Sitzungstermine: Gemeinderat Süpplingen - Dienstag, 28. Februar 2012

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Stellvertr. Bürgermeister Schulze eröffnet die Sitzung um 18:05 Uhr und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder, den erschienenen Einwohner und die Vertreterin der Presse.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Stellvertr. Bürgermeister Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Ratsmitglieder Abram, Hahn und Bürgermeister Brückmann fehlen.

TOP 03

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

TOP 04

Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 25.01.2012

Protokoll:

Die Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 25.01.2012 wird einstimmig genehmigt.

TOP 05

Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

GD Lorenz berichtet:

- Die Einwohnerzahl von Süpplingen hat sich positiv entwickelt (Stand: 30.09.2011: 1.742.

- Die durchgeführte Seniorenfahrt ist gut angekommen

- Mit externer Unterstützung wurden vom Bauhof Baumschnittarbeiten durchgeführt

- In Süpplingen leben 166 Kinder unter 12 Jahre, dies entspricht 9,65 % der Einwohner

- der Verwaltungsausschuss hat beschlossen, dass die Gemeinde Ausrichter des Herbstmarktes am 06.10.2012 ist

TOP 06

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Protokoll:

Der vom Rat beschlossene Haushalt konnte dem Landkreis wegen Krankheit der Sachbearbeiterin in der Finanzverwaltung noch nicht zur Genehmigung vorgelegt werden.

TOP 07

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, Fragen an den Rat zu stellen

TOP 08

1.Änderung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP 2008); Weiterentwicklung der Windenergienutzung

Beschluss:

Der Rat beschließt sodann einstimmig, zur Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms – Windenergie – keine Stellungnahme abzugeben.

Protokoll:

GD Lorenz erläutert den Sachverhalt. Der ZGB hat die Kommunen im Herbst 2011 über die Aufstellung der Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms informiert und aufgefordert, Stellungnahmen abzugeben.

Im Rahmen einer Info-Veranstaltung hat der ZGB die Gemeinden auf evtl. Potentialflächen hingewiesen. Durch die bereits ausgewiesenen Vorranggebiete und die Schutzzone Elm gibt es in der Gemarkung Süpplingen nur eine winzig kleine Fläche im östlichen Bereich.

Er berichtet, dass die Gemeinden Frellstedt, Räbke und Süpplingenburg eine Stellungnahme abgegeben haben. Die Samtgemeinde hat keine Stellungnahme abgegeben.

Der Verwaltungsausschuss hat empfohlen, keine Stellungnahme abzugeben.

TOP 09

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt.

Stellvertr. Bürgermeister Schulze schließt die Sitzung um 18:20 Uhr

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Stellvertr. Bürgermeister Schulze eröffnet die Sitzung um 18:05 Uhr und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder, den erschienenen Einwohner und die Vertreterin der Presse.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Stellvertr. Bürgermeister Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Ratsmitglieder Abram, Hahn und Bürgermeister Brückmann fehlen.
TOP 03	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.
TOP 04	Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 25.01.2012 Protokoll: Die Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 25.01.2012 wird einstimmig genehmigt.
TOP 05	Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Protokoll: GD Lorenz berichtet: - Die Einwohnerzahl von Süpplingen hat sich positiv entwickelt (Stand: 30.09.2011: 1.742. - Die durchgeführte Seniorenfahrt ist gut angekommen - Mit externer Unterstützung wurden vom Bauhof Baumschnittarbeiten durchgeführt - In Süpplingen leben 166 Kinder unter 12 Jahre, dies entspricht 9,65 % der Einwohner - der Verwaltungsausschuss hat beschlossen, dass die Gemeinde Ausrichter des Herbstmarktes am 06.10.2012 ist
TOP 06	Bericht über die Ausführung von Beschlüssen Protokoll: Der vom Rat beschlossene Haushalt konnte dem Landkreis wegen Krankheit der Sachbearbeiterin in der Finanzverwaltung noch nicht zur Genehmigung vorgelegt werden.
TOP 07	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, Fragen an den Rat zu stellen
TOP 08	1.Änderung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP 2008); Weiterentwicklung der Windenergienutzung Beschluss: Der Rat beschließt sodann einstimmig, zur Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms – Windenergie – keine Stellungnahme abzugeben. Protokoll: GD Lorenz erläutert den Sachverhalt. Der ZGB hat die Kommunen im Herbst 2011 über die Aufstellung der Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms informiert und aufgefordert, Stellungnahmen abzugeben. Im Rahmen einer Info-Veranstaltung hat der ZGB die Gemeinden auf evtl. Potentialflächen hingewiesen. Durch die bereits ausgewiesenen Vorranggebiete und die Schutzzone Elm gibt es in der Gemarkung Süpplingen nur eine winzig kleine Fläche im östlichen Bereich. Er berichtet, dass die Gemeinden Frellstedt, Räbke und Süpplingenburg eine Stellungnahme abgegeben haben. Die Samtgemeinde hat keine Stellungnahme abgegeben. Der Verwaltungsausschuss hat empfohlen, keine Stellungnahme abzugeben.
TOP 09	Anträge und Anfragen Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt. Stellvertr. Bürgermeister Schulze schließt die Sitzung um 18:20 Uhr

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Süpplingen