Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 19.05 Uhr.

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Ratsmitglieder Hugo und Winschewski fehlen entschuldigt, Ratsherr Link erscheint später zur Sitzung (20:19 Uhr, nichtöffentliche Sitzung).

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 24.05.2012 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

• Die Bäume im Gemeindewald mussten eingegattert werden, da Rehe bereits einige Neuanpflanzungen abgefressen haben.
• Das Papaier im Keller der Gemeinde wurde entsorgt.
• Im Keller des DGHs stehen noch Holzstühle. Die Vereine sollen gefragt werden, ob diese die nutzen können. Ratsherr Kocourek berichtet, dass evtl. die Kirche Interesse hätte.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Der Bescheid von der GLL fehlt immer noch.
• Herr Schwägermann (Straßenbauverwaltung) würde ebenfalls gern eine Winterausschreibung machen, so dass der Ausbau der L 641 erst 2013 statt finden wird.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Es wurde der Beschluss gefasst eine Ganztagesgruppe zu installieren.
• Die Befreiung der Festsetzungen wurden dem Landkreis mitgeteilt
• Die Empfehlung des B-Plans, Säuleneichen am Friedhof zu pflanzen, wurde der Samtgemeinde mitgeteilt.

Bürgermeister Blohm berichtet von der Anfrage des Ortsheimatpflegers in der Bauausschusssitzung, bezüglich der Pappeln auf dem Kißleberfeld.

Der Bürgermeister hat mit einem Anwohner gesprochen, der sich den Baum ansehen und ihn fällen wird.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig dafür, den Vorentwurf mit dem Dorfplaner zu besprechen.

Erst wenn die endgültigen Kosten feststehen, wird entschieden, ob das Buswartehäuschen gebaut werden soll.

Die örtliche Zimmerei hat einen Entwurf vorgelegt. Das Buswartehäuschen wurde so gestaltet, dass es zu den beiden Anderen passt.

Über die Ziegelauswahl muss noch gesprochen werden.

Das Häuschen muss so konzipiert werden, dass es für die Anlieger möglich ist, beim Herausfahren der Grundstücke die Straße und den Fußweg zu sehen.

1.    Der Rat erteilt den Vertretern einstimmig die Weisung für die Einrichtung der Ganztagsbetreuung im Kindergarten Warberg zu stimmen.

2.    Der Rat erteilt den Vertretern einstimmig die Weisung, die Änderung der Gebührensatzung des Kindergartenzweckverbandes wie in der Vorlage (Kalkulation 15 Kinder) dargestellt zu beschließen.

Weiter beschließt der Rat mit 4 Ja und 2 Gegenstimmen, dass Kinder, die ihren Hauptwohnsitz außerhalb der Samtgemeinde Nord Elm haben, den Höchstsatz der Gebührenstaffel zahlen müssen.

Gemeindedirektor Klisch berichtet, dass die Gemeinde Frellstedt bereits beschlossen hat, die Ganztagesgruppe in Frellstedt zu installieren. Die Gemeinde Räbke hat am heutigen Tag Sitzung.

Veränderungen müssen in beiden Kindergärten vorgenommen werden. Beide Gemeinden sind bereit, die Umbaumaßnahmen durchzuführen.

Weiter erklärt der Gemeindedirektor, dass die Gemeinde Frellstedt beschlossen hat, dass Kinder, die nicht ihren Hauptwohnsitz im Einzugsbereich des Kindergartenzweckverbandes haben, den Höchstsatz der Sozialstaffel zahlen müssen. Er plädiert dafür, dass nur die Kinder, die außerhalb der Samtgemeinde Nord-Elm wohnen, den Höchstsatz bezahlen müssen.

Ratsherr Behme und Ratsfrau Frost sind der Meinung, dass man auch Kindern aus anderen Gemeinde- und Stadtgebieten nicht den Höchstsatz auferlegen sollte.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass es möglich ist, dass Halbtageskinder aus Warberg dann auch nach Frellstedt müssen.

Welche Kinder nach Frellstedt müssen, entscheidet der Zweckverband. Die Gemeinde Warberg hat kein Mitspracherecht. Wenn man Kinder aus anderen Gemeinde- Stadtgebieten holt, müssen auch mehr Kinder aus Warberg nach Frellstedt.

Ratsherr Behme ist der Meinung, dass die Fixkosten bleiben, auch wenn der Kindergarten nicht ausgelastet ist.

Hierzu erwähnt der Gemeindedirektor, dass man diese Entscheidung jederzeit wieder ändern kann, sodass dann auch Kinder aus anderen Gemeinden nicht den Höchstsatz zahlen müssen.

Ratsherr Kocourek fragt an, ob er und Ratsherr Behme die Querbalken an der Seilbahn auf dem Spielplatz im Tiefental reparieren könnten.

Ratsherr Behme guckt sich das an.

Bürgermeister Blohm schließt die öffentliche Sitzung um 20.15 Uhr.