Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der Vorsitzende Jörg Hillemann eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Der Vorsitzende Jörg Hillemann stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgt ist. Für das Bauausschussmitglied Horst Meinel ist in Vertretung der Ratsherr Klaus-Peter Ohler anwesend.

Als Zuhörer ist Ratsherr Sören Rittberg erschienen.

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird erweitert um die Punkte jetzt TOP 13 "Graben - Roter Weg" und TOP 14 "Randstreifen des Fußweges am Wachtberg". Der Punkt Anfragen wird TOP 15.

Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 18.05.2012. Im Tagesordnungspunkt TOP 07 heißt es "Altvermieter", es muss aber lauten "Altmieter".

Danach wird die Niederschrift einstimmig genehmigt.

Zu diesem Zeitpunkt bestand kein Bedarf zur Einwohnerfragestunde

Es ergeht ein gemeinsamer Beschluss, dass die Verwaltung bei maximaler Auslastung den Pacht - Kosten - Faktor ermittelt und eine Aufstellung der Kosten offenlegt.

Es erfolgte eine Begehung der Gemeinderäumlichkeiten im Mühlenweg 13. Die Wohnung von Frau Gericke weist einen Befall von Schimmelsporen auf. Das ist in der Wohnung ehemals Frau Schartner auch der Fall. In den Wohnungen Frau Schreiber und Herr Göbel wurde "Schimmelbeseitigung" betrieben, so dass dort offensichtlich nichts zu entdecken war. Auffällig ist auch der Dachboden mit einem teilweise undichten Dach und Schornsteinbereichen. Von der KWG-Helmstedt wird eine Aufstellung erfolgen, welche Maßnahmen man ergreifen kann, um die Feuchte zu reduzieren und was für Kosten dafür erwartet werden können.

Das ehemalige Pachtgrundstück am Gemeindeflurstück Mühlenweg 13 wurde beurteilt, ob man eine andere Nutzung vorsehen kann. Die Meinung Garagen aufzustellen erhielt breite Zustimmung. Durch die Bürgermeisterin wurde bekundet, dass mögliche Mieter hierfür vorhanden wären.

Zusätzlich wird einstimmig erklärt, dass der Bitte des Hauseigentümers Fliederweg 23 nachgekommen wird, ein zusätzliches Straßenschild für den Fliederweg 22, 23 zur Stichstraße an einem Lichtmast zu installieren. Gleiches gilt für das Grundstück Fliederweg 18.

Die Oberflächenentwässerung zum Fliederweg 22, 23 wird vom Bauausschuss als nicht ausreichend erkannt. Hier muss sich etwas tun. Der Gemeindedirektor sagt aus, dies sei allein die Sache vom Wasserverband Weddel-Lehre und die Verwaltung müsse den Sachverhalt klären.

Das Verkehrsschild "Tempozone 30" zum Ortsausgang nach Warberg muss erneuert werden, da es stark verblasst ist. Die übrigen abgängigen Schilder können ersatzlos entfernt werden.

Die Pflanzkübel am Straßenrand werden entsorgt.

Die Anpflanzungen der Warberger Straße ab dem "Haus Peters" werden entfernt und mit Rollrasen, kleinen Büschen oder Bäumchen bepflanzt.

Diese Maßnahmen werden vom Bauausschuss einstimmig beschlossen.

Diese Lösung ist dem Zuschauer Ratsherr Sören Rittberg noch nicht genug, er würde den kleinen Sandstreifen auch bepflanzen. Dieses wird vom Bauausschuss in seiner Gänze verneint, dieser Plan wir nicht zum Vollzug kommen.

Die alten Fußwegplatten zum Toilettenhaus auf dem Festplatz sollen gegen Verbundpflaster ausgetauscht werden. Es wird beim Fest darauf geachtet, dass dieser Weg nicht durch die Schausteller verstellt wird.

Beim Überdach am "alten Eingang" zum Dorfgemeinschaftshaus sollen blickdichte Stegplatten installiert werden, um nicht mehr auf den Vogelkot schauen zu müssen.

Der alte Heckstreuer für den Gemeindetraktor ist abgängig, dieser wird sich auf dem Bauhof angeschaut.

Um diese beiden Maßnahmen auszuführen votiert der gesamte Bauausschuss mit einem Ja.

Die beiden Durchfahrtssperren am "Wanneweg" in Wolsdorf sollen entfernt werden, da der Käufer des einen Weidegrundstücke (ehemals Schrader) mit seinen Pferden das Grundstück nicht oder nur schlecht erreichen kann.

Dies beschließt die Gesamtheit des Bauausschusses.

Das Schild am Ortsausgang in Richtung Helmstedt "30 für Kinder" ist verdeckt. Es wird in Richtung Fleischerei Spezi-Metzger / Schieber verschoben, direkt vor dem Buschwerk und ca. 1.50m vom Straßenrand.

Diese Durchführung wird auch einstimmig befürwortet.

Der Ratsherr Klaus-Wilhelm Denecke, auch als Feldinteressentschaftsvorsitzender fungierend, erklärt die Sachlage zum Graben verlaufend von der Warberger Straße in Richtung Roter - Weg. Dieser erfüllt seine Funktion nicht mehr, da er fast ebenerdig mit der umgebenden Topographie verläuft, hier müsste dringend geräumt werden. Der Ausschussvorsitzende Jörg Hillemann erklärt anhand von alten Rezessauszügen, dass durch die Altersstruktur dieser Graben der Gemeinde zugehörig wäre.

Der Gemeindedirektor Volker Klisch kann dies durch ein neueres Wasserhaushalts- und Wassergesetz widerlegen. Somit freut sich auch die Gemeinde, da zum kostenpflichtigen Räumen des Grabens die Anlieger Kirche, Göde und Schartner durch die Verwaltung angeschrieben werden. Somit ist dieser Tagesordnungspunkt erledigt.

Der Ratsherr Malte Mallon würde gerne den Sandstreifen vor seinem Wohnhaus mit einer Hecke bepflanzen. Nach eingehender Diskussion beschließt der Bauausschuss einstimmig, alle Anlieger der Sandstreifen am Wachtberg zu gestatten, diesen zu bepflanzen, ohne das dortige Verbundpflaster durch Bewuchs zu beschädigen.

Unter Anfragen soll das Lüften des "Kindergartenraumes Dorfgemeinschaftshaus" öfter kontrolliert werden, da wieder Schimmelbefall im Schützenraum zu sehen ist. Zum Schluss wird noch über das Grundstück zum Feuerwehrgerätehausneubau diskutiert.

Da keine weiteren Anfragen gestellt werden, schließt der Vorsitzende Jörg Hillemann die Sitzung um 21.30 Uhr.