Sitzungstermine: Gemeinderat Räbke - Donnerstag, 18. November 2021

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Als ältestes anwesendes Ratsmitglied eröffnet Thomas Pasemann um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder. Er heißt ferner Pfarrer Jung von der Katholischen Kirchengemeinde St. Ludgeri Helmstedt, den ehemaligen SG-Bürgermeister Matthias Lorenz, den neu gewählten SG-Bürgermeister Andreas Kühne, den Protokollführer Christoph Wäterling sowie 15 Zuhörer willkommen.

Pfarrer Jung geht in seiner Ansprache auf die verantwortungsvolle Aufgabe der neu gewählten Ratsmitglieder ein, hält Fürbitte und betet ein Vaterunser mit den Anwesenden.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Pasemann stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit durch die Anwesenheit von neun Ratsmitgliedern fest.

TOP 03

Bericht des Wahlleiters

Protokoll:

Der Wahlleiter Christoph Wäterling berichtet von einem reibungslosen Ablauf der Kommunalwahl der Gemeinde Räbke im Jugend-und Gästehaus am 12. September 2021.

Der Wahlvorstand hat hervorragend gearbeitet und ein fehlerfreies Wahlergebnis erzielt.

Der Wahlausschuss tagte am 16. September 2021 und gab folgendes offizielles Wahlergebnis der Mitglieder des Gemeinderats Räbke bekannt:

Herr Rainer Angerstein - CDU
Frau Simone Köpnick - CDU
Herr Stefan Lippelt - CDU
Frau Franziska Märtens - CDU
Herr Martin Ohlemann - CDU
Herr Carsten Seidel - CDU
Herr Thomas Pasemann - SPD
Frau Angela Stein - SPD
Herr Andre Lechner - FDP

Der Wahlleiter spricht die Glückwünsche des Wahlvorstands sowie des -ausschusses aus. Er bedankt sich bei der Samtgemeindeverwaltung für die hervorragende Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahl sowie die Bereitstellung die Wahlunterlagen.

TOP 04

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG

Protokoll:

Herr Angerstein nimmt die Verpflichtung und Belehrung der Ratsmitglieder vor.

Er verweist insbesondere auf die Amtsverschwiegenheit, das Vertretungsverbot sowie das Mitwirkungsverbot.

TOP 05

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG

Beschluss:

Herr Angerstein wird einstimmig von den Ratsmitgliedern zum Bürgermeister gewählt.

Er nimmt die Wahl an und dankt für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

Der SG-Bürgermeister Andreas Kühne gratuliert Herrn Angerstein zur Wahl und überreicht ihm die Räbker Amtskette.

Protokoll:

Herr Pasemann übernimmt die Leitung der Wahl und bittet um Vorschläge für das Amt des Bürgermeisters. Herr Rainer Angerstein wird für die Wahl vorgeschlagen, weitere Vorschläge gibt es nicht.

TOP 06

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Einwohnerfragestunde TOP 03 soll als TOP 21 behandelt werden, um den Zuhörern am Ende der Sitzung Gelegenheit zu geben, Fragen an den Gemeinderat zu richten.

Entsprechend verschieben sich die Tagesordnungspunkte jeweils um eine Stelle.

Dieser Änderung wird einstimmig entsprochen.

TOP 07

Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG

Protokoll:

Die Ratsmitglieder sprechen sich ohne Gegenstimme für eine Überarbeitung der Geschäftsordnung aus. Diese soll dann in einer späteren Sitzung verabschiedet werden.

TOP 08

Feststellung der Fraktionen und Gruppen

Protokoll:

Die CDU bildet mit Herrn Angerstein, Frau Köpnick, Herrn Lippelt, Frau Märtens, Herrn Ohlemann und Herrn Seidel eine Fraktion.

Die SPD mit Herrn Pasemann und Frau Stein sowie die FDP mit Herrn Lechner formieren sich zu einer Gruppe.

TOP 09

Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Protokoll:

Herr Rainer Angerstein, Frau Simone Köpnick und Herr Thomas Pasemann sind die Ratsmitglieder im Verwaltungsausschuss.

TOP 10

Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Protokoll:

Herr Rainer Angerstein wird durch Herrn Carsten Seidel im Verhinderungsfall vertreten.

Frau Simone Köpnick hat in Frau Franziska Märtens ihre Vertreterin.

Herr Pasemann erfährt eine Vertretung durch Frau Angela Stein.

TOP 11

Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss:

Die Ratsmitglieder votieren einstimmig für die genannte Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses.

TOP 12

Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG

Beschluss:

Frau Simone Köpnick wird mit 8 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung zur ersten stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.

Thomas Pasemann erhält von allen Mitgliedern das Vertrauen zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister.

TOP 13

Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters / der allgemeinen Vertreterin

Beschluss:

Frau Simone Köpnick wird ohne Gegenstimme zur allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters ernannt.

Eine Vereidigung ist nicht notwendig, da sie das Amt schon in der letzten Legislaturperiode bekleidet hat.

TOP 14

Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG

Beschluss:

Die Ratsmitglieder plädieren für die Bildung von beratenden Ausschüssen.

TOP 15

Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG

Protokoll:

Insgesamt sollen 5 Ausschüsse mit folgender Bezeichnung und Größe gebildet werden:

1. Bau- und Planungsausschuss: 4 Mitglieder

2. Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit: 4 Mitglieder

3. Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss: 3 Mitglieder

4. Sozial- und Kulturausschuss: 3 Mitglieder

5. Ausschuss für Kinder, Jugend, Digitales und Sport: 3 Mitglieder

TOP 16

Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG

Protokoll:

Die Fraktion der CDU und die Gruppe der SPD/FDP werden anteilig bedacht.

TOP 17

Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG

Protokoll:

zu 1. CDU: Stefan Lippelt, Martin Ohlemann, Carsten Seidel - SPD/FDP: Angela Stein

zu 2. CDU: Simone Köpnick, Stefan Lippelt - SPD/FDP: Angela Stein, Andre Lechner

zu 3. CDU: Stefan Lippelt, Martin Ohlemann - SPD/FDP: Thomas Pasemann,

zu 4. CDU: Franziska Märtens, Simone Köpnick - SPD/FDP: Thomas Pasemann

zu 5. CDU: Franziska Märtens, Carsten Seidel - SPD/FDP: Andre Lechner

TOP 18

Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter

Protokoll:

1. Bau- und Planungsausschuss: Vorsitzender: Carsten Seidel und Stellvertreter Martin Ohlemann

2. Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit: Vorsitzende: Simone Köpnick und Stellvertreterin Angela Stein

3. Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss: Vorsitzender: Thomas Pasemann und Stellvertreter Stefan Lippelt

4. Sozial- und Kulturausschuss: Vorsitzende: Franziska Märtens und Stellvertreter Thomas Pasemann

5. Ausschuss für Kinder, Jugend, Digitales und Sport: Vorsitzender: Andre Lechner und Stellvertreterin Franziska Märtens

TOP 19

Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss:

Die Zusammensetzung der Ausschüsse wird ohne Gegenstimme angenommen.

TOP 20

Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband

Beschluss:

Einstimmiges Votum für den Ratsherrn Carsten Seidel als Vertreter der Gemeinde Räbke für den Schunterunterhaltungsverband.

TOP 21

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es gibt keine Anfragen von den Zuhörern.

TOP 22

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Anträge liegen nicht vor, Anfragen werden nicht gestellt.

TOP 23

Ehrung und Verabschiedung von Ratsmitgliedern

Protokoll:

Bürgermeister Angerstein nimmt die Ehrung und Verabschiedung vor, betont dabei den Räbker Leitgedanken "Gemeinsam. Von uns. Für uns". Geehrt wurden

Klaus Tostman für 5-jährige Ratsarbeit, insbesondere im Sozial- sowie Jugend- und Sportausschuss,
Sebastian Patzelt für 5-jährige Ratsarbeit, insbesondere im Finanz- sowie Jugend- und Sportausschuss,
Jens Schliebs für 15-Jährige Ratsarbeit, zweiter stellvertretender Bürgermeister, insbesondere im Bau- und Planungs-, Sozial- sowie Jugend- und Sportausschuss.

Er bedankt sich für die harmonische und konstruktive Zusammenarbeit bei den scheidenden Ratsmitgliedern.

Der ehemalige Samtgemeindedirektor Matthias Lorenz nahm die Ehrungen des Städte- und Gemeindebundes vor. Er verlieh die Ehrennadeln in

Bronze an Jens Schliebs für 15-jährige Ratsarbeit in der Gemeinde Räbke,
Silber an Carsten Seidel für 22,5-jährige Ratsarbeit in der Gemeinde Räbke,
Silber an Rainer Angerstein für 15-jährige Bürgermeister-Tätigkeit in der Gemeinde Räbke,
Silber an Klaus Röhr für 20-jährige Ratsarbeit in der Samtgemeinde Nord-Elm.

Bürgermeister Angerstein schließt die Sitzung um 21.10 Uhr.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Als ältestes anwesendes Ratsmitglied eröffnet Thomas Pasemann um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder. Er heißt ferner Pfarrer Jung von der Katholischen Kirchengemeinde St. Ludgeri Helmstedt, den ehemaligen SG-Bürgermeister Matthias Lorenz, den neu gewählten SG-Bürgermeister Andreas Kühne, den Protokollführer Christoph Wäterling sowie 15 Zuhörer willkommen. Pfarrer Jung geht in seiner Ansprache auf die verantwortungsvolle Aufgabe der neu gewählten Ratsmitglieder ein, hält Fürbitte und betet ein Vaterunser mit den Anwesenden.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Pasemann stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit durch die Anwesenheit von neun Ratsmitgliedern fest.
TOP 03	Bericht des Wahlleiters Protokoll: Der Wahlleiter Christoph Wäterling berichtet von einem reibungslosen Ablauf der Kommunalwahl der Gemeinde Räbke im Jugend-und Gästehaus am 12. September 2021. Der Wahlvorstand hat hervorragend gearbeitet und ein fehlerfreies Wahlergebnis erzielt. Der Wahlausschuss tagte am 16. September 2021 und gab folgendes offizielles Wahlergebnis der Mitglieder des Gemeinderats Räbke bekannt: Herr Rainer Angerstein - CDU Frau Simone Köpnick - CDU Herr Stefan Lippelt - CDU Frau Franziska Märtens - CDU Herr Martin Ohlemann - CDU Herr Carsten Seidel - CDU Herr Thomas Pasemann - SPD Frau Angela Stein - SPD Herr Andre Lechner - FDP Der Wahlleiter spricht die Glückwünsche des Wahlvorstands sowie des -ausschusses aus. Er bedankt sich bei der Samtgemeindeverwaltung für die hervorragende Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahl sowie die Bereitstellung die Wahlunterlagen.
TOP 04	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG Protokoll: Herr Angerstein nimmt die Verpflichtung und Belehrung der Ratsmitglieder vor. Er verweist insbesondere auf die Amtsverschwiegenheit, das Vertretungsverbot sowie das Mitwirkungsverbot.
TOP 05	Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG Beschluss: Herr Angerstein wird einstimmig von den Ratsmitgliedern zum Bürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an und dankt für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Der SG-Bürgermeister Andreas Kühne gratuliert Herrn Angerstein zur Wahl und überreicht ihm die Räbker Amtskette. Protokoll: Herr Pasemann übernimmt die Leitung der Wahl und bittet um Vorschläge für das Amt des Bürgermeisters. Herr Rainer Angerstein wird für die Wahl vorgeschlagen, weitere Vorschläge gibt es nicht.
TOP 06	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Einwohnerfragestunde TOP 03 soll als TOP 21 behandelt werden, um den Zuhörern am Ende der Sitzung Gelegenheit zu geben, Fragen an den Gemeinderat zu richten. Entsprechend verschieben sich die Tagesordnungspunkte jeweils um eine Stelle. Dieser Änderung wird einstimmig entsprochen.
TOP 07	Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG Protokoll: Die Ratsmitglieder sprechen sich ohne Gegenstimme für eine Überarbeitung der Geschäftsordnung aus. Diese soll dann in einer späteren Sitzung verabschiedet werden.
TOP 08	Feststellung der Fraktionen und Gruppen Protokoll: Die CDU bildet mit Herrn Angerstein, Frau Köpnick, Herrn Lippelt, Frau Märtens, Herrn Ohlemann und Herrn Seidel eine Fraktion. Die SPD mit Herrn Pasemann und Frau Stein sowie die FDP mit Herrn Lechner formieren sich zu einer Gruppe.
TOP 09	Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Protokoll: Herr Rainer Angerstein, Frau Simone Köpnick und Herr Thomas Pasemann sind die Ratsmitglieder im Verwaltungsausschuss.
TOP 10	Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Protokoll: Herr Rainer Angerstein wird durch Herrn Carsten Seidel im Verhinderungsfall vertreten. Frau Simone Köpnick hat in Frau Franziska Märtens ihre Vertreterin. Herr Pasemann erfährt eine Vertretung durch Frau Angela Stein.
TOP 11	Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Die Ratsmitglieder votieren einstimmig für die genannte Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses.
TOP 12	Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG Beschluss: Frau Simone Köpnick wird mit 8 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung zur ersten stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. Thomas Pasemann erhält von allen Mitgliedern das Vertrauen zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister.
TOP 13	Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters / der allgemeinen Vertreterin Beschluss: Frau Simone Köpnick wird ohne Gegenstimme zur allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters ernannt. Eine Vereidigung ist nicht notwendig, da sie das Amt schon in der letzten Legislaturperiode bekleidet hat.
TOP 14	Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG Beschluss: Die Ratsmitglieder plädieren für die Bildung von beratenden Ausschüssen.
TOP 15	Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG Protokoll: Insgesamt sollen 5 Ausschüsse mit folgender Bezeichnung und Größe gebildet werden: 1. Bau- und Planungsausschuss: 4 Mitglieder 2. Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit: 4 Mitglieder 3. Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss: 3 Mitglieder 4. Sozial- und Kulturausschuss: 3 Mitglieder 5. Ausschuss für Kinder, Jugend, Digitales und Sport: 3 Mitglieder
TOP 16	Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG Protokoll: Die Fraktion der CDU und die Gruppe der SPD/FDP werden anteilig bedacht.
TOP 17	Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG Protokoll: zu 1. CDU: Stefan Lippelt, Martin Ohlemann, Carsten Seidel - SPD/FDP: Angela Stein zu 2. CDU: Simone Köpnick, Stefan Lippelt - SPD/FDP: Angela Stein, Andre Lechner zu 3. CDU: Stefan Lippelt, Martin Ohlemann - SPD/FDP: Thomas Pasemann, zu 4. CDU: Franziska Märtens, Simone Köpnick - SPD/FDP: Thomas Pasemann zu 5. CDU: Franziska Märtens, Carsten Seidel - SPD/FDP: Andre Lechner
TOP 18	Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter Protokoll: 1. Bau- und Planungsausschuss: Vorsitzender: Carsten Seidel und Stellvertreter Martin Ohlemann 2. Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit: Vorsitzende: Simone Köpnick und Stellvertreterin Angela Stein 3. Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss: Vorsitzender: Thomas Pasemann und Stellvertreter Stefan Lippelt 4. Sozial- und Kulturausschuss: Vorsitzende: Franziska Märtens und Stellvertreter Thomas Pasemann 5. Ausschuss für Kinder, Jugend, Digitales und Sport: Vorsitzender: Andre Lechner und Stellvertreterin Franziska Märtens
TOP 19	Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Die Zusammensetzung der Ausschüsse wird ohne Gegenstimme angenommen.
TOP 20	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband Beschluss: Einstimmiges Votum für den Ratsherrn Carsten Seidel als Vertreter der Gemeinde Räbke für den Schunterunterhaltungsverband.
TOP 21	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es gibt keine Anfragen von den Zuhörern.
TOP 22	Anträge und Anfragen Protokoll: Anträge liegen nicht vor, Anfragen werden nicht gestellt.
TOP 23	Ehrung und Verabschiedung von Ratsmitgliedern Protokoll: Bürgermeister Angerstein nimmt die Ehrung und Verabschiedung vor, betont dabei den Räbker Leitgedanken "Gemeinsam. Von uns. Für uns". Geehrt wurden Klaus Tostman für 5-jährige Ratsarbeit, insbesondere im Sozial- sowie Jugend- und Sportausschuss, Sebastian Patzelt für 5-jährige Ratsarbeit, insbesondere im Finanz- sowie Jugend- und Sportausschuss, Jens Schliebs für 15-Jährige Ratsarbeit, zweiter stellvertretender Bürgermeister, insbesondere im Bau- und Planungs-, Sozial- sowie Jugend- und Sportausschuss. Er bedankt sich für die harmonische und konstruktive Zusammenarbeit bei den scheidenden Ratsmitgliedern. Der ehemalige Samtgemeindedirektor Matthias Lorenz nahm die Ehrungen des Städte- und Gemeindebundes vor. Er verlieh die Ehrennadeln in Bronze an Jens Schliebs für 15-jährige Ratsarbeit in der Gemeinde Räbke, Silber an Carsten Seidel für 22,5-jährige Ratsarbeit in der Gemeinde Räbke, Silber an Rainer Angerstein für 15-jährige Bürgermeister-Tätigkeit in der Gemeinde Räbke, Silber an Klaus Röhr für 20-jährige Ratsarbeit in der Samtgemeinde Nord-Elm. Bürgermeister Angerstein schließt die Sitzung um 21.10 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Räbke