Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Stv. Ausschussvorsitzender Ohler eröffnet die Sitzung um 17:01 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

Ratsherr Röhr fehlt entschuldigt und wird durch Ratsherrn Ruhe vertreten.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 16 vom 18.06.2025 wird mit einer Enthaltung genehmigt.

Keine Fragen.

Das Friedhofsbegehungsprotokoll wurde dem Tagesordnungspunkt hinzugefügt.

Ratsfrau Winschewski merkt an, dass der Austausch des "kleinen Nachttisches" (kleiner Schrank, genutzt für die Lautsprecher) noch mit ins Protokoll aufgenommen werden sollte. 

Der Punkt "Austausch kleiner Nachttisch" wurde ins Begehungsprotokoll aufgenommen.

Ratsherr Angerstein berichtet von einem Vorort-Termin mit Herrn Schönsee, der Firma Giardino, auf dem Friedhof in Räbke. Besprochen wurden die kranken Bäume auf dem Friedhof. Ein Baum muss aufgrund eines Pilzbefalles gefällt werden, ein anderer kann erhalten werden, wenn die Misteln entfernt werden. Ein entsprechendes Angebot wurde angefragt.

Frau Küpper erklärt, dass nun die Punkte von der Begehung mit den vorhandenen Haushaltsmitteln abgearbeitet werden. Für die restlichen Arbeiten werden Haushaltsmittel im Haushalt 2026 eingestellt.

Die tropfende Rinne an der Kapelle in Frellstedt wurde gereinigt.

Ein Angebot für das Dach der Kapelle in Räbke wurde angefragt. Entsprechende Haushaltsmittel wurden dafür in 2025 eingestellt.

Frau Osterburg-Piele berichtet, dass seit der letzten Fachausschusssitzung keine weiteren Erkenntnisse oder Sachstände vorliegen.

Der Neubau der Sporthalle befindet sich in den letzten Abstimmungen mit dem Fördermittelgeber. Im Moment wird eine Kostenanpassung vorgenommen. In den nächsten 14 Tagen wird der Fördermittelbescheid erwartet. Ab dann, kann die Maßnahme begonnen werden. Die Baugenehmigung steht ebenfalls noch aus.

Der Sporthallenboden in der Grundschule wurde hergestellt. In der nächsten Woche wird ein Termin mit den Vereinen stattfinden, um weitere Abstimmungen und Vorgaben festzulegen.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 366.000,00 EUR für die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes der Grundschule "An der Schunter". Die Mittel stehen auf der Investition 00.14.08 nicht mehr zur Verfügung. Zur Deckung der Mehrausgaben stehen Mittel auf der Investition 00.24.12 zur Verfügung.

Samtgemeindebürgermeister Kühne erläutert die Drucksache. Da Irritationen zu den Kosten aufkamen, wurde eine Auflistung erstellt. Er erläutert warum erneut Mittel benötigt werden.

Die Ratsmitglieder kritisieren die mangelhafte Informationsweitergabe.

Ratsherr Klemmt fragt an, wieso neue Paniktüren benötigt werden. Herr Kühne erläutert, dass die vorhandenen Türen zu alt sind und eine nötige Panikfunktion nicht eingebaut werden kann. Daher werden neue erforderlich.

Ratsherr Ohler fragt an, was sich zur Notbeleuchtung dazu zählt. Herr Kühne erklärt, dass im Ernstfall die Notbeleuchtung, welche über Akkus betrieben wird, 72 Stunden funktionieren muss. Dafür müssen die benötigten Akkus voll geladen sein.

Des weiteren möchte Ratsherr Ohler wissen, wie der Sachstand zum Aufzug ist. Frau Osterburg-Piele erklärt, dass dieser sich noch in der Kostenschätzung befindet. Eine Reparatur wird sich von den Kosten her auf ca. 50.000 EUR und ein neuer Aufzug auf ca. 80.000 EUR belaufen. Dies wird aber in den Haushalt 2026 aufgenommen. Die Wirtschaftlichkeit wird betrachtet und das Ergebnis vorgestellt.

Dieter Eckner bedankt sich für die Einladung zur Friedhofsbegehung.

Ratsherr Ruhe merkt an, dass in den Duschräumen der Herren schwarze Schlieren vorhanden sind. Möglicherweise durch den Karcher der Reinigungsfirma.

Die Verwaltung wird sich darum kümmern.

Ratsherr Angerstein fragt an, wie es in der Samtgemeinde mit einer Wärmeplanung aussieht.

Herr Kühne erklärt, dass Ende 2023 ein Antrag (Bundesprogramm) für Fördermittel gestellt wurde. Bis 2028 muss ein Wärmeplanungskonzept entwickelt werden. Das Bundesprogramm ist jedoch regelmäßig überzeichnet.

Ratsherr Ruhe fragt nach dem Sachstand zur Erneuerung des Parkplatzes am Freibad Räbke. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Freibad, Tourismus und Kultur (12.08.2025) wird es diesen geben.

Der stv. Ausschussvorsitzende Ohler schließt die Sitzung um 17.42 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden.