Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Pasemann eröffnet um 18:32 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Ratsmitglied Sydow wird von Ratsmitglied Röhr vertreten. Ratsmitglieder Maletzki und Leipelt fehlen entschuldigt.

Die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 

Die Niederschrift lfd. Nr. 04 vom 27.09.2023 wird einstimmig genehmigt.

Entfällt.

Kämmerin Schrader teilt den Sachstandbericht zu den Jahresabschlüssen mit. Die Jahresabschlüsse der Samtgemeinde Nord-Elm für die Jahre 2019 und 2020 wurden erstellt. Das Jahr 2021 für die Samtgemeinde Nord-Elm befindet sich aktuell in Bearbeitung. Anschließend erfolgen die Abarbeitungen der Jahresabschlüsse der Mitgliedsgemeinden. Die Reihenfolge der Mitgliedsgemeinden wurden im Losverfahren bestimmt.

Frau Schrader erläutert kurz die Drucksache.

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Festsetzung der Samtgemeindeumlage 2025 auf 4,6 Mio. Euro.

Frau Schrader erläutert ausführlich die Drucksache.

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Investitionen 2025 und deren Finanzierung gem. Vorlage. 

Frau Schrader erläutert die Vorlage.

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig das Haushaltssicherungskonzept 2025 einschließlich des Haushaltssicherungsberichts 2024 in der vorliegenden Fassung.

Samtgemeindebürgermeister Kühne stellt die Vorlage vor.

Er fügt hinzu, dass im Bereich Schulpersonal aufgrund der falschen Eingruppierung von EG 3 auf EG 7 eine zusätzliche Rückerstattung der Differenz für 6 Monate geprüft werden.

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Stellenplan 2025 der Samtgemeinde Nord-Elm in der vorliegenden Fassung.

Kämmerin Schrader erläutert ausführlich die Drucksache.

Die Kreditermächtigung in 2025 ist höher als das Investitionssaldo, da Maßnahmen aus 2023 noch nicht abgeschlossen sind. Für 2025 werden noch Kredite aufgenommen, da die Kreditermächtigung für die Maßnahmen aus 2023 abgelaufen sind.

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2025 in der vorliegenden Fassung.

Entfällt.

Da keine Anträge vorliegen und keine Anfragen gestellt werden, schließt Ausschussvorsitzender Pasemann um 20:00 Uhr die Sitzung.