Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt die ordnungsgemäße, mit verkürzter Ladungsfrist, erfolgte Ladung und die Anwesenden fest.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 20.12.2011 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

-Im Januar fand eine Sitzung der KWG statt, an der der stellvertretende Bürgemeister Voges teilgenommen hat.

-Am gleichen Tag fand eine Sitzung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund statt, an der Bürgermeister Blohm teilnahm.

-Gemeindearbeiter Meyer und Praktikant Sander haben die Kellerwände geputzt und teilweise gestrichen. Weiter haben sie auch die Unterlagen aus dem Keller in die Ortsheimatstube gebracht.

-In Warberg wurde bereits das dritte Kind in diesem Jahr geboren.

-Bezüglich der Besprechnung wegen einer Gesamtlösung der Kindergärten ist man noch zu keinem Ergebnis gekommen.

-Es wird angestrebt auch im Zweckverband eine Ganztagesgruppe zu installieren. Der Kindergartenzweckverband favorisiert hierfür den Standort Warberg. Bei diesem Standort gibt es eine größere Außenfläche und den Kinderspielplatz direkt nebenan. Sollte es zu einer Ganztagesgruppe kommen, muss wieder die Verpflegung erfolgen.

-In der letzten Woche hat nochmals ein Gespräch mit den Herren Trommler, Grabenhorst und Koerber stattgefunden. Die Burg hat ihre Ergänzung noch nicht abgegeben. Diese wurde aber bereits kontaktiert. Die Herren Grabenhorst und Koerber werden die Chronik nochmal lesen und dann kann der Druck begonnen werden.

Gemeindedirektor Klisch stellt klar, dass der Kindergarten Angelegenheit des Kindergartenzweckverbandes ist. Es müssen nur wenige Dinge von der Gemeinde entschieden werden. Weiter erklärt er, dass die Mitglieder des Verbandsausschusses nicht weisungsgebunden sind. Lediglich die Vertreter in der Verbandsversammlung sind an die Weisungen des Rates gebunden.

Somit muss auch die Vereinbarung von der FMI für den Waldkindergarten mit dem Zweckverband geschlossen werden.

Der Gemeindedirektor bittet alle Ratsmitglieder, die Informationen, die sie per Email an ihre Ratskollegen senden auch an ihn zu schicken. Er erinnert an das Gespräch vor dem Wechsel im Oktober 2011, bei dem klar gemacht hat, dass er um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gebeten hat.

Weiter wurde bei diesem Gespräch auch vereinbart, dass Ratsmitglieder nicht ohne vorherige Absprache mit Ingenieuren usw. Kontakt aufnehmen.

Folgende Beschlüsse wurden ausgeführt:

-Die Bäume am Steinweg/ Alte Schäferei und am Spielplatz wurde gefällt.

-Die Weisungen für die Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes sind bereits umgesetzt.

-Der Haushalt wurde dem Landkreis Helmstedt zur Genehmigung vorgelegt.

Bürgermeister Blohm unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde.

Der Gemeinderat Warberg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Warberger Anerkennungsmedaille wird an folgende Personen verliehen:

-Anne Serger (Jugend musiziert)

-Martin Geisel (Posaunenchor)

-Klaus Kinzel (Posaunenchor)

-Günter Oelschlegel (Kirche)

-Ursula Grabenhorst (Kirche)

Folgende Mannschaften werden mit einer Urkunde und einem Präsent geehrt:

-1. Herren MTV Warberg

-2. Herren MTV Warberg

-3. Herren MTV Warberg

-Damenmannschaft des MTV Warberg

-Singkreis

-Gitarrenkreis

Folgende Personen werden mit einer Urkunde geehrt:

-Günter Flamm (Schützenverein)

-Henning Schwarze (Schützenverein)

-Cornelia Mandel (Schützenverein)

Der Gemeinderat beschließt mit 7 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen, den Fußweg vor dem Grundstück Rumpf, Steinweg, wassergebunden zu bauen.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass der Weg an der Brauerei, südlich Steinweg, um die Hälfte bis zur Laterne zurückzubauen ist. Dort soll auch die Querung sein.

Der Gemeinderat beschließt mit 5 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen, dass die Kreuzung Rhoder Straße/Hauptstraße/Am Kirchberg in Form des Dorferneuerungsplanes, allerdings ohne Pflanzinseln, ausgebaut wird.

Der Gemeinderat unterstützt den Beschluss des vorherigen Rates, die Busbucht an der Rhoder Straße nicht zurück zu bauen.

Der Gemeinderat beschließt mit 5 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung, den kompletten Fußweg auf der nördlichen Seite der Rhoder Straße (von Wagenführ bis zum Tiefental) und den Backhausweg mit dem gleichen Stein und Farbe zu pflastern.

Gemeindedirektor Klisch erläutert, dass der Bauausschuss auf seiner Sitzung am 23.02.2012 bereits darüber gesprochen hat.

Der Gemeinderat beschließt mit 6 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen eine Stellungnahme zur Aufhebung der 5km Schutzzone zum Elm abzugeben.

Auf Feststellung von Ratsherrn Voges müssen folgende Positionen geändert werden:

Bei Typ 4 der Lampen fehlt die Angabe der Lichtfarbe

Die Astro-Funk-Schaltung muss ganz raus genommen werden oder muss als Bedarfsoption aufgeführt werden

Die Lichtpunkthöhe auf dem Kißleberfeld muss an die anderen angepasst werden, somit müsste die Lichtpunkthöhe von 7,5m auf 6,5 m geändert werden.

Die Fristsetzung zur Fertigstellung sowie der Hinweis auf Vertragsstrafe bei Nichteinhaltung muss in die Ausschreibung aufgenommen werden.

Weiter sollen noch folgende Lampen in die Ausschreibung:

2 Glockenlampen (Differenzbetrag wird von der Stiftung Pro Warberg übernommen)

3 Glockenlampen Burg (Differenzbetrag wird von der Burg Warberg übernommen)

Der Gemeinderat beschließt, die Ausschreibung mit den oben genannten Änderungen.

Ratsherr Voges berichtet, dass bisher einige Vorlagen, die Herr Harms erarbeitet hat, fehlerhaft waren. Weiter hat er bemängelt, dass die Unterlagen immer sehr kurzfristig vorgelegt werden.

Ratsherr Voges bemängelt außerdem, dass die Anzahl der Lampen nicht richtig sind.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass Herr Harms dazu erklärt hat, dass es besser sei, eine höhere Anzahl an Lampen auszuschreiben, als später evtl. fehlende Lampen nachzuordern. Bei einer derart großen Menge an Lampen sei das unschädlich und führen zu keinen Ansprüchen des Lieferanten. 

Die Burg Warberg hat ihre Bereitschaft erklärt, den Differenzbetrag für die Glockenlampen gegenüber der Pferdeschwemme und an der Ecke Klages zu übernehmen. Hierfür liegt eine Email vor. Allerdings sind sich die Ratsmitglieder hier nicht einig, ob es nicht nur die Bereitschaft ist, um die Genehmigung zu einem anderen Projekt zu bekommen. Um diese Angelegenheit wird sich der Bürgermeister kümmern.

Der Gemeinderat beschließt mit 6 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Knotenbusch“ zuzustimmen.

Auf Anfrage bestimmen die Ratsmitglieder, dass in diesem Jahr kein Müllsammeltag stattfinden soll.

Da keine weiteren Anfragen gestellt werden, schließt Bürgermeister Blohm die Sitzung um 21:33 Uhr.