Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeisterin (BM) Sabine Siegmund eröffnet um 19:05 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

BM Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung fest. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird in vorliegender Form festgestellt.

Die Niederschrift lfd. 02 vom 15.02.2022 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.

Zunächst geht BM Siegmund auf den Krieg in der Ukraine ein. Es erfolgt eine gemeinsame Schweigeminute in Gedenken an all die Opfer und Beteiligten. 

Der Rat beschließt einstimmig, das heutige Sitzungsgeld für die ukrainischen Flüchtlinge zu spenden, die in der Samtgemeinde Nord-Elm Zuflucht erhalten konnten. Die Spende soll auf das dafür eingerichtete Spendenkonto bei der Samtgemeinde Nord-Elm erfolgen. 

BM Siegmund dankt Frau Dr. Goering für die Spende von 5 Obstgehölzen. 3 Apfel- und 2 Birnbäume wurden am Rübenschnellweg neu gepflanzt. 

Erneut wurde hinter der Schranke am Rübenschnellweg Zement/Mörtel illegal entsorgt. Der Landkreis wurde informiert, der Verursacher ist unbekannt. 

Am Ostersamstag fand in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr ein lustiger Osternachmittag für Familien statt. Die Besucheranzahl übertraf alle Erwartungen. Die Firma Spezi Metzger hat Osterpäckchen für die kleinen Teilnehmer gespendet und auch der Schützenverein leistete einen Beitrag. BM Siegmund richtet ein großes Dankeschön an den Jugend-, Sport- und Freizeitausschuss als Planer und Ausrichter der Veranstaltung. Im Anschluss an den Osternachmittag fand die allseits beliebte Osterfete der Freiwilligen Feuerwehr auf dem alten Schulhof statt. Auch diese wurde sehr gut besucht und war ein voller Erfolg. 

BM Siegmund kündigt die Feierlichkeit am 01. Mai an. Treffen der Vereine sowie der Gemeindevertreter ist um 14:15 Uhr. Um Beteiligung wird gebeten.

Das Dach des Toilettenhäuschens wurde erneuert. Bei der Abnahme wurden Mängel festgestellt. Diese wurden behoben und die Arbeit abgenommen. Es folgen die Malerarbeiten durch den Gemeindearbeiter. 

Die Außenbeleuchtung des DGH (Zugang über die Rampe sowie der Zugang zum Nebengebäude auf der Nordseite des DGH) wird demnächst in Eigenregie angebracht. Sobald das Material eingekauft ist, erfolgt die Erledigung. 

Für die Installation einer Belüftung im Sportheim Wolsdorf wurden entsprechende Mittel in den Haushalt eingeplant.

Es sind keine Besucher anwesend, so dass keine Anfragen erfolgen.

Der Rat beschließt einstimmig die Neufassung der Hundesteuersatzung für die Gemeinde Wolsdorf gemäß DS 005/2022.

Der Rat beschließt einstimmig die Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung gemäß DS Nr. 006/2022.

Der Rat nimmt den Sachstandsbericht über die Aufarbeitung der Jahresabschlüsse und den Zwischenbericht des Landkreises Helmstedt vom 11.02.2022 zur Kenntnis.

Der Rat beschließt einstimmig den Haushaltssicherungsbericht 2020 zum Haushaltsplan 2022 gemäß DS 012/2022.

Der Rat beschließt einstimmig das Haushaltssicherungskonzept 2022 gemäß DS 013/2022.

Der Rat beschließt einstimmig den Stellenplan 2022 der Gemeinde Wolsdorf in der vorliegenden Fassung gemäß DS 004/2022.

Der Rat beschließt einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022 in der geänderten Fassung.

Thematik Digitalisierung/papierlose Ratsarbeit: Es erfolgt eine Abfrage, wie viele iPads den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden sollen. 7 Stück für den Rat sind erforderlich., 2 Ratsmitglieder sind gleichzeitig im SG-Rat vertreten und erhalten ein iPad über die SG. 

Für die Bereitstellung der iPads werden Mittel in Höhe von 5.600 € in den Haushalt bei Kostenträger 1111, Sachkonto 4222000 eingestellt.

Es sind keine Besucher anwesend, so dass keine Anfragen erfolgen.

Es werden keine Anträge oder Anfragen gestellt.

Bürgermeisterin Siegmund schließt die öffentliche Sitzung des Gemeinderates um 19:45 Uhr.