Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Eckner eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. 

Bürgermeister Eckner stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfassung des Rates fest. Alle Ratsmitglieder sind anwesend. 

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig festgestellt. 

Die Niederschrift lfd. Nr. 01 vom 02. November 2021 wird einstimmig genehmigt. 

Bürgermeister Eckner berichtet wir folgt: 

Grundsätzlich fanden Pandemiebedingt weniger Aktivitäten statt. 

Nach einem Wasserrohrbruch wurde kurzzeitig die Wasserversorgung durch den Wasserverband Weddel-Lehre eingestellt. Nach der Erstellung eines Provisoriums konnte die Wasserversorgung wieder in Betrieb genommen werden. 

Nach der erneuten Beschädigung der Brücke am Sandteich, hat die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass das Verfahren eingestellt wurde. 

Im Streckenbereich der Dirt-Bike-Strecke wurde festgestellt, dass es zu Beeinträchtigungen durch Totholz an drei Bäumen kommt. Möglicherweise könnte die Feuerwehr beim beschneiden der Bäume behilflich sein. Es soll ein Ortstermin vereinbart werden um sich die Angelegenheit vor Ort anzuschauen. 

Bürgermeister Eckner berichtet, dass Samtgemeindebürgermeister Kühne monatlich eine Dienstbesprechung mit den Bürgermeistern (Bürgermeisterrunde) einrichten möchte. Der erste Termin fand gestern statt.

Es standen zahlreiche, interessante Themen an. 

Hinsichtlich der geplanten papierlosen Ratsarbeit spricht sich der Gemeinderat Süpplingenburg für die papierlose Ratsarbeit aus.  

Die Straßenschilder Am Petersberg sind aufgestellt.

Kein Bericht. Es waren keine Beschlüsse auszuführen. 

Kein Bedarf. Die Einwohnerfragestunde entfällt. 

Die Neufassung der Satzung der Gemeinde Süpplingenburg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfall und die Erstattung von Fahrtkosten wird rückwirkend zum 01.11.2021 einstimmig beschlossen.

Die Verwaltung hat eine Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung vorgelegt. Hierin entfällt die Aufwandsentschädigung für die Gemeindedirektorin, da die Gemeinde mit Beginn der neuen Legislaturperiode keine Gemeindedirektorin mehr gewählt hat, somit nicht mehr zweigleisig sondern eingleisig arbeitet, der Bürgermeister damit die Aufgaben der Gemeindedirektorin übernimmt. 

Der Verwaltungsausschuss hat die vorliegende Satzung zur Beschlussfassung empfohlen. Die Anpassungen sind maßvoll und angebracht. 

Bürgermeister Eckner berichtet, dass sich die Gemeinde Süpplingenburg gemäß Ratsbeschluss zur Teilnahme an dem Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" in 2020 angemeldet hat.

Leider wurde der Wettbewerb aufgrund der Corona Pandemie abgesagt. Für das Jahr 2021 hat der Kreis erneut diesen Wettbewerb ausgeschrieben. Nach Rücksprache mit dem Landkreis Helmstedt wurden die Bewerbungsunterlagen von 2020 für eine Teilnahme in 2021 herangezogen. Da die Gemeinde Süpplingenburg in 2021 als einziger Teilnehmer im Landkreis Helmstedt gemeldet hat, wurde sie ohne einen weiteren Vorausscheid zur Teilnahme am Landeswettbewerb nominiert. Das damit verbundene Preisgeld soll zur Auszahlung kommen.

Für den Landeswettbewerb 2022 müssen die Anmeldungen bis zum 22.05.2022 beim Amt für Regionalentwicklung eingereicht werden.

Hierzu müssen die Unterlagen nochmal überarbeitet werden, die Dirt-Bike-Strecke sollte noch hinzugefügt werden.

Der Rat beschließt einstimmig, auch im Jahr 2021 statt einer Weihnachtsfeier, Weihnachtsgrüße an die Senioren*innen über 60 Jahre zu verteilen. Die Verteilung erfolgt durch die Ratsmitglieder. 

Bürgermeister Eckner berichtet, dass bereits im Jahr 2020 die Seniorenweihnachtsfeier aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie abgesagt werden musste. An die Senioren*innen über 60 Jahre wurden stattdessen Weihnachtsgrüße verteilt, die sehr guten Anklang fanden.

Für 2021 wurde angedacht, eine Seniorenweihnachtsfeier durchzuführen. Doch auch diese Veranstaltung fällt pandemiebedingt aus, so dass keine Seniorenfeier stattfinden kann.

Bürgermeister Eckner schlägt vor, entsprechend des Jahres 2020 zu verfahren und Weihnachtsgrüße an die Senioren*innen zu verteilen. 

Der Rat ist einstimmig der Meinung, dass sich der Bauausschuss mit der Angelegenheit befasst. 

Bürgermeister Eckner berichtet, dass der Wasserverband Weddel-Lehre einen sogenannten 10-Jahresplan erstellt hat.

Bürgermeister Eckner erläutert, dass sich in diesem Zuge die Gemeinde dringend mit der vom Wasserverband Weddel-Lehre geplanten Erneuerung der Wasserleitung in der Neuen Straße und der Kaiser-Lothar-Straße/Helmstedter Straße befassen muss.

Die Neue Straße ist eine Gemeindestraße für die die Gemeinde allein zuständig ist. Erneuert der WWL die Wasserleitungen muss die Straße in den alten Zustand versetzt, oder grundhaft erneuert werden. Bei einer grundhaften Erneuerung werden die Anlieger, laut Straßenausbaubeitragssatzung, an den Kosten beteiligt.

Bei der Helmstedter Straße und Kaiser-Lothar-Straße sind bei einer kompletten Straßendeckenerneuerung die Bordsteine und Fußwege ebenfalls zu erneuern.

Die Angelegenheit sollte Anfang des nächsten Jahres dringend im Bauausschuss beraten werden.

Anträge liegen nicht vor, Anfragen erfolgen keine. Bürgermeister Eckner schließt die Sitzung um 20:35 Uhr und bedankt sich für die geleistete Mitarbeit.