Sitzungstermine: Gemeinderat Warberg - Donnerstag, 24. Februar 2022

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Blohm eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister Blohm stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 03

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Der TOP „Grundsatzbeschluss papierlose Ratsarbeit“ wird in die Tagesordnung anstelle von TOP 10 aufgenommen. Die restlichen Tagesordnungspunkte rücken auf.

TOP 04

Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 09.12.2021

Protokoll:

Die Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 09.12.2021 wird einstimmig genehmigt.

TOP 05

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

- Bürgermeister Blohm hat an der Gesellschafterversammlung der KWG teilgenommen

- Ratsherr Zacharias hat an der Sitzung des Schunter-Unterhaltungsverbandes teilgenommen

- Der Gemeindearbeiter Zacharias hat bei dem schlechtem Wetter den Eingangsbereich und den Keller im DGH teilweise renoviert.

-Wohnungsabnahme im DGH vom bisherigen Mieter, KWG und Bürgermeister Blohm ist erfolgt

-Sturmschäden in Kißleberfeld und im Wald "Im Kurzen Holze" sind sehr schlimm.

-Die gespendeten 4 Mülleimer der Stiftung Pro Warberg wurden angeliefert.

-Baumfällungen aus Verkehrssicherungspflicht in Kißleberfeld werden von Gemeindearbeiter und freiwilligen Helfern durchgeführt.

-Christian Rosigkeit und Freieillige Helfer haben an 2 Tagen 10 Bäume gefällt.

-Die nächste Ratssitzung findet am 8. März statt.

TOP 06

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Protokoll:

TOP 08 ist erfolgt.

TOP 09 im Amtsblatt veröffentlich.

TOP 10 der Samtgemeinde übergeben.

TOP 07

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Keine Fragen.

TOP 08

Gemeinde Warberg Bebauungsplan "Am Kindergarten" 1. Änderung (gleichzeitig Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Am Kindergarten") Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4 (2) BauGB a. Beschluss über die Prüfung der Abwägungen b. Beschlussfassung über den Bebauungsplan als Satzung

Beschluss:

Zu a) gemäß Vorlage stimmt der Rat den Beschlussvorschlägen im Einzelnen einstimmig zu.

Zu b) gemäß der Vorlage stimmt der Rat der Satzung einstimmig zu, zugleich beschließt der Rat die Begründung zum Bebauungsplan „Am Kindergarten“ 1 teilw. Änderung einstimmig.

TOP 09

Grundsatzbeschluss über eine Dirt-Bahn/Anlage auf dem Sportplatzgelände

Protokoll:

Der Rat beschließt den Bau einer Dirt-Bahn/Anlage auf dem Sportplatzgelände unter Voraussetzung der noch zu klärenden offenen Punkte wie Finanzierung u. Planung durch die Initiatoren zu.

TOP 10

Grundsatzbeschluss über papierlose Ratsarbeit

Beschluss:

Der Rat beschließt die Ratsarbeit auf papierlos umzustellen.

TOP 11

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Keine Fragen.

TOP 12

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Bürgermeister Blohm schließt die Sitzung um 20:40 Uhr.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Bürgermeister Blohm eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Bürgermeister Blohm stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 03	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Der TOP „Grundsatzbeschluss papierlose Ratsarbeit“ wird in die Tagesordnung anstelle von TOP 10 aufgenommen. Die restlichen Tagesordnungspunkte rücken auf.
TOP 04	Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 09.12.2021 Protokoll: Die Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 09.12.2021 wird einstimmig genehmigt.
TOP 05	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Protokoll: Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt: - Bürgermeister Blohm hat an der Gesellschafterversammlung der KWG teilgenommen - Ratsherr Zacharias hat an der Sitzung des Schunter-Unterhaltungsverbandes teilgenommen - Der Gemeindearbeiter Zacharias hat bei dem schlechtem Wetter den Eingangsbereich und den Keller im DGH teilweise renoviert. -Wohnungsabnahme im DGH vom bisherigen Mieter, KWG und Bürgermeister Blohm ist erfolgt -Sturmschäden in Kißleberfeld und im Wald "Im Kurzen Holze" sind sehr schlimm. -Die gespendeten 4 Mülleimer der Stiftung Pro Warberg wurden angeliefert. -Baumfällungen aus Verkehrssicherungspflicht in Kißleberfeld werden von Gemeindearbeiter und freiwilligen Helfern durchgeführt. -Christian Rosigkeit und Freieillige Helfer haben an 2 Tagen 10 Bäume gefällt. -Die nächste Ratssitzung findet am 8. März statt.
TOP 06	Bericht über die Ausführung von Beschlüssen Protokoll: TOP 08 ist erfolgt. TOP 09 im Amtsblatt veröffentlich. TOP 10 der Samtgemeinde übergeben.
TOP 07	Einwohnerfragestunde Protokoll: Keine Fragen.
TOP 08	Gemeinde Warberg Bebauungsplan "Am Kindergarten" 1. Änderung (gleichzeitig Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Am Kindergarten") Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4 (2) BauGB a. Beschluss über die Prüfung der Abwägungen b. Beschlussfassung über den Bebauungsplan als Satzung Beschluss: Zu a) gemäß Vorlage stimmt der Rat den Beschlussvorschlägen im Einzelnen einstimmig zu. Zu b) gemäß der Vorlage stimmt der Rat der Satzung einstimmig zu, zugleich beschließt der Rat die Begründung zum Bebauungsplan „Am Kindergarten“ 1 teilw. Änderung einstimmig.
TOP 09	Grundsatzbeschluss über eine Dirt-Bahn/Anlage auf dem Sportplatzgelände Protokoll: Der Rat beschließt den Bau einer Dirt-Bahn/Anlage auf dem Sportplatzgelände unter Voraussetzung der noch zu klärenden offenen Punkte wie Finanzierung u. Planung durch die Initiatoren zu.
TOP 10	Grundsatzbeschluss über papierlose Ratsarbeit Beschluss: Der Rat beschließt die Ratsarbeit auf papierlos umzustellen.
TOP 11	Einwohnerfragestunde Protokoll: Keine Fragen.
TOP 12	Anträge und Anfragen Protokoll: Bürgermeister Blohm schließt die Sitzung um 20:40 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

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