Sitzungstermine: Gemeinderat Warberg - Donnerstag, 27. September 2012

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Ratsmitglieder Voges, Winschewski und Link fehlen entschuldigt.

TOP 03

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnungspunkte

11. Weisung an die Vertreter im Kindergartenzweckverband: Wahl einer/ eines Geschäftsführer/in,

12. Weisung an die Vertreter im Kindergartenzweckverband: Wahl einer/ eines stellvertretenden Geschäftsführer/in

13. Weisung an die Vertreter im Kindergartenzweckverband: Änderung der Verbandsordnung

werden von der Tagesordnung abgesetzt.

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung mit 5 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung festgestellt.

TOP 04

Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 21.06.2012

Protokoll:

Die Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 21.06.2012 wird einstimmig genehmigt.

TOP 05

Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung wird in den nächsten Wochen fertig gestellt.
Die Laternenmasten und Schildermasten wurden gestrichen.
Der Graben an der Laagschunter wurde gemäht.
Der Zaun am Friedhof wurde von den Freiwilligen Helfern gestrichen.
Ein weiterer Bauplatz konnte verkauft werden.
Die Absperrungen Schulstraße und Gasse (Gartenweg, Rhoder Straße) wurden aufgestellt.
Der "Liebesgrund" wurde fertig gestellt und ist wieder begehbar.
Der Weg am Grundstück Behme bis zum Gutshof wurde auf Kosten der Familie Behme wieder hergestellt.
Die Pachtverträge zu den gemeindeeigenen Grundstücken wird überprüft.
Der WWL hat die versiegelten Flächen endgültig festgestellt. Für Warberg sind dies 69.795 qm öffentliche Fläche, von den 58.529 qm versiegelt sind.
Am 04.10.2012 ist die Elternbeiratssatzung des Kindergartenzweckverbandes.
Es gab ein Interview mit dem Radio-Sender FFN zum Tag der deutschen Einheit.
Der Gemeindearbeiter hat vom 01.10. bis 12.10.2012 Urlaub
Die Einwohnerzahl liegt bei 865 (Stand 31.03.2012)

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

Es wurde ein Darlehen i.H.v. 59.000 € bei der KFW-Bank zu einem Zinssatz von 0,37 % für 10 Jahre aufgenommen.

TOP 06

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Protokoll:

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

Die Kosten für die Haltestelle konnten noch nicht ermittelt werden. Über das Aussehen soll nochmal in den Fraktionen gesprochen werden.

TOP 07

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Bürgermeister Blohm unterbricht die Sitzung für die Fragen der Einwohner.

TOP 08

Einrichtung Bushaltestelle Ortseingang Rhoder Straße/ Mittelweg

Beschluss:

Der Gemeinderat Warberg beschließt mit 5 Ja- Stimmen und 1 Enthaltung auf der Ackereifahrt (Nordseite) eine Bushaltestelle zu errichten.

Ein Termin mit dem Landkreis Helmstedt, der KVG, der Verkehrswacht und der Polizei soll vor Ort stattfinden.

Protokoll:

Bürgermeister Blohm berichtet, dass es geplant ist, auf der Rhoder Straße (Nordseite) eine Bushaltestelle zu errichten.

TOP 09

Feierlichkeiten 03. Oktober 2012 (Tag der deutschen Einheit) und 07. Oktober 2012 (Vorstellung Chronik)

Protokoll:

Es sind ca. 50 Anmeldungen zum Tag der deutschen Einheit eingegangen. Der Sing- und Gitarrenkreis wird die Umrahmung gestalten. Als Imbiss werden Suppen gereicht.

Zur Vorstellung der Chronik werden die Warberger Talente auftreten.

TOP 10

Beleuchtung Kißleberfeld

Beschluss:

Der Gemeinderat Warberg beschließt einstimmig, die Holzmasten auf dem Kißleberfeld, wegen der Dorfverschönerung, gegen Stahlmasten auszutauschen.

TOP 11

Zustimmung einer außer- und überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss:

Der Gemeinderat Warberg beschließt einstimmig die außerplanmäßige Auszahlung i.H.v. 737,00 € für die Beschaffung einer Motorsense und die überplanmäßige Auszahlung i.H.v. 900,00 €für die Weiterbeschäftigung eines Angestellten der Lebenshilfe.

TOP 12

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Zum Weinberg"

Beschluss:

Der Gemeinderat Warberg beschließt einstimmig, dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Zum Weinberg“ stattzugeben.

TOP 13

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsherr Kocourek fragt an, wie es sich mit der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes verhält, wenn die Weisungen nicht beschlossen wurden. Bürgermeister Blohm berichtet, dass keine Sitzung im Zweckverband stattfinden wird, wenn ein Beschluss fehlt.

Ratsherr Kocourek regt an, im Bauausschuss über die Dorferneuerung zu sprechen, da diese noch bis 2015 läuft und eventuell noch einiges gemacht werden kann.

Gemeindedirektor Klisch ist der Meinung, dass man eine Prioritätenliste aufstellen kann. Allerdings gibt es in 2013 schon Großprojekte wie der Ausbau der L641 und der Endausbau Steinkamp. Eine Buswartehalle am Ortseingang soll auch gebaut werden und der Hochwasserschutz sollte auch besprochen werden.

Die nächste Bauausschusssitzung soll am 25.10.2012 stattfinden.

Bürgermeister Blohm schließt die öffentliche Sitzung um 20.10 Uhr.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Ratsmitglieder Voges, Winschewski und Link fehlen entschuldigt.
TOP 03	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnungspunkte 11. Weisung an die Vertreter im Kindergartenzweckverband: Wahl einer/ eines Geschäftsführer/in, 12. Weisung an die Vertreter im Kindergartenzweckverband: Wahl einer/ eines stellvertretenden Geschäftsführer/in 13. Weisung an die Vertreter im Kindergartenzweckverband: Änderung der Verbandsordnung werden von der Tagesordnung abgesetzt. Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung mit 5 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung festgestellt.
TOP 04	Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 21.06.2012 Protokoll: Die Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 21.06.2012 wird einstimmig genehmigt.
TOP 05	Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Protokoll: Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt: Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung wird in den nächsten Wochen fertig gestellt. Die Laternenmasten und Schildermasten wurden gestrichen. Der Graben an der Laagschunter wurde gemäht. Der Zaun am Friedhof wurde von den Freiwilligen Helfern gestrichen. Ein weiterer Bauplatz konnte verkauft werden. Die Absperrungen Schulstraße und Gasse (Gartenweg, Rhoder Straße) wurden aufgestellt. Der "Liebesgrund" wurde fertig gestellt und ist wieder begehbar. Der Weg am Grundstück Behme bis zum Gutshof wurde auf Kosten der Familie Behme wieder hergestellt. Die Pachtverträge zu den gemeindeeigenen Grundstücken wird überprüft. Der WWL hat die versiegelten Flächen endgültig festgestellt. Für Warberg sind dies 69.795 qm öffentliche Fläche, von den 58.529 qm versiegelt sind. Am 04.10.2012 ist die Elternbeiratssatzung des Kindergartenzweckverbandes. Es gab ein Interview mit dem Radio-Sender FFN zum Tag der deutschen Einheit. Der Gemeindearbeiter hat vom 01.10. bis 12.10.2012 Urlaub Die Einwohnerzahl liegt bei 865 (Stand 31.03.2012) Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt: Es wurde ein Darlehen i.H.v. 59.000 € bei der KFW-Bank zu einem Zinssatz von 0,37 % für 10 Jahre aufgenommen.
TOP 06	Bericht über die Ausführung von Beschlüssen Protokoll: Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt: Die Kosten für die Haltestelle konnten noch nicht ermittelt werden. Über das Aussehen soll nochmal in den Fraktionen gesprochen werden.
TOP 07	Einwohnerfragestunde Protokoll: Bürgermeister Blohm unterbricht die Sitzung für die Fragen der Einwohner.
TOP 08	Einrichtung Bushaltestelle Ortseingang Rhoder Straße/ Mittelweg Beschluss: Der Gemeinderat Warberg beschließt mit 5 Ja- Stimmen und 1 Enthaltung auf der Ackereifahrt (Nordseite) eine Bushaltestelle zu errichten. Ein Termin mit dem Landkreis Helmstedt, der KVG, der Verkehrswacht und der Polizei soll vor Ort stattfinden. Protokoll: Bürgermeister Blohm berichtet, dass es geplant ist, auf der Rhoder Straße (Nordseite) eine Bushaltestelle zu errichten.
TOP 09	Feierlichkeiten 03. Oktober 2012 (Tag der deutschen Einheit) und 07. Oktober 2012 (Vorstellung Chronik) Protokoll: Es sind ca. 50 Anmeldungen zum Tag der deutschen Einheit eingegangen. Der Sing- und Gitarrenkreis wird die Umrahmung gestalten. Als Imbiss werden Suppen gereicht. Zur Vorstellung der Chronik werden die Warberger Talente auftreten.
TOP 10	Beleuchtung Kißleberfeld Beschluss: Der Gemeinderat Warberg beschließt einstimmig, die Holzmasten auf dem Kißleberfeld, wegen der Dorfverschönerung, gegen Stahlmasten auszutauschen.
TOP 11	Zustimmung einer außer- und überplanmäßigen Auszahlung Beschluss: Der Gemeinderat Warberg beschließt einstimmig die außerplanmäßige Auszahlung i.H.v. 737,00 € für die Beschaffung einer Motorsense und die überplanmäßige Auszahlung i.H.v. 900,00 €für die Weiterbeschäftigung eines Angestellten der Lebenshilfe.
TOP 12	Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Zum Weinberg" Beschluss: Der Gemeinderat Warberg beschließt einstimmig, dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Zum Weinberg“ stattzugeben.
TOP 13	Anträge und Anfragen Protokoll: Ratsherr Kocourek fragt an, wie es sich mit der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes verhält, wenn die Weisungen nicht beschlossen wurden. Bürgermeister Blohm berichtet, dass keine Sitzung im Zweckverband stattfinden wird, wenn ein Beschluss fehlt. Ratsherr Kocourek regt an, im Bauausschuss über die Dorferneuerung zu sprechen, da diese noch bis 2015 läuft und eventuell noch einiges gemacht werden kann. Gemeindedirektor Klisch ist der Meinung, dass man eine Prioritätenliste aufstellen kann. Allerdings gibt es in 2013 schon Großprojekte wie der Ausbau der L641 und der Endausbau Steinkamp. Eine Buswartehalle am Ortseingang soll auch gebaut werden und der Hochwasserschutz sollte auch besprochen werden. Die nächste Bauausschusssitzung soll am 25.10.2012 stattfinden. Bürgermeister Blohm schließt die öffentliche Sitzung um 20.10 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Warberg