Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Klaus Röhr eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

Ratsherr Thomas Klemmt wird vertreten durch Ratsfrau Petra Sydow.

Herr Röhr regt an als zusätzlichen Tagesordnungspunkt „Ziele und Schwerpunkte der Arbeit des Bau-, Planungs- und Friedhofsausschusses in der Periode 2021-2026“ aufzunehmen. 

Die Tagesordnung wird einstimmig in der vorgelegten Form mit dem zusätzlichen TOP „Ziele und Schwerpunkte der Arbeit des Bau-, Planungs- und Friedhofsausschusses in der Periode 2021-2026“ festgestellt.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Herr Röhr stellt folgende Schwepunkte der Arbeit vor:

- Freibad Umbau Toiletten

- Neubau Kita Warberg

- Neubau Nord-Elm-Halle

- Um-oder Neubau FWGH Frellstedt

- Erweiterung FWGH Süpplingen

- Bauhof- Geräteausstattung, bauliche Errichtung 

- Schulbaumaßnahmen

- Friedhöfe der Samtgemeinde

- Unterhaltung und Aufwertung der Samtgemeinde Rad- und Wanderwege

Weitere aufzunehmende Punkte werden nicht festgestellt.

Der Bauhof ist ca. 40 Jahre alt und es muss überprüft werden ob Anpassungen an neue technische Regeln und Verordnungen erfolgen müssen. Daher empfiehlt Herr Röhr eine Bewertung durch eine Fachkraft für Arbeitssicherheit durchführen zu lassen.

Herr Ohler ist für eine Begehung des Ausschusses zur Begutachtung der Räumlichkeiten.

Frau Winschewski meint auf die Arbeitssicherheit der Arbeitsgeräte soll dabei auch eingegangen werden.

Ein Sicherheitsbeauftragter und Gefährdungsbeurteilungen müssen auf dem Bauhof vorhanden sein ergänzt Herr Pasemann.

Herr Kühne erläutert, dass es Überlegungen gibt, die Dienste einer Arbeitssicherheitsfachkraft extern einzukaufen.

Frau Lux gibt an, dass für einzelne Maßnahmen bereits 35.000€ in den Haushalt eingestellt wurde.

Herr Röhr fasst zusammen: Eine Begehung durch eine Fachkraft für Arbeitssicherheit soll eine Überprüfung durchführen und im Anschluss erfolgt anhand der Mängelliste eine Begehung durch den Ausschuss.

Frau Lux berichtet über den desolaten Zustand der Bäume und das bereits eine Begehung mit einem Experten stattgefunden hat. Es wird empfohlen die Bäume mit den Brunnenringen zu entfernen und Neuanpflanzungen mit Tilia Cordata Rancho (Winterlinde) vorzunehmen. Die Kostenschätzung beträgt 9.000 € für Erdarbeiten und Neupflanzung.

Herr Angerstein empfiehlt eine 2. Expertenmeinung zur Baumauswahl.

Herr Kühne empfiehlt eine langfristigere Investition und den gesamten Parkplatz aufwerten zu lassen. Dafür könnte auf mögliche Fördermittel für Kohleausstieg und Strukturwandel zurückgegriffen werden.

Herr Pasemann fügt hinzu einen Wartestreifen für den Campingplatz, einen Angestelltenparkplatz und die Beleuchtung bei der Planung zu berücksichtigen.

Herr Ohler spricht sich für die Erstellung eines Gesamtkonzeptes aus.

Vom Landschaftsarchitekten Brokof soll gegen Gebühr ein Konzept für die Außenanlagen erstellt werden und dafür soll Geld eingestellt werden, meint Herr Röhr. Herr Ohler schließt sich dem an.

Zur nächsten Sitzung soll der Punkt Außenanlagen/Parkplatz des Freibades aufgenommen werden.

Die vorgeschlagenen Termine am 5. und 6. April 2022 mit anschließender Sitzung am 6. April wurden einstimmig angenommen.

Die Bürgermeister sollen mit eingeladen werden und eine To-Do-Liste mit den offenen Themen soll vor der Begehung an die Teilnehmer verschickt werden.

Frau Schnelle und die Pastoren sollen auf Anraten von Frau Winschewski ebenfalls eingeladen werden.

Herr Angerstein merkt an, dass die Lautsprecheranlage der Kapelle in Räbke nicht richtig funktioniert.

Anmerkung der Verwaltung: Bei der Friedhofsbegehung am 04.04.2019 wurde festgestellt, dass die Anlage sehr gut funktioniert. Der schlechte Klang bei einer der letzten Beisetzungen kam von einer Fremd-Anlage die Firma Ohlemann, im Auftrag des Bestatters, eingerichtet hatte.

Frau Lux berichtet das aktuell der Wirtschaftlichkeitsbericht vorliegt. Demnach kostet eine Ertüchtigung des bestehenden Gebäudes, nach den aktuellen Anforderungen, 55.000 € mehr als ein Neubau. Die Umbaukosten nach Baukostenindex betragen 262.000 €.

Herr Röhr empfiehlt das Ergebnis dem Ausschuss für öffentliche Sicherheit vorzulegen. 

Der Samtgemeindebürgermeister Herr Kühne schildert die momentane Situation. Der Mietvertrag im Gebäude der Volksbank läuft zum 31.12.2023 aus. Die Verwaltung ist zum jetzigen Zeitpunkt räumlich sehr beengt. Als zukünftige Optionen stehen eine Mietverlängerung, ein Neubau oder ein Umbau der Alten Schule zum Verwaltungsgebäude zur Diskussion.

Gespräche zur Auslotung der einzelnen Optionen werden aufgenommen.

Frau Lux gibt eine Zusammenfassung der aktuellen Situation. Den Anforderungen der Straßenbauverwaltung bei der Errichtung der Radwege muss entsprochen werden. Finanzierungsmittel des Landes stehen nicht zur Verfügung. Die Kosten für einen Radwegbau belaufen sich auf etwa 300.000 – 325.000 € pro Kilometer, ohne Durchlässe und Brücken.

Der Neubau von Radwegen wird unter den jetzigen, gegebenen Umständen nicht weiter verfolgt. Es soll geprüft werden, ob vorhandene Radwege ertüchtigt werden müssen.

Herr Heier gibt bekannt das erste Umbauarbeiten an der Heizungsanlage in den Herbstferien 2021 durchgeführt wurden. Mit der Ausschreibung der anderen Arbeiten wird Ende Februar begonnen. Die Ausführung und Fertigstellung ist in den Sommerferien 2022 vorgesehen.

Frau Lux berichtet das zum jetzigen Zeitpunkt die Verträge abgeschlossen werden. Der eigentliche Bau der Kindertagesstätte erfolgt durch das DRK.

Herr Röhr und Herr Angerstein bekunden das Interesse am Aussehen des Gebäudes und wünschen eine Beratung und Informationsaustausch mit dem DRK. Die Bedarfsplanung für die Zukunft soll berücksichtigt werden.

Frau Lux erklärt das zu einer ansehnlichen und pflegeleichten Bepflanzung eine Beratung durch Fachleute erfolgen soll. Eine Abstimmung zur Bepflanzung soll mit der Gemeinde Wolsdorf erfolgen.

Die Zusammenstellung des Haushaltes wird von Frau Lux erläutert.

Im Fachbereich 2310 Friedhöfe sollen, auf Empfehlung der Ratsherren Röhr und Ohler, die vorgemerkten Mittel für eine Terrassenüberdachung in Warberg gestrichen werden. Aus gründen der Gleichbehandlung aller Gemeinden empfehlen Herr Röhr sowie Herr Ohler.

Einstimmig abgestimmt wird für die Einstellung von 2.000 € für eine Beschallungsanlage in Räbke und das Herausnehmen der 10.000 € für die Terrassenüberdachung vor der Kapelle in Warberg.

Herr Lubkowitz lobt den vom Bauhof neu errichteten, barrierefreien Zugang zur Kapelle in Räbke.

-keine-