Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 18.45 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Bürgermeister Blohm stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Ratsmitglieder Heidemann und Littich fehlen entschuldigt.

Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.

Das Protokoll lfd. Nr. 16 vom 19.12.2023 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Blohm gibt folgenden Bericht:

Bei der Straßenbeleuchtung sind noch immer nicht alle Kabelschäden behoben.

Die Maßnahmen des Wasserverbandes Weddel-Lehre (WWL) in der Neue Reihe sind auf das nächste Jahr verschoben worden. Bürgermeister Blohm ist darüber mehr als verärgert, zumal er bis heute darüber nicht offiziell informiert worden ist.

Die Mietwohnung im DGH ist geräumt. Ein Interessent wollte sich diese Woche noch melden, ob er die Wohnung nimmt. Ggf. gibt es noch 2 weitere Interessenten für die Mietwohnung. Inzwischen sind in der Mietwohnung die Fenster getauscht worden. Ein paar kleine Restarbeiten müssen noch erledigt werden. Das Treppenhaus ist auch schon teilweise renoviert worden.

Es sind weitere 30 m Holz aufgearbeitet und bereits verkauft worden.

Die Gemeindebücherei wird aller Voraussicht nach ab dem 01.07.2024 ohne Leitung sein. Die Zuständigkeit liegt hier aber bei der Samtgemeinde Nord-Elm.

Bei der Grabenräumung Kohlstätte wurde Drainagen freigelegt.

Der Umzug des Kindergartens in den Neubau wird wohl erst zum 01.08.2024 zu realisieren sein.

Im Umfeld Kindergarten hat eine Gewährleistungabnahme stattgefunden. Das Protokoll hierüber liegt noch nicht vor. Die Absackungen wurden behoben.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

TOP 08  Bebauungsplan „Vor der Ziegelhütte“ – 1. Änderung a) Beschlussfassung über die Stellungsnahmen aus der öffentlichen Auslegung und dem Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. BauBG b) Satzungsbeschluss

Der Beschluss des Rates der Gemeinde Warberg wurde der Verwaltung mitgeteilt.

TOP 09  Entscheidung über Teilnahme „Unser Dorf hat Zukunft“

Der Beschluss des Rates der Gemeinde Warberg wurde der Verwaltung mitgeteilt.

TOP 10  Aussprache Winterdienst 2023/2024

Der Beschluss des Rates der Gemeinde Warberg wurde der Verwaltung mitgeteilt.

TOP 11  Aussprache Hunde auf dem Spielplatz

Die Schilder müssen noch bestellt werden.

Entfällt.

Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt einstimmig einen Unterstand als Bushaltestelle für Kißleberfeld.

Bürgermeister Blohm erläutert den Sachverhalt anhand der DS ANH014/24.

Ratsherr Baier berichtet, dass sowohl der Bau- als auch der Verwaltungsausschuss empfohlen haben, einen Unterstand als Bushaltestelle für Kißleberfeld zu errichten.

Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt einstimmig, die Anwendung der Übergangsregelung für Jahresabschlüsse und konsolidierte Jahresabschlüsse gemäß § 1 Abs. 2 sowie § 2 des Nds. Gesetzes zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKA) vom 08.02.2024 für die noch nicht abgeschlossenen Haushaltsjahre bis einschließlich 2022.

Bürgermeister Blohm verweist auf die DS V030/24.

Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt einstimmig die Hauptsatzung der Gemeinde Warberg gemäß Anlage 1 zu Vorlage 052/2022.

Bürgermeister Blohm erläutert den Sachverhalt anhand der DS V060/24.

Die gültige Hauptsatzung vom 09.11.2001 entspricht nicht mehr den geltenden rechtlichen Bestimmungen (Neu: Nds. Kommunalverfassungsgesetz) und musste daher inhaltlich und rechtlich angepasst werden.

Entfällt.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Bürgermeister Blohm schließt um 18.57 Uhr die Sitzung.