Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Michael Baier eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr und begrüßt die weiteren Gemeindevertreter. 

Michael Baier stellt die ordnungsgemäße erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Ausschussmitglied Christine Eßmann ist

entschuldigt, dafür übernimmt Martin Krügel.

Angela Lux möchte zusätzlich den Haushalt 2023 mit auf die

Tagesordnung nehmen und wird dann als TOP 10 folgen.

TOP 10 Antrag Feuerwehr entfällt, da er nicht pünktlich eingegangen Ist.

Das Protokoll Nr.01 vom 24.02.2022 liegt vor und ging im Vorfeld per Mail an die Ausschussmitglieder.

Mit 2 Zustimmungen und 1 Enthaltung wird das Protokoll genehmigt.

Leider standen durch die Genehmigung des Haushalts die Gelder erst Mitte September 2022 zur Verfügung. Es konnten deshalb erst recht spät Angebote von Busunternehmen eingeholt werden.

Es wird eine Fahrt in den Harz am 28. November für die Senioren angeboten. Wir haben uns für das Angebot der Firma Fuhrmann ausgesprochen. Die Buskosten betragen 800€ und 50€ kommen noch Bearbeitungsgebühren dazu. Im Programm ist eine Fahrt mit der Selketalbahn, eine Sitzplatzreservierung , Führung im Kloster Wöltingerode , Kaffee und ein Stück Torte. Zusammen belaufen sich die Kosten auf 27,70€. Da wir im Haushalt Gelder eingeplant haben, einigen wir uns auf eine Zuzahlung der Senioren von 15,00€ pro Person. Christine und Konrad werden die Senioren auf die Fahrt begleiten. Eine Anmeldung und Bezahlung ist zu gesonderten Zeiten im Gemeindebüro möglich, Zeiten kommen mit auf die Einladungen. Michael Baier verteilt zum Wochenende die Einladungen.

• findet am 11.Dezember ab 15:00 Uhr im DGH statt
• nochmal der Hinweis an Christian Buttler, dass die Putzfrau im Vorfeld nochmal alle Räumlichkeiten putzen soll
• Unterstützung aller Ratsmitglieder ist erwünscht
• es wird nochmal ein kurzfristiges Treffen für die Planung geben

• Kinder/Jugendliche dürfen Fotos einsenden
• Keine Kennzeichen, Personen, usw….aus Datenschutzgründen
• 600€ sind für die Kalender eingestellt
• Infozettel werden verteilt

• Bauausschuss wollte sich um das Thema kümmern, so wie am 16.02.2022 in der öffentlichen Bauausschusssitzung besprochen
• Bauausschuss dachte es ist Thema vom Sozial- , Kulturausschuss
• Schnellstens Angebote einholen (Firma Betram aus Süpplingen)
• 5.000€ stehen dafür im Haushalt

• der RSV möchte 2 Fahrräder anschaffen
• ein Schreiben mit der Bitte um einen Zuschuss wurde bei der Gemeinde Frellstedt eingereicht und an der Ausschuss weitergeleitet
• die Anschaffung beträgt 3.140€ für 2 Räder
• Angela Lux fragt ob der RSV z.B. Anträge beim KSB gestellt hat
• Angela Lux bittet um einen Finanzierungsplan der Räder
• Eventuell sollte man eine 1/3 Regelung finden
• Wir geben die Empfehlung mit 3 Ja Stimmen einen Zuschuss von 1.000€ für die Räder mit in den Haushalt 2023 zu berücksichtigen
• es soll trotzdem noch geklärt werden ob weitere Anträge gestellt wurden und wie der Finanzierungsplan aussieht
• Michael Baier nimmt dazu Kontakt mit dem RSV aus

• Angela Lux erklärt den Haushalt 2023
• hat dazu auch nochmal eine Übersicht der Verteilung Zuschüsse Frellstedt und Bewirtschaftungszuschuss MTV ausgeteilt
• 3517 Seniorenbetreuung soll auf 5.000€ aufgestockt werden, statt 4.700€ auf Grund von steigenden Preisen
• 3517 Seniorenbetreuung 3461000 sonstige privatrechtliche Entgelte werden damit auf 1.800€ gestockt, statt 1.500€.
• die Feuerwehr hat leider Ihre Jugendliche nicht pünktlich für die Zuschusszahlung gemeldet

Keine Anwohner haben teilgenommen.

Nichts eingegangen.

Michael Baier schließt die Sitzungg um 19.13 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden.