Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeisterin (BM) Siegmund eröffnet die Sitzung um 18:45 Uhr und begrüßt die Ratsmitglieder sowie Zuhörer.

BM Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung fest. Ratsherr Maletzki fehlt entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird in vorliegender Form festgestellt. 

Die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 14.11.2022 wird einstimmig genehmigt.

BM Siegmund berichtet von der erfolgreichen Senioren-Weihnachtsfeier, an der knapp 100 Personen teilgenommen haben. BM Siegmund bedankt sich bei ihren Ratsmitgliedern und Angehörigen sowie der Gemeindedirektorin (GD) Füllgrabe und Angehörigen für das Engagement. 

Ein besonderer Dank geht auch an die Jugend-Feuerwehr für deren Beteilung.

Es gibt keine Neuerungen zu berichten.

Ratsherr Schartner hatte den anwesenden Zuhörer Torben Mende im Vorfeld um Beratung bezüglich des Kaufs einer neuen Leinwand sowie Beamer für das Dorfgemeinschaftshaus gebeten.

Drei Angebote zu jeweils tagesaktuellen Preisen liegen vor. Das günstigste Angebot für eine Motorleinwand sowie Beamer inkl. Kleinmaterial liegt bei 976,00 €.

BM Siegmund bedankt sich bei Herrn Mende für sein Engagement.

Die Anschaffung der Leinwand inkl. Beamer wird unter Vorlage der drei Angebote als neuer Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung behandelt.

BM Siegmund bedankt sich an dieser Stelle bei Zuhörer Klaus Denecke für die wiederholte Spende der zwei Weihnachtsbäume an die Gemeinde.

Der Rat beschließt einstimmig das Haushaltssicherungskonzept 2023 einschließlich Haushaltssicherungsbericht zum Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Wolsdorf.

Der Rat beschließt einstimmig den Stellenplan der Gemeinde Wolsdorf in der vorliegenden Fassung.

Der Rat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 in der vorliegenden Fassung. 

Der Rat beschließt einstimmig die Stellung des Antrags der Gemeinde Wolsdorf an die Samtgemeinde Nord-Elm, dass der Flächennutzungsplan geändert wird und die in der Anlage 1 gekennzeichnete Fläche für Landwirtschaft als Wohnbaufläche (W) (rd. 30.000qm) gem. § 1 Abs. 1 Ziffer 1 Baunutzungsverordnung (BauNVO) ausgewiesen wird.

Die bisherige ausgewiesene Wohnbaufläche (W) (rd. 25.400 qm) (siehe Planzeichnung anliegende Flächennutzungsplan Änderung 21 A – Anlage 2) im dortigen Bereich ist teilweise wieder als Fläche für die Landwirtschaft auszuweisen.

Es soll eine Erschließung des Baugebiets in zwei Abschnitten erfolgen. 

Es werden keine Anfragen gestellt.

Ratsherr Schartner berichtet, dass am 11.02.2023 eine Braunkohlwanderung stattfinden soll.

Außerdem soll demnächst beraten werden, ob das bekannte Katerfrühstück ggf. von einem Katerabendbrot abgelöst werden soll.

BM Siegmund bedankt sich bei den Zuhörern und schließt die öffentliche Sitzung des Rates um 19:40 Uhr.