Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Vorsitzender Guido Ruhe eröffnet die Sitzung um 19:03 Uhr.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Samtgemeindebürgermeister Andreas Kühne sowie Ratsfrauen Jenny Hoffmann und Heike Winschewski fehlen entschuldigt.

Die Einwohnerfragestunde unter Top 07 ist in den nichtöffentlichen Teil gerutscht und wird wieder in den öffentlichen Teil aufgenommen. Die Tagesordnung wird anschließend einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 09.05.2022 wird einstimmig genehmigt.

Die allgemeine Vertreterin des Samtgemeindebürgermeisters Angela Lux berichtet wie folgt:  Am 18.07. waren bis Stand 16:00 Uhr in diesem Jahr 19.661 Besucher im Freibad Räbke. In den Vorjahren war zum gleichen Stichtag folgende Besucherzahlen zu verzeichnen: 2017 = 19.133 Besucher, 2018 = 38.076 Besucher, 2019 = 24.584 Besucher. Die Jahre 2020 und 2021 wurden aufgrund der Coronaauswirkungen nicht mit einbezogen.

Seit dem 13.07.2022 ist die Grundversion der neuen Website der Samtgemeinde Nord-Elm online. Bis auf kleine technische Herausforderungen läuft die Website stabil. Das Ratsinformationssystem ist derzeit noch nicht verfügbar. Hieran wird jedoch gearbeitet. Der Bürgerservice sowie weitere Punkte werden noch ausgebaut. Ziel ist es bis Ende des Jahres eine fertige Website vorzuweisen.

Seit dem 04.07.2022 ist die Samtgemeinde Nord-Elm wieder ohne Termin erreichbar. Die neuen Öffnungszeiten sind montags, dienstags, donnerstags und freitags von 08:30-12:00 Uhr, sowie wie dienstags von 14:00-18:00 Uhr. Mittwochs ist die Verwaltung für Besucher geschlossen. Der Zutritt ist weiterhin nur über den Hintereingang möglich.

 Die Ernennungen und Entlassungen der in den TOP 08 bis TOP 10 der öffentlichen Samtgemeinderatssitzung vom 09.05.2022 genannten Personen erfolgten bereits im Rahmen der Sitzung. Der Weisungsbeschluss Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung des Wassverbandes Weddel-Lehre wurde entsprechend umgesetzt.

Keine Fragen.

Nachdem die Drucksache 053/2022 erläutert wurde, beschließt der Samtgemeinderat einstimmig die Spende in Form einer Orgel für den Friedhof Süpplingen anzunehmen.

Nachdem die Drucksache 048/2022 erläutert wurde, beschließt der Samtgemeinderat einstimmig die 1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung in der vorliegenden Fassung.

Die Drucksache 049/2022 wurde durch den Ratsherrn Pasemann als Gesellschafter der Stadtwerke Elm-Lappwald erläutert und darauf hingewiesen, dass der Jahresfehlbetrag mit der Übernahme eines Stromnetzes zusammenhängt. Der Samtgemeinderat beschließt die Beschlüsse en bloc durchzuführen. Anschließend beschließt der Samtgemeinderat einstimmig die Weisungsbeschlüsse.

Ein Einwohner fragt, ob es einen Verantwortlichen für die Aufrechterhaltung der neuen Website gibt. Die allgemeine Vertreterin des Samtgemeindebürgermeisters erklärt, dass hierzu zwei Personen im Bereich der inneren Verwaltung zuständig sind.

Ein Einwohner erkundigt sich, ob es eine öffentliche E-Mailadresse für die Ratsmitglieder gibt, die auf der neuen Website zu finden sein wird.
Die allgemeine Vertreterin des Samtgemeindebürgermeisters führt hierzu aus, dass sie die Frage derzeit nicht beantworten kann, sondern vorab erst mal prüfen müsste inwieweit dies technisch umsetzbar wäre um anschließend Rücksprache mit den Ratsmitgliedern halten zu können.

Herr Ruhe schließt die Sitzung um 19:30 Uhr.