TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und der Anwesenden
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TOP 3
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Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 4
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Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
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TOP 5
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Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 30 vom 06.10.2010 (öffentlicher Teil)
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TOP 6
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Bericht des Samtgemeindebürgermeister über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
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TOP 7
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Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
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TOP 8
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Neuwahl des Schiedsmannes und seines Stellvertreters
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TOP 9
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2. Änderung der Entgeltordnung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten
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TOP 10
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Übernahme der IT-Betreuung (Support) durch die Stadt Helmstedt
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TOP 11
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Kalkulation der Entgelte für Schmutz- und Niederschlagswasser ab dem 01.01.2011
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TOP 12
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Vertrag zur Übertragung der Abwasserbeseitigung von der Samtgemeinde
Nord-Elm auf den Wasserverband Weddel-Lehre
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TOP 13
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Neufassung der Satzung zur Neuregelung der Abwasserbeseitigung für die Samtgemeinde Nord-Elm (Abwassersatzung)
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TOP 14
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Neufassung der Satzung der Abwasserbeseitigungspflicht
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TOP 15
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Verrechnungsatz Bürgermobil
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TOP 16
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011
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TOP 17
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Haushaltssicherungsbericht und Haushaltssicherungskonzept 2011
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TOP 18
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Stellenplan 2011
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TOP 19
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114. Verbandsversammlung des Wasserverbandes Weddel-Lehre am 09.12.2010; Weisung an die Vertreter:
a) Erweiterung der Mitgliedschaft der Samtgemeinde Nord-Elm für den Bereich der Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung
b) Erweiterung der Mitgliedschaft der Stadt Königslutter für den Bereich der Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für die Ortsteile Lelm und Langeleben
c) Änderung der Satzung des WWL; Erweiterung der Mitgliedschaft der SG Nord-Elm und der Stadt Königslutter
d) Jahresabschluss 2009
e) Prüfbericht der Prüfstelle beim Wasserverbandstag über das Wirtschaftsjahr 2009
f) Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung gem. § 7 (1) Pkt.9 und § 25 der Verbandssatzung i.V.m. § 47 (1) Pkt. 7 des Wasserverbandsgesetzes
g) Änderung der „Allgemeinen Entsorgungsbedingungen“ (AEB)
h) Änderung der Preisblätter Trinkwasser, Schmutz- und Niederschlagswasser 2011
i) Wirtschaftsplan 2011
j) Benennung der Stimmführer
k)Wahlvorschlag der Gemeinde Lehre
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TOP 20
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Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Nord-Elm am
07.12.2010; Weisung an die Vertreter:
a) Beschluss über den Prüfbericht über das Haushaltsjahr 2009 der Prüfstelle
des Wasserverbandstages e.V.
b) Entlastung des Vorstandes gem. § 9 Ziff. 6 der Verbandssatzung i.V.m. § 47
Ziff. 7 des Wasserverbandsgesetzes
c) Wirtschaftsplan, Veranlagungsregel und Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr
2011
d) Aufhebung der Mitgliedschaft der Samtgemeinde Nord-Elm und der Stadt
Königslutter zum 31.12.2010
e) Aufnahme der AMINO GmbH und des Wasserverbandes Weddel-Lehre in
den Verband zum 01.01.2011
f) Neufassung der Verbandssatzung zum 01.01.2011
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TOP 21
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Anfragen
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TOP 22
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Einwohnerfragestunde
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