Sitzungstermine: Gemeinderat Süpplingenburg - Dienstag, 02. November 2021

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister, Dieter Eckner, eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 03

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Anfragen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer erfolgen nicht

TOP 04

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister, Dieter Eckner, verpflichtet und belehrt die Ratsmitglieder gem. § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG, in dem er den entsprechenden Wortlaut der Paragraphen vorliest.

Die Verpflichtung wird mit Handschlag besiegelt.

TOP 05

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG

Beschluss:

Der Rat wählt einstimmig Herrn Dieter Eckner zum Bürgermeister der Gemeinde Süpplingenburg.

Herr Eckner bedankt sich bei den Ratsmitgliedern für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen und nimmt die Wahl an. Die kommenden fünf Jahre wird die Gemeinde eingleisig geführt, einen Gemeindedirektor/eine Gemeindedirektorin wird es für diese Legislaturperiode nicht geben. Herr Eckner hofft auf die ihm zugesicherte Unterstützung durch die Samtgemeindeverwaltung.

Protokoll:

Zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin übergibt Herr Eckner die Sitzungsleitung an das Ratsmitglied Dirk Brandes. Dieser schlägt Herrn Dieter Eckner zur Wiederwahl als Bürgermeister vor. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

TOP 06

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig festgestellt.

TOP 07

Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG

Beschluss:

Die Geschäftsordnung wird in der vorgelegten Fassung einstimmig beschlossen.

Protokoll:

Eine Neufassung der Geschäftsordnung ist allen Ratsmitgliedern zugegangen. Sie enthält eine Änderung bezüglich der digitalen Durchführung von Sitzungen.

TOP 08

Feststellung der Fraktionen und Gruppen

Protokoll:

Die Bildung von Fraktionen und Gruppen ist entbehrlich, da es nur eine Bürgerliste gibt.

TOP 09

Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig die Bestimmung der Ratsmitglieder Dennis Leipelt und Dirk Brandes als Beigeordnete in den Verwaltungsausschuss gem. § 75 (1) NKomVG.

Protokoll:

Herr Eckner schlägt die Ratsmitglieder Dennis Leipelt und Dirk Brandes als Beigeordnete vor.

TOP 10

Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Beschluss:

Als stellvertretende Beigeordnete werden gem. § 75 (1) einstimmig bestimmt:

Katharina Wolters als stellvertretende Beigeordnete für Bürgermeister Dieter Eckner.

Stefan Schmidt als stellvertretender Beigeordneter für Dennis Leipelt und

Jan Steeneck als stellvertretender Beigeordneter für Dirk Brandes.

TOP 11

Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss:

Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wird gem. § 71 Abs. 5 NKomVG einstimmig festgestellt.

TOP 12

Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG

Beschluss:

Auf Vorschlag des Bürgermeisters Dieter Eckner wählt der Rat einstimmig

Ratsmitglied Dennis Leipelt zum 1. stellvertretenden Bürgermeister sowie

Ratsmitglied Dirk Brandes zum 2. stellv. Bürgermeister.

TOP 13

Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters / der allgemeinen Vertreterin

Beschluss:

Auf Vorschlag von Bürgermeister Eckner wählt der Rat einstimmig Ratsmitglied Dennis Leipelt zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters.

Herr Leipelt wird in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG berufen. Er legt den vorgeschriebenen Amtseid ab in dem er die von Herrn Bürgermeister Eckner verlesenen Eidesworte nachspricht.

TOP 14

Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig, gemäß § 71 (1) NKomVG, folgende Ausschüsse zu bilden:

Bauausschuss und Sozialausschuss

TOP 15

Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG

Beschluss:

Gemäß § 71 (2) NKomVG beschließt der Rat einstimmig, zwei Ausschüsse - Bauausschuss und Sozialausschuss - mit jeweils drei Mitgliedern zu bilden.

TOP 16

Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig die Ausschussbildung gem. § 71 (2) NKomVG.

TOP 17

Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG

Beschluss:

Gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG benennt der Rat einstimmig folgende Ausschussmitglieder

Bauausschuss:

Dirk Brandes
Stefan Schmidt
Renè Bode
Vertreter: Thomas Klemmt

Sozialausschuss:

Katharina Wolters
Katja Georgi
Stefan Schmidt
Vertreter: Jan Steeneck

TOP 18

Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter

Beschluss:

Der Rat benennt gemäß § 71 (8) NKomVG einstimmig folgende Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter:

Bauausschuss:

Ausschussvorsitzender: Dirk Brandes

Stellvertretender Ausschussvorsitzender: Stefan Schmidt

Sozialausschuss:

Ausschussvorsitzende: Katharina Wolters

Stellvertretende Ausschussvorsitzende: Katja Georgi

TOP 19

Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss:

Die Zusammensetzung der Ratsausschüsse wird gemäß § 71 (5) NKomVG einstimmig festgestellt.

TOP 20

Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband

Beschluss:

Als Vertreter für den Schunterunterhaltungsverband wird bei eigener Enthaltung Dirk Brandes gewählt.

TOP 21

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Anträge liegen nicht vor. Anfragen erfolgen nicht.

Bürgermeister Dieter Eckner schließt die Sitzung um 20.10 Uhr und dankt allen für die Mitarbeit.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der bisherige Bürgermeister, Dieter Eckner, eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 03	Einwohnerfragestunde Protokoll: Anfragen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer erfolgen nicht
TOP 04	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG Protokoll: Der bisherige Bürgermeister, Dieter Eckner, verpflichtet und belehrt die Ratsmitglieder gem. § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG, in dem er den entsprechenden Wortlaut der Paragraphen vorliest. Die Verpflichtung wird mit Handschlag besiegelt.
TOP 05	Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG Beschluss: Der Rat wählt einstimmig Herrn Dieter Eckner zum Bürgermeister der Gemeinde Süpplingenburg. Herr Eckner bedankt sich bei den Ratsmitgliedern für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen und nimmt die Wahl an. Die kommenden fünf Jahre wird die Gemeinde eingleisig geführt, einen Gemeindedirektor/eine Gemeindedirektorin wird es für diese Legislaturperiode nicht geben. Herr Eckner hofft auf die ihm zugesicherte Unterstützung durch die Samtgemeindeverwaltung. Protokoll: Zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin übergibt Herr Eckner die Sitzungsleitung an das Ratsmitglied Dirk Brandes. Dieser schlägt Herrn Dieter Eckner zur Wiederwahl als Bürgermeister vor. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
TOP 06	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig festgestellt.
TOP 07	Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG Beschluss: Die Geschäftsordnung wird in der vorgelegten Fassung einstimmig beschlossen. Protokoll: Eine Neufassung der Geschäftsordnung ist allen Ratsmitgliedern zugegangen. Sie enthält eine Änderung bezüglich der digitalen Durchführung von Sitzungen.
TOP 08	Feststellung der Fraktionen und Gruppen Protokoll: Die Bildung von Fraktionen und Gruppen ist entbehrlich, da es nur eine Bürgerliste gibt.
TOP 09	Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig die Bestimmung der Ratsmitglieder Dennis Leipelt und Dirk Brandes als Beigeordnete in den Verwaltungsausschuss gem. § 75 (1) NKomVG. Protokoll: Herr Eckner schlägt die Ratsmitglieder Dennis Leipelt und Dirk Brandes als Beigeordnete vor.
TOP 10	Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Beschluss: Als stellvertretende Beigeordnete werden gem. § 75 (1) einstimmig bestimmt: Katharina Wolters als stellvertretende Beigeordnete für Bürgermeister Dieter Eckner. Stefan Schmidt als stellvertretender Beigeordneter für Dennis Leipelt und Jan Steeneck als stellvertretender Beigeordneter für Dirk Brandes.
TOP 11	Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wird gem. § 71 Abs. 5 NKomVG einstimmig festgestellt.
TOP 12	Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG Beschluss: Auf Vorschlag des Bürgermeisters Dieter Eckner wählt der Rat einstimmig Ratsmitglied Dennis Leipelt zum 1. stellvertretenden Bürgermeister sowie Ratsmitglied Dirk Brandes zum 2. stellv. Bürgermeister.
TOP 13	Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters / der allgemeinen Vertreterin Beschluss: Auf Vorschlag von Bürgermeister Eckner wählt der Rat einstimmig Ratsmitglied Dennis Leipelt zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters. Herr Leipelt wird in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG berufen. Er legt den vorgeschriebenen Amtseid ab in dem er die von Herrn Bürgermeister Eckner verlesenen Eidesworte nachspricht.
TOP 14	Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig, gemäß § 71 (1) NKomVG, folgende Ausschüsse zu bilden: Bauausschuss und Sozialausschuss
TOP 15	Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG Beschluss: Gemäß § 71 (2) NKomVG beschließt der Rat einstimmig, zwei Ausschüsse - Bauausschuss und Sozialausschuss - mit jeweils drei Mitgliedern zu bilden.
TOP 16	Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig die Ausschussbildung gem. § 71 (2) NKomVG.
TOP 17	Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG Beschluss: Gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG benennt der Rat einstimmig folgende Ausschussmitglieder Bauausschuss: Dirk Brandes Stefan Schmidt Renè Bode Vertreter: Thomas Klemmt Sozialausschuss: Katharina Wolters Katja Georgi Stefan Schmidt Vertreter: Jan Steeneck
TOP 18	Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter Beschluss: Der Rat benennt gemäß § 71 (8) NKomVG einstimmig folgende Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter: Bauausschuss: Ausschussvorsitzender: Dirk Brandes Stellvertretender Ausschussvorsitzender: Stefan Schmidt Sozialausschuss: Ausschussvorsitzende: Katharina Wolters Stellvertretende Ausschussvorsitzende: Katja Georgi
TOP 19	Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Die Zusammensetzung der Ratsausschüsse wird gemäß § 71 (5) NKomVG einstimmig festgestellt.
TOP 20	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband Beschluss: Als Vertreter für den Schunterunterhaltungsverband wird bei eigener Enthaltung Dirk Brandes gewählt.
TOP 21	Anträge und Anfragen Protokoll: Anträge liegen nicht vor. Anfragen erfolgen nicht. Bürgermeister Dieter Eckner schließt die Sitzung um 20.10 Uhr und dankt allen für die Mitarbeit.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Süpplingenburg