Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Gottschalt eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und den Zuhörer.

Bürgermeister Gottschalt stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Anwesenheit der Ratsmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Ratsmitglieder Hoppe, Sydow und Thomas fehlen entschuldigt, Ratsherr Ueberschaar unentschuldigt.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 04.07.2012 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Gottschalt gibt folgenden Bericht:

Am 20.06.2012 erfolgte eine Kamerabefahrung des Regeneinlaufes Im Schiff (beim Grundstück Schöffel), da das Regenwasser nicht abfloss. Die Schadstelle wurde zwischenzeitlich repariert.

Über das Hochwasser am 06.07.2012 wird ein kurzer Bericht gegeben. Gespräche mit dem Unterhaltungsverband Schunter, dem Landkreis Helmstedt, dem Wasserverband Weddel-Lehre und den Betroffenen haben stattgefunden.

Am 19.09.2012 hat ein Ortstermin mit dem Straßenbauamt Wolfenbüttel stattgefunden. Hier ging es um den Ausbau der Helmstedter Straße (L 626) in 2014.

Die Einwohnerzahl der Gemeinde Frellstedt betrug am 31.03.2012 - 819 Einwohner.

Im Haushalt 2012 ist eine außerplanmäßige Ausgabe für die Federwippe angefallen. Da diese Ausgabe über 150 € liegt, ist sie im Bilanzhaushalt zu verbuchen. Dieses wurde bei der Haushaltsplanung nicht berücksichtigt.

Folgende Mehrausgaben fallen im Haushalt 2012 an:

14.000 € Samtgemeindeumlage

11.000 € Kreisumlage

3.000 € Ganztagsplatz Kindergarten

dagegen stehen Mehreinnahmen von 44.000 € für eine Gewerbesteuernachzahlung gegenüber.

Folgende Sitzungstermine sind fixiert um u.a. die Ziele für 2013 zu planen:

09.10.2012 um 15:00 Uhr Bauausschuss

10.10.2012 um 18:30 Uhr Kulturausschuss

Bürgermeister Gottschalt berichtet über die Ausführung von Beschlüssen wie folgt:

Am 20.09.2012 hat die Seniorenfahrt stattgefunden. Sie wurde gut angenommen. Danke an die Organisatoren.

DS 15- Veräußerung Jugendcontainer

Der Jugendcontainer wurde veräußert.

DS 16 - Einrichtung einer Ganztagsgruppe im Kindergartenzweckverband 

Die Gruppe besteht seit dem 03.09.2012

DS 19 - Veräußerung Spielgeräte

Es wurde ein Angebot über 50 € abgegeben.

DS 23 - Zuschüsse für Verbände und Vereine

Die Auszahlungen sind erfolgt.

DS 24 - Zuschüsse für jugendfördernde Maßnahmen

Die Auszahlungen an die Sportvereine sind erfolgt.

DS 25 - Beseitigung von Frostschäden

Lt. Mitteilung des techn. Bauamtes der SG Nord-Elm wurden die Arbeiten am 31.08.2012 abgeschlossen.

DS 26 - Sanierung Weg Schunterbrücke - Roter Berg

Die Auftragsvergabe ist erfolgt. Da die Firma derzeit eine hohe Auftragslage hat, könnte die Sanierung ggf. erst im kommenden Jahr durchgeführt werden.

DS 27 - Federwippe Spielplatz Lessingstraße

Die Federwippe wurde aufgestellt.

DS 31 - Streichen der Spielgeräte auf dem Spielplatz Lessingstraße

Die Arbeiten wurden durchgeführt. Vielen Dank an die Ratsmitgliedern Sydow und Gröll und den Eltern für ihr Engagement bei der Realisierung. 

Der Rat beschließt einstimmig, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung mit LED-Leuchten vorzunehmen, mit der Option, dass die 34 Leuchten, die in dem Verfahren vom Planer nicht berücksichtigt wurden, auch umgerüstet werden. Hierfür ist ein Folgeantrag vom Planer zu stellen.

Der Rat beschließt einstimmig, die Schenkung anzunehmen.

Der Rat der Gemeinde Frellstedt hat in seiner Sitzung am 23.05.2012 beschlossen, die Schenkung von 2 Straßenlaternen mit LED-Technik durch die Fa. Amino anzunehmen. Aufgrund einer Planungsänderung hat die Fa. Amino der Gemeinde Frellstedt 3 Straßenleuchten geschenkt. Der Wert der Schenkung ist damit von 2.600 € auf 3.641,40 € gestiegen.

Nach erfolgter Antragsvorlage beschließt der Rat einstimmig, dem MTV einen Betriebskostenzuschuss für den Aufsitzrasenmäher in Höhe von 150 € zu gewähren.

Der Rat beschließt einstimmig, den entsandten Ratsmitgliedern die Weisung zu erteilen, Frau Lux als Geschäftsführerin des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm vorzuschlagen und zu wählen.

Zum 01.01.2013 ist die Stelle des Geschäftsführers im Kindergartenzweckverband vakant. Die bisherige Geschäftsführerin, Frau Lux, würde für die nächsten 5 Jahre das Amt übernehmen.

Auf Antrag von Ratsherrn Gröll beschließt der Rat mit 4 Ja-Stimmen, den entsandten Ratmitgliedern Weisung zu erteilen, Herrn Gottschalt als stellvertretenden Geschäftsführer des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm vorzuschlagen und zu wählen. 

Zum 01.01.2013 ist die Stelle des stellv. Geschäftsführers im Kindergartenzweckverband Nord-Elm vakant. Der bisherige stellvertretende Geschäftsführer, Detlef Gottschalt, würde für die nächsten 5 Jahre das Amt übernehmen.

Bürgermeister Gottschalt nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil und verlässt dazu den Sitzungstisch.

Der Rat beschließt einstimmig, den entsandten Ratsmitgliedern die Weisung zu erteilen, der 1. Änderung der Verbandsordnung zuzustimmen.

Der Rat beschließt einstimmig, dem Förderverein zur Wahrung des bergmännischen Brauchtums im Helmstedter Revier nicht beizutreten.

Ein Aspekt dabei ist, dass bereits der örtliche Bergmannsverein jährlich finanziell unterstützt wird.

Ratsherr Gröll empfiehlt, um der Angelegenheit "Verkauf Spielgeräte" einen Schlussstrich zu ziehen, mit der Lebenshilfe Kontakt aufzunehmen. Vielleicht besteht dort Bedarf.

Bürgermeister Gottschalt sichert eine Kontaktaufnahme zu. 

Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

Im Rahmen der Einwohnerfragestunde fragt Heimatpfleger, Manfred Kretzer, nach Stellwänden für eine mögliche Ausstellung im DGH.

Vielleicht könnten die Ratsmitglieder auch mal in Erfahrung bringen, wo man sich diese Stellwände ausleihen könnte.

Weiterhin bitte er die Verwaltung um Prüfung, ob ggf. noch alte Meldebücher aus der Gemeinde vorhanden sind.

Weitere Anfagen liegen nicht vor.

Bürgermeister Gottschalt schließt die öffentliche Sitzung um 19:30 Uhr