Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der Ausschussvorsitzende Carsten Seidel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder. Frau Köpnick nimmt ab 19.45 Uhr als Vertreterin für Stefan Lippelt teil. 

Er heißt den Protokollführer sowie zwei Zuhörer willkommen.

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit durch die Anwesenheit von drei Ausschussmitgliedern fest.

Die Tagesordnung wird einstimmig um einen Punkt erweitert:

TOP 06: Begrüßungsschilder

TOP 07: Haushaltsplanung 2022

TOP 08: Einwohnerfragestunde

TOP 09: Anträge und Anfragen

Das Protokoll wird ohne Gegenstimme genehmigt.

Die Anfrage zur Entsorgung von 3 Linden in der "Armen  Reihe" sowie zur nicht erfolgten Fällung von 6 Eschen an der Schafbade wird an den Ausschuss für "Umwelt und Nachhaltigkeit" verwiesen.

Die Willkommensschilder sind vom Ehrenamtsteam bezüglich des Einbaus, der Standorte, Größe, Ausführung, Gestaltung, Genehmigung mit der Werbetechnik-Firma aus Schöningen, Straßenmeisterei Wolfenbüttel, dem Straßenverkehrsamt Helmstedt sowie dem Bauamt der Samtgemeinde Nord-Elm vorbereitet worden.

Viele mögliche Varianten sind für die Gestaltung in der Vorbereitung diskutiert worden.

Dabei sollten die Sichtbarkeit, Besonderheit des Dorfes und die Proportionen besondere Berücksichtigung finden.

Der Schriftzug "Willkommen im 7-Mühlen-Dorf" im unteren Teil sowie das Wappen der Gemeinde mit einem dreidimensionalen Mühlrad und der Silhouette der Räbker Kirche als "Übereck-Anordnung" finden die Zustimmung der Ausschussmitglieder.

Dieser Gestaltungsvorschlag soll in der nächsten Gemeinderatssitzung zur Abstimmung präsentiert werden.

Der Haushaltsvoranschlag muss bis Ende Mai bei der Samtgemeinde eingereicht werden. 

Folgende Maßnahmen sollen in diesem Jahr möglichst Berücksichtigung finden:

a) Sanierung der Röhren Mühlengraben Neisekenstraße: 60.000,- €

b) Planungskosten für die Neugestaltung der Straße "Im Winkel": 25.000,- €

c) Pflasterung / Entsorgung Bitumen Breite Straße - vor Hof Lippelt: 20.000,- €

d) Umbau der LED-Beleuchtung im Dorf: 15.000,- €

e) 3 Begrüßungsschilder an den Ortseingängen: 5.000,- €

f) 12,5 m Geländer Krugstraße / Hauptstraße: 4.000,- €

g) 28 Bretter erneuern: Brücke "Mühlenweg": 3.000,- €

h) Dachmaterial für den Jugendtreff "Altes Sportheim": 2.000,- €

i) Sitzgruppe Thie: 1.500,- €

j) Ausfräsen des Grabens am "Mühlenweg" - Mühle Kieke: 1.000,- €

k) Erneuerung des Zauns am Gerätehaus: 400,- €

l) Erneuerung der Bretter am Waagehäuschen : 400,- €

m) Schlaglöcher in den Straßen: Bauhof SG

n) Neugestaltung der Straße "Am Heergarten": Planung für 2023/2024

o) Zufahrt "Am Spannberge": Aufschotterung erfolgt

p) Erweiterung JuG - Verpflichtungsermächtigung: Zugriff erst 2023

Die Anfragen zu den Protokollen, Begrüßungsschildern, Anträge beim "LEADER-Programm", der Webseite, dem Baumkataster sowie Workshop Freibad werden von den Ausschussmitgliedern beantwortet und deren Sichtweisen begründet.

-Martin Ohlemann bittet der Installation der geplanten Geschwindigkeitstafeln mehr Nachdruck zu verleihen und bietet sein Hilfe dazu an.

-Die Büsche an den Freileitungen auf dem Feldweg vom Pumpenhäuschen zum Schuntersee sind immer noch nicht gekürzt worden.

-Angela Stein bittet um Auskunft von erledigten/unerledigten/geplanten Arbeiten der gemeinsamen Begehung des Bau- und Umweltausschusses im Dorf am 29. Januar 2022.

Der Ausschussvorsitzende gibt dazu folgende Ausführungen:

• Spielplatz: Teich - Rohr legen zur Entwässerung: erledigt
• Mühlengraben ausbaggern. Breite Straße: erledigt
• Esche beschneiden: Mühlenweg/Steinwelle: erledigt
• Weg aufschottern: Schenkenwiesenweg: erledigt
• 28 Bretter erneuern: Brücke Mühlenweg: Mittel im Haushalt 2022 beantragt
• Graben aushäckseln: Mühlenweg - Mühle Kieke: Mittel im Haushalt 2022 beantragt
• Straßen im Dorf: Schlaglöcher ausbessern: SG-Bauhof beauftragt
• 6 Eschen fällen: Schafbade: noch nicht erfolgt

Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 21.20 Uhr.