Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Angerstein eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Bürgermeister Angerstein stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.

Die Tagesorndung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 04 vom 21.06.2012 wird unter der Anmerkung, dass der Kindertag nicht im Helmstedter Blitz sondern lediglich durch einen Flyer im Helmstedter Blitz bekannt gegeben wurde, mit 2 Enthaltungen genehmigt.

Bürgermeister Angerstein berichtet wie folgt:

Die Einwohnerzahlen lagen zum 30.09.2011 bei 673 und zum 31.12.2011 bei 683 Einwohnern.

Bereits im März wurde die Gemeinde Räbke von der Volksbank Helmstedt für ihre 90-jährige Mitgliedschaft geehrt.

Zur Zeit werden viele repräsentative Termine, hauptsächlich auf Volksfesten, durch den Bürgermeister wahr genommen.

Die Reparatur der Seilbahn wurde durch die ehrenamtlichen Helfer hervorragend durchgeführt. Hier ein großer Dank an alle ehrenamtlichen Helfer.

Der Kindertag wurde erfolgreich durchgeführt. Dank an den Jugend- und Sportausschuss unter Vorsitz von Ratsfrau Köpnick für die Organisation und Durchführung des Kindertages. In diesem Rahmen hat Ratsherr Schliebs die Seilbahn eingeweiht. Jedoch sind noch weitere Maßnahmen an der Seilbahn erforderlich.

Am 05.07.2012 hat ein Termin mit dem Mühlenverein an der Mühle Liesebach stattgefunden. Dabei wurde die Mühle und der Mühlengraben besichtigt.

Am Abend des 05.07.2012 und am Nachmittag des 06.07.2012 kam es zu Starkregenfällen in Räbke. Im Gegensatz zu einigen Mitgliedsgemeinden blieb Räbke von Überschwemmungen verschont. Der Zulauf am Graben Graseweg sollte jedoch in der nächsten Bauausschusssitzung aufgegriffen werden, da dort die Böschung vom Acker wegbricht.

Die Kunstausstellung kann aus Sicht des Bürgermeisters durchaus als Erfolg angesehen werden. Hier ein Dank an die Stadt Königslutter für die Stellwände und an Roland Grewe für die Stehtische.

Der Gemeindearbeiter hat Baumschnittarbeiten an der Kirche durchgeführt. Diese Arbeiten werden selbstverständlich der Kirche in Rechnung gestellt. Die Kosten liegen bei ca. 120 Euro.

Die Kinderkrippe hat ihr Sommerfest mit ca. 100 Personen in Räbke durchgeführt. Die Nutzung des Jugend- und Gästehauses ist für die Kinderkrippe kostenlos.

In der letzten öffentlichen Ratssitzung wurden lediglich Weisungsbeschlüsse für die Vertreter im Kindergartenzweckverband gefasst. Diese wurden von den Vertretern entsprechend umgesetzt.

Da keine Einwohner anwesend sind, kann dieser Tagesordnungspunkt geschlossen werden.

Bürgermeister Angerstein führt aus, dass die Vertreter der Gemeinde Räbke in der Versammlung des Kindergartenzweckverbandes den Weisungsbeschluss des Gemeinderates entsprechend umgesetzt haben. Da jedoch jede Gemeinde ihren Vertretern einen anderen Weisungsbeschluss erteilt hat, konnte kein Beschluss über die Kindergartengebühren für auswärtige Kinder gefasst werden. Somit fallen derzeit noch alle Kinder unter die Sozialstaffel.

Der Gemeinderat Räbke beschließt einstimmig den Termin für die Veranstaltung "Musik auf Höfen" auf den 31.08.2013 festzulegen. Sollte das Volksfest in Räbke am 24.08.2013 statt finden, greift der Ausweichtermin am 07.09.2013.

Bürgermeister Angerstein teilt den 31.08.2013 oder den 07.09.2013 als Terminvorschläge mit. Der Termin sollte einen ausreichenden Zeitabstand zum Volksfest haben.

Bürgermeister Angerstein gibt zu Protokoll, dass Gruppen, die lediglich den Kinderspielplatz in Anspruch nehmen, keinerlei Gebühren dafür zahlen müssen. Da die Unterhaltung des Spielplatzes jedoch auch Kosten verursacht, sollte über ein Konzept zur weiteren Finanzierung des Kinderspielplatzes nachgedacht werden.

Der Konsenz des Gemeinderates liegt darin, Informationsmaterial über die Instandhaltungsmaßnahmen und die Instandhaltungskosten des Kinderspielplatzes am Spielplatz auszulegen und um Spenden zu bitten. Diese könnten in Bar in einer abschließbaren Spendenbox oder per ausliegenden Überweisungsträger geleistet werden. Der Standort für die Spendenbox und dem Informationsmaterial auf dem Spielplatz müsste bei einer Besichtigung noch geklärt werden. Des Weiteren soll bei Veranstaltungen am Jugend- und Gästehaus ein Spendentrichter mit entsprechendem Informationsblatt aufgestellt werden.

Bürgermeister Angerstein gibt bekannt, dass sich die nächste Ratssitzung am 06.09.2012 mit der Seniorenfahrt überschneidet und bittet um Terminänderung für die Ratssitzung. Der Termin wird auf den 20.09.2012 um 20:00 Uhr geändert.

Ratsfrau Bowmann berichtet, dass bei Regen das Wasser bei dem Gulli auf der Armen Reihe Ecke Schafbade nicht abläuft. Der Gemeindearbeiter hat, aufgrund der starken Regenfälle, bereits den Auftrag erhalten alle Gullis noch einmal zu reinigen.

Ratsherr Schliebs fragt an, ob der Haushalt mittlerweile genehmigt wurde. Der Haushalt wurde zwischenzeitlich genehmigt. Damit können nunmehr alle freiwilligen Leistungen gezahlt werden.

Ratsherr Schliebs berichtet, dass in diesem Jahr das Bürgerfrühstück/Oktoberfest in Räbke statt finden wird. Die Gemeinde hat für das Oktoberfest die Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren ist der Raum durch die Gemeinde auszuschmücken und die Serviceleistung zu gewährleisten. Die weitere Organisation wird durch die Samtgemeinde erledigt. Bürgermeister Angerstein führt weiter aus, dass das Jugend- und Gästehaus für die Veranstaltung angedacht sei. Für den Service könnte man die Hauptnutzer des Jugend- und Gästehauses (Schützen- und Sportverein) ansprechen, ob diese bereit wären diesen Part zu übernehmen. Als Termin wird der 14.10.2012 angedacht. Dieser müsste jedoch noch mit den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden abgesprochen werden.

Ratsfrau Nolte führt aus, dass die Baufirma die Anlagen des Jugend- und Gästehauses nutzt um dort Baumaterialien zu lagern. Dadurch haben sich bereits erhebliche Schäden auf der Straße ergeben. Bei Beendigung der Arbeiten ist darauf zu achten, dass diese entsprechend behoben werden.

Da keine weiteren Anfragen gestellt werden, schließt Bürgermeister Angerstein um 20:50 Uhr die öffentliche Ratssitzung.