Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Gottschalt eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und die Zuhörer.

Bürgermeister Gottschalt stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Anwesenheit der Ratsmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Ratsmitglieder Hans-Dieter Buttler, Helmut-Jürgen Ueberschaar fehlen entschuldigt, Ratsmitglied Thomas unentschuldigt.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 23.05.2012 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Gottschalt gibt folgenden Bericht:

Im Mai war ein Schaden an der Straßenentwässerung in der Einmündung der Eichendorffstraße. Die Reparaturkosten belaufen sich auf 1800 €.

Der Wasserzähler in der Toilettenanalge auf dem Mühlanger war aufgrund von Frosteinwirkungen defekt. Der Austausch erfolgte vom Wasserverband Weddel-Lehre.

Der Motorradclub wird am 25. August 2012 sein 25-jähriges Bestehen auf dem Gelände des DGH feiern. Für die Toilettennutzung wird ein Unkostenbeitrag von 50 € erhoben.

Am vergangenen Wochenende 23./24.06. gastierte der Zirkus ARAGON auf dem Mühlanger.

Der DGV lädt die Ratsmitglieder zum Volksfest vom 13. - 15. 07.2012 ein.

Bürgermeister Gottschalt berichtet über den derzeitigen Stand der noch laufenden Ausführung der Beschlüsse:

DS 13 - Bäume auf dem Mühlanger

Der Antragssteller wird sich mit dem Unterhaltungsverband Schunter in Verbindung setzen.

DS 14 - Verkauf des Gemeindetreckers

Hier sind noch Fotos des Gemeindetreckers zu fertigen, um den Internetauftritt bei ZOLL.DE zu starten.

DS 19 - Veräußerung der Spielgeräte

Der Aushang in den gemeindlichen Aushangkästen erfolgt zur Zeit.

DS 20 + 21 Ortsbeleuchtung An der Zuckerraffinerie

Die Beleuchtung wurde von der Fa. Bertram errichtet. Statt 2 wurden 3 Lampen errichtet.

DS 22 - Anschlussschrank am Mühlanger

Der Anschlussschrank wurde von der Fa. Bertram bestellt. Allerdings gibt es derzeit Lieferschwierigkeiten. Die Durchführung des Volksfestes ist dadurch aber nicht gefährdet.

Auf Antrag von Ratsherr Gröll beschließt der Rat einstimmig, den Jugendcontainer durch einen dreiwöchigen Aushang öffentlich anzubieten. Schriftliche Angebote sind bei der Gemeinde Frellstedt abzugeben, Mindestgebot 500 €.

Der Rat beschließt einstimmig, die Kürzung bzw. Streichung folgender Zuschüsse an Vereine und Verbände vorzunehmen:

Freundeskreis Burg Warberg von 50 € auf 25 € und Austritt zum 31.12.2012

Partnerschaftskomitee Süpplingen von 100 € auf 0 €

Kanichenzuchtverein Wolsdorf von 25 € auf 0 €

Alle anderen Zuschüsse sind wie aus der DS 23/2012 ersichtlich auszuzahlen.

Auf Antrag von Ratsherrn Röleke beschließt der Rat einstimmig, die Auszahlung der Zuschüsse für jugendfördernde Maßnahmen an die Sportvereine wie folgt auszuzahlen:

MTV Frellstedt            2.300 €

RSV Frellstedt            2.300 €

Schützengesellschaft    700 €

Ratsherr Gröll wünscht für die Zukunft, dass die Berichte der Sportvereine bereits vorm Sitzungsturnus vorliegen und nicht erst auf der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses präsentiert werden.

Der Ausschussvorsitzende des Kultur- und Sportausschusses, Ratsherr Hoppe, stellt klar, dass dieses bereits an die Vereine weitergegeben wurde. Die Vereine wurden auch darauf hingewiesen, dass der Zuschuss für jugendfördernde Maßnahmen zukünftig geringer ausfallen könnte.

Der Rat beschließt einstimmig, von der Fa. Aukam die Federwippe Dino, A 110K14, zu bestellen und nach Lieferung auf dem Spielplatz Lessingstraße durch den Bauhof der Samtgemeinde aufstellen zu lassen.

Ratsherr Röleke fragt nach dem Material für den Fallschutz auf den Spielplätzen. Das gelieferte Material soll möglicherweise nicht den Anforderungen entsprechen. Nach erfolgter Nachfrage in der Samtgemeindeverwaltung erklärt Bürgermeister Gottschalt, dass das gelieferte Material sehr wohl den Anforderungen entspricht.

Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

Im Rahmen der Einwohnerfragestunde bietet Herr Schirmer seine Unterstützung bei Arbeiten auf den Kinderspielplätzen an. Im Rahmen von Bürgerinitiativen könnten somit auch verschiedene Arbeiten erledigt werden.

Der Rat ist erfreut und bedankt sich für dieses Engagement. Bevor diese Maßnahme möglicherweise gestartet werden kann, wird erst Rücksprache mit der Samtgemeinde gehalten.

Bürgermeister Gottschalt schließt die öffentliche Sitzung um 19:30 Uhr.