Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 19.04 Uhr und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und die Zuhörer.

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Drucksache 013/2011 wird ergänzt um die Anlage „Fällung einer Robinie, Kinderspielplatz, Schulstraße“

Weiter erklärt Gemeindedirektor Klisch, dass in der nächsten Ratssitzung die Vertreter der Verbandsversammlung Kindergartenzweckverband neu bestimmt werden muss. Warberg hat drei Stimmen, aber zur Zeit vier Vertreter. Ein Vertreter muss auf jeden Fall der Gemeindedirektor oder Bürgermeister sein.

Auf der konstituierenden Ratssitzung wurden die Ratsdamen Frost, Stahl und Winschewski zu Vertretern bestimmt. Eine von den drei Damen muss leider ausscheiden.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 01 vom 03.11.2011 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

• Die Einwohnerzahl ist von 866 (31.03.2011) auf 870 (30.06.2011) gestiegen.
• Der Bauhof hat einige Schnittarbeiten erledigt. Es wurde die Hecke am Kinderspielplatz geschnitten. Hierbei ist der erheblich defekte Zaun zum Vorschein gekommen, um den man sich noch kümmern muss.
• Weiter wurden sie Dornen-Büsche und ein Zwetschgenbaum am Kindergarten entfernt. Es wurden Bäume an der Rhoder Straße, Hauptstraße und am Kirchberg geschnitten. Weiter wurde die Ausspülung am Liebesgrund beseitigt.
• Die Chronik sollte eigentlich schon in Druck gehen, allerdings wurden frühzeitig noch Fehler entdeckt, die erst noch korrigiert wurden. Weiter haben alle Vereine und Verbände ihren Teil der Chronik zurück erhalten, mit der Bitte diesen bis Stichtag 31.12.2011 zu füllen. Hermann Koerber und Gerhard Grabenhorst werden die Chronik soweit überarbeiten und wenn diese beiden Herren die Chronik freigeben, kann diese zum Druck gehen.
• Die Baumaßnahme Gartenweg/Rhoder Straße ist noch nicht ganz abgeschlossen. Die Wege sind wieder in Ordnung gebracht. Der Rasen wird erst im Frühjahr wiederhergestellt.
• Die Gefährdungsbeurteilung für den Kindergarten und das Dorfgemeinschaftshaus finden am 21.12.2011 statt.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Der Verwaltungsausschuss hat beschlossen, das Projektjahr Bauhof auslaufen zu lassen und den Gemeindearbeiter zurück in die Gemeinde Warberg zu holen.
• Der Verwaltungsausschuss hat beschlossen, dem MTV Warberg, anlässlich seines 100jährigen Bestehens, eine Spende i.H.v. 200€ zukommen zu lassen.
• Der Verwaltungsausschuss hat die Verwaltung beauftragt, sich um geeignete Schilder bezüglich der Entbindung der Räumpflicht im Winter zu kümmern. Um diese Schilder aufzustellen, wird eine Genehmigung vom Landkreis Helmstedt notwendig. Die Begründung, dass Anlieger aufgrund ihres Alters kein Winterdienst erledigen können, reicht nicht aus.

Es gab in der letzten Ratssitzung keine Beschlüsse.

Bürgermeister Blohm unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde.

Der Rat beschließt einstimmig, den Winterdienst für die markanten Stellen in der Gemeinde von der Firma Bagger Bartz weiterhin ausführen zu lassen.

Lt. Gemeinderatssitzung vom 08.11.2007 sind dies folgende Straßenflächen:

• Knuttenbusch, ab Einmündung Güldenspring bis Landesstraße
• Baugebiet Ziegelkamp
• Driftweg zur Hauptstraße
• Steigung Mittelweg zur Landesstraße

Lt. Gemeinderatssitzung vom 08.12.2010 wurde der Winterdienst um folgende Fläche erweitert:

• Straße Knuttenbusch, Abzweig Güldenspring

Lt. Gemeinderatssitzung vom 27.01.2011 wurde der Winterdienst um folgende Fläche erweitert:

• Straße Elmgarten

Der Gemeindearbeiter soll die gemeindlichen Flächen (Bushaltestelle, DGH usw.) zuerst vom Schnee räumen.

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung wieder.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass der Verwaltungsausschuss bereits empfohlen hat, den Winterdienst für die markanten Stellen wieder an eine Firma zu geben.

Ratsherr Behme berichtet, dass auch sein Schneepflug sicherlich dieses Jahr noch einsetzbar ist. Aber um die Zeit und die Gänze der Maßnahmen zu sehen, sollte die Firma dieses Jahr die markanten Straßenzüge noch übernehmen und der Gemeindearbeiter sollte die gemeindeeigenen Flächen übernehmen.

Der Rat beschließt einstimmig, das Angebot der Fa. Deckert für die Fällung der Bäume auf dem Gelände am Steinweg/Alte Schäferei, für 1.457,75 € anzunehmen.

Weiter beschließt der Rat einstimmig, das Angebot der Fa. Deckert für die Fällung der Robinie am Kinderspielplatz (Schulstraße), für 595,00 € anzunehmen.

Der Bürgermeister berichtet, dass sich bereits der Rat der vergangenen Legislaturperiode damit befasst hat. Die Empfehlung war bereits vorhanden, so dass nun noch über das Angebot beschlossen werden muss.

Von der Robinie am Kinderspielplatz Schulstraße geht eine Gefahr für die angrenzenden Privatgrundstücke aus. Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass der Baumstamm bereits hohl ist.

Der Rat beschließt einstimmig, den Haushaltsplan 2012 des Kindergartenzweckverbandes anzunehmen. Weiter werden die Vertreter in der Verbandsversammlung angewiesen, den Haushaltsplan 2012 für den Kindergartenzweckverband zu beschließen.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass der Austritt aus dem Kindergartenzweckverband zum Ende diesen Jahres angedacht war. Aufgrund der aktuellen Entwicklung will die Gemeinde diesen Schritt jedoch vorerst nicht gehen.

Die Kosten sind seit dem Eintritt in den Kindergartenzweckverband drastisch gestiegen.

Es ist jedoch angedacht, eine große Lösung für die ganze Samtgemeinde zu erarbeiten. Anfang des Jahres 2012 soll eine Bürgermeister-Runde mit diesem Thema statt finden.

Der Rat weist einstimmig die entsandten Ratsmitglieder an, Herrn Detlef Gottschalt, Frellstedt, zum stellvertretenden Geschäftsführer des Kindergartenzweckverbandes Nord-Elm vorzuschlagen und zu wählen.

Aufgrund des fehlerhaften Leistungsverzeichnisses vom Ingenieurbüro Harms, beschließt der Rat einstimmig, nur vorbehaltlich der Ausräumung der Fehler das Leistungsverzeichnis.

Eine kleinere Zusammenkunft (VA und Bauausschussvorsitzender) sollen das neue Leistungsverzeichnis prüfen.

Ratsherr Voges merkt an, dass es wünschenswert gewesen wäre, wenn man diese Drucksache schon früher bekommen hätte.

Weiter fällt Ratsherrn Voges auf, dass die Lampenanzahl im Leistungsverzeichnis nicht stimmen kann. Herr Harms hat bisher nur falsche Unterlagen zur Verfügung gestellt.

Bei einer derartigen Summe, sollte man sich auf die Gründlichkeit des Ingeniueres verlassen können.

Im Haushaltssicherungskonzept muss unter dem Punkt Haushaltsaugleich, dritter Absatz folgender Halbsatz gestrichen werden:

Obwohl diese Annahme illusorisch ist.......

Mit dieser Änderung wird das Haushaltssicherungskonzept und der Haushaltssicherungsbericht 2012 einstimmig vom Rat beschlossen.

Gemeindedirektor Klisch stellt das Haushaltssicherungskonzept und den Haushaltssicherungsbericht vor.

Ratsherr Link regt an, den Satz zu entfernen, dass die Annahmen illusorisch sind.

Der Rat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung 2012 und den Haushaltsplan 2012 in der vorliegenden Fassung.

Ratsherr Voges erklärt, dass der Finanzausschuss gemeinsam mit dem Verwaltungsausschuss den Haushaltsplan nach besten Wissen und Gewissen aufgestellt hat.

Bürgermeister Blohm verliest die Haushaltssatzung.

Der Rat beschließt den Stellenplan 2012 in der vorliegenden Fassung.

Ratsherr Voges berichtet, dass der Großraumverband Braunschweig eine Veranstaltung zum Thema Windkraftanlagen anbietet. Da Ratsherr Hugo beruflich mit dieser Angelegenheit zu tun hat, wird er sich um einen Fachmann bemühen, der einen Vortrag halten kann.

Bürgermeister Blohm gibt bekannt, dass der Veranstaltungskalender am heutigen Tag gedruckt wurde und zum Verteilen gegeben wurde.

Einige Veranstaltungen sind nicht im Veranstaltungskalender eingetragen. Diese werden nur auf der Internetseite hinzugefügt.

Bürgermeister Blohm bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und wünscht allen Anwesenden ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Er schließt die Sitzung um 20.36 Uhr.