Sitzungstermine: Gemeinderat Süpplingen - Dienstag, 16. November 2021

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister Schulze eröffnet um 19,00 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Ratsherr Klein fehlt entschuldigt.

TOP 03

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister Schulze führt die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG durch. Er weist die Ratsmitglieder auf Ihre Pflichten nach den §§ 40-42 NKomVG hin. Dieser Hinweis wird hiermit aktenkundig gemacht.

TOP 04

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Süpplingen wählt einstimmig Ratsherrn Harald Schulze zum Bürgermeister der Gemeinde Süpplingen.

Bürgermeister Harald Schulze nimmt die Wahl an.

Protokoll:

Ratsherr Maschgan als zweitältestes anwesendes und hierzu bereitem Ratsmitglied übernimmt den Vorsitz der Sitzung.

Ratsherr Maschgan bittet um Vorschläge zur Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters.

Ratsherr Zupp schlägt Harald Schulze für die Wahl zum Bürgermeister vor.

Da keine weiteren Vorschläge unterbreitet werden, lässt Ratsherr Maschgan offen über den Vorschlag von Ratsherrn Zupp abstimmen.

TOP 05

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Bürgermeister Schulze übernimmt wieder den Vorsitz der Sitzung.

Die Tagesordnung wird auf Antrag von Bürgermeister Schulze dahingehend geändert, dass die Einwohnerfragestunde an das Ende der Sitzung als neuer Tagesordnungspunkt 22 gesetzt wird. Die Tagesordnung bzw. die Tagesordnungspunkte ändern sich dementsprechend.

Anschließend wird die Tagesordnung in der geänderten Fassung einstimmig genehmigt.

TOP 06

Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG

Beschluss:

Auf Antrag von Bürgermeister Schulze beschließt der Rat der Gemeinde Süpplingen einstimmig die Geschäftsordnung gemäß 69 NKomVG.

Protokoll:

TOP 07

Feststellung der Fraktionen und Gruppen

Beschluss:

Bürgermeister Schulze fragt den Rat nach Fraktions- oder Gruppenbildungen.

Ratsmitglied Löhmann erklärt, dass eine Fraktion Gemeinsam für Süpplingen (GfS) gebildet wird.

Die Mitglieder der Fraktion gehören Mike Büsing, Anja Genthe, Norman Graf, Wolfgang Klein, Dr. med. Christiane Landré, Henrike Löhmann, Dieter Maschgan, Jasmine Maureschaat, Stephanie Reimann, Harald Schulze und Matthias Zupp an.

Fraktionssprecher bzw. Fraktionssprecherin sind gleichberechtigt Norman Graf und Henrike Löhmann

TOP 08

Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Beschluss:

Gemäß § 75 (1) NKomVG werden die Ratsmitglieder Henrike Löhmann und Matthias Zupp zu Beigeordneten des Verwaltungsausschusses bestimmt.

TOP 09

Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Beschluss:

Gemäß § 75 (1) NKomVG werden die Ratsmitglieder Christiane Landré für Henrike Löhmann (1. Stellvertreterin) und Jasmine Maureschaat für Matthias Zupp (2. Stellvertreterin) als stellvertretende Beigeordnete des Verwaltungsausschusses bestimmt. Für Bürgermeister Harald Schulze wird Ratsherr Dieter Maschgan zum stellvertretenden Beigeordneten bestimmt.

TOP 10

Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Protokoll:

Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wird gemäß §71 Abs. 5 NKomVG einstimmig festgestellt.

TOP 11

Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG

Beschluss:

Auf Vorschlag von Bürgermeister Schulze wird Ratsmitglied Henrike Löhmann einstimmig zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG gewählt.

Ratsmitglied Löhmann nimmt das Amt an.

Ratsherr Matthias Zupp wird 2. stellvertretender Bürgermeister. Dieser nimmt das Amt an.

TOP 12

Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig die Ausschüsse zu bilden.

Protokoll:

Bürgermeister Schulze stellt den Antrag Ausschüsse zu bilden:

TOP 13

Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig die genannten Ausschüsse in der Anzahl, der Größe und der Bezeichnung gemäß 71 (2) NKomVG.

Protokoll:

Bürgermeister Schulze beantragt die drei folgenden Ausschüsse zu bilden:

Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Finanzausschuss

Sozialausschuss (Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport, Freizeit)

Die Ausschüsse werden mit jeweils 6 Mitgliedern gebildet.

TOP 14

Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig die Ausschüsse gemäß § 71 (10) NKomVG zu besetzen.

TOP 15

Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG

Beschluss:

Gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG werden die Ausschussmitglieder wie folgt benannt:

Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuss

1. Wolfgang Klein

2. Dieter Maschgan

3. Christiane Landré

4. Henrike Löhmann

5. Matthias Zupp

6. Norman Graf

Finanzausschuss

1. Matthias Zupp

2. Jasmine Maureschaat

3. Anja Genthe

4. Norman Graf

5. Mike Büsing

6. Dieter Maschgan

Sozialausschuss (Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport, Freizeit)

1. Mike Büsing

2. Anja Genthe

3. Stephanie Reimann

4. Christiane Landré

5. Matthias Zupp

6. Harald Schulze

TOP 16

Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter

Beschluss:

Die Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter werden gemäß 71 (8) NKomVG wie folgt benannt:

Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Ausschussvorsitzender Dieter Maschgan

Stellv. Vorsitzender Wolfgang Klein

Finanzausschuss

Ausschussvorsitzender Matthias Zupp

Stellv. Vorsitzender Dieter Maschgan

Sozialausschuss (Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport, Freizeit)

Ausschussvorsitzender Mike Büsing

Stellv. Vorsitzender Stephanie Reimann

TOP 17

Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Süpplingen stellt einstimmig die gemäß 71 (2) NKomVG genannten Zusammensetzungen der Ratsausschüsse fest.

TOP 18

Beschlussfassung, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig, dass dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) Satz 1 NKomVG genannten Aufgaben obliegen.

TOP 19

Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106 (1) NKomVG

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Süpplingen wählt einstimmig Andreas Kühne zum Gemeindedirektor der Gemeinde Süpplingen.

Bürgermeister Schulze ernennt Herrn Andreas Kühne gemäß § 106 (1) Satz 2 Ziffer 2 NKomVG unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Gemeindedirektor der Gemeinde Süpplingen und überreicht ihm die Ernennungsurkunde.

Protokoll:

Die Fraktion Gemeinsam für Süpplingen (GfS) schlägt Herrn Andreas Kühne zur Wahl des Gemeindedirektors vor.

TOP 20

Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 106 (1) NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Süpplingen wählt einstimmig Bürgermeister Schulze zum Vertreter des Gemeindedirektors.

Ratsmitglied Löhmann ernennt Bürgermeister Schulze gemäß § 106 (1) NKomVG unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stellvertretenden Gemeindedirektor der Gemeinde Süpplingen und überreicht ihm die Ernennungsurkunde.

Protokoll:

Ratsherr Zupp schlägt Bürgermeister Schulze zur Wahl des Vertreters des Gemeindedirektors vor.

TOP 21

Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Kreiswohnungsbaugesellschaft c) Partnerschaftskomitee d) NSGB e) Dorfgemeinschaftsverein

Beschluss:

a)In den Schunterunterhaltungsverband wird Ratsherr Klein entsandt.

b)Bürgermeister Schulze wird in die Gesellschafterversammlung der Kreiswohnungsbaugesellschaft entsandt.

c)In das Partnerschaftskomitee wird Ratsmitglied Stephanie Reimann entsandt sowie Bürgermeister Schulze und Gemeindedirektor Kühne gemäß Satzung.

d)In den NSGB wird Bürgermeister Schulze entsandt. Als Vertreter im Verhinderungsfall wird Ratsherr Maschgan bestimmt.

e)Ratsherr Büsing wird als Beisitzer der Gemeinde Süpplingen in den Vorstand des Dorfgemeinschaftsvereins entsandt.

f)In die Forstgenossenschaft und die Feldmarkinteressentschaft wird Ratsfrau Löhmann entsandt. Als Vertreter im Verhinderungsfall wird Bürgermeister Schulze bestimmt.

TOP 22

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Entfällt.

TOP 23

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

Bürgermeister Schulze schließt um 19.50 Uhr die Sitzung.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Schulze eröffnet um 19,00 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Ratsherr Klein fehlt entschuldigt.
TOP 03	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Schulze führt die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG durch. Er weist die Ratsmitglieder auf Ihre Pflichten nach den §§ 40-42 NKomVG hin. Dieser Hinweis wird hiermit aktenkundig gemacht.
TOP 04	Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG Beschluss: Der Rat der Gemeinde Süpplingen wählt einstimmig Ratsherrn Harald Schulze zum Bürgermeister der Gemeinde Süpplingen. Bürgermeister Harald Schulze nimmt die Wahl an. Protokoll: Ratsherr Maschgan als zweitältestes anwesendes und hierzu bereitem Ratsmitglied übernimmt den Vorsitz der Sitzung. Ratsherr Maschgan bittet um Vorschläge zur Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters. Ratsherr Zupp schlägt Harald Schulze für die Wahl zum Bürgermeister vor. Da keine weiteren Vorschläge unterbreitet werden, lässt Ratsherr Maschgan offen über den Vorschlag von Ratsherrn Zupp abstimmen.
TOP 05	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Bürgermeister Schulze übernimmt wieder den Vorsitz der Sitzung. Die Tagesordnung wird auf Antrag von Bürgermeister Schulze dahingehend geändert, dass die Einwohnerfragestunde an das Ende der Sitzung als neuer Tagesordnungspunkt 22 gesetzt wird. Die Tagesordnung bzw. die Tagesordnungspunkte ändern sich dementsprechend. Anschließend wird die Tagesordnung in der geänderten Fassung einstimmig genehmigt.
TOP 06	Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG Beschluss: Auf Antrag von Bürgermeister Schulze beschließt der Rat der Gemeinde Süpplingen einstimmig die Geschäftsordnung gemäß 69 NKomVG. Protokoll:
TOP 07	Feststellung der Fraktionen und Gruppen Beschluss: Bürgermeister Schulze fragt den Rat nach Fraktions- oder Gruppenbildungen. Ratsmitglied Löhmann erklärt, dass eine Fraktion Gemeinsam für Süpplingen (GfS) gebildet wird. Die Mitglieder der Fraktion gehören Mike Büsing, Anja Genthe, Norman Graf, Wolfgang Klein, Dr. med. Christiane Landré, Henrike Löhmann, Dieter Maschgan, Jasmine Maureschaat, Stephanie Reimann, Harald Schulze und Matthias Zupp an. Fraktionssprecher bzw. Fraktionssprecherin sind gleichberechtigt Norman Graf und Henrike Löhmann
TOP 08	Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Beschluss: Gemäß § 75 (1) NKomVG werden die Ratsmitglieder Henrike Löhmann und Matthias Zupp zu Beigeordneten des Verwaltungsausschusses bestimmt.
TOP 09	Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Beschluss: Gemäß § 75 (1) NKomVG werden die Ratsmitglieder Christiane Landré für Henrike Löhmann (1. Stellvertreterin) und Jasmine Maureschaat für Matthias Zupp (2. Stellvertreterin) als stellvertretende Beigeordnete des Verwaltungsausschusses bestimmt. Für Bürgermeister Harald Schulze wird Ratsherr Dieter Maschgan zum stellvertretenden Beigeordneten bestimmt.
TOP 10	Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Protokoll: Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wird gemäß §71 Abs. 5 NKomVG einstimmig festgestellt.
TOP 11	Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG Beschluss: Auf Vorschlag von Bürgermeister Schulze wird Ratsmitglied Henrike Löhmann einstimmig zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG gewählt. Ratsmitglied Löhmann nimmt das Amt an. Ratsherr Matthias Zupp wird 2. stellvertretender Bürgermeister. Dieser nimmt das Amt an.
TOP 12	Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG Beschluss: Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig die Ausschüsse zu bilden. Protokoll: Bürgermeister Schulze stellt den Antrag Ausschüsse zu bilden:
TOP 13	Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG Beschluss: Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig die genannten Ausschüsse in der Anzahl, der Größe und der Bezeichnung gemäß 71 (2) NKomVG. Protokoll: Bürgermeister Schulze beantragt die drei folgenden Ausschüsse zu bilden: Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuss Finanzausschuss Sozialausschuss (Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport, Freizeit) Die Ausschüsse werden mit jeweils 6 Mitgliedern gebildet.
TOP 14	Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG Beschluss: Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig die Ausschüsse gemäß § 71 (10) NKomVG zu besetzen.
TOP 15	Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG Beschluss: Gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG werden die Ausschussmitglieder wie folgt benannt: Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuss 1. Wolfgang Klein 2. Dieter Maschgan 3. Christiane Landré 4. Henrike Löhmann 5. Matthias Zupp 6. Norman Graf Finanzausschuss 1. Matthias Zupp 2. Jasmine Maureschaat 3. Anja Genthe 4. Norman Graf 5. Mike Büsing 6. Dieter Maschgan Sozialausschuss (Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport, Freizeit) 1. Mike Büsing 2. Anja Genthe 3. Stephanie Reimann 4. Christiane Landré 5. Matthias Zupp 6. Harald Schulze
TOP 16	Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter Beschluss: Die Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter werden gemäß 71 (8) NKomVG wie folgt benannt: Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuss Ausschussvorsitzender Dieter Maschgan Stellv. Vorsitzender Wolfgang Klein Finanzausschuss Ausschussvorsitzender Matthias Zupp Stellv. Vorsitzender Dieter Maschgan Sozialausschuss (Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport, Freizeit) Ausschussvorsitzender Mike Büsing Stellv. Vorsitzender Stephanie Reimann
TOP 17	Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Der Rat der Gemeinde Süpplingen stellt einstimmig die gemäß 71 (2) NKomVG genannten Zusammensetzungen der Ratsausschüsse fest.
TOP 18	Beschlussfassung, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen Beschluss: Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig, dass dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) Satz 1 NKomVG genannten Aufgaben obliegen.
TOP 19	Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106 (1) NKomVG Beschluss: Der Rat der Gemeinde Süpplingen wählt einstimmig Andreas Kühne zum Gemeindedirektor der Gemeinde Süpplingen. Bürgermeister Schulze ernennt Herrn Andreas Kühne gemäß § 106 (1) Satz 2 Ziffer 2 NKomVG unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Gemeindedirektor der Gemeinde Süpplingen und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Protokoll: Die Fraktion Gemeinsam für Süpplingen (GfS) schlägt Herrn Andreas Kühne zur Wahl des Gemeindedirektors vor.
TOP 20	Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors gemäß § 106 (1) NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: Der Rat der Gemeinde Süpplingen wählt einstimmig Bürgermeister Schulze zum Vertreter des Gemeindedirektors. Ratsmitglied Löhmann ernennt Bürgermeister Schulze gemäß § 106 (1) NKomVG unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stellvertretenden Gemeindedirektor der Gemeinde Süpplingen und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Protokoll: Ratsherr Zupp schlägt Bürgermeister Schulze zur Wahl des Vertreters des Gemeindedirektors vor.
TOP 21	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Kreiswohnungsbaugesellschaft c) Partnerschaftskomitee d) NSGB e) Dorfgemeinschaftsverein Beschluss: a)In den Schunterunterhaltungsverband wird Ratsherr Klein entsandt. b)Bürgermeister Schulze wird in die Gesellschafterversammlung der Kreiswohnungsbaugesellschaft entsandt. c)In das Partnerschaftskomitee wird Ratsmitglied Stephanie Reimann entsandt sowie Bürgermeister Schulze und Gemeindedirektor Kühne gemäß Satzung. d)In den NSGB wird Bürgermeister Schulze entsandt. Als Vertreter im Verhinderungsfall wird Ratsherr Maschgan bestimmt. e)Ratsherr Büsing wird als Beisitzer der Gemeinde Süpplingen in den Vorstand des Dorfgemeinschaftsvereins entsandt. f)In die Forstgenossenschaft und die Feldmarkinteressentschaft wird Ratsfrau Löhmann entsandt. Als Vertreter im Verhinderungsfall wird Bürgermeister Schulze bestimmt.
TOP 22	Einwohnerfragestunde Protokoll: Entfällt.
TOP 23	Anträge und Anfragen Protokoll: Es werden keine Anfragen gestellt. Bürgermeister Schulze schließt um 19.50 Uhr die Sitzung.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Süpplingen