Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Zupp eröffnet die Sitzung um 18:33 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Herr Zupp stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Herr Schulze vertritt Herrn Büsing. Frau Maureschaat fehlt.

Es erfolgt der Hinweis, dass bei der Ladung keine Drucksachen beigefügt wurden und es wünschenswert wäre dies zukünftig zu ändern.
Anschließend stellt Herr Zupp die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung fest.

Die Niederschrift lfd. Nr. 01 vom 21.07.2022 wurde mit fünf Ja-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt.

Einwohner sind nicht anwesend, die Fragestunde entfällt.

Nach Erörterung des Themas empfiehlt der Ausschuss, vorbehaltlich der Heranziehung der Vorlage, eine Erhöhung der Hebesätze zwischen 425% und 450%. 

Die Vorlage 019/2022 liegt nicht vor. Frau Schrader trägt in Ihrer Funktion als Kämmerin vor, dass das MI im Rahmen der Bewilligung von Bedarfszuweisungen darauf hingewiesen hat, dass die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Nord-Elm mit Ihren Hebesätzen nur noch ganz knapp über dem niedersächsischen Landesdurchschnitt liegen. Die Bedarfszuweisungsempfänger haben die eigenen Einnahmemöglichkeiten soweit wie möglich auszuschöpfen. Es ist von der Notwendigkeit einer Erhöhung der Hebesätze auszugehen um weiterhin ungekürzte Bedarfszuweisungen zu erhalten.

In den Vorlagen wurden mehrere Unstimmigkeiten festgestellt. Da diese nicht direkt aufgeklärt werden konnten, wurde beschlossen die TOPs auf die nächste Sitzung des Finanzausschusses zu legen. Bis dahin sollen von der Verwaltung die Vorlagen überarbeitet werden.

In den Vorlagen wurden mehrere Unstimmigkeiten festgestellt. Da diese nicht direkt aufgeklärt werden konnten, wurde beschlossen die TOPs auf die nächste Sitzung des Finanzausschusses zu legen. Bis dahin sollen von der Verwaltung die Vorlagen überarbeitet werden.

In den Vorlagen wurden mehrere Unstimmigkeiten festgestellt. Da diese nicht direkt aufgeklärt werden konnten, wurde beschlossen die TOPs auf die nächste Sitzung des Finanzausschusses zu legen. Bis dahin sollen von der Verwaltung die Vorlagen überarbeitet werden.

In den Vorlagen wurden mehrere Unstimmigkeiten festgestellt. Da diese nicht direkt aufgeklärt werden konnten, wurde beschlossen die TOPs auf die nächste Sitzung des Finanzausschusses zu legen. Bis dahin sollen von der Verwaltung die Vorlagen überarbeitet werden.

Einwohner sind nicht anwesend, die Fragestunde entfällt.

Anträge und Anfragen werden nicht gestellt. Herr Zupp schließt die Sitzung um 19:50 Uhr.