Sitzungstermine: Gemeinderat Wolsdorf - Donnerstag, 11. November 2021

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeisterin (BM) Siegmund eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

BM Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 03

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden seitens der Zuhörer keine Fragen gestellt.

TOP 04

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch die bisherige Bürgermeisterin gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG

Protokoll:

BM Siegmund bedankt sich für die bisher geleistete Zusammenarbeit mit dem alten Rat.

BM Siegmund nimmt die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG vor. Jedes Ratsmitglied wird aufgrund der aktuellen Coronalage mittels direktem Blickkontakt und gegenseitigem Zunicken verpflichtet und über die Pflichten belehrt.

Jedem Ratsmitglied ist eine schriftliche Ausfertigung über Verpflichtung gemäß § 103 i.V.m. §§ 60 und 43 NKomVG sowie über die Vorschriften der §§ 40 bis 42 NKomVG zugegangen.

TOP 05

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG

Protokoll:

Das älteste anwesende Ratsmitglied Ohler übernimmt die Leitung der Sitzung.

Ratsherr (RH) Ohler bittet um Vorschläge für den/die neuen/neue BM. RH Maletzki schlägt seitens der CDU-Fraktion Ratsfrau (RF) Siegmund als BM vor. Die SPD verzichtet auf einen Gegenkandidaten.

RF Siegmund wird einstimmig zur BM der Gemeinde Wolsdorf gewählt.

RF Siegmund nimmt die Wahl an und bedankt sich beim Gemeinderat für das erneut entgegengebrachte Vertrauen.

Anschließend übergibt RH Ohler die Leitung der Sitzung an die BM Siegmund.

TOP 06

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

BM Siegmund stellt die Tagesordnung in der vorliegenden Form fest.

TOP 07

Ehrungen von Ratsmitgliedern

Protokoll:

BM Siegmund überreicht den ehemaligen RH Georg und Denecke im Namen des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes als Zeichen ehrender Anerkennung für besonders hervorragende Verdienste um die Gemeinde und die Bürgerschaft je eine Urkunde sowie Ehrenmedaille in Gold.

Ebenfalls erhalten die RH Ohler und Bartz je eine Urkunde sowie Ehrennadel in Bronze für 15 Jahre uneigennützige Tätigkeit als Ratsmitglieder der Gemeinde Wolsdorf.

Der ebenfalls anwesende SGB Kühne überreicht abschließend BM Siegmund als Zeichen ehrender Anerkennung für besonders herausragende Verdienste um die Gemeinde und Bürgerschaft der Gemeinde Wolsdorf eine Urkunde des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes sowie eine Ehrenmedaille in Gold.

TOP 08

Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG

Beschluss:

Die Geschäftsordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen.

TOP 09

Feststellung der Fraktionen und Gruppen

Beschluss:

RH Maletzki erklärt, dass die CDU eine Fraktion bildet. Mitglieder sind BM Siegmund sowie die RH Maletzki, Schartner, Bartz und Kienast. Fraktionssprecher der CDU ist RH Maletzki.

RH Ohler erklärt, dass die SPD ebenfalls eine Fraktion bildet. Mitglieder sind RF Meumann sowie die RH Ohler, Jahr und Rack. Fraktionssprecher der SPD ist RH Ohler.

TOP 10

Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Protokoll:

Für den Verwaltungsausschuss wird seitens der CDU-Fraktion RH Maletzki bestimmt.

Seitens der SPD-Fraktion wird RH Ohler bestimmt.

TOP 11

Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Protokoll:

Für die CDU-Fraktion wird RH Kienast für RH Maletzki und RH Schartner für BM Siegmund bestimmt.

Für die SPD-Fraktion wird RH Jahr für RH Ohler bestimmt.

TOP 12

Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses § 71 Abs. 5 NKomVG

Protokoll:

Der Gemeinderat Wolsdorf stellt die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wie folgt fest:

BM Siegmund, RH Ohler und RH Maletzki.

Die Vertretung für BM Siegmund übernimmt RH Schartner.

Die Vertretung für RH Ohler übernimmt RH Jahr.

Die Vertretung für RH Maletzki übernimmt RH Kienast.

TOP 13

Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG

Beschluss:

RH Jahr schlägt RH Ohler als ersten stellvertretenden BM vor.

Die CDU schlägt RH Maletzki als zweiten stellvertretenden BM vor.

RH Ohler wird einstimmig zum ersten stellv. BM gewählt, RH Maletzki wird einstimmig zum zweiten stellv. BM gewählt.

TOP 14

Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Bestehenbleiben der bisherigen Ausschüsse.

TOP 15

Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG

Beschluss:

RH Ohler schlägt vor, 3 Ausschüsse mit jeweils 5 RH/RF zu besetzen. Diese sollen Bau- und Planungsausschuss, Sozialausschuss sowie Jugend-, Sport- und Freizeitausschuss werden.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig obigen Vorschlag.

TOP 16

Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass die Ausschussbildung gemäß § 71 (2) NKomVG erfolgen soll.

TOP 17

Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG

Protokoll:

Die Fraktionen benennen für die Ausschüsse folgende Mitglieder:

Bau- und Planungsausschuss

CDU: RH Maletzki, RH Kienast, RH Bartz

BM Siegmund unterbricht um 19:30 die Sitzung für eine kurze Beratung der SPD-Fraktion.

Die SPD benennt nach Wiedereröffnung der Sitzung um 19:35 anschließend folgende Mitglieder für den Bauausschuss:

SPD: RH Rack, RF Meumann

Sozialausschuss

CDU: RH Schartner, RH Maletzki, RH Bartz

SPD: RF Meumann, RH Ohler

Jugend,- Sport- und Freizeitausschuss

CDU: RH Schartner, RH Kienast, RH Maletzki

SPD: RH Jahr, RH Rack

TOP 18

Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter

Protokoll:

Die CDU-Fraktion benennt RH Kienast zum Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses.

Die SPD-Fraktion benennt RH Rack zum stellv. Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses.

Die SPD-Fraktion benennt RH Ohler zum Vorsitzenden des Sozialausschusses.

Die CDU-Fraktion benennt RH Schartner zum stellv. Vorsitzenden des Sozialausschusses.

Die CDU-Fraktion benennt RH Schartner zum Vorsitzenden des Jugend,- Sport- und Freizeitausschusses.

Die SPD-Fraktion benennt RH Jahr zum stellv. Vorsitzenden des Jugend-, Sport- und Freizeitausschusses.

TOP 19

Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss:

Der Gemeinderat stellt einstimmig die genannte Zusammensetzung der Ausschüsse fest.

TOP 20

Beschlussfassung, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen

Beschluss:

Gemeindedirektorin (GD) Füllgrabe erläutert den § 106 (1) NKomVG.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass der BM die genannten Aufgaben obliegen.

TOP 21

Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG

Beschluss:

BM Siegmund schlägt die bisherige GD Füllgrabe als künftige GD vor. Dabei hebt sie besonders die bisherige gute Zusammenarbeit hervor.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig Frau Füllgrabe zur GD.

Frau Füllgrabe bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und nimmt die Ernennung an. BM Siegmund überreicht Frau Füllgrabe die Ernennungsurkunde.

TOP 22

Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors/Gemeindedirektorin gemäß § 106 (1) S.7 NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss:

RH Maletzki schlägt BM Siegmund als stellv. GD vor. Es gibt keine Gegenvorschläge.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig BM Siegmund zur stellv. GD. GD Füllgrabe überreicht BM Siegmund die Ernennungsurkunde.

TOP 23

Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Aue Unterhaltungsverband c) Unterhaltungsverband Großer Graben

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Entsendung folgender Vertreter in Verbände und Institutionen:

Schunterunterhaltungsverband: RH Bartz

Aue Unterhaltungsverband: RH Bartz

Unterhaltungsverband Großer Graben: RH Jahr

TOP 24

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Zuhörer Herr Klisch regt an, für ein möglichweise besseres Verständnis seitens der Zuhörer künftig ggf. weitergehende Ausführungen zu einzelnen Rechtsgrundlagen in Betracht zu ziehen.

BM Siegmund bedankt sich für die Anregung.

TOP 25

Anträge und Anfragen

Protokoll:

BM Siegmund weist auf die Kranzniederlegung am Volkstrauertag hin. Treffen ist um 14:00 Uhr am Friedhofseingang Sauertalsweg. Es wird um Teilnahme des Rates gebeten. Die örtlichen Vereine sind eingeladen. Es handelt sich hierbei um eine öffentliche Gedenkfeier im kleinen Rahmen unter Einhaltung der aktuellen Corona-Bestimmungen.

BM Siegmund bedankt sich ausdrücklich bei der Freiwilligen FW Wolsdorf für die hervorragende Ausrichtung des Fackel- und Laternenumzugs, der sehr großen Zuspruch in der Bürgerschaft fand.

BM Siegmund bedankt sich herzlich bei Klaus und Brigitte Denecke für die Spende eines großen Tannenbaums für den Festplatz. Dieser wird zur Weihnachtszeit, sobald er aufgestellt und beleuchtet ist, eine große Freude für die Bürgerschaft sein.

Da keine weiteren Anfragen gestellt werden schließt BM Siegmund die Sitzung um 19:55 Uhr.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Bürgermeisterin (BM) Siegmund eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: BM Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 03	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es werden seitens der Zuhörer keine Fragen gestellt.
TOP 04	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch die bisherige Bürgermeisterin gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG Protokoll: BM Siegmund bedankt sich für die bisher geleistete Zusammenarbeit mit dem alten Rat. BM Siegmund nimmt die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG vor. Jedes Ratsmitglied wird aufgrund der aktuellen Coronalage mittels direktem Blickkontakt und gegenseitigem Zunicken verpflichtet und über die Pflichten belehrt. Jedem Ratsmitglied ist eine schriftliche Ausfertigung über Verpflichtung gemäß § 103 i.V.m. §§ 60 und 43 NKomVG sowie über die Vorschriften der §§ 40 bis 42 NKomVG zugegangen.
TOP 05	Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitgliedes auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG Protokoll: Das älteste anwesende Ratsmitglied Ohler übernimmt die Leitung der Sitzung. Ratsherr (RH) Ohler bittet um Vorschläge für den/die neuen/neue BM. RH Maletzki schlägt seitens der CDU-Fraktion Ratsfrau (RF) Siegmund als BM vor. Die SPD verzichtet auf einen Gegenkandidaten. RF Siegmund wird einstimmig zur BM der Gemeinde Wolsdorf gewählt. RF Siegmund nimmt die Wahl an und bedankt sich beim Gemeinderat für das erneut entgegengebrachte Vertrauen. Anschließend übergibt RH Ohler die Leitung der Sitzung an die BM Siegmund.
TOP 06	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: BM Siegmund stellt die Tagesordnung in der vorliegenden Form fest.
TOP 07	Ehrungen von Ratsmitgliedern Protokoll: BM Siegmund überreicht den ehemaligen RH Georg und Denecke im Namen des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes als Zeichen ehrender Anerkennung für besonders hervorragende Verdienste um die Gemeinde und die Bürgerschaft je eine Urkunde sowie Ehrenmedaille in Gold. Ebenfalls erhalten die RH Ohler und Bartz je eine Urkunde sowie Ehrennadel in Bronze für 15 Jahre uneigennützige Tätigkeit als Ratsmitglieder der Gemeinde Wolsdorf. Der ebenfalls anwesende SGB Kühne überreicht abschließend BM Siegmund als Zeichen ehrender Anerkennung für besonders herausragende Verdienste um die Gemeinde und Bürgerschaft der Gemeinde Wolsdorf eine Urkunde des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes sowie eine Ehrenmedaille in Gold.
TOP 08	Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG Beschluss: Die Geschäftsordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen.
TOP 09	Feststellung der Fraktionen und Gruppen Beschluss: RH Maletzki erklärt, dass die CDU eine Fraktion bildet. Mitglieder sind BM Siegmund sowie die RH Maletzki, Schartner, Bartz und Kienast. Fraktionssprecher der CDU ist RH Maletzki. RH Ohler erklärt, dass die SPD ebenfalls eine Fraktion bildet. Mitglieder sind RF Meumann sowie die RH Ohler, Jahr und Rack. Fraktionssprecher der SPD ist RH Ohler.
TOP 10	Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Protokoll: Für den Verwaltungsausschuss wird seitens der CDU-Fraktion RH Maletzki bestimmt. Seitens der SPD-Fraktion wird RH Ohler bestimmt.
TOP 11	Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Protokoll: Für die CDU-Fraktion wird RH Kienast für RH Maletzki und RH Schartner für BM Siegmund bestimmt. Für die SPD-Fraktion wird RH Jahr für RH Ohler bestimmt.
TOP 12	Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses § 71 Abs. 5 NKomVG Protokoll: Der Gemeinderat Wolsdorf stellt die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wie folgt fest: BM Siegmund, RH Ohler und RH Maletzki. Die Vertretung für BM Siegmund übernimmt RH Schartner. Die Vertretung für RH Ohler übernimmt RH Jahr. Die Vertretung für RH Maletzki übernimmt RH Kienast.
TOP 13	Wahl der / des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG Beschluss: RH Jahr schlägt RH Ohler als ersten stellvertretenden BM vor. Die CDU schlägt RH Maletzki als zweiten stellvertretenden BM vor. RH Ohler wird einstimmig zum ersten stellv. BM gewählt, RH Maletzki wird einstimmig zum zweiten stellv. BM gewählt.
TOP 14	Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Bestehenbleiben der bisherigen Ausschüsse.
TOP 15	Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG Beschluss: RH Ohler schlägt vor, 3 Ausschüsse mit jeweils 5 RH/RF zu besetzen. Diese sollen Bau- und Planungsausschuss, Sozialausschuss sowie Jugend-, Sport- und Freizeitausschuss werden. Der Gemeinderat beschließt einstimmig obigen Vorschlag.
TOP 16	Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass die Ausschussbildung gemäß § 71 (2) NKomVG erfolgen soll.
TOP 17	Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG Protokoll: Die Fraktionen benennen für die Ausschüsse folgende Mitglieder: Bau- und Planungsausschuss CDU: RH Maletzki, RH Kienast, RH Bartz BM Siegmund unterbricht um 19:30 die Sitzung für eine kurze Beratung der SPD-Fraktion. Die SPD benennt nach Wiedereröffnung der Sitzung um 19:35 anschließend folgende Mitglieder für den Bauausschuss: SPD: RH Rack, RF Meumann Sozialausschuss CDU: RH Schartner, RH Maletzki, RH Bartz SPD: RF Meumann, RH Ohler Jugend,- Sport- und Freizeitausschuss CDU: RH Schartner, RH Kienast, RH Maletzki SPD: RH Jahr, RH Rack
TOP 18	Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter Protokoll: Die CDU-Fraktion benennt RH Kienast zum Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses. Die SPD-Fraktion benennt RH Rack zum stellv. Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses. Die SPD-Fraktion benennt RH Ohler zum Vorsitzenden des Sozialausschusses. Die CDU-Fraktion benennt RH Schartner zum stellv. Vorsitzenden des Sozialausschusses. Die CDU-Fraktion benennt RH Schartner zum Vorsitzenden des Jugend,- Sport- und Freizeitausschusses. Die SPD-Fraktion benennt RH Jahr zum stellv. Vorsitzenden des Jugend-, Sport- und Freizeitausschusses.
TOP 19	Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Der Gemeinderat stellt einstimmig die genannte Zusammensetzung der Ausschüsse fest.
TOP 20	Beschlussfassung, dass der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister nur die in § 106 (1) NKomVG genannten Aufgaben obliegen Beschluss: Gemeindedirektorin (GD) Füllgrabe erläutert den § 106 (1) NKomVG. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass der BM die genannten Aufgaben obliegen.
TOP 21	Bestimmung eines Gemeindedirektors / einer Gemeindedirektorin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 106(1) NKomVG Beschluss: BM Siegmund schlägt die bisherige GD Füllgrabe als künftige GD vor. Dabei hebt sie besonders die bisherige gute Zusammenarbeit hervor. Der Gemeinderat beschließt einstimmig Frau Füllgrabe zur GD. Frau Füllgrabe bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und nimmt die Ernennung an. BM Siegmund überreicht Frau Füllgrabe die Ernennungsurkunde.
TOP 22	Beschlussfassung über die Vertretung des Gemeindedirektors/Gemeindedirektorin gemäß § 106 (1) S.7 NKomVG und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: RH Maletzki schlägt BM Siegmund als stellv. GD vor. Es gibt keine Gegenvorschläge. Der Gemeinderat beschließt einstimmig BM Siegmund zur stellv. GD. GD Füllgrabe überreicht BM Siegmund die Ernennungsurkunde.
TOP 23	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband b) Aue Unterhaltungsverband c) Unterhaltungsverband Großer Graben Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Entsendung folgender Vertreter in Verbände und Institutionen: Schunterunterhaltungsverband: RH Bartz Aue Unterhaltungsverband: RH Bartz Unterhaltungsverband Großer Graben: RH Jahr
TOP 24	Einwohnerfragestunde Protokoll: Zuhörer Herr Klisch regt an, für ein möglichweise besseres Verständnis seitens der Zuhörer künftig ggf. weitergehende Ausführungen zu einzelnen Rechtsgrundlagen in Betracht zu ziehen. BM Siegmund bedankt sich für die Anregung.
TOP 25	Anträge und Anfragen Protokoll: BM Siegmund weist auf die Kranzniederlegung am Volkstrauertag hin. Treffen ist um 14:00 Uhr am Friedhofseingang Sauertalsweg. Es wird um Teilnahme des Rates gebeten. Die örtlichen Vereine sind eingeladen. Es handelt sich hierbei um eine öffentliche Gedenkfeier im kleinen Rahmen unter Einhaltung der aktuellen Corona-Bestimmungen. BM Siegmund bedankt sich ausdrücklich bei der Freiwilligen FW Wolsdorf für die hervorragende Ausrichtung des Fackel- und Laternenumzugs, der sehr großen Zuspruch in der Bürgerschaft fand. BM Siegmund bedankt sich herzlich bei Klaus und Brigitte Denecke für die Spende eines großen Tannenbaums für den Festplatz. Dieser wird zur Weihnachtszeit, sobald er aufgestellt und beleuchtet ist, eine große Freude für die Bürgerschaft sein. Da keine weiteren Anfragen gestellt werden schließt BM Siegmund die Sitzung um 19:55 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Wolsdorf