Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Ratsherr Baier fehlt entschuldigt.

Die Tagesordnung wird einschließlich der Änderungen einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 01 vom 04.11.2021 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

• Die Satzung über die Aufwandsentschädigungen der Ratsmitglieder wurde vom Landkreis Helmstedt genehmigt.

• Die Stiftung ProWarberg stellt 4 Mülleimer für die Ortschaft zur Verfügung.

• Die neuen Abfuhrkalender liegen im Gemeindebüro Warberg aus.

• Der Finanzbereich hat bereits Vorbereitungen für den Haushalt 2021/2022 getroffen.

Entfällt.

Entfällt.

Nachdem Bürgermeister Blohm die Drucksache Nr. 021 / 2021 erläutert hat, beschließt der Gemeinderat Warberg einstimmig, dem Entwurf des Bebauungsplanes „Am Kindergarten 1. Änderung“ und der Begründung zuzustimmen und beschließt ferner die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

Der Gemeinderat Warberg beschließt einstimmig die Neufassung der Hundesteuersatzung und die darin enthaltenen Hundesteuersätze gem. der Drucksache Nr. 019/2021 zu erhöhen:

• Der Hundesteuersatz für den ersten Hund wird auf 60 € erhöht.
• Die Hundesteuersätze für die gefährlichen Hunde werden auf 500 € für den ersten, 1.000 € für den zweiten und 1.500 € für den dritten Hund erhöht.

Der Gemeinderat Warberg beschließt einstimmig die Resolution für den Bau der Sporthalle in Warberg bei der Samtgemeinde Nord-Elm einzureichen.

Da momentan eine Online-Petition für den Bau der neuen Sporthalle in Süpplingen läuft und somit gegen einen Bau in der Gemeinde Warberg, schlägt Bürgermeister Blohm vor, eine Resolution bei der Samtgemeinde Nord-Elm einzureichen. Ziel ist die Umsetzung des bestehenden Beschlusses, für den bereits die ersten Schritte eingeleitet und somit auch Geld von der Gemeinde Warberg investiert wurde.

Nachdem die Drucksache Nr. 004/2020 erläutert wurde, nimmt der Gemeinderat Warberg den Sachstandsbericht über die Aufarbeitung der Jahresabschlüsse und den Zwischenbericht des Landkreises Helmstedt vom 16.03.2020 zur Kenntnis.

Entfällt.

Bürgermeister Blohm schließt die Sitzung um 19:30 Uhr.