Sitzungstermine: Gemeinderat Warberg - Donnerstag, 04. November 2021

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister Klaus Dieter Blohm eröffnet die konstituierende Ratssitzung. Er begrüßt die gewählten Ratsmitglieder, den neu amtierenden Samtgemeindebürgermeister Andreas Kühne und die Protokollführerin Sabrina Rothmann.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Otto Krietsch hat innerhalb der Frist (bis zu Beginn der Wahlperiode) sein Mandat abgelehnt, sodass der Gemeinderat Warberg aus 8 Ratsmitgliedern besteht.

TOP 03

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Kein Bedarf.

TOP 04

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG

Protokoll:

Der bisherige Bürgermeister Blohm nimmt die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung vor und verliest die §§ 103, 60, 43, 42, 41 und 40 NKomVG und vereidigt die Ratsmitglieder mit einem angedeuteten Handschlag.

TOP 05

Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG

Protokoll:

Das älteste anwesende, dazu bereite Ratsmitglied Winschewski übernimmt für diesen Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.

Sie schlägt Klaus Dieter Blohm zur Wahl des Bürgermeisters vor.

Der Rat wählt Klaus Dieter Blohm einstimmig zum Bürgermeister.

Bürgermeister Blohm bedankt sich für das entgegen gebrachte Vertrauen und übernimmt wieder die Sitzungsleitung.

TOP 06

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

TOP 22 wird „Einwohnerfragestunde“ und TOP 23 wird Anträge und Anfragen.

Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

TOP 07

Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG

Protokoll:

Die vorgelegte Geschäftsordnung wird beschlossen.

TOP 08

Feststellung der Fraktionen und Gruppen

Protokoll:

Die Gruppe „Bürgerliste Warberg“ wird festgestellt.

TOP 09

Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Protokoll:

Ratsherr Baier bestimmt die Beigeordneten der Bürgerliste Warberg wie folgt:

Bürgermeister Klaus Dieter Blohm

Ratsmitglied Heike Winschewski

Ratsmitglied Sascha Baier

TOP 10

Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG

Protokoll:

Die stellvertretenden Beigegeordneten werden wie folgt festgestellt:

Für Bürgermeister Klaus Dieter Blohm - Ratsmitglied Torsten Heidemann

Für Ratsmitglied Heike Winschewski – Ratsmitglied Jeanette Littich

Für Ratsmitglied Sascha Baier – Ratsmitglied Meike Matschulla

TOP 11

Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Protokoll:

Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wird festgestellt.

TOP 12

Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG

Protokoll:

Ratsherr Baier schlägt Ratsfrau Winschewski als stellvertretende Bürgermeisterin vor. Ratsfrau Winschewski schlägt Ratsherrn Baier als 2. Stellvertretenden Bürgermeister vor.

Die Vorschläge werden einstimmig angenommen.

TOP 13

Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters / der allgemeinen Vertreterin

Protokoll:

Ratsherr Baier schlägt Ratsfrau Winschewski als allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters vor.

Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Bürgermeister Blohm nimmt die Vereidigung der allgemeinen Vertreterin vor.

TOP 14

Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG

Protokoll:

Der Gemeinderat beschließt, drei Fachausschüsse zu bilden.

TOP 15

Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG

Protokoll:

Es sollen drei Fachausschüsse mit je 5 Mitglieder (insgesamt) gebildet werden. Die drei Fachausschüsse erhalten die Bezeichnungen:

„Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss“

„Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss“

„Planungs-, Entwicklungs- und Zukunftsausschuss“

TOP 16

Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG

Protokoll:

Der Rat beschließt Fachausschüsse zu bilden.

TOP 17

Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG

Protokoll:

Die Ausschussmitglieder werden wie folgt benannt:

„Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss“:

Ratsherr Baier, Ratsherr Zacharias, Ratsfrau Winschewski, Ratsfrau Littich, Ratsfrau Matschulla

„Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss“

Ratsherr Zeller, Ratsherr Heidemann, Ratsfrau Matschulla, Ratsfrau Littich, Ratsfrau Winschewski

„Planungs-, Entwicklungs- und Zukunftsausschuss“

Bürgermeister Blohm, Ratsfrau Littich, Ratsfrau Matschulla, Ratsherr Zeller, Ratsherr Zacharias

TOP 18

Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter

Protokoll:

Die Ausschussvorsitzenden und ihre Stellvertreter werden wie folgt benannt (Erstgenannte/r Vorsitzende/r, Zweitgenannte/r stellvertretender Vorsitzende/r)

„Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss“:

Ratsherr Baier, Ratsherr Zacharias

Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss“

Ratsherr Zeller, Ratsherr Heidemann,

„Planungs-, Entwicklungs- und Zukunftsausschuss“

Bürgermeister Blohm, Ratsfrau Littich

TOP 19

Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Protokoll:

Die Ratsausschüsse werden einstimmig festgestellt.

TOP 20

Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband, b) Aue Unterhaltungsverband, c) Unterhaltungsverband Großer Graben

Protokoll:

Ratsherr Zacharias wird einstimmig in den Schunter Unterhaltungsverband, Aue Unterhaltungsverband und Unterhaltungsverband Großer Graben entsandt.

TOP 21

2. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfall und die Erstattung von Fahrtkosten

Protokoll:

Die 2. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfall und die Erstattung von Fahrtkosten wird einstimmig beschlossen.

3

TOP 22

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Kühne stellt sich kurz vor und berichtet kurz über die bevorstehenden Projekte.

Anschließend ehrt er in Vertretung für Matthias Lorenz Heike Winschewski mit der Ehrennadel in silber vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund für 20 Jahre Ratstätigkeit.

Samtgemeindebürgermeister Kühne ehrt Klaus Dieter Blohm für 37,8 Jahre Ratstätigkeit mit der Ehrennadel in gold des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.

TOP 23

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Anträge und Anfragen werden nicht gestellt.

Bürgermeister Blohm schließt die Sitzung um 19.54 Uhr.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Klaus Dieter Blohm eröffnet die konstituierende Ratssitzung. Er begrüßt die gewählten Ratsmitglieder, den neu amtierenden Samtgemeindebürgermeister Andreas Kühne und die Protokollführerin Sabrina Rothmann.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Otto Krietsch hat innerhalb der Frist (bis zu Beginn der Wahlperiode) sein Mandat abgelehnt, sodass der Gemeinderat Warberg aus 8 Ratsmitgliedern besteht.
TOP 03	Einwohnerfragestunde Protokoll: Kein Bedarf.
TOP 04	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Blohm nimmt die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung vor und verliest die §§ 103, 60, 43, 42, 41 und 40 NKomVG und vereidigt die Ratsmitglieder mit einem angedeuteten Handschlag.
TOP 05	Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG Protokoll: Das älteste anwesende, dazu bereite Ratsmitglied Winschewski übernimmt für diesen Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung. Sie schlägt Klaus Dieter Blohm zur Wahl des Bürgermeisters vor. Der Rat wählt Klaus Dieter Blohm einstimmig zum Bürgermeister. Bürgermeister Blohm bedankt sich für das entgegen gebrachte Vertrauen und übernimmt wieder die Sitzungsleitung.
TOP 06	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: TOP 22 wird „Einwohnerfragestunde“ und TOP 23 wird Anträge und Anfragen. Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
TOP 07	Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG Protokoll: Die vorgelegte Geschäftsordnung wird beschlossen.
TOP 08	Feststellung der Fraktionen und Gruppen Protokoll: Die Gruppe „Bürgerliste Warberg“ wird festgestellt.
TOP 09	Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Protokoll: Ratsherr Baier bestimmt die Beigeordneten der Bürgerliste Warberg wie folgt: Bürgermeister Klaus Dieter Blohm Ratsmitglied Heike Winschewski Ratsmitglied Sascha Baier
TOP 10	Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG Protokoll: Die stellvertretenden Beigegeordneten werden wie folgt festgestellt: Für Bürgermeister Klaus Dieter Blohm - Ratsmitglied Torsten Heidemann Für Ratsmitglied Heike Winschewski – Ratsmitglied Jeanette Littich Für Ratsmitglied Sascha Baier – Ratsmitglied Meike Matschulla
TOP 11	Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Protokoll: Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wird festgestellt.
TOP 12	Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG Protokoll: Ratsherr Baier schlägt Ratsfrau Winschewski als stellvertretende Bürgermeisterin vor. Ratsfrau Winschewski schlägt Ratsherrn Baier als 2. Stellvertretenden Bürgermeister vor. Die Vorschläge werden einstimmig angenommen.
TOP 13	Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters / der allgemeinen Vertreterin Protokoll: Ratsherr Baier schlägt Ratsfrau Winschewski als allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters vor. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen. Bürgermeister Blohm nimmt die Vereidigung der allgemeinen Vertreterin vor.
TOP 14	Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (1) NKomVG Protokoll: Der Gemeinderat beschließt, drei Fachausschüsse zu bilden.
TOP 15	Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG Protokoll: Es sollen drei Fachausschüsse mit je 5 Mitglieder (insgesamt) gebildet werden. Die drei Fachausschüsse erhalten die Bezeichnungen: „Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss“ „Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss“ „Planungs-, Entwicklungs- und Zukunftsausschuss“
TOP 16	Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG Protokoll: Der Rat beschließt Fachausschüsse zu bilden.
TOP 17	Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG Protokoll: Die Ausschussmitglieder werden wie folgt benannt: „Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss“: Ratsherr Baier, Ratsherr Zacharias, Ratsfrau Winschewski, Ratsfrau Littich, Ratsfrau Matschulla „Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss“ Ratsherr Zeller, Ratsherr Heidemann, Ratsfrau Matschulla, Ratsfrau Littich, Ratsfrau Winschewski „Planungs-, Entwicklungs- und Zukunftsausschuss“ Bürgermeister Blohm, Ratsfrau Littich, Ratsfrau Matschulla, Ratsherr Zeller, Ratsherr Zacharias
TOP 18	Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter Protokoll: Die Ausschussvorsitzenden und ihre Stellvertreter werden wie folgt benannt (Erstgenannte/r Vorsitzende/r, Zweitgenannte/r stellvertretender Vorsitzende/r) „Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss“: Ratsherr Baier, Ratsherr Zacharias Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss“ Ratsherr Zeller, Ratsherr Heidemann, „Planungs-, Entwicklungs- und Zukunftsausschuss“ Bürgermeister Blohm, Ratsfrau Littich
TOP 19	Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Protokoll: Die Ratsausschüsse werden einstimmig festgestellt.
TOP 20	Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband, b) Aue Unterhaltungsverband, c) Unterhaltungsverband Großer Graben Protokoll: Ratsherr Zacharias wird einstimmig in den Schunter Unterhaltungsverband, Aue Unterhaltungsverband und Unterhaltungsverband Großer Graben entsandt.
TOP 21	2. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfall und die Erstattung von Fahrtkosten Protokoll: Die 2. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfall und die Erstattung von Fahrtkosten wird einstimmig beschlossen. 3
TOP 22	Einwohnerfragestunde Protokoll: Samtgemeindebürgermeister Kühne stellt sich kurz vor und berichtet kurz über die bevorstehenden Projekte. Anschließend ehrt er in Vertretung für Matthias Lorenz Heike Winschewski mit der Ehrennadel in silber vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund für 20 Jahre Ratstätigkeit. Samtgemeindebürgermeister Kühne ehrt Klaus Dieter Blohm für 37,8 Jahre Ratstätigkeit mit der Ehrennadel in gold des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.
TOP 23	Anträge und Anfragen Protokoll: Anträge und Anfragen werden nicht gestellt. Bürgermeister Blohm schließt die Sitzung um 19.54 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Warberg