Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Angerstein eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Bürgermeister Angerstein stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsfrau Nolte fehlt entschuldigt.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 5 vom 19.07.2012 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Angerstein berichtet über die Wahrnehmung vieler repräsentativer Termine, so die Volksfeste in Süpplingen (hier wurde er aufgrund einer Erkrankung vom 2. stv. Bürgermeister Jens Schliebs vertreten) und in Süpplingenburg.

Besonders hebt er aber das eigene gelungene Räbker Volksfest hervor, das die Feuerwehr in diesem Jahr in das Zeichen ihres 100 – jährigen Jubiläums gestellt hatte.

Der Bürgermeister berichtet, dass das Ferienprogrammangebot „Eisenbahnbau“ mit 13 Kindern recht gut angenommen war. Er dankt besonders Simone und Uwe Köpnick, aber auch Friederike und Jens Schliebs für die Betreuung und Durchführung dieser Maßnahme.

Bürgermeister Angerstein berichtet, dass am 06.09.2012 eine sehr schöne Seniorenhalbtagsfahrt nach Wernigerode stattgefunden hat – es wurde noch zusätzlich ein Vereinsbus eingesetzt – und so konnten 58 Teilnehmer mitfahren. Die Fahrt fand bei herrlichem Sonnenschein statt.

Weiterhin berichtet er, dass seit 10.09.2012 im Jugend- und Gästehaus ein Yogakurs stattfindet.

Der Bürgermeister gibt bekannt, dass die Einwohnerzahl Räbkes laut Statistik vom 31.03.2012 bei 682 liegt.

Er berichtet, dass er im Dorf und auf dem Friedhof versuchsweise einige Papierkörbe aufstellen lassen hat.

Bürgermeister Angerstein berichtet weiterhin, dass er am 31.07.2012 2 schadhafte Straßenstellen (Breite Straße und Am Heergarten) durch eine Firma ausbessern lassen hat ( 140 – 150 qm). In der Zeitung wurde in den nächsten Tagen vor dieser Firma gewarnt. In Räbke ist die Ausführung aber ordentlich gelaufen. Bürgermeister Angerstein hat die Rechnung erst nach Inaugenscheinnahme der Baumaßnahme durch TA Schubert angewiesen.

Des Weiteren berichtet der Bürgermeister, dass er am 12.09.2012 die Feuerlöscher im Jugend- und Gästehaus und im Gemeindebüro hat warten lassen.

Er weist darauf hin, dass die Bauausschussmitglieder noch einmal einen Einsatz an der Seilbahn auf dem Kinderspielplatz hatten.

Er berichtet weiterhin, dass Gemeindearbeiter Heinrich neben den allgemeinen Grünpflegearbeiten in den letzten Wochen die Bänke und Holzgeländer gestrichen hat. Er wird nun noch die Eisengeländer streichen.

Am 09.09.2012 fand in Hornhausen wieder das Reitersteinfest statt. Simone Köpnick und Ulla Nolte haben Räbke dort vertreten – Bürgermeister Angerstein war zeitgleich auf einer Fahrt mit dem Räbker Blasorchester.

Er weist darauf hin, dass die EON-Avacon nochmals bezüglich der Bäume am Pumpenhausweg angeschrieben worden ist.

Weiterhin gibt er bekannt, dass der Schunterunterhaltungsverband seit 19.09.2012 die Böschung am Weg „An der Obermühle“ ausbessert.

Abschließend weist der Bürgermeister noch einmal auf das am 21.10.2012 in Räbke stattfindende Bürgermeisterfrühstück hin. Aufgrund der zu leistenden Aufbauarbeiten werden ab Freitag, den 19.10.2012 alle Räumlichkeiten benötigt.

Bürgermeister Angerstein berichtet, daß sich der Sportverein bezüglich der Terminfestlegung für die Veranstaltung „Musik auf Höfen“ im Oktober meldet.

Er berichtet weiterhin, daß zur Spielplatz – und Jugend- und Gästehausfinanzierung der Spendentrichter aufgestellt worden ist. Bislang wurden lediglich 7,50 € gespendet.

Weiterhin berichtet er, daß er den Regenwasserkanal „An der Schafbade“ vom WWL spülen lassen hat. Gegenwärtig läuft das Wasser wieder ab.

Herr Willecke fragt an, wie der Sachstand des Wehres ist.

Bürgermeister Angerstein erläutert, dass dieses im weiterem Sitzungsverlauf noch besprochen wird.

Ein Anwohner merkt an, dass der Schlepweg immer schmaler scheint. Möglicherweise pflügen die Landwirte immer weiter davon ab.

Der Rat Räbke fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Es werden 7 Linden zwischen Oktober und November an der Straße "Arme Reihe" zwischen gepflanzt.

Weiterhin werden auf dem Räbker Friedhof neue Anpflanzungen am Hauptweg vorgenommen, in Form von kleinen Rondellen.

Der Buschbestand am Mühlenweg soll beschnitten werden.

Bürgermeister Angerstein berichtet über die Pflanzaktion der Linden im vergangenem Jahr. Es sind alle 25 gepflanzten Linden angewachsen. In diesem Jahr könnten nochmals 7 Linden zwischen gepflanzt werden. Spendengelder stehen in ausreichender Höhe zur Verfügung.
Weiterhin hat der Friedhof für die Gemeinde Räbke eine besondere Bedeutung. Leider sind die Büsche am Weg abgestorben. Mit Jürgen Schmidt war man vor Ort und habe überlegt, wie man den Friedhöf am Hauptweg entlang verschönern könne. Man ist zu dem Schluss gekommen, dass 6 kleine Rondelle möglich sind. Als Preis wurden 200,00 Euro genannt.

Ratsherr Seidel stimmt diesem zu. Weiterhin bittet er darum, die Büsche am Mühlenweg zu beschneiden.

Ratsherr Seidel erläutert, dass man sich den Mühlengraben vor Ort angeschaut habe. Herr Willecke hat ebenfalls Einsicht hinter seinem Grundstück gewährt. Festzuhalten sei, dass die Regenwasseranläufe der Anwohner sehr hoch seien. Insgesamt sei der Verlauf der Mühlengrabens in einem desolatem Zustand. Ein Schreiben der Räbker Wasserleitungsgenossenschaft zeigt auf, dass der Brunnen nicht genug Wasser für die Hydranten bereit hält. Bei Widerherstellung des Wehres muss auch der Verlauf (Breite und Tiefe) geprüft werden.

Bürgermeister Angerstein fügt an, dass Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Bezüglich des Brandschutzes tagt der Feuerschutzsausschuss der Samtgemeinde Nord-Elm. Weiterhin würde ein fachkundiger Planer beaufragt werden.

Ratsherr Schliebs regt an, dass Kostenvoranschläge eingeholt werden sollten.

Ratsherr Pasemann wendet ein, dass die Kostenvoranschläge bereits schon bei der vergangenen Sitzung eingeholt werden sollten.

Bürgermeister Angerstein erklärt, dass bei der vergangenen Sitzung lediglich der Bestand aufgenommen wurde. Vielmehr müsse eine gemeinsame Sitzung mit dem Feuerschutzsausschuss vorgenommen werden.

Der Rat der Gemeinde Räbke fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Rat weist die entsandten Ratsmitglieder an, Frau Lux als Geschäftsführerin des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm vorzuschlagen und zu wählen.

Bürgermeister Angerstein erläutert kurz die Vorlage. Die Geschäftsführung des Zweckverbandes ist nicht gekoppelt an die Tätigkeit als Gemeindedirektor. Weiterhin hebt er nochmals die vielen Einsparungen der Gemeinde Räbke durch den Kindergartenzweckverband hervor.

Ratsherr Pasemann gibt einige Unstimmigkeiten der vergangenen Zeit zu bedenken.

Ratsherr Schliebs erklärt, dass er ein Gespräch mit Frau Lux geführt habe. Sie hatte bisher nie die Möglichkeit sich selbst zu äußern. Es sollten keine "Rotationen" vom Personal stattfinden. Dieses war lediglich aufgrund eines Krankheitsfalles.

Ratsherr Dr. Aselmeier fügt an, dass Frau Lux vor einem Aufsichtsgremium Rechenschaft ablegen müsse. Sofern dort etwas fehl gelaufen wäre, würde dies bekannt geworden sein.

Bürgermeister Angerstein berichtet, dass es keine Probleme gab und die Gemeinde Räbke immer sehr gut mit dem Kindergartenzweckverband gefahren ist.

Der Rat der Gemeinde Räbke fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Rat weist die entsandten Ratsmitglieder an, Herrn Gottschalt als stellv. Geschäftsführer des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm vorzuschlagen und zu wählen.

Bürgermeister Angerstein erläutert kurz, dass bisher Bürgermeister Gottschalt die Vertretung der Geschäftsführung inne hat. Dieses lief bisher auch problemlos.

Der Rat der Gemeinde Räbke fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Räbke erteilt den Vertretern die Weisung, der 1. Änderung der Verbandsordnung zuzustimmen.

Bürgermeister Angerstein erläutert die Vorlage. Dieses sei nur ein formaler Akt, damit künftig die Buchungen für Vermögensgegenstände auch korrekt laufen.

Der Rat der Gemeinde Räbke fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Rat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Bischofsbreite“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.

Bürgermeister Angerstein erläutert, dass in Räbke seit etwa 15 Jahren keine Baubewegung stattgefunden hat. Das bestehende Baugebiet hat 85 Bauplätze und läuft über einen Investor mit entsprechendem Erschließungsvertrag. Dieser Vertrag läuft bis 2021 und sagt aus, dass bis dahin 85 Bauplätze bebaut werden sollten. Dieses ist zur heutigen Zeit nicht umsetzbar. Daher haben nun Gespräche stattgefunden, dass in kleineren Teilabschnitten erschlossen werden soll. Hierfür muss zunächst das Land noch zur Verfügung gestellt werden.

Ratsherr Dr. Aselmeier fragt an, wann erschlossen werden kann.

Bürgermeister Angerstein möchte ein schnelles Erschließungsverfahren nutzen. Das bedeutet, dass innerhalb eines halben Jahres erschlossen werden kann.

Ratsherr Pasemann möchte wissen, wann die Richtlinien des Bebauungsplanes festgelegt werden.

Bürgermeister Angerstein erklärt, dass es in diesem Beschluss nur um die Absicht einer Aufstellung geht. Weitere Richtlinien werden später aufgestellt.

Nach kurzer Aussprache einigt sich der Rat der Gemeinde Räbke dem Baugebiet den Namen "Bischofsbreite" zu geben.

Anträge und Anfragen werden keine gestellt.
Bürgermeister Angerstein schließt daraufhin die Sitzung um 21:20 Uhr