Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ratsvorsitzender Ruhe eröffnet die Sitzung um 19.08 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden durch den Ratsvorsitzenden Ruhe festgestellt. 

Die Ratsmitglieder Hoffmann, Löhmann, Büsing, Klemmt und Mallon fehlen entschuldigt.

Samtgemeindebürgermeister Andreas Kühne nimmt die TOPs:

• 10 - Neufassung der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Nord-Elm
• 11 - Neufassung der Friedhofsgebührensatzung über die Nutzung des Friedhofswesens der Samtgemeinde Nord-Elm
• 12 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Neubau Mensa mit Mehrzweckräumen, Sanitäranlagen und barrierefreien Zugang
• 13 - Grundsatzbeschluss zur Bauweise - Neubau Mensa mit Mehrzweckräumen, Sanitäranlagen und barrierefreien Zugang
• 14 - Verschmelzung der Stadtwerke Elm-Lappwald GmbH auf die Stadtwerke Königslutter GmbH

 im Einvernehmen mit dem Ratsvorsitzenden Guido Ruhe, aufgrund von Erörterungsbedarf, von der Tagesordnung. Alle nachfolgenden TOPs rutschen dementsprechend auf.

Die Tagesordnung wird in der geänderten Form angenommen.

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Samtgemeindebürgermeister Kühne berichtet, dass alle sieben Wahlvorstände der Samtgemeinde nun komplett besetzt sind. Es soll noch eine Schulung auf freiwilliger Basis angeboten werden. Die Einladungen wurden zeitnah verschickt.

Die Informationsbroschüre der Samtgemeinde ist nun fertiggestellt. Am Wochenende wird es dazu eine Presseinfo geben. Zeitnah werden dann auch die Haushalte durch einen Flyer informiert. Die Broschüre wird auch über die Website der Samtgemeinde einsehbar sein. Samtgemeindebürgermeister Kühne bedankt sich bei allen, die zu der Entstehung der Broschüre beigetragen haben. Die Broschüre wurde vom Verlag durch Werbeeinnahmen finanziert und war für die Samtgemeinde komplett kostenlos.

Am 13.05.24 wurde das diesjährige Ferienprogramm auf der Website der Samtgemeinde veröffentlicht. Anders als in den vergangenen Jahren, wird dieses Jahr kein komplettes Programmheft gedruckt und an die Kinder versendet, sondern nur ein Flyer mit Verweis auf die Website. So können die Angebote flexibel auf dem aktuellsten Stand gehalten werden.

Aktuell finden Planungen und Gespräche bezüglich einer Ehrenamtskarte, u.a. für die Kameraden der Feuerwehren, statt. Es ist angedacht, das Freibad Räbke in das Angebot aufzunehmen. Die Kosten werden durch das Land Niedersachsen übernommen, für die Samtgemeinde entstehen also keine Kosten.

Als Letztes berichtet Samtgemeindebürgermeister Kühne, dass das Freibad Räbke seit dem 08.05.24 geöffnet hat. Im diesjährigen Vorverkauf wurden mehr Karten, als in den Vorjahren verkauft.

Samtgemeindebürgermeister Kühne berichtet, dass alle Beschlüsse umgesetzt sind, bzw. sich in der Umsetzung befinden.

Der Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 (V053/24) wurde umgesetzt, ist vom Landkreis Helmstedt aber wieder zurückgekommen. Die korrigierte Version wurde jetzt erneut hingeschickt und die Prüfung wird nun abgewartet.

Die Rutsche für das Freibad (V041/24) wurde in Auftrag gegeben. Samtgemeindebürgermeister Kühne ist guter Dinge, dass sie in den diesjährigen Sommerferien in Betrieb genommen werden kann.

Der Haushalt 2024 der Samtgemeinde Nord-Elm (V057/24) ist am 07.05.24 wirksam geworden.

Christian Buttler fragt, wie mit den gestrichenen TOPs zum Neubau der Mensa verfahren wird.

Die TOPs werden an den Arbeitskreis Ganztag verwiesen.

Fachbereichsleiterin Osterburg-Piele berichtet, dass der Auftrag für das Feuerwehrgerätehaus Frellstedt vergeben wurde. Am 16.05.24 findet die Bauanlaufberatung statt.

Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig:

• Dr. Christian Sydow wird als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortswehr Frellstedt vorzeitig aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.
• Dr. Christian Sydow wird zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Frellstedt ernannt und in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren berufen.
• Christine Eßmann wird zur stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Frellstedt ernannt und in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren berufen.

Ratsvorsitzender Ruhe erläutert den Sachverhalt anhand der Drucksache.

Ratsfrau Sydow unterliegt gem. § 41 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 NKomVG dem Mitwirkungsverbot und nimmt deshalb nicht an der Abstimmung teil.

Samtgemeindebürgermeister Kühne erläutert den aktuellen Planungsstand der 55-Jahr-Feier. Dieser basiert auf den Planungen der ursprünglich geplanten 50-Jahr-Feier. Die Planungen sollen übernommen werden und ist ggf. zu modifizieren.

Die Burg Warberg hat den angedachten Termin am 14.06.25 bestätigt.

Ratsherr Angerstein empfiehlt auch die Bürgermeister in die Planung mit einzubeziehen.

Samtgemeindebürgermeister Kühne appelliert, dass neue Ideen gerne gesehen sind.

Ratsherr Pasemann schlägt vor, die Bilder des Fotowettbewerbs für die geplante 50-Jahr-Feier auf der 55-Jahr-Feier auszustellen.

Ratsherr Röhr schlägt vor auch den Gemeindebrandmeister und ggf. die Ortsbrandmeister in die Planung mit einzubeziehen.

Am 30.05.24 soll in einer Sitzung die weitere Vorgehensweise besprochen werden.

Es werden keine Fragen gestellt.

Es werden keine Anträge oder Anfragen gestellt.

Ratsvorsitzender Ruhe schließt die Sitzung um 19:46 Uhr.