Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Dieter Eckner begrüßt alle anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr. Die Ratsherren Thomas Klemmt, Stefan Schmidt und Jan-Christoph Steeneck fehlen entschuldigt.

Bürgermeister Dieter Eckner stellt die Ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 14 vom 12.03.2024 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Dieter Eckner berichtet wie folgt:

Am 15.05.2024 fand die TÜV-Abnahme vom Spielplatz und Dirt-Bike-Anlage statt. Bis auf einen erheblichen Mangel am Kletterpodest am Lindenplatz (oberer Balken ist Morsch), gibt es keine Beanstandungen.

Auf drängen der Gemeinde Süpplingenburg, hat der Samtgemeinderat im Juni die 9-Stunden Betreuung für die Kita in Süpplingenburg, ab Oktober 2024, beschlossen.

Am 20. und 21.06.2024 wurde das Karussell, durch den Helferkreis auf dem Lindenplatz, aufgebaut. Dank gilt hier allen Spendern und Helfern.

Anlieger, welche der Straßenreinigungspflicht nicht nachkommen, sollen angeschrieben werden.

In Vorbereitung durch den Sozialausschuss wird vom 15.07.2024 - 17.07.2024 die diesjährige Ferienaktion durchgeführt. Bisher gibt es hierzu 25 Anmeldungen. Geplant ist hier der Besuch der Fischhütte im Dorm, des Grubenhauses und des Sandteichs. Dank gilt vorab allen, die zur Vorbereitung beigetragen haben und den Unterstützern der Aktion.

Der Beschluss zur Beschleunigung der Jahresabschlüsse wurde an die Verwaltung weitergegeben und ist somit ebenfalls umgesetzt.

Entfällt

Der Rat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Dieter Eckner erläutert die Beschlussvorlage und erwähnt die Ordnungsgemäße Durchführung des Jahresabschlusses, des Rechenschaftsberichtes und der Buchführung. 

Erläutert wird ebenfalls noch einmal die Problematik mit der Geschwindigkeitsmessanlage am Ortseingang. Die Messanlage wurde durch Spenden finanziert, jedoch nicht im Haushalt vorgemerkt. Diese stellt daher eine Außerplanmäßige Ausgabe da. Die Gemeinde Süpplingenburg nimmt dies zur Kenntnis.

Fragen der Ratsmitglieder werden allumfassend geklärt. 

Dieter Eckner gibt die Entscheidung zur Annahme der Spende durch den Verwaltungsausschuss, bekannt. 

Dieter Eckner gibt die Entscheidung des Verwaltungsausschusses, über die Annahme der Spende, bekannt.

Der Rat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Dieter Eckner erläutert die Änderungen der Hauptsatzung und fragt die Ratsmitglieder, ob Fragen oder Anmerkungen vorliegen. Dies ist nicht der Fall.

Der Rat stimmt dem geänderten Flächennutzungsplan mit einer Enthaltung zu.

Bezüglich des Gewerbegebietes erläutert Dieter Eckner, dass die vorherige abgeänderte Vorlage nicht ausreicht. Das Amt für Regionalplanung sieht vor, dass aus Naturschutzgründen das Gewerbegebiet an der Waldecke weitere 100m eingekürzt werden muss.

Das Wohngebiet müsste ebenfalls verkleinert werden. Gemäß dem Amt für Regionalplanung sollte möglichst nur eine Wohnbaufläche in der bisher geforderten Größe ausgewiesen werden. Weiterhin ist die Fläche im Norden als Waldbestand anzusehen, sodass eine Neubepflanzung an anderer Stelle notwendig wird, sofern dies als Baugebiet genutzt werden soll. 

Weiterhin sollten die einzelnen Flächen priorisiert werden. So wäre die kleine Fläche, links neben dem Friedhof, Priorität Nummer 1. Die obere Fläche im Osten wäre Priorität Nummer 2 und  die Fläche rechts neben dem Friedhof, Priorität Nummer 3. 

Ratsherrin Georgi erhebt den Einwand, dass die Fläche im Osten priorisiert werden sollte. Dort würde die Bergbaugrenze aber erst 2026 aufgehoben werden und der Start mit einer kleineren Baufläche ist, aufgrund der aktuellen Situation im Baugewerbe, ratsam.

Ratsfrau Wolters erläutert die Möglichkeit einer Staffelfreigabe. Dies wäre im späteren Verlauf eine Möglichkeit. Aktuell soll aber zunächst aufgezeigt werden, wo was möglich ist. 

Bürgermeister Dieter Eckner erklärt das Programm zur diesjährigen Seniorenfahrt. Geplant ist der Besuch der Baumkuchenmanufaktur in Salzwedel mit anschließendem Besuch des Duft- und Märchenparks. 

Gegen 18 Uhr ist die Rückkehr am Sportheim geplant mit anschließendem gemeinsamen Grillen.

Der Preis für die Fahrt wird 25 Euro pro Person betragen.

Dieter Eckner erklärt, dass im September die Haushaltsplanung fertiggestellt sein muss und das hierfür geklärt werden muss, welche Mittel für welches Projekt eingeplant werden müssen. Geplant seien schon einmal Haushaltsmittel für den Schulgarten, sowie für die Unterhaltung des Sandteiches. 

Auf Nachfragen, wofür noch Mittel benötigt werden, meldet sich Ratsfrau Wolters zu Wort und fragt nach einem Ersatz für das Klettergerüst für den Spielplatz am Lindenplatz. 

Dies soll im Haushalt mit einer Summe von 8000 Euro mit eingeplant werden.

Ebenso soll der Graben "Lange Welle" geräumt werden, sowie der Entwässerungsgraben vom Neubaugebiet zum Sandteich erneut freigelegt werden.

Im Neubaugebiet selbst soll die freie Wiese umgestaltet werden. Denkbar wäre hier eine Streuobstwiese. Hier soll nochmals ein Gespräch mit den dort ansässigen Bürgern stattfinden.

Anträge liegen nicht vor. Ratsfrau Georgi fragt, ob es die Möglichkeit eines Müllsammeltages gibt, da sie diesbezüglich gefragt wurde. Gemäß Bürgermeister Dieter Eckner, wäre es denkbar, dies im nächsten Frühjahr mit durchzuführen und anzubieten.