Bebauungsplan "Am Kindergarten", Beschluss der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und für die gleichzeitig stattfindende Beteiligung der TöB gem. §4 (2) BauGB.
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Bericht des Wahlleiters
04. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG
05. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG
06. Feststellung der Tagesordnung
07. Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
08. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
09. Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
10. Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
11. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
12. Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
13. Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters / der allgemeinen Vertreterin
14. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG
15. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
16. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
17. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
18. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den
bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43
NKomVG
04. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des
ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag
gemäß § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG
05. Feststellung der Tagesordnung
06. Ehrungen von Ratsmitgliedern
07. Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
08. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
09. Bildung des Verwaltungsausschusses -Bestimmung der
Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
10. Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1)
NKomVG
11. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
12. Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters /
Bürgermeisterin und der / des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters /
Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
13. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse
gemäß § 71 (1) NKomVG
14. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
15. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
16. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4)
NKomVG
17. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG
und deren Stellvertreter
18. Feststellung der Zusammensetzung der Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
19. Beschlussfassung, dass der Bürgermeister/die Bürgermeisterin nur
die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen
20. Bestimmung eines/einer Gemeindedirektoren/in und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG
21. Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektoren/der
Gemeindedirektorin gemäß § 106 (1) S.7 NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
22. Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und
Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b)
Dorfgemeinschaftsverein
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG
04. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG
05. Feststellung der Tagesordnung
06. Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
07. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
08. Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
09. Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
10. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
11. Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
12. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG
13. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
14. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
15. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
16. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter
18. Beschlussfassung, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen
19. Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106 (1) NKomVG
20. Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 106 (1) NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
21. Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Kreiswohnungsbaugesellschaft c) Partnerschaftskomitee d) NSGB e) Dorfgemeinschaftsverein
01. Eröffnung der Sitzung durch das älteste anwesende hierzu bereite Ratsmitglied
02. Begrüßung der Erschienenen, Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das älteste anwesende hierzu bereite Ratsmitglied
03. Vereidigung des Samtgemeindebürgermeisters durch das älteste
anwesende hierzu bereite Samtgemeinderatsmitglied nach § 81 NKomVG
04. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Samtgemeinderatsmitglieder gemäß §§ 60 und 43 NKomVG
05. Wahl des/der Samtgemeinderatsvorsitzenden unter Leitung des ältesten anwesenden, hierzu bereiten Samtgemeinderatsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 61 (1) NKomVG
13. Wahl der/des ersten und zweiten stellvertretenden Samtgemeindebürgermeisterin / Samtgemeindebürgermeisters gemäß § 81 (2) NKomVG
14. Beauftragung eines(r) allgemeinen Stellvertreters(in) des
Samtgemeindebürgermeisters
15. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse sowie der Besetzung der Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG
16. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
17. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
18. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
19. Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme gemäß § 71 (4) S. 3 und (7) S. 1 NKomVG
20. Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter gemäß § 71 (8) oder (10) NKomVG
21. Feststellung der Zusammensetzung des Samtgemeindeausschusses und der Ratsausschüsse durch Beschluss gemäß § 71 (5) NKomVG
22. Entsendung eines Vertreters / einer Vertreterin zum Verein Braunschweigische Landschaft
23. Entsendung eines Vertreters/einer Vertreterin und einer persönlichen Vertretung in den Vorstand des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund, Kreisverband Helmstedt
24. Entsendung eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters in die Mitgliederversammlung der Fischereigenossenschaft
25. Entsendung von drei Mitgliedern und Stellvertreter(innen) in den Vorstand des Wasserverbandes Weddel-Lehre
26. Entsendung von sechs Mitgliedern und Stellvertreter(innen) in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Weddel-Lehre
27. Entsendung von einem Mitglied und dessen Stellvertreter(in) in die
Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Elm-Lappwald
28. Entsendung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Elm-Lappwald
29. Entsendung eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters für die
Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Region Helmstedt GmbH.
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Einwohnerfragestunde
04. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch die
bisherige Bürgermeisterin gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43
NKomVG
05. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des
ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag
gemäß § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG
06. Feststellung der Tagesordnung
07. Ehrungen von Ratsmitgliedern
08. Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
09. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
10. Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der
Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
11. Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1)
NKomVG
12. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses §
71 Abs. 5 NKomVG
13. Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters /
Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
14. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse
gemäß § 71 (1) NKomVG
15. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
16. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
17. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4)
NKomVG
18. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG
und deren Stellvertreter
19. Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse § 71 Abs. 5
NKomVG
20. Beschlussfassung, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen
21. Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG
22. Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors/Gemeindedirektorin gemäß § 106 (1) S.7 NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
23. Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und
Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Aue
Unterhaltungsverband c) Unterhaltungsverband Großer Graben
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Einwohnerfragestunde
04. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG
05. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG
06. Feststellung der Tagesordnung
07. Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
08. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
09. Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
10. Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
11. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
12. Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
13. Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters / der allgemeinen Vertreterin
14. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse
gemäß § 71 (1) NKomVG
15. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
16. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
17. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
18. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter
20. Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband, b) Aue Unterhaltungsverband, c) Unterhaltungsverband Großer Graben
21. 2. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfall und die Erstattung von Fahrtkosten
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Einwohnerfragestunde
04. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG
05. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG
06. Feststellung der Tagesordnung
07. Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
08. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
09. Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
10. Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
11. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
12. Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
13. Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters / der allgemeinen Vertreterin
14. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse
gemäß § 71 (1) NKomVG
15. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
16. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
17. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
18. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 28 vom 23.06.2021
05. Bericht des allgemeinen Vertreters des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bekanntgabe und Beschlussfassung der über- und außerplanmäßig
geleisteten Aufwendungen und Auszahlungen 2021
09. Flächennutzungsplan 21. Änderung; a) Beschlussfassung über die
Stellungnahmen nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB b)
Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2
BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange
10. Sachstandsbericht Jahresabschlüsse
11. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe / Beschaffung
Lüftungsanlagen
12. Änderung des Umsatzsteuerrechts/Sachstandsbericht weitere
Anwendung von § 2 Abs. 3 des Umsatzsteuergesetzes
13. Bekanntgabe von Eilentscheidungen nach § 89 NKomVG
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 28 vom 24.09.2020 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Kostenbeteiligung des Sport- und Schützenvereins im JuG für das Jahr 2020
09. Haushaltssicherungsbericht 2020
10. Haushaltssicherungskonzept 2021 /Eckdaten
11. Stellenplan 2021
12. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
13. Nutzungsbedingungen der Räbker Homepage
14. Beauftragung des Administrators
15. Beschlussfassung über die Bestimmung des Gemeindewahlleiters /der Gemeindewahlleiterin und des Stellvertreters /der Stellvertreterin zur Kommunalwahl 2021
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 24 vom 02.11.2020
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. 125. Verbandsversammlung des WWL am 12.01.2021; Weisungsbeschlüsse: a) Prüfungsbericht über das Geschäftsjahr 2019; b) Wirtschaftsplan und Veranlagungsregel 2021; c) Trinkwasserpreisblatt 2021 und Abwasserpreisblatt 2021; d) Beratung und Beschluss: Ergänzung Allgemeine Entsorgungsbedingungen (AEB) § 29 Abs. 3 c "Benutzungsentgelte für die Einleitung von Schmutzwasser"; e) Ersatzwahl eines Vorstandsmitgliedes gemäß § 11 und § 12 (2) i.V. mit § 7 (1) der Satzung des WWL für die Amtszeit bis zum 31.03.2022
09. Satzung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
10. Senkung der Samtgemeindeumlage 2020
11. Beschluss über den Jahresabschluss 2013 der Samtgemeinde Nord-Elm und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
12. Annahme einer Spende vom Förderverein der Grundschule
13. Genehmigung einer apl.-Ausgabe für die Beschaffung einer Handyalarmierung für die Feuerwehren
14. Genehmigung einer üpl.-Ausgabe für die Beschaffung des TLF 2000 für die Ortswehr Räbke
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 26 vom 06.08.2020
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des
Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bebauungsplan "Am Sportplatz" a) Beschlussfassung über die
Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3(2) BauGB
und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4(2) BauGB b)
Satzungsbeschluss nach §10 BauGB
09. Beschluss über den Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 129(1) NKomVG
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 25 vom 04.08.2020
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bebauungsplan "Schapersberg, 1. Änderung" a) Beschlussfassung
über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2)
BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4(2)
BauGB b) Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
11. Sachstandsbericht Sanierung des Gemeindeschuppens
12. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Im Dorfe" und Beschlussfassung über eine Veränderungssperre
13. Sachstandsbericht zu den finanziellen Mitteln im Rahmen des Dorfwettbewerbes und Beschlussfassung über den Erwerb von "Begrüßungsschildern" für die Dorfeingänge aus diesem Finanzvolumen
14. Beschlussfassung über die Hausordnung Jugendtreff/Jugenheim
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 24 vom 07.07.2020
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des
Verwaltungsausschusses
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 24 vom 15.07.2020
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bebauungsplan "Schapersberg"-1. Änderung Süpplingen a)
Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentlichen
Auslegung und dem Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und §
4Abs. 2 BauGB b)Beschlussfassung über die Auslegung und die
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB
09. Beschluss über den Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2013 gem. § 129 (1) NKomVG
10. Windpark Süpplingen 01: Normenkontrollklage vor dem
Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht
11. Bebauungsplan "Schapersberg"-1. Änderung Süpplingen a)Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentlichen
Auslegung und dem Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4Abs. 2 BauGB b)Satzungsbeschluss
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 22 vom 19.05.2020 und lfd. Nr. 23 vom 25.06.2020
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des
Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 NKomVG
09. Benennung der Ausschussmitglieder
10. Benennung der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter
11. Feststellung der Ratsausschüsse
12. Entsendung von Vertretern und ihren Stellvertretern in Verbände und
Institutionen
13. Aufhebungssatzung zur Satzung der Gemeinde Warberg über die
Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds.
Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen
(Straßenausbaubeitragssatzung)
14. Aufforstung des Gemeindewaldes an der Missaue, Genehmigung
einer außerplanmäßigen Aufwendung
10. Beschluss über den Jahresabschluss 2013 des
Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm und die Entlastung der
Geschäftsführerin für das Haushaltsjahr 2013
12. Zentrale Koordination Hochwasserpartnerschaft (HWP)
Schunter-Wabe ab dem 01.01.2021 durch den WWL
13. Gründung Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft und
Finanzierungsvereinbarung
14. Bewerbung zur Anerkennung als LEADER-Region "Elm-Schunter"
2021 bis 2027; Fortsetzung der guten Zusammenarbeit mit der Stadt
Königslutter am Elm, den Gemeinden Cremlingen und Lehre und der
Samtgemeinde Sickte
15. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: Aufstellung einer 21. Änderung (Änderungsbereich Süpplingen-Salzweg (Nord-und Südseite); Süpplingen Wellenweg: Wolsdorf-(Verlängerung Hölleckenberg)
16. Neubau eines Kindergartens in der Gemeinde Warberg
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 22 vom 19.05.2020
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des
Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 NKomVG
09. Benennung der Ausschussmitglieder
10. Benennung der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter
11. Feststellung der Ratsausschüsse
12. Entsendung von Vertretern und ihren Stellvertretern in Verbände und
Institutionen
13. Aufhebungssatzung zur Satzung der Gemeinde Warberg über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)
14. Aufforstung des Gemeindewaldes an der Missaue, Genehmigung
einer außerplanmäßigen Aufwendung
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 21 vom 23.04.2020 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 18 vom 21.11.2019
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 NKomVG
09. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß § 60 i.V.m § 43 NKomVG
10. Benennung der Ausschussmitglieder
11. Benennung der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter
12. Feststellung der Ratsausschüsse
13. Entsendung von Vertretern und ihren Stellvertretern in Verbände und Institutionen
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 16 vom 05.11.2019 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. 3. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Süpplingenburg - hier: Aufhebung Beschluss vom 05.11.2019
09. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020 - hier: Aufhebung Beschluss vom 05.11.2019
10. Haushaltssicherungskonzept 2020 - hier: Aufhebung Beschluss vom 05.11.2019
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschriften lfd. Nr. 21 vom 28.08.2019 und lfd. Nr. 23 vom 16.10.2019 (öffentliche Teile)
Die Niederschrift lfd. Nr. 23 vom 16.10.2019 (öffentlicher Teil) wird mit einer Enthaltung und 7 Ja-Stimmen genehmigt.
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 18 vom 23.09.2019 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige
Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des
Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschaffung der Module e-Rechnung und Rechnungsworkflow
09. Beschaffung eines Dokumentenmanagementsystems
10. Umsetzung Digitalpakt Grundschule
11. Annahme einer Spende für die Jugendfeuerwehr Frellstedt
12. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
13. 1. Änderung der Entgeltordnung der Samtgemeinde Nord-Elm über
die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten
14. Personalstundenverrechnungssatz Bauhof
15. Übertragung des Satzungsrechts an den WWL
16. 125. Verbandsversammlung des Wasserverbandes Weddel-Lehre am
10.12.2019; Weisungsbeschlüsse
17. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes a) Beschlussfassung über
die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB b)
Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2
BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange
18. Wahrnehmungsvereinbarung Kindertagesstätten mit dem Landkreis
Helmstedt
19. Beratung und Empfehlung über die Höhe der Samtgemeindeumlage
a) für das Haushaltsjahr 2019
b) für das Haushaltsjahr 2020
20. Beratung und Empfehlung über die im Haushaltsjahr 2020 zu
tätigenden Investitionen
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 16 vom 22.08.2019 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Sachstand Baugebiet Maßnahmen des WWLs (Baugebiet "Am Kindergarten", Schulstraße/Birkenweg, Gräben und Regenrückhaltebecken)
09. Sanierung des Schießheimdaches
10. Haushaltssicherungsbericht 2019
11. Haushaltssicherungskonzept 2020
12. Stellenplan 2020
13. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
14. Beratung über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 29.10.2018 (öffentlicher Teil)
05. Einwohnerfragestunde
06. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
07. Sachstand Feuerwehrgerätehaus Wolsdorf
08. Sachstand: Fahrzeughallen in Süpplingenburg und Frellstedt
09. Räumlichkeit Kleiderkammer
10. Übernahme der Mannschaftstransportfahrzeuge
11. Fahrzeugbeschaffung TLF Räbke
12. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Samtgemeinde Nord-Elm außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben; Neukalkulation Kosten- und Gebührentarif gem. § 5 der Satzung (Hilfeleistung Feuerwehr)
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 17 vom 24.06.2019
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige
Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des
Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Lärmaktionsplanung: Beratung und Beschlussfassung über die
Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der öffentlichen Auslegung,
Beschluss des Lärmaktionsplanes
09. Beschluss über den Jahresabschluss 2012 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
10. Einrichtung einer zentralen Vergabestelle beim Landkreises Helmstedt; Zweckvereinbarung
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 16. Mai 2019 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschluss über den Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2012 gem. § 129 (1) NKomVG
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 16 vom 01.04.2019
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige
Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen
09. Beschluss über den Jahresabschluss 2012 des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm und die Entlastung der Geschäftsführerin für das Haushaltsjahr 2012
10. Gesellschafterversammlung am 25.06.2019 der Stadtwerke Elm-Lappwald; Weisungsbeschlüsse
11. Annahme einer Spende vom Förderverein der Grundschule Süpplingen
12. Kindertagesstättenangelegenheiten
13. Veranstaltung 50 Jahre Samtgemeinde Nord-Elm in 2020;
Fotowettbewerb
14. Gemeinsame touristische Mobilitätszentrale für die Landkreise
Helmstedt und Börde
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 14 vom 15. November 2018 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 16 vom 22. Januar 2019
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2018
09. Bebauungsplan "Alte Schule"
a)Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4(2) BauGB
b) Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
10. Bebauungsplan "Schapersberg II, 1.Änderung"
a)Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4(2) BauGB
b) Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
11. Rechtliche Vorgehensweise in der Angelegenheit Windpark 01 Süpplingen
12. 2. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der
Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der
Grundstücke gem. § 96 Abs. 4 des Nds. Wassergesetzes
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 11 vom 19.09.2018 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Bebauungsplan "Am alten Wasserwerk"
a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und dem Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; b) Satzungsbeschluss
08. Unterrichtung des Rates über eine Kreditaufnahme
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 11.09.2018
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschluss über den Jahresabschluss 2011 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2011 gem. § 129 (1) NKomVG
09. Neufassung der Satzung des Komitees für kommunale Partnerschaften und internationale Begegnungen Süpplingen e.V.
10. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Schapersberg II " , 1. Änderung
11. Bebauungsplan "Am Heimkenberg";
a)Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und dem Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 08 vom 19.07.2018 (öffentlicher Teil)
05. Bericht der Bürgermeisterin und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
09. Stellenplan 2019
10. Haushaltssicherungsbericht 2018
11. Haushaltssicherungskonzept 2018
12. Beschluss über den Jahresabschluss 2011 und Entlastung des Gemeindedirektors/der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2011 gem. § 129 (1) NKomVG
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschriften lfd. Nr. 12 vom 22.08.2018
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des
Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Ehrung von Ratsmitgliedern
09. Neufassung der Richtlinie über die Aufnahme von Krediten
10. Straßenname Baugebiet "Am Kindergarten"
11. Haushaltssicherungsbericht und Haushaltssicherungskonzept 2019
12. Stellenplan 2019
13. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
14. Beschluss über den Jahresabschluss 2011 und Entlastung des Gemeindedirektors/der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2011 gem. § 129 (1) NKomVG
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 10 vom 27. Juni 2018
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Verwendung einer Spende für die Jugendarbeit
08. Zuschüsse Vereine und Verbände
09. Zuschüsse für jugendfördernde Maßnahmen
10. Beschluss über den Jahresabschluss 2011 und Entlastung der HVB`s für das Haushaltsjahr 2011 gem. § 129 (1) NKomVG
11. Sachstand Abarbeitung der Jahresrechnungen
12. Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten
13. Bekanntgabe genehmigter über- und außerplanmäßiger geleisteter Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2012 bis 2017
14. Bebauungsplan "Am alten Wasserwerk" - Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der TÖB gem. § 4 (2) BauGB
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 12 vom 28. Juni 2018 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) 2008; 1. Änderung zur Nutzung der Windenergie; 3. Offenlage; hier: Stellungnahme der Gemeinde Süpplingen
08 a. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Anwaltskosten Beratung Stellungnahme 3. Offenlage Windpark Süpplingen 01
09. Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten
10. Bekanntgabe genehmigter über- und außerplanmäßig geleisteter Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2012 bis 2017
11. Bebauungsplan "Am Heimkenberg"- Beschlussfassung über die erneute verkürzte Auslage nach § 3 (2) BauGB und eingeschränkte Beteiligung Träger öffentlicher Belange
12. Bebauungsplan "Schapersberg" 2. Änderung
a)Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung nach § 3(2) BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4(2) BauGB
b) Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 12 vom 25.06.2018 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige
Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte,
Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung der dem
Landkreis Helmstedt obliegenden Aufgaben nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) vom 06.09.2017;
Normenkontrollverfahren
10. Beschluss über den Jahresabschluss 2011 des
Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm und die Entlastung der
Geschäftsführerin für das Haushaltsjahr 2011
11. Bekanntgabe genehmigter über- und außerplanmäßig geleisteter
Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2012 bis 2017
12. Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten
13. Wiederwahl des Gemeindebrandmeisters
14. Feuerwehrkonzept der Gemeindefeuerwehr Nord-Elm
16. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Wolsdorf
17. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Auftragsvergabe eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF-10) für die Freiwillige Feuerwehr Süpplingen
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschriften lfd. Nr. 08 vom 31. Mai 2018 (öffentlicher Teil) und lfd. Nr. 09 vom 20. Juni 2018
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. 1. Nachtrag Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
09. Bekanntgabe genehmigter über- und außerplanmäßig geleisteter Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2012 bis 2017
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 13.12.2017
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. 1. Nachtrag Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 27.03.2018
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschlussfassung LV Treppe Schulkamp
09. Stellungnahme an die Kommunalaufsicht zum Haushalt 2018
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 07 vom 01. März 2018 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 30.11.2017
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Stadt Königslutter über die Erstellung eines Baumkatasters und Durchführung einer jährlichen Baumschau
09. 3. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Süpplingenburg (Hebesatzsatzung)
10. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018
11. Haushaltssicherungskonzept 2018
12. Haushaltssicherungsbericht zum Haushaltsplan 2018
13. Stellenplan 2018
14. Thema Breitbandversorgung hier: Schreiben an die Bundesnetzagentur
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 30.11.2017
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 06. November 2017 (Schulausschuss) und Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 07 vom 25. Oktober 2017 (Jugend-, Freizeit-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss)
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 06. November 2017 (Schulausschuss) und Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 07 vom 25. Oktober 2017 (Jugend-, Freizeit-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss)
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 01.11.2017
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Frellstedt (Hebesatzsatzung)
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 04 vom 16.05.2017
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschluss über den Jahresabschluss 2010 und Entlastung der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2010 gem. § 101 (1) NGO / § 129 (1) NKomVG
09. Sachstand Kindergarten
10. Sachstand Erschliessungsgebiet
11. Sachstand Wasserturm
12. Vergabe Straßenname "Obstplantage Jasper"
13. 25 Jahre Kindergarten Süpplingenburg Barbara Bode
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 04 vom 16.08.2017
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Zuschüsse an Vereine und Verbände
08. Zuschüsse für jugendfördernde Maßnahmen
09. Beschluss über den Jahresabschluss 2010 gem. § 101 (1) NGO / 129 (1) NKomVG
10. Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2010 gem. § 101 (1) NGO / 129 (1) NKomVG
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 19. Juni 2017 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Verwaltungsvereinbarung Jugendhilfe mit dem Landkreis Helmstedt
09. Sanierung der Wege im Bereich des Erholungsparks Nord-Elm; Projektfördersteckbrief
10. Feuerwehrbedarfsplan für die Gemeindefeuerwehr Nord-Elm
11. Beschluss über den Jahresabschluss 2010 des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm und die Entlastung der Geschäftsführerin für das Haushaltsjahr 2010
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 26.01.2017
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschlussfassung über die Flächen für den Kindergarten
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 19.01.2017
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der
Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschlussfassung über die Teilnahme am Dorfwettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"
09. Beschlussfassung über die Verlegung des Wahlraumes der Gemeinde Räbke
10. Beschlussfassung über durchzuführende Reparaturmaßnahmen und Investitionen im Jugend- und Gästehaus
11. Überplanmäßige Ausgabe bei der Abrechnung der Verwaltungskosten
12. Bau einer Kindertagesstätte in Räbke , aufgegliedert in 3 Teilbeschlüsse: 1.) Beschluss für das für den Bau vorgesehene Grundstück
2.) Beschluss für das Fällen der Bäume und Sträucher auf dem Grundstück 3.) Grundsatzbeschluss über den Verkauf der Baufläche
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 24.11.2017
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des
Verwaltungsausschusses
14. Beschluss über eine Ermäßigung der Nutzungsgebühren im Jugend- und Gästehaus für die Turn- und Spielvereinigung (TSV) Räbke und den Schützenverein Räbke
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 01 vom 09.11.2016
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen
09. 1. Änderung des Bebauungsplans "Schapersberg"
a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB
b) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 01 vom 03.11.2016
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den
Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43
NKomVG
09. Teilung und Vermessung der Flurstücke für den Neubau des Kindergartens
10. Grün- und Ausgleichsflächen im Baugebiet "An der Peterskirche 2. BA"
02. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit
04. Einwohnerfragestunde
05. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG
06. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit 103 S.2 NKomVG
07. Feststellung der Tagesordnung
08. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
09. Beschlussfassung gemäß § 106 (1) S.1 NKomVG dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nicht nur die dort genannten Aufgaben obliegen
10. Vereidigung des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin durch das älteste, anwesende, hierzu bereite Ratsmitglied gem. § 105 (2) NKomVG
11. Beschlussfassung gemäß § 104 NKomVG, dass für die Wahlperiode kein Verwaltungsausschuss gebildet wird
12. Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
13. Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
14. Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters
15a. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG
15b. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
15c. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
15d. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
15e. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Einwohnerfragestunde
04. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG
05. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG
06. Feststellung der Tagesordnung
07. Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
08. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
09. Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
10. Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
11. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
12. Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
13a. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG
13b. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
13c. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
13d. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
13e. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Einwohnerfragestunde
04. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch die bisherige Bürgermeisterin gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NkomVG
05. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG
06. Feststellung der Tagesordnung
07. Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
08. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
09. Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
10. Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
11. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses § 71 Abs. 5 NKomVG
12. Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
13a. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG
13b. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
13c. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
13d. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
13e. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter
13f. Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse § 71 Abs. 5 NKomVG
14. Beschlussfassung, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen
15. Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG
16. Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 106 (1) S.7 NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
17. Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Aue Unterhaltungsverband c) Unterhaltungsverband Großer Graben
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG
04. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG
05. Feststellung der Tagesordnung
06. Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
07. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
08. Bildung des Verwaltungsausschusses -Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
09. Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
10. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
11. Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
12a. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG
12b. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
12c. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
12d. Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
12e. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter
12f. Feststellung der Zusammensetzung der Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
13. Beschlussfassung, dass der Bürgermeister/die Bürgermeisterin nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen.
14. Bestimmung eines/einer Gemeindedirektoren/in und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG
15. Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektoren/der Gemeindedirektorin gemäß § 106 (1) S.7 NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
16. Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Dorfgemeinschaftsverein
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 35 vom 05.09.2016 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes
a) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses
b) Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 3 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
09. Neubau von Kindertagesstätten in den Gemeinden Räbke und Süpplingenburg
10. Kooperationsvereinbarung zur Breitbandförderung im Landkreis Helmstedt
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung des Protokolls der Sitzung Nr.26 vom 25.05.2016
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Zuschüsse für Jugend fördernde Maßnahmen
08. 1. Änderung des Bebauungsplans "Stobenberg"
Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2
BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
09. Ehrungen von Ratsmitgliedern
10. Beschluss über den Jahresabschluss 2009 gem. § 101 (1) NGO/§ 129 (1) NKomVG
11. Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 101 (1) NGO/§129 (1) NKomVG
12. Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung im Bereich sonst. Periodischer Aufwendungen aus 2015
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 43 vom 15.06.2016 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bebauungsplan "Vor dem Schierpke"
-Beschlussfassung über die
Stellungnahmen aus der öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und
-Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB -
Satzungsbeschluss
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 24 vom 30.05.2016
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des
Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Kötherkamp II" hier: Kindertagestätte
09. Beschluss über den Jahresabschluss 2009 und Entlastung der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 101 (1) NGO / § 129 (1) NKomVG
10. Seniorenfahrt
11. TÜV-Beanstandungen Spielgeräte "Am Sandteich"
12. Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 21 vom 12.03.2016
05. Einwohnerfragestunde
06. Umgestaltung Spielplatz am Jugend- und Gästehaus:
- Bildung eines Projektteams
- Randbedingungen für Nutzung Streuobstwiese
- Baumfällarbeiten
- Projektterminplan
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 33 vom 11.04.2016
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Kündigung der Vereinbarung über die Heranziehung zur Durchführung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) mit dem Landkreis Helmstedt
09. Kündigung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe mit dem Landkreis Helmstedt
10. Kindertagesstätten-Konzept in der Samtgemeinde Nord-Elm
11. Kommunal-Investitionsförderpaket (KIP): Festlegung des
Förderbereichs
12. Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Nord-Elm
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 23 vom 19.04.2016 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) 2008; 1. Änderung zur Nutzung der Windenergie; 2. Offenlage; hier: Stellungnahme der Gemeinde Süpplingenburg
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 22 vom 31.03.2016
05. Bericht der/des Bürgermeisterin/stellv. Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bebauungsplan "Am Mühlenweg"
- Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 40 vom 15.03.2016
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des
Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Mietvertrag mit dem DRK Kreisverband e.V. für den Kindergarten, Friedhofsweg 9
09. Bebauungsplan "Vor dem Schierpke"-
a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB
b) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange
10. Projekt "Sanierung der Alten Schule", Thymianstraße 1
11. Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) 2008; 1. Änderung; Nutzung der Windenergie, Gebiet Süpplingen 01
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 29 vom 19.02.2016
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der
Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschluss über den Jahresabschluss 2009 und Entlastung des
Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 101 (1) NGO / §
129 (1) NKomVG
09. Berufung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters
10. Beschluss über kostenlose Überlassung einer Teilfläche im Bereich Jugend- und Gästehaus an die Samtgemeinde Nord-Elm zur Errichtung einer Kindertagesstätte
11. Aufführung einer Musikveranstaltung im Juli 2016
12. Entwicklung von ILE-Projekten
13. Installation Rauchmelder im Jugend- und Gästehaus
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr.31 vom 30.11.2015
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige
Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschluss über den Jahresabschluss 2009 des
Kindergarten-Zweckverbandes Nord-Elm und die Entlastung der
Geschäftsführerin für das Haushaltsjahr 2009
09. Bestimmung eines Wahltages zur Wahl eines hauptamtlichen
Samtgemeindebürgermeisters / einer hauptamtlichen
Samtgemeindebürgermeisters
10. Berufung des Samtgemeinde-Wahlleiters und seines Stellvertreters
11. Kindertagesstätten-Konzept des DRK-Kreisverbandes Helmstedt
12. Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
13. Ernennungen und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
03. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 20 vom 10.12.2015 (öffentlicher Teil)
04. Bericht der Bürgermeisterin und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
05. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
06. Einwohnerfragestunde
07. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
08. Stellenplan 2016
09. Haushaltssicherungskonzept 2016
10. Aufstellung des Bebauungsplanes für Wohnbauflächen und einer Kindertagesstätte am Mühlenweg
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 09 vom 08.10.2015
05. Einwohnerfragestunde
06. Besprechung der Planungssteuerung vom Baugebiet "am Friedhof"
07. Prioritätenliste Dorfgemeinschaftshaus
a) Arbeiten im Außenbereich (Kellerwange)
b) Arbeiten im Innenbereich (Abnahme Damen WC, Decken- und Malerarbeiten, Rauchmelder)
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
05. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
06. Einwohnerfragestunde
07. Beschlussfassung über die Straßenerneuerung "Spritzenweg"
08. Beschlussfassung über die Erneuerung "Böschung Mühlengraben/Breite Straße"
09. Weisungsbeschluß über den Jahresabschluß 2008 des Kindergartenzweckverbandes gemäß § 101 (1) NGO / § 129 (1) NKomVG
10. Weisungsbeschluß über die Entlastung der Geschäftsführerin des Kindergartenzweckverbandes gemäß § 101 (1) NGO / § 129 (1) NKomVG für das Haushaltsjahr 2008
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 07 vom 04.04.2015
05. Einwohnerfragestunde
06. Abschluss der Sanierungsmaßnahme Mühlenweg 13
07. Graben und Pumpstation am "Rübenschnellweg"
08. Baumaßnahmen in der Gemeinde
a) Baum am Rosenweg (Hirsch)
b) Hochbord bei Hubert Mainz
c) Sportplatz
d) Straßenbeleuchtung im Ort
09. Erneuerungen am und im Dorfgemeinschaftshaus
a) Zaun am Kindergarten
b) Prioritätenliste für die Veränderungen in den Feierräumen
c) Erneuerung der Damentoilette
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
05. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
06. Einwohnerfragestunde
07. Fusion mit der Stadt Helmstedt - Beschluss über die Entwürfe des Zukunftsvertrages mit Anlagen und des Gebietsänderungsvertrages mit Anlagen, sowie Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 31.07.2014
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Fusion mit der Stadt Helmstedt - Beschluss über die Entwürfe des Zukunftsvertrages mit Anlagen und des Gebietsänderungsvertrages mit Anlagen, sowie Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 17 vom 21.07.2014
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Fusion mit der Stadt Helmstedt - Beschluss über den Entwurf des Zukunftsvertrages und des Gebietsänderungsvertrages, sowie Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung des Protokolls der Sitzung Nr.17 vom 23.04.14
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Antrag des MTV auf einen Betriebskostenzuschuss
08. Zuschüsse für Jugend fördernde Maßnahmen
09. Zuschüsse an Vereine und Verbände
10. Antrag der Sportvereine auf Bezuschussung
11. Fusion der Stadt Helmstedt mit ihren Ortsteilen Barmke und Emmerstedt und der Samtgemeinde Nord-Elm mit den Mitgliedsgemeinden Frellstedt, Räbke, Süpplingen, Süpplingenburg, Warberg und Wolsdorf. Hier: Zukunftsvertrag Stand 14.07.2014
12. Fusion der Stadt Helmstedt mit ihren Ortsteilen Barmke und Emmerstedt und der Samtgemeinde Nord-Elm mit den Mitgliedsgemeinden Frellstedt, Räbke, Süpplingen, Süpplingenburg, Warberg und Wolsdorf. Hier: Gebietsänderungsvertag Stand 14.07.2014
13. Fusion der Stadt Helmstedt mit ihren Ortsteilen Barmke und Emmerstedt und der Samtgemeinde Nord-Elm mit den Mitgliedsgemeinden Frellstedt, Räbke, Süpplingen, Süpplingenburg, Warberg und Wolsdorf. Hier: Gebietsänderungsvertrag Öffentliche Einrichtungen, Vereinbarungen mit den Gemeinden § 12 (2) Anlage 4
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 17.03.2014 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Fusion mit der Stadt Helmstedt: Priorisierung der öffentlichen Einrichtungen
09. Fusion mit der Stadt Helmstedt; Zukunftsvertrag und Gebietsänderungsvertrag (Anlage 4 zu § 12, "Öffentliche Einrichtungen/ Vereinbarungen mit den Gemeinden"
10. Resolution der Stadt Helmstedt zum geplanten Gemeindeverbund Landkreis Helmstedt und Kreisfreie Stadt Wolfsburg
11. Zusammenarbeit mit den Gemeinden Cremlingen und Lehre, der
Samtgemeinde Sickte und der Stadt Königslutter als neu zu bildende
Region um die Aufnahme als LEADER-Region in das EU-Förderprogramm 2014-2020
12. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Elm-Lappwald
GmbH Notarielle Gesellschafterversammlung; hier: Weisung an die Vertreter der Samtgemeinde Nord-Elm
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 04.09.2013
05. Einwohnerfragestunde
06. Begehung Friedhof
07. Baumaßnahmen der Gemeinde
a) Begutachtung der bisherigen Arbeiten im Mühlenweg 13;
b) Abschluss der Straßenarbeiten im Neubaugebiet Hölleckenberg;
c) Zuwendung Fliederweg Scharner, Griguhn;
d) Dorfgemeinschaftshaus - Toiletten und Kellerabgang;
08. Begehung der Liegenschaft Karsten Mielzarek, Warberger Straße - Festplatz
09. Anträge und Anfragen
Donnerstag, 03. April 2014
- 19:30 Uhr
Ausschuss für den Freizeitpark, die Friedhöfe und Grünanlagen
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 17 vom 10.09.2013
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Beschluss einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an
Grundstücken im räumlichen Geltungsbereich des geplanten Bebauungsplanes "Süpplingen-Mitte"
09. Fusion mit der Stadt Helmstedt: Priorisierung von öffentlichen Einrichtungen
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 15.05.2013
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Eröffnungsbilanz 2009
09. Beschluss einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an Grundstücken im räumlichen Geltungsbereich des geplanten Bebauungsplanplanes "Süpplingen-Mitte"
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 09 vom 29.04.2013
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG
09. Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Elm-Lappwald GmbH - Weisungsbeschlüsse
10. 1. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke gemäß § 96 des Nds. Wassergesetzes
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 08 vom 12.01.2013
05. Einwohnerfragestunde
06. Baugebiet "Bischofsbreite"
a) Vorstellung durch das Ing.büro Kuhn
b) Projektterminplan
c) Definition "Meilensteine"
d) Klärung - Zuständigkeit Straßen / Eigentumserwerb
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 24.09.2012
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Sachstand Zusammenarbeit / Fusion Stadt Wolfsburg - Landkreis Helmstedt
09. Wiederwahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Räbke
10. Erweiterung der Betreuungszeiten der Halbtagesgruppe Kinderkrippe Raupe Nimmersatt
11. Hortbetreuung - 3. Änderung der Entgeltordnung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten
12. 117. Verbandsversammlung des WWL am 12.12.2012; Weisungsbeschlüsse
13. Haushaltssicherungsbericht und Haushaltssicherungskonzept 2013
14. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013
15. Stellenplan 2013
16. Anträge der FDP/UWG Gruppe.................................................................................................. a. Präsenz der Samtgemeinde Nord-Elm in digitalen sozialen Netzwerken............................................................................................. b. Prüfung von Nachtbussen in der Samtgemeinde Nord-Elm................................................................................................ c. Prüfung einer Einheitsgemeinde
17. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschlussfassung über die Stellungnahmen §§ 4 (2) und 3 (2) BauGB Feststellungsbeschluss
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 24.04.2012 (öffentlicher Teil)
05. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Namensgebung des Verbindungsweges Steinweg durch die Überschwemmungswiesen östlich der Breiten Straße (sog. "Würstchenweg"); Namensvorschlag: An den Flachsrotten"
09. Erneuerung des Straßenbegleitgrüns an der B 1 (Neumark, Steinweg, Helmstedter Straße und Driftweg)
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 18.06.2012
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Wiederwahl des Gemeindebrandmeisters und des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters
09. 17. Änderung des F-Plan .....................................................................
a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen nach § 2 (2) und § 4 (1) BauGB .............................................................................................
b) Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung Träger öffentlicher Belange
10. Anträge der FDP-/UWG-Gruppe ...........................................................
a) Einrichtung einer Jugendsprechstunde ...........................................
b) Papierloser Rat................................................................................
c) Prüfung von Fusionskonstellationen
11. 1. Gesellschaftsversammlung der Stadtwerke Elm-Lappwald GmbH im Jahr 2012 am 17.10.2012
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 04 vom 21.06.2012
05. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Anwendung der Satzung des Kindergartenzweckverbandes über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens für außerhalb des Zweckverbandes wohnende Nutzer
09. Terminfestlegung für die Veranstaltung "Musik auf Höfen" im Jahr 2013
10. Konzept zur weiteren Finanzierung des Kinderspielplatzes
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 04 vom 27.02.2012
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
09. Übernahme der IT-Betreuung für die Grundschule
10. Projekt "Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Helmstedt"
11. Resolution gegen Fracking
12. Neufassung der Satzung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten
13. Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten für Ehrenbeamte, ehrenamtlich tätige Funktionsträger und sonstige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Nord-Elm
02. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
03. Feststellung der Tagesordnung
04. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 21.11.2011
05. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
06. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
07. Einwohnerfragestunde
08. Bekanntgabe einer Eilentscheidung: 115. Verbandsversammlung des WWL
a)Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2010
b)Wirtschaftsplan und Veranlagungsregel 2012
c)Trinkwasserpreisblatt 2012 und Abwasserpreisblatt 2012
09. Haushaltssicherungsbericht und Haushaltssicherungskonzept 2012
10. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012
11. Stellenplan 2012
12. Anfragen
Mittwoch, 14. Dezember 2011
- 19:00 Uhr
Gemeinderat Frellstedt
Dienstag, 13. Dezember 2011
- 19:00 Uhr
Freizeit-, Jugend-, Sport-, und Kulturausschuss Süpplingen
00. Protokollierung der gemeinsamen Sitzung des Bau-, Planungs-, Wirtschafts- und Marketingausschusses der Samtgemeinde Nord-Elm und des Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Warberg:
01. Eröffnung der Sitzung
02. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit
04. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
05. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 26 vom 28.04.2011
10. Aus- und Umbau der ehemals gewerblich genutzten Gebäude in Wolsdorf, Bahnhofstraße 22 zu einer Hundetagesstätte, einem Hundehotel und einer Katzenpension
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 31 vom 06.12.2010 (öffentlicher Teil)
6. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Neuwahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters bei der Ortsfeuerwehr Wolsdorf; Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis.
9. Berufung des Samtgemeindewahlleiters und seines Stellvertreter
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 21 vom 28.10.2010
6. Bericht des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Einwohnerfragestunde
9. Kündigung der Mitgliedschaft im Kindergartenzweckverband
Nord-Elm (Antrag von Ratsherrn Blohm)
10. Mieterhöhung für die Räumlichkeiten des Kindergartenzweckverband
(Antrag von Ratsherrn Blohm)
11. Aufwandsentschädigung Ortsheimatpfleger für 2010 u. Aufnahme in
die Satzung Aufwandsentschädigungen des Ortsheimatpfleger ab
2011 (Antrag von Ratsherrn Blohm)
12. Bezuschussung Kinderweihnachtfeier 2010 (Antrag von Ratsherrn
Blohm)
13. Rückführung des Gemeindarbeiters vom Bauhof in die Zuständigkeit
der Gemeinde Warberg (Antrag von Ratsherrn Blohm)
14. Teilnahme der Gemeinde Warberg am nächsten Wettbewerb "Unser
Dorf hat Zukunft" (Antrag von Ratsherrn Blohm)
15. Beratung über den Winterdienst in der Gemeinde Warberg (Antrag
von Ratsherrn Blohm)
16. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011
17. a)Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2011
b)Haushaltssicherungsbericht
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 30 vom 06.10.2010 (öffentlicher Teil)
6. Bericht des Samtgemeindebürgermeister über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Neuwahl des Schiedsmannes und seines Stellvertreters
9. 2. Änderung der Entgeltordnung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten
10. Übernahme der IT-Betreuung (Support) durch die Stadt Helmstedt
11. Kalkulation der Entgelte für Schmutz- und Niederschlagswasser ab dem 01.01.2011
12. Vertrag zur Übertragung der Abwasserbeseitigung von der Samtgemeinde
Nord-Elm auf den Wasserverband Weddel-Lehre
13. Neufassung der Satzung zur Neuregelung der Abwasserbeseitigung für die Samtgemeinde Nord-Elm (Abwassersatzung)
14. Neufassung der Satzung der Abwasserbeseitigungspflicht
15. Verrechnungsatz Bürgermobil
16. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011
17. Haushaltssicherungsbericht und Haushaltssicherungskonzept 2011
18. Stellenplan 2011
19. 114. Verbandsversammlung des Wasserverbandes Weddel-Lehre am 09.12.2010; Weisung an die Vertreter:
a) Erweiterung der Mitgliedschaft der Samtgemeinde Nord-Elm für den Bereich der Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung
b) Erweiterung der Mitgliedschaft der Stadt Königslutter für den Bereich der Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für die Ortsteile Lelm und Langeleben
c) Änderung der Satzung des WWL; Erweiterung der Mitgliedschaft der SG Nord-Elm und der Stadt Königslutter
d) Jahresabschluss 2009
e) Prüfbericht der Prüfstelle beim Wasserverbandstag über das Wirtschaftsjahr 2009
f) Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung gem. § 7 (1) Pkt.9 und § 25 der Verbandssatzung i.V.m. § 47 (1) Pkt. 7 des Wasserverbandsgesetzes
g) Änderung der „Allgemeinen Entsorgungsbedingungen“ (AEB)
h) Änderung der Preisblätter Trinkwasser, Schmutz- und Niederschlagswasser 2011
i) Wirtschaftsplan 2011
j) Benennung der Stimmführer
k)Wahlvorschlag der Gemeinde Lehre
20. Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Nord-Elm am
07.12.2010; Weisung an die Vertreter:
a) Beschluss über den Prüfbericht über das Haushaltsjahr 2009 der Prüfstelle
des Wasserverbandstages e.V.
b) Entlastung des Vorstandes gem. § 9 Ziff. 6 der Verbandssatzung i.V.m. § 47
Ziff. 7 des Wasserverbandsgesetzes
c) Wirtschaftsplan, Veranlagungsregel und Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr
2011
d) Aufhebung der Mitgliedschaft der Samtgemeinde Nord-Elm und der Stadt
Königslutter zum 31.12.2010
e) Aufnahme der AMINO GmbH und des Wasserverbandes Weddel-Lehre in
den Verband zum 01.01.2011
f) Neufassung der Verbandssatzung zum 01.01.2011
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 26 vom 08.03.2010 (öffentlicher Teil)
6. Bericht des Samtgemeindebürgermeister über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Entgeltordnung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten (Krippe und Hort)
9. Betriebsführungsvertrag mit dem DRK Kreisverband Helmstedt für den Kinderhort
10. Neuwahlen des Ortsbrandmeisters und Stellvertreters der Gemeinde Warberg,
Neuwahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Gemeinde Frellstedt;
Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
11. Berufung von ehrenamtlichen Sachverständingen für Wild- und Jagdschäden für das Gebiet der Samtgemeinde Nord-Elm (Gemeindegebiete der Mitgliedsgemeinden)
12. Resolution zur Einstellung der einzelbetrieblichen GRW-Förderung
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 23 vom 11.12.2009 (öffentlicher Teil)
6. Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Einwohnerfragestunde
9. Änderung B-Plan "Lelmweg-Südseite": Wegfall der Traufhöhe
10. Gestattungsvertrag zum Betrieb des Zwischenlagers für ölverunreinigte Böden und sonstig verunreinigte Böden auf dem Gelände der ehemaligen Hausmülldeponie bei Süpplingen
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 01.12.2009 (öffentlicher Teil)
6. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
7-9. 7) Einwohnerfragestunde
8) Burgfest der Vereine am 14.08.2010
9) 20jähriges Partnerschaftsjubiläum mit der Partnergemeinde Barneberg am 18.07.2010
10. Feier zum Tag der deutschen Einheit am 03.10.2010
11. Seniorenveranstaltung 2010
- Seniorennachmittag am 21.02.2010
- Ganztagesfahrt am 08.06.2010
- Halbtagesfahrt am 21.09.2010
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 7 vom 21.04.2009
6. Veranstaltungskalender 2010
7. Haushalt 2010: Definition der Ziele 2010-2013 für die Teilhaushalte 2811 (Heimat- und Kulturpflege), 3625 (Ferienprogramm) und 4211 (Förderung und Verwaltung des Sports)
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 6 vom 02.07.2009
6. Bericht der Verwaltung
7. Antrag des Freundeskreises alter Feuerwehrfahrzeuge auf Übernahme des Tanklöschfahrzeuges TLF 8/18 der Freiwilligen Feuerwehr Süpplingen
8. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Süpplingenburg auf Gründung einer Kinderfeuerwehr-
Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Nord-Elm
9. Richtlinie über die Führerscheinausbildung und die Kostenübernahme
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung des Protokolls lfd. Nr.19 vom 25.02.2009
6. Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans “Schapersberg”
9. Kindergarten - Einführung Ganztagsbetreuung
10. 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Süpplingen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens
10.a. Beschlussfassung Haushaltssicherungskonzept und Haushaltssicherungsbericht zum Haushaltsplan 2009 – neu
11. Rücktritt des Bürgermeisters Harald Schulze
12. Neuwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 68 Abs. 1 NGO
14. Beschlußfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors gem. § 70 Abs. 1 Satz 5 NGO
15. Benennung der Ausschussvorsitzenden gem. § 51 Abs. 8 NGO und deren Stellvertreter
16. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse gem. § 51 Abs. 5 NGO
17. Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen
a) Schunterunterhaltungsverband
b) Kreiswohnungsbaugesellschaft mbH Helmstedt
c) Partnerschaftskomitee
2. Begrüßung der Erschienenen, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 16 vom 10.11.2008 (öffentlicher Teil)
6. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009
9. Stellenplan 2009
10. Haushaltssicherungskonzept und Haushaltssicherungsbericht 2009
11. Vereinbarung über die Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe
12. 111. Verbandsversammlung des Wasserverbandes Weddel-Lehre am 16.12.2008;
Weisung an die Vertreter
a) Jahresabschluss
b) Prüfung des Wirtschaftsjahre 2007 der Prüfstelle für Wasser- und Bodenverbände im Wasserverbandstag e.V.
c) Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung gem. § 7 (1) Pkt.9 und §25 der Verbandssatzung i.V.m. § 47 (1) Pkt. 7 des Wasserverbandsgesetzes
d) Wirtschschaftsplan und Veranlagungsregeln 2009
e) Trinkwasserpreisblatt 2009 und Abwasserpreisblatt 2009
f) Änderung der Verbandssatzung in der Fassung der vierten Änderung vom 01.04.2008, im Rahmen der Mitgliedschaft des Abwasserverbandes Nord-Elm, zum 01.01.2009
2. Feststellen der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Feststellen der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 11 vom 28.08.2008 (öffentlicher Teil)
6. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Einwohnerfragestunde
9. Vereinbarung im Zuge der Übergabe der Wohnungsverwaltung an die KWG
hier: Vergabe der Haus- und Hofreinigung Eichendorffstr. 18 + 19 / Warberger Straße 4, für den Zeitraum ab 01.01.2009
10. Neufassung der Benutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftsräume in Frellstedt
11. Neufassung der Gebührenordnung für die Dorfgemeinschaftsräume in Frellstedt
12. Erwerb einer transportabelen PC-Anlage
13. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe
2. Begrüßung der Erschienenen, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 29.09.2008
6. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Vereinbarung über die Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe
9. 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehren der Samtgemeinde Nord-Elm außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung des Protokolls lfd. Nr. 15 vom 07.07.2008
6. Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Einwohnerfragestunde
9. Präsentation Doppik
10. Ausstattung des Ratsraumes Thymianstraße 1
11. Antrag der E-Plus Mobilfunk GmbH&Co.KG auf Abschluss eines Nutzungsvertrages für eine Ausgleichsmaßnahmen
12. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2008
13. 1. Nachtrag zum Investitionsplan 2008
14. Vereinbarung über die Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe
15. 1.Änderung des Bebauungsplanes “Am Lelmweg - Südseite
hier: Aufhebung der örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung
Beschlussfassung über die Stellungnahmen der öffentliche Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss
2. Begrüßung der Erschienenen, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 14 vom 08.07.2008
6. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses, 16. Änderung Flächennutzungsplan (Sondergebiet "Burg")
9. Kommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Helmstedt: Erweiterung der Zusammenarbeit für die Bereiche Ratsinformationssystem und Homepage
10. Vorstandswahlen im Abwasserverband Nord-Elm; Weisung an die Vertreter
11. Haushaltsplan 2009 des Abwasserverbandes Nord-Elm; Weisung an die Vertreter der Samtgemeinde
12. Beitritt des Abwasserverbandes Nord-Elm zum Wasserverband Weddel-Lehre (WWL); Übertragung der Geschäfts- und Betriebsführung auf den WWL; Weisung an die Vertreter
13. Erneuerung des Daches Nordseite im Freibad Räbke
15. Erneuerung der Heizungsanlage Süpplingenburger Straße 1, Süpplingen
16. Mitteilungsblatt für die Samtgemeinde Nord-Elm
17. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Samtgemeinde Nord-Elm außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
- Kosten- und Gebührentarif gemäß § 5 der Satzung (Hilfeleistung Feuerwehr)
18. Beschaffung eines TLF 16/24 Tr für die Ortsfeuerwehr Süpplingen
19. Beststellung von Feuerwehrführungskräften zu Vollzugesbeamten
20. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2008
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 6 vom 04.02.2008
6. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Samtgemeinde Nord-Elm außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
-Kosten- und Gebührentarif gemäß § 5 der Satzung (Hilfeleistung Feuerwehr)
7. Beschaffung eines TLF 16/24 für die Ortsfeuerwehr Süpplingen
8. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2008
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 3 vom 15.11.2007
6. Bericht der Verwaltung
7. Beschaffung eines TLF 16/24 für die Ortsfeuerwehr Süpplingen
8. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen
der Feuerwehr der Samtgemeinde Nord-Elm außerhalb der unentgeltich zu erfüllenden Pflichtaufgaben - Kosten- und Gebührentarif gemäß § 5 der Satzung (Hilfeleistung Feuerwehr)
9. Bestellung von Feuerwehrführungskräften zu Vollzugsbeamten
2. Begrüßung der Erschienenen, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 11 vom 10.12.2007
6. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Änderung der Freibadgebühren
9. Weisung an die Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes, hier: Antrag der MEF GmbH zur Benennung eines stellvertretenden Vorstandmitgliedes
10. Tierheim Helmstedt:
Neufassung der bestehenden Zweckvereinbarung
11. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen Amtsperiode 2009 bis 2013
12. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen Amtsperiode 2009 bis 2013
13. Übertragung der Wasserversorgung der Samtgemeinde Nord-Elm auf den Wasserverband Weddel-Lehre
a) Beschluss über den Beitritt zum Wasserverband Weddel-Lehre
14. Übertragung der Wasserversorgung auf den Wasserverband Weddel-Lehre
Beschluss über die Übertragungsvereinbarung
15. Übertragung der Wasserversorgung der Samtgemeinde Nord-Elm auf den Wasserverband Weddel-Lehre
Beschluss über die Übertragung des Anlagevermögens
16. Benennung von 3 Beisitzern und deren Vertreter persönliche/n Vertreter/in für den Vorstand des Wasserverbandes Weddel-Lehre
17. Benennung von 6 Vertreter/innen und deren Vertreter/in für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Weddel-Lehre
18. Benennung eines/r Schaubeauftragten sowie dessen Vertreter/in für den Wasserverband Weddel-Lehre
2. Feststellen der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Feststellen der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 6 vom 28.11.2007
6. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Einwohnerfragestunde
9. Weisung an die Vertreter des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm
- Wahl des Geschäftsführer/der Geschäftsführerin
- Wahl des stellvertretenden Geschäftsführers/der stellvertretenden Geschäftsführerin
- Aufwandsentschädigungssatzung
- Satzung des Kindergartenzweckverbandes Nord Elm über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den Kindergärten des Zweckverbandes
- Kindergartengebührenordnung
- Eröffnungsbilanz
- Haushaltsplan und Haushaltssatzung
10. Vermietung des Kindergartengrundstücks an den Kindergartenzweckverband Nord-Elm
11. Abschluss eines Personalgestellungvertrages mit dem Kindergartenzweckverband
9. Weisung an die Vertreter des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm
- Wahl des Geschäftsführer/der Geschäftsführerin
- Wahl des stellvertretenden Geschäftsführers/der stellvertretenden Geschäftsführerin
- Aufwandsentschädigungssatzung
- Satzung des Kindergartenzweckverbandes Nord Elm über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den Kindergärten des Zweckverbandes
- Kindergartengebührenordnung
- Eröffnungsbilanz
- Haushaltsplan und Haushaltssatzung
10. Vermietung des Kindergartengrundstücks an den Kindergartenzweckverband Nord-Elm
10.a. Weisung an die Vertreter des Kindergartenzweckverbandes zum Mietvertrag
11. Abschluss eines Personalgestellungvertrages mit dem Kindergartenzweckverband
11.a. Weisung an die Vertreter des Kindergartenzweckverbandes zum Personalgestellungvertrag
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Aus-schussmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 3 vom 30.10.2007
6. Weisung an die Vertreter des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm
- Wahl des Geschäftsführer/der Geschäftsführerin
- Wahl des stellvertretenden Geschäftsführers/der stellvertretenden Ge-schäftsführerin
- Aufwandsentschädigungssatzung
- Satzung des Kindergartenzweckverbandes Nord Elm über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den Kindergärten des Zweckverbandes
- Kindergartengebührenordnung
- Eröffnungsbilanz
- Haushaltsplan und Haushaltssatzung
7. Abschluss eines Personalgestellungvertrages mit den Gemeinden Frellstedt und Warberg
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 5 vom 01.11.2007
6. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Weisung an die Vertreter des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm
- Wahl des Geschäftsführer/der Geschäftsführerin
- Wahl des stellvertretenden Geschäftsführers/der stellvertretenden Ge-schäftsführerin
- Aufwandsentschädigungssatzung
- Satzung des Kindergartenzweckverbandes Nord Elm über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den Kindergärten des Zweckverbandes
- Kindergartengebührenordnung
- Eröffnungsbilanz
- Haushaltsplan und Haushaltssatzung
9. Abschluss eines Personalgestellungvertrages mit den Gemeinden Frellstedt und Warberg
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 6 vom 25.10.2007
6. Bericht der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
7. Weisung an die Vertreter des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm
- Wahl des Geschäftsführer/der Geschäftsführerin
- Wahl des stellvertretenden Geschäftsführers/der stellvertretenden Geschäftsführerin
- Aufwandsentschädigungssatzung
- Satzung des Kindergartenzweckverbandes Nord Elm über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den Kindergärten des Zweckverbandes
- Kindergartengebührenordnung
- Eröffnungsbilanz
- Haushaltsplan und Haushaltssatzung
8. Vermietung des Kindergartengrundstücks an den Kindergartenzweckverband Nord-Elm
9. Abschluss eines Personalgestellungvertrages mit dem Kindergartenzweckverband
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitgliedern
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 6 vom 20.09.2007
6. Winterdienst / Streuplan
7. Bauliche Maßnahmen 2008
- Antrag der CDU-Fraktion zur Verkehrssicherheit auf der B1 (Grundschule)
- Antrag der CDU-Fraktion zu den Räumlichkeiten in der Thymianstraße 1
- Antrag der WIR-Fraktion vom 20.10.2007 (Bauliche Angelegenheiten
2. Begrüßung der Erschienenen, Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 3 vom 05.02.2007
6. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
7. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
8. Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 66 NGO
9. 2. Nachtrag zur Satzung der Samtgemeinde Nord-Elm zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke gemäß § 149 Abs.4 des Niedersächsischen Wassergesetzes
10. Regionales Raumordnungsprogramm
11. Vorstandswahlen im Wasserverband Elm und Benennung einer / eines Schaubeauftragten und stellvertretenden Schaubeauftragten
12. Flächennutzungsplan, 15. Änderung (Süpplingen)
a) Beschlussfassung über die Stellungnahme (§ 4 (2) und § 3 (2) BauGB)
b) Satzungsbeschluss
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitgliedern
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Bericht des Gemeindedirektors
6. Gemeindedirektor Lorenz berichtet, dass die Baumängel im Schierenblick durch die Fa. Söffke behoben wurden. Nachstellen der Balkontür bei Glomba.
Im Gemeinschaftsraum Schierenblick 7 sind Glasabdeckungen der Deckenlampen abgefallen. Besichtigung der Lampen in einer der nächsten Sitzungen des Bauausschusses.
Der Kirchenvorstand der evangelischen Kirche bittet um Beteiligung an den Unterhaltungsarbeiten am Ehrenmal auf dem Kirchengelände. Das Ehrenmal ist im Eigentum der Gemeinde. Gemeindedirektor Lorenz schlägt vor, ein Gespräch mit Vertretern des Kirchenvorstandes in 2007 zu führen.
Das Osterfeuer soll am Sportplatz hinter dem Tennisplatz stattfinden.
7. Sportplatz Absackung
8. Sanierung Fußweg Süpplingenburger Straße
9. Straßenlampen
-Wiesenweg
-Eierbleek
10. Ratssaal Thymianstraße 1
11. Schierenblick
- Dämmung der Decke im Heizölraum Schierenblick 6
- Fußboden Bücherei
- Heizung (Sachstand)
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gem. §§ 42 und 28 NGO
5. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
6. Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin unter der Leitung des ältesten anwesenden, hierzu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 68 Abs. 1 S. 2 NGO
7. Feststellung der Tagesordnung
8. Beschlussfassung der Geschäftsordnung
9. Beschlussfassung gemäß § 70 Abs. 1 Satz 1 NGO, dass dem Bürgermeister / der Bürgermeisterin nur die dort genannten Aufgaben obliegen
10. Vereidigung des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin durch das älteste an-wesende, hierzu bereite Ratsmitglied gemäß §§ 61 Abs. 6 und 67 NGO
11. Beschlussfassung gemäß § 69 Abs. 2 NGO, dass für die Wahlperiode kein Verwaltungsausschuss gebildet wird
12. Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürger-meisterin
13. Wahl der allgemeinen Vertreterin / des allgemeinen Vertreters des Bürgermei-sters / der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
14. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenen Ausschüsse sowie der Besetzung der Ausschüsse gemäß § 51 Abs. 1 NGO
14.a. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bilden-den Ausschüsse gemäß § 51 Abs. 1 NGO
14.b. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 51 Abs. 2 oder § 51 Abs. 10 NGO
14.c. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 51Abs. 8 NGO und deren Stellvertreter
15. Feststellung der Zusammensetzung der Ratsausschüsse durch Beschluss gemäß § 51 Abs. 5 NGO
16. Benennung von Vertretern in Verbände und Institutionen
a) Schunterunterhaltungsverband
17. Ehrungen und Verabschiedung von Ratsmitgliedern
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglied
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit unter Vorsitz des bisherigen Bürgermeisters gemäß § 41 Abs. 2 NGO
4. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß §§ 42 und 28 NGO
5. Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin unter der Leitung des ältesten anwesenden, hierzu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 68 Abs. 1 Satz 1 NGO
6. Feststellung der Tagesordnung
7. Beschlussfassung der Geschäftsordnung
8. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
9. Beschlussfassung gemäß § 70 Abs. 1 Satz 1 NGO, dass dem Bürgermeister / der Bürgermeisterin nur die dort genannten Aufgaben obliegen
10. Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 56 Abs. 3 NGO in Verbindung mit § 51 Abs. 2, 3 Satz 1, Abs. 4 und Abs. 10 NGO
12. Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 61 Abs. 6 NGO
13. Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 70 Abs. 1 Satz 2 und 3 NGO
14. Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 70 Abs. 1 Satz 5 NGO
15. Beratung und Beschlussfassug über die zu bildenden Ausschüsse sowie der Besetzung der Ausschüsse gemäß § 51 NGO
15.a. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie der Größe der Ausschüsse gemäß § 51 Abs. 1 NGO
15.b. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 51 Abs. 2 oder Abs. 10 NGO
15.c. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 51 Abs. 8 NGO und deren Stellvertreter
16. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse gemäß § 51 Abs. 5 NGO
17. Entsendung von Vertreter/innen in Verbände und Institutionen
a) Schunterunterhaltungsverband
b) Unterhaltungsverband Großer Graben
c) Aue Unterhaltungsverband
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit unter Vorsitz des bisherigen Bürgermeisters gemäß § 41 Abs. 2 NGO
4. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß §§ 42 und 28 NGO
5. Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin unter der Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 68 Abs. 1 Satz 2 NGO
6. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
7. Ehrung und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern
8. Beschlussfassung der Geschäftsordnung
9. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
10. Beschlussfassung gemäß § 70 Abs. 1 Satz 1 NGO, dass dem Bürgermeister / der Bürgermeisterin nur die genannten Aufgaben obliegen
11. Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 56 Abs. 3 NGO in Verbindung mit § 51 Abs. 2, 3 Satz 1, Abs. 4 und 10 NGO
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit unter Vorsitz des bisherigen Bürgermeisters gemäß § 41 Abs. 2 NGO
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Ehrung und Verabschiedung von Ratsmitgliedern
6. Einwohnerfragestunde
7. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitgliedern durch den bisherigen Bürgermeister gemäß §§ 42 und 28 NGO
8. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 68 Abs. 1 Satz 2 NGO
9. Beschlussfassung der Geschäftsordnung
10. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
11. Beschlussfassung gemäß § 70 Abs.1 Satz 1 NGO, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die dort genannten Aufgaben obliegen
12. Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 56 Abs. 3 NGO in Verbindung mit § 51 Abs. 2, 3 Satz 1 Abs. 4 und Abs. 10 NGO
14. Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 61 Abs. 7 NGO
15. Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 70 Abs. 1 Satz 2 und 3 NGO
16. Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 70 Abs. 1 Satz 5 NGO
17. Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse sowie der Besetzung der Ausschüsse gemäß § 51 NGO
17.a. Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 51 Abs. 1 NGO
17.b. Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 51 Abs. 2 oder Abs. 10 NGO
17.c. Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 51 Abs. 8 NGO und deren Stellvertreter
17.d. Benennung der Ausschussmitglieder
17.e. Wahl des Grundmandates gemäß § 51 Abs. 4 NGO
18. Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse gemäß § 51 Abs. 5 NGO
19. Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen
a) Schunterunterhaltungsverband
b) Kreiswohnbaugesellschaft
c) Partnerschaftskomitee
d) Nds. Städte und Gemeindebund
e) Kindergartenbeirat
2. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit unter Vorsitz des bisherigen Bürgermeisters gemäß § 41 Abs. 2 NGO
4. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß §§ 42 und 28 NGO
5. Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin unter der Leitung des ältesten anwesenden, hierzu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 68 Abs. 1 Satz 2 NGO
6. Feststellung der Tagesordnung
7. Neufassung der Hauptsatzung
8. Beschlussfassung der Geschäftsordnung
9. Feststellung der Fraktionen und Gruppen
10. Beschlussfassung gemäß § 70 Abs. 1 Satz 1 NGO, dass dem Bürgermeister / der Bürgermeisterin nur die dort genannten Aufgaben obliegen
11. Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 56 Abs. 3 NGO in Verbindung mit § 51 Abs. 2, 3 Satz 1, Abs. 4 und Abs. 10 NGO
2. Feststellen der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit unter Vorsitz des bisherigen Bürgermeisters gemäß § 41 Abs. 2 NGO
4. Einwohnerfragestunde
5. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß §§ 42 und 28 NGO
6. Feststellung Fraktionen und Gruppen
7. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter der Leitung des ältesten anwesenden, hierzu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 68 Abs. 1 Satz 2 NGO
8. Feststellung der Tagesordnung
9. Beschlussfassung der Geschäftsordnung
10. Beschlussfassung gemäß § 70 Abs. 1 Satz 1 NGO, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die dort genannten Aufgaben obliegen
11. Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters durch das älteste anwesende, hierzu bereite Ratsmitglied nach § 61 Abs.6 und § 67 NGO
12. Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 56 Abs. 3 NGO in Verbindung mit § 51 Abs. 2, 3 Satz 1, Abs. 4 und 10 NGO
