Sitzungstermine: Gemeinderat Frellstedt - Mittwoch, 17. November 2021

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister Rainer Brokof eröffnet um 19:00 Uhr die konstituierende Sitzung und begrüßt die neuen und ehemaligen Ratsmitglieder, Gemeindedirektorin Lux, den neuen Samtgemeindebürgermeister Kühne und den weiteren anwesenden Personenkreis.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister Rainer Brokof stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Anwesenheit aller Ratsmitglieder fest.

TOP 03

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister Brokof weist gem. § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG die Ratsmitglieder auf die ihnen obliegenden Pflichten hin und verpflichtet sie.

TOP 04

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG

Beschluss:

Mit 8 Ja-Stimmen und eigener Enthaltung wird Ratsherr Christian Buttler zum Bürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Gemeindedirektorin Lux nimmt die Vereidigung des neuen Bürgermeisters vor.

Bürgermeister Buttler übernimmt die Sitzungsleitung.

Protokoll:

Gem. § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG erklärt sich Ratsherr Röleke als ältestes anwesendes Ratsmitglied bereit, den Vorsitz der Sitzung zu übernehmen und die Bürgermeisterwahl zu leiten.

Ratsherr Röleke bittet um Vorschläge für die Bürgermeisterwahl.

Ratsherr Krügel schlägt Christian Buttler als Bürgermeister vor und beantragt offene Wahl.

Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

TOP 05

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

TOP 06

Ehrungen von Ratsmitgliedern

Protokoll:

Folgende ehemalige und anwesende Ratsmitglieder werden geehrt und mit einer Urkunde und einem Präsent bedacht:

Michael Buttler für 18 Jahre im Gemeinderat

Reiner Thomas für 25 Jahre im Gemeinderat, zusätzlich erhält er eine Urkunde vom Städte- und Gemeindebund verbunden mit einer goldenen Ehrennadel

Erich Gröll für 30 Jahre im Gemeinderat, zusätzlich erhält er eine Urkunde vom Städte- und Gemeindebund und die Ehrenmedaille

Harald Röleke für 15 Jahre mit der Ehrennadel in Bronze vom Städte- und Gemeindebund

Rainer Brokof für 10 Jahre im Gemeinderat davon 5 Jahre als Bürgermeister

Den nicht anwesenden Ratsmitgliedern Petra Sydow und Hans-Jürgen Hoppe werden eine Urkunde und ein Präsent für 10 Jahre Gemeinderat noch gesondert übergeben.

Mit einem Blumenpräsent zum Abschluss wird Angela Lux der Dank für ihre bisherige 5-jährige Tätigkeit als Gemeindedirektorin der Gemeinde Frellstedt ausgesprochen.

TOP 07

Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG

Beschluss:

Auf Antrag von Ratsherr Röleke beschließt der Rat einstimmig die vorliegende Geschäftsordnung.

Protokoll:

Bürgermeister Buttler erklärt, dass die Geschäftsordnung allen Ratsmitgliedern vorliegt.

TOP 08

Feststellung der Fraktionen und Gruppen

Protokoll:

Da der Gemeinderat nur aus einer Fraktion (UWG-F = Unabhängige Wählergemeinschaft Frellstedt) besteht, wird Ratsherr Röleke mit 8 Ja-Stimmen und eigener Enthaltung zum Fraktionssprecher gewählt.

TOP 09

Bildung des Verwaltungsausschusses -Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Protokoll:

Ratsherr Röleke bestimmt als Beigeordnete Ratsfrau Eßmann und Ratsherrn Krügel.

TOP 10

Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Protokoll:

Als stellvertretende Beigeordnete werden bestimmt:

Bürgermeister Buttler wird durch den Ratsherrn Röleke vertreten.

Ratsfrau Eßmann wird von Ratsfrau Sonnenburg vertreten.

Ratsherr Krügel wird vom Ratsherrn Baier vertreten.

TOP 11

Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss:

Auf Antrag von Bürgermeister Buttler wird die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gem. § 71 Abs. 5 NKomVG einstimmig festgestellt.

TOP 12

Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin und der / des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG

Beschluss:

Mit jeweils 8 Ja-Stimmen und eigener Enthaltungen wird Ratsfrau Eßmann zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin und Ratsherr Krügel zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Beide nehmen die Wahl an und bedanken sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Protokoll:

Ratsherr Krügel schlägt als 1. stellvertretende Bürgermeisterin gem. § 105 (4) NKomVG Ratsfrau Eßmann vor.

Ratsfrau Eßmann schlägt als 2. stellvertretenden Bürgermeister gem. § 105 (4) NKomVG Ratsherrn Krügel vor.

TOP 13

Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG

Beschluss:

Einstimmig beschließt der Rat gem. § 71 (1) NKomVG zwei Ausschüsse zu bilden.

TOP 14

Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG

Beschluss:

Auf Antrag von Ratsherrn Baier beschließt der Rat einstimmig folgende Ausschüsse mit je 3 Ratsmitgliedern zu besetzen:

Kultur- und Sportausschuss

Bauausschuss

TOP 15

Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG

Beschluss:

Einstimmig beschließt der Rat das Verfahren nach § 71 (10) NKomVG anzuwenden.

TOP 16

Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG

Protokoll:

Die Ausschussmitglieder werden wie folgt benannt:

Kultur- und Sportausschuss

Ratsherr Baier, Ratsfrau Eßmann, Ratsherr Schirmer

Bauausschuss

Ratsherr Köhler, Ratsfrau Sonnenburg, Ratsherr Röleke, beratendes Mitglied Rainer Brokof

TOP 17

Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter

Protokoll:

Als Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter werden folgende Ratsmitglieder benannt:

Kultur- und Sportausschuss

Ausschussvorsitzender: Ratsherr Baier

Stellvertretende Ausschussvorsitzende: Ratsfrau Eßmann

Bauausschuss

Ausschussvorsitzender: Ratsherr Köhler

Stellvertretende Ausschussvorsitzende: Ratsfrau Sonnenburg

TOP 18

Feststellung der Zusammensetzung der Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss:

Einstimmig stellt der Rat gem. § 71 Abs. 5 NKomVG die Zusammensetzung der benannten Ratsausschüsse fest.

TOP 19

Beschlussfassung, dass der Bürgermeister/die Bürgermeisterin nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig, dass der Bürgermeister für die Dauer der Wahlperiode nur die folgenden Aufgaben hat:

die repräsentative Vertretung der Gemeinde Frellstedt
den Vorsitz im Rat und im Verwaltungsausschuss
die Einberufung des Rates und des Verwaltungsausschusses, einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung im Benehmen mit der Gemeindedirektorin
die Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren sowie die Belehrung über ihre Pflichten

TOP 20

Bestimmung eines/einer Gemeindedirektoren/in und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG

Beschluss:

Da die bisherige Gemeindedirektorin Frau Lux auch weiterhin für das Amt zur Verfügung steht, bestimmt der Rat einstimmig, Frau Lux erneut für das Amt der Gemeindedirektorin zu benennen.

Sie nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

TOP 21

Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektoren/der Gemeindedirektorin gemäß § 106 (1) S.7 NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss:

Einstimmig beschließt der Rat den Samtgemeindeangestellten Matthias Daum zum stellvertretenden Gemeindedirektor zu bestimmen.

Dieser nimmt die Wahl an, bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen, wird von Bürgermeister Buttler vereidigt und bekommt die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Protokoll:

Für Amt des stellvertretenden Gemeindedirektors wird der Samtgemeindeangestellte Matthias Daum vorgeschlagen.

TOP 22

Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Dorfgemeinschaftsverein

Protokoll:

Auf Antrag von Ratsherrn Röleke werden einstimmig folgende Ratsmitglieder als Vertreter in die folgenden Verbände/Institutionen berufen:

a) Schunterunterhaltungsverband – Bürgermeister Buttler

b) Dorfgemeinschaftsverein – Ratsherr Baier

TOP 23

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Im Rahmen der Einwohnerfragestunde wird auf die "älteren" elektrischen Gerätschaften in der Küche des Dorfgemeinschaftshauses hingewiesen. Hier sollte über Neuanschaffungen beraten werden.

TOP 24

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsherr Röleke fragt an, ob die Gemeinde beim lebendigen Adventskalender mitmachen würde. Hierzu hat die Kirchengemeinde angefragt. Die Ratsmitglieder sind sich einig, dass hierfür ein möglicher freier Termin mitgeteilt werden müsste und das aktuelle Corona-Geschehen beachtet werden muss.

Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

Bürgermeister Buttler schließt die Sitzung um 19:45 Uhr.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Rainer Brokof eröffnet um 19:00 Uhr die konstituierende Sitzung und begrüßt die neuen und ehemaligen Ratsmitglieder, Gemeindedirektorin Lux, den neuen Samtgemeindebürgermeister Kühne und den weiteren anwesenden Personenkreis.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Rainer Brokof stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Anwesenheit aller Ratsmitglieder fest.
TOP 03	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Brokof weist gem. § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG die Ratsmitglieder auf die ihnen obliegenden Pflichten hin und verpflichtet sie.
TOP 04	Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG Beschluss: Mit 8 Ja-Stimmen und eigener Enthaltung wird Ratsherr Christian Buttler zum Bürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Gemeindedirektorin Lux nimmt die Vereidigung des neuen Bürgermeisters vor. Bürgermeister Buttler übernimmt die Sitzungsleitung. Protokoll: Gem. § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG erklärt sich Ratsherr Röleke als ältestes anwesendes Ratsmitglied bereit, den Vorsitz der Sitzung zu übernehmen und die Bürgermeisterwahl zu leiten. Ratsherr Röleke bittet um Vorschläge für die Bürgermeisterwahl. Ratsherr Krügel schlägt Christian Buttler als Bürgermeister vor und beantragt offene Wahl. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
TOP 05	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.
TOP 06	Ehrungen von Ratsmitgliedern Protokoll: Folgende ehemalige und anwesende Ratsmitglieder werden geehrt und mit einer Urkunde und einem Präsent bedacht: Michael Buttler für 18 Jahre im Gemeinderat Reiner Thomas für 25 Jahre im Gemeinderat, zusätzlich erhält er eine Urkunde vom Städte- und Gemeindebund verbunden mit einer goldenen Ehrennadel Erich Gröll für 30 Jahre im Gemeinderat, zusätzlich erhält er eine Urkunde vom Städte- und Gemeindebund und die Ehrenmedaille Harald Röleke für 15 Jahre mit der Ehrennadel in Bronze vom Städte- und Gemeindebund Rainer Brokof für 10 Jahre im Gemeinderat davon 5 Jahre als Bürgermeister Den nicht anwesenden Ratsmitgliedern Petra Sydow und Hans-Jürgen Hoppe werden eine Urkunde und ein Präsent für 10 Jahre Gemeinderat noch gesondert übergeben. Mit einem Blumenpräsent zum Abschluss wird Angela Lux der Dank für ihre bisherige 5-jährige Tätigkeit als Gemeindedirektorin der Gemeinde Frellstedt ausgesprochen.
TOP 07	Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG Beschluss: Auf Antrag von Ratsherr Röleke beschließt der Rat einstimmig die vorliegende Geschäftsordnung. Protokoll: Bürgermeister Buttler erklärt, dass die Geschäftsordnung allen Ratsmitgliedern vorliegt.
TOP 08	Feststellung der Fraktionen und Gruppen Protokoll: Da der Gemeinderat nur aus einer Fraktion (UWG-F = Unabhängige Wählergemeinschaft Frellstedt) besteht, wird Ratsherr Röleke mit 8 Ja-Stimmen und eigener Enthaltung zum Fraktionssprecher gewählt.
TOP 09	Bildung des Verwaltungsausschusses -Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Protokoll: Ratsherr Röleke bestimmt als Beigeordnete Ratsfrau Eßmann und Ratsherrn Krügel.
TOP 10	Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Protokoll: Als stellvertretende Beigeordnete werden bestimmt: Bürgermeister Buttler wird durch den Ratsherrn Röleke vertreten. Ratsfrau Eßmann wird von Ratsfrau Sonnenburg vertreten. Ratsherr Krügel wird vom Ratsherrn Baier vertreten.
TOP 11	Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Auf Antrag von Bürgermeister Buttler wird die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gem. § 71 Abs. 5 NKomVG einstimmig festgestellt.
TOP 12	Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin und der / des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG Beschluss: Mit jeweils 8 Ja-Stimmen und eigener Enthaltungen wird Ratsfrau Eßmann zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin und Ratsherr Krügel zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Beide nehmen die Wahl an und bedanken sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Protokoll: Ratsherr Krügel schlägt als 1. stellvertretende Bürgermeisterin gem. § 105 (4) NKomVG Ratsfrau Eßmann vor. Ratsfrau Eßmann schlägt als 2. stellvertretenden Bürgermeister gem. § 105 (4) NKomVG Ratsherrn Krügel vor.
TOP 13	Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG Beschluss: Einstimmig beschließt der Rat gem. § 71 (1) NKomVG zwei Ausschüsse zu bilden.
TOP 14	Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG Beschluss: Auf Antrag von Ratsherrn Baier beschließt der Rat einstimmig folgende Ausschüsse mit je 3 Ratsmitgliedern zu besetzen: Kultur- und Sportausschuss Bauausschuss
TOP 15	Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG Beschluss: Einstimmig beschließt der Rat das Verfahren nach § 71 (10) NKomVG anzuwenden.
TOP 16	Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG Protokoll: Die Ausschussmitglieder werden wie folgt benannt: Kultur- und Sportausschuss Ratsherr Baier, Ratsfrau Eßmann, Ratsherr Schirmer Bauausschuss Ratsherr Köhler, Ratsfrau Sonnenburg, Ratsherr Röleke, beratendes Mitglied Rainer Brokof
TOP 17	Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter Protokoll: Als Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter werden folgende Ratsmitglieder benannt: Kultur- und Sportausschuss Ausschussvorsitzender: Ratsherr Baier Stellvertretende Ausschussvorsitzende: Ratsfrau Eßmann Bauausschuss Ausschussvorsitzender: Ratsherr Köhler Stellvertretende Ausschussvorsitzende: Ratsfrau Sonnenburg
TOP 18	Feststellung der Zusammensetzung der Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Einstimmig stellt der Rat gem. § 71 Abs. 5 NKomVG die Zusammensetzung der benannten Ratsausschüsse fest.
TOP 19	Beschlussfassung, dass der Bürgermeister/die Bürgermeisterin nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig, dass der Bürgermeister für die Dauer der Wahlperiode nur die folgenden Aufgaben hat: die repräsentative Vertretung der Gemeinde Frellstedt den Vorsitz im Rat und im Verwaltungsausschuss die Einberufung des Rates und des Verwaltungsausschusses, einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung im Benehmen mit der Gemeindedirektorin die Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren sowie die Belehrung über ihre Pflichten
TOP 20	Bestimmung eines/einer Gemeindedirektoren/in und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG Beschluss: Da die bisherige Gemeindedirektorin Frau Lux auch weiterhin für das Amt zur Verfügung steht, bestimmt der Rat einstimmig, Frau Lux erneut für das Amt der Gemeindedirektorin zu benennen. Sie nimmt die Wahl an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
TOP 21	Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektoren/der Gemeindedirektorin gemäß § 106 (1) S.7 NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: Einstimmig beschließt der Rat den Samtgemeindeangestellten Matthias Daum zum stellvertretenden Gemeindedirektor zu bestimmen. Dieser nimmt die Wahl an, bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen, wird von Bürgermeister Buttler vereidigt und bekommt die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Protokoll: Für Amt des stellvertretenden Gemeindedirektors wird der Samtgemeindeangestellte Matthias Daum vorgeschlagen.
TOP 22	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Dorfgemeinschaftsverein Protokoll: Auf Antrag von Ratsherrn Röleke werden einstimmig folgende Ratsmitglieder als Vertreter in die folgenden Verbände/Institutionen berufen: a) Schunterunterhaltungsverband – Bürgermeister Buttler b) Dorfgemeinschaftsverein – Ratsherr Baier
TOP 23	Einwohnerfragestunde Protokoll: Im Rahmen der Einwohnerfragestunde wird auf die "älteren" elektrischen Gerätschaften in der Küche des Dorfgemeinschaftshauses hingewiesen. Hier sollte über Neuanschaffungen beraten werden.
TOP 24	Anträge und Anfragen Protokoll: Ratsherr Röleke fragt an, ob die Gemeinde beim lebendigen Adventskalender mitmachen würde. Hierzu hat die Kirchengemeinde angefragt. Die Ratsmitglieder sind sich einig, dass hierfür ein möglicher freier Termin mitgeteilt werden müsste und das aktuelle Corona-Geschehen beachtet werden muss. Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor. Bürgermeister Buttler schließt die Sitzung um 19:45 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Frellstedt