Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeisterin Sabine Siegmund eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. 

Bürgermeisterin Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung fest. Ratsherr Bartz erscheint um 19:10 Uhr entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird in vorliegender Form festgestellt.

Die Niederschrift lfd. 01 vom 11.11.2021 wird mit 5 Stimmen und 3 Enthaltungen genehmigt. Drei Ratsmitglieder haben die Niederschrift bisher nicht erhalten.

Dem verstorbenen ehemaligen, verdienten Ratsmitglied Wolfgang Züche wird gemeinsam in einer kurzen Stille gedacht.

Ortsbrandmeister Heiko Greilich hatte seinen Rücktritt eingereicht. Unter strengen Hygienemaßnahmen fanden am 15.01.2022 in erforderlichem Kreis Neuwahlen statt. Zum neuen Ortsbrandmeister wurde Thomas Minge gewählt, zu seinem Stellvertreter Tobias Kienast. Die Gemeinde Wolsdorf dankt dem scheidenden Ortsbrandmeister Heiko Greilich für seine Verdienste und beglückwünscht Thomas Minge und Tobias Kienast zum neuen Amt.

Bürgermeisterin Siegmund berichtet von der mutwilligen Sachbeschädigung dreier Autos sowie einer Gartentür im Bereich des Spielplatzes im Januar/Februar. Anzeigen wurden von den Geschädigten erstattet.

Die im VA beschlossenen, u.a. im Zuge der Verkehrssicherung dringend erforderlichen Baumpflegearbeiten im Ort wurden bereits begonnen. Die Bürgerschaft wurde über die Homepage und Facebook informiert. Im ersten Schritt wurde eine Birke auf dem Spielplatz gefällt, die besonders von Stammfäule befallen war.

Bürgermeisterin Siegmund verkündet, dass am Samstag, 06.08.2022, das überaus beliebte und bekannte Wolstock Festival stattfinden kann. Die Vorbereitungen sind in vollem Gange. Helfer werden gesucht

Die Reparatur vom Dach des Toilettenhäuschens wurde im Umlaufverfahren genehmigt und eine Firma beauftragt.

Der anwesende Vorsitzende des WSV, Dirk Rack, bedankt sich für die gemeinsam vorgenommene Besichtigung des Wolsdorfer Sportheims zum Zwecke des Renovierungsbedarfs. 

Einstimmiger Empfehlungsbeschluss: Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht ist eine entsprechende Beleuchtung anzubringen.

Dem Empfehlungsbeschluss des VA wird einstimmig gefolgt.

Aus Protokoll VA: Der behindertengerechte Zugang über die Rampe in das DGH ist unbeleuchtet. Ebenso der Zugang zum Nebengebäude auf der Nordseite des DGH, wo die Kleiderkammer der Freiwilligen Feuerwehr untergebracht ist. Im Zuge der Verkehrssicherungspflicht ist eine entsprechende Beleuchtung zu installieren.

In der vorherigen Wahlperiode wurde eine Prioritätenliste erstellt, mit welchen baulichen Maßnahmen das DGH attraktiver gestaltet werden kann. Vorrangig soll die Deckenverkleidung erneuert werden. Eine Diskussion ergab, dass dabei auch die Renovierung der Wände betrachtet werden muss. Bei der Erneuerung der Deckenverkleidung ist zwingend darauf zu achten, dass auch die Renovierung der Wände erfolgen soll. Entweder gleichzeitig oder zu einem späteren Zeitpunkt. Dies muss beachtet werden, um unnötige Folgekosten zu verhindern.

Eine Aktualisierung der Prioritätenliste ist erforderlich. Auch sollte diese allen neuen Mitgliedern (Ausschuss, Rat, VA) vorgelegt werden

Einstimmiger Empfehlungsbeschluss an den Rat: Das betreffende Planungsbüro mit dem Endausbau zu beauftragen.

Dem Empfehlungsbeschluss des VA wird einstimmig gefolgt.

Aus Protokoll VA: Die Bauherren der letzten zwei Grundstücke werden in diesem Jahr einziehen. Somit kann der Endausbau vorgenommen werden.

Das Planungsbüro, das die Planung für den Teilbauabschnitt „St.-Barbara-Straße“ ausgeführt hat, wird auch die Planung des Endausbaus vornehmen. Vorteil: Das Planungsbüro hat alle Unterlagen.

Der offizielle Sprachgebrauch wurde festgelegt: „Am Wachtberg II“

Es erfolgten 8 Zustimmungen und 1 Enthaltung. Gemeindedirektorin Füllgrabe prüft nochmal intern, ob das Wort „Am“ auch beim alten, gleichnamigen Baugebiet genutzt worden war.

Nach Genehmigung des Haushaltes erfolgt eine Ausschreibung bezüglich eines Planungsbüros. Aus rechtlichen Gründen darf zunächst nur einer von zwei Bauabschnitten zur Bebauung ausgegeben werden. Die Ratsmitglieder waren sich jedoch einig, dass das künftige Planungsbüro in einem Zug gleich beide Abschnitte beplanen sollte. So kann bei schnell erwartetem Bedarf möglichst nahtlos mit der Erschließung des zweiten Bauabschnitts begonnen werden.

Folgender Beschluss wird einstimmig gefasst:

Es werden jährlich entsprechende Mittel in den Haushalt eingeplant. Anhand einer Prioritätenliste werden dann sukzessive alle erforderlichen, werterhaltenden Maßnahmen umgesetzt.

Eine gemeinsame Begehung des Sportheims fand statt. Beide Fraktionen sind sich einig, dass dringend die Installation einer Belüftungsanlage für die sanitären Anlagen erfolgen muss. Ebenfalls muss gegen den bereits vorliegenden Schimmelbefall kurzfristig fachgerecht vorgegangen werden.

Die Möglichkeit der Gemeinde als Eigentümerin des Sportheims, eine Förderung über das Land Niedersachsen zu beantragen, scheidet aus. Die dafür nötigen Fachgutachten zum tatsächlichen Zustand sowie der entsprechende Antrag können bis zum Stichtag 31.03. des Jahres nicht beschafft/gestellt werden.

Jedoch können ggf. Fördergelder beim Kreis- und Landessportbund direkt vom Sportverein beantragt werden. Zu der Thematik „Sportstättenförderung“ findet am 17.03.2022 eine Fortbildung statt. Daran werden sowohl Angela Lux als auch Dirk Rack teilnehmen. Anschließend soll eine kurzfristige Absprache erfolgen und die weitere Vorgehensweise zur Beantragung von Fördergeldern zeitlich festgelegt werden.

Unabhängig davon sind sich alle Ratsmitglieder einig, parallel das Bauamt der Samtgemeinde einzubinden und Kostenvoranschläge für die erforderlichen Arbeiten einzuholen. 

Dem Empfehlungsbeschluss des VA wird einstimmig gefolgt.

Aus Protokoll VA: Die Bürgermeister der einzelnen Gemeinden sind durch den Samtgemeindebürgermeister über die papierlose Ratsarbeit informiert.

Die Gemeindedirektorin erwähnt, dass dies in der Geschäftsordnung festgehalten ist.

Es wird einheitliche Tablets geben, aber zu unterschiedlichen Zeiten. Die Stadt Helmstedt empfiehlt Tablets der Marke Apple, das sie diese auch technisch betreuen können.

Einstimmiger Empfehlungsbeschluss an den Rat: Zustimmung zu der papierlosen Ratsarbeit und Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel.

Dirk Rack kündigt an, dass der WSV demnächst den Antrag an die Gemeinde stellen wird, den Anbau des Sportheims zur Würdigung des Engagements von Herrn Erwin Drexler offiziell zu benennen in die „Erwin-Drexler-Halle“.

Ratsherr Bartz informiert, dass der Schaden im Gehweg Elmblick bereits behoben wurde. Bürgermeisterin Siegmund bedankt sich.

Bürgermeisterin Siegmund schließt die öffentliche Sitzung um 20:04 Uhr.

Zuhörer Dirk Rack verlässt die Sitzung. Pressevertreter Erik Beyer hatte sich bereits vorab verabschiedet.