Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Die stellvertretende Bürgermeisterin Simone Köpnick begrüßt die teilnehmenden Ratsmitglieder und den Protokollführer. 

Frau Köpnick stellt die frist- und formgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit durch die Teilnahme von 8 Ratsmitgliedern fest. Ratsherr Lechner fehlt entschuldigt.

Der Bürgermeister Rainer Angerstein ist auch anwesend, hat aber für diese Woche die Amtsgeschäfte wegen einer Untersuchung im Krankenhaus abgegeben. 

Die Tagesordnung wird in einem Punkt erweitert:

TOP 09: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

TOP 10: Einwohnerfragestunde

TOP 11: Anträge und Anfragen

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen. 

Das Protokoll wird ohne Gegenstimme genehmigt. 

• Am Donnerstag, 28. September 2023, wurde eine Begutachtung mit dem Wasserverband Weddel-Lehre im Baugebiet “Am Bischofsberg“ durchgeführt. Von der Gemeinde waren Simone Köpnick, Angela Stein und Rainer Angerstein sowie vom Wasserverband Herr Greger mit einigen Mitarbeitern anwesend.
• Am Mittwoch, 11. Oktober 2023, fand um 8.00 Uhr ebenfalls eine Besprechung im Baugebiet “Am Bischofsberg“ statt. Beteiligt waren Frau Elias vom Ingenieurbüro Kuhn & Partner, Stefan Haese von der Straßenbaufirma Meyer, Herr Gleitzmann von der Samtgemeinde-Verwaltung, Herr Brokof aus Frellstedt als Landschaftsarchitekt sowie ein Vertreter der Baumschule aus Wittingen.

       Folgende Aspekte wurden angesprochen:

       - An den 2,50 m breiten Grünstreifen wurden 30 % Kräuter und 70 % Gräser ausgesät.

       - Bis zum Frühjahr 2024 bleibt die Entwicklung der Kräuter abzuwarten.

       - Laut Ausschreibung müssen 30 cm Mutterboden in den Streifen aufgetragen sein. Bei einer Stichprobe auf dem Streifen war nur eine Bodenschicht von 10 cm vorhanden. Hier muss noch einmal das Leistungsverzeichnis genau geprüft werden.

       - Herr Brokof empfiehlt die Anpflanzung von Storchschnabel für den 50 cm breiten Streifen auf der gegenüberliegenden Straßenseite.

       - Es wird die Idee geäußert, die Eigentümer von der Gemeinde anzusprechen, welche Bepflanzung auf den Streifen ihrerseits gewünscht werde.

       - Am Regenrückhaltebecken fehlt eine Schicht von 10 cm Rindenmulche.

• Der Antrag zur Förderung des Projekts “Thie“ ist fristgerecht zum 01. Oktober 2023 bei der LEADER-Aktionsgruppe eingereicht worden. Die Entscheidung über mögliche Fördermittel fällt im November 2023. 

• Der Jahresabschluss und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 wurde der Verwaltung der Samtgemeinde Nord-Elm mitgeteilt.
• Herr Zeidler vom Amtshof Eicklingen hat die Beteiligung der Gemeinde Räbke an der Baumpflanzaktion im Rahmen des LEADER-Projekts bestätigt. Aufgrund der großen Beteiligung und des knappen Zeitplans ist die Maßnahme für das Frühjahr 2024 geplant. 

Es ist kein Besucher anwesend. 

Die Ratsmitglieder beschließen einstimmig die Montage einer festen Anlage an der Laterne “Am Thie Nr. 105“ von Frellstedt kommend und einer Solaranlage am Grundstück “Hauptstraße Nr. 34/35 von Warberg kommend.

Der Vorsitzende des Bauausschusses Carsten Seidel stellt mögliche Standorte im Dorf vor:

Straße  genaue Lage      Messanlage       Kommentar

Am Thie               Laterne Grundstück Nr. 105        fest        gute einsehbar

Am Thie               Bushaltestelle   fest        stark verschattet

Spritzenweg      Glascontainer/Parkplatz              mobil    50m vor 70er-Schild

Hauptstraße      Laterne Grundstück Nr. 34/35    fest        etwas spät einsehbar

Hauptstraße      links am Geländer           mobil    gut einsehbar

Hauptstraße      Lärmschutzwand geplante Laterne         fest/mobil          gut einsehbar

Hauptstraße      Lärmschutzwand 30 m vor Ortsschild     mobil     gut einsehbar

Hauptstraße      Lärmschutzwand Einfahrt “Am Bischofsberg“     mobil    nicht verschattet

Am Sportplatz   Ecke “Am Kirchberg“      fest        20m vor 30er-Schid

Die Geschwindigkeitsmessanlagen sind jederzeit umzubauen.

An allen Plätzen sind keine zusätzlichen Baumaßnahmen erforderlich.

Der Bauausschuss hat einen Empfehlungsbeschluss für zwei Standorte abgegeben.

Einstimmiger Beschluss über die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 8.540,15 € für die Anschaffung von 2 Geräten auf dem Räbker Spielplatz. 

Die Gemeinde Räbke hat für den Spielplatz eine Wippe und eine Rutsche für 8.540,15 € angeschafft. Für diese Spielgeräte sind keine Mittel im Haushaltsjahr 2023 verfügbar.

Für den Ankauf von Bauland stehen Haushaltsmittel von 22.047,56 € zur Verfügung.

Da diese Summe nicht benötigt wird, kann eine Übertragung von 8.540,15 € erfolgen.

Es ist keine Zuhörerschaft vertreten.

• Ratsherr Ohlemann ist von einem Bürger mit der Bitte um Überprüfung des Holzgeländers in der Gasse entlang der Schunter von der “Hauptstraße“ zur “Schanze“ angesprochen worden. Bürgermeister Angerstein wird eine Sperrung des Fußwegs mit Baken veranlassen.
• Herr Ohlemann erkundigt sich nach dem Verbleib der Staßenlaterne “Am Sportplatz“ am Abzweig “Am Kirchberg“. Hier wurde die Lampe von der Firma FIBAV entfernt und das Loch verfüllt. Die Beleuchtung muss nach seiner Meinung für die Kinder und Eltern auf dem Weg zur Tageseinrichtung in der Dunkelheit wieder hergerichtet werden. Herr Angerstein hat keine Kenntnis von der Lagerung der Laterne, wird aber die Firma unverzüglich um Abhilfe bitten.
• Martin Ohlemann erklärt sich wieder bereit, die Beleuchtung am Weihnachtsbaum in der “Breiten Straße“ zu übernehmen, bittet aber die vorgesehene Fläche zu räumen.

Die stellvertretende Bürgermeisterin schließt die öffentliche Sitzung um 20.47 Uhr.