Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Klaus-Peter Ohler begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr.

Ausschussvorsitzender Kaus-Peter Ohler stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Die Tagesordnung wird einstimmig in der vorgelegten Form festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 19 vom 12.07.2021 liegt nicht vor.

Herr Lubkowitz weist darauf hin, dass sich vor der Friedhofskapelle auf dem Räbker Friedhof eine Stufe befindet. Dadurch ist es gehbeeinträchtigten Menschen nicht oder nur schwer möglich die Kapelle zu betreten.

Zur Behebung dieses Missstandes wird der Bauhof kurzfristig eine Rampe aus Holz herstellen.  Diese soll jeweils zu Trauerfeiern dort angebracht werden. Langfristig wird eine Rampe aus Pflastersteinen errichtet.

Zusätzlich regt Herr Lubkowitz an, für das Freibad einen Veranstaltungskalender über die gesamte Saison, im Vorfeld der Eröffnung zu erstellen. 

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Empfehlungsbeschluss:

Die derzeit verfügbaren Haushaltsmittel für Toiletten sollen für die Planung der Sanitäranlagen, Schwerpunkt Gaststätte verwendet werden.

Frau Lux berichtet von einer gemeinsamen Begehung der Elmstuben mit Frau Wetzel vom Veterinäramt. Dabei wurde folgende Feststellungen getroffen:

• Seitens des Veterinäramtes sind die Toiletten in Ordnung. Allerdings fehlt die barrierefreie Toilette.
• Ein fehlender Personalraum hat vorrangige Priorität und muss geschaffen werden.
• Es wird angemerkt, dass es ebenfalls keinen Sozialraum für die Mitarbeiter des Freibades gibt.

Der Ausschuss spricht sich einstimmig für die nachstehende Empfehlung aus:

Auf dem Friedhofsweg sollen vom Bauhof die Fugen freigefegt werden. Danach soll Brechsand eingefegt werden.

Einen Empfehlungsbeschluss für einen rechtsseitigen, barrierefreien Aufgang vom Parkplatz Klein aus, mit Rechteckpflaster belegter Lauffläche, fassen die Ausschussmitglieder einstimmig.

Finanzielle Mittel zur Herstellung des Aufgangs sind vorhanden. Mögliche Varianten und Orte für den Aufgang wurden erörtert. Die rechtsseitige Variante am Parkplatz Klein wurde als die praktikabelste befunden. Es wurde festgestellt, dass die Friedhofswege einer Sanierung bedürfen. Eine mögliche Sanierungsvariante der Wege soll vom Technischen Bauamt erarbeitet werden.

Herr Heier gibt eine Sachstandsmeldung zur anstehenden Beschaffung ab. Die Samtgemeinde stimmt sich mit der Stadt Helmstedt und Landkreis Helmstedt über geeignete Luftreinigungsgeräte ab. Bisher getestete Probegeräte waren zu laut oder erfüllten andere Voraussetzungen der Förderrichtlinie nicht. Es wurde bisher kein passendes Gerät gefunden.

Herr Angerstein betont die Wichtigkeit der Bereitstellung von Luftreinigungsgeräten für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes. Herr Angerstein wird Kontakt zu Landrat Radeck aufnehmen, um hierüber nähere Informationen zu erhalten.

Der Ausschuss sprich sich einstimmig für folgende Empfehlung aus:

Für Radwege an Landesstraßen sollen finanzielle Mittel eingestellt werden. Ein Planungsbüro soll mit der Ermittlung von Planungs- und Baukosten beauftragt werden. Die möglichen Fördermittel sollen ermittelt werden.

Frau Lux erörtert zum Radwegausbau, dass eine Fördermöglichkeit für einen Radweg Richtung Warberg, Schöningen, Esbeck möglich ist. Für eine Antragstellung durch einen Fachplaner stehen für 2021 keine Mittel zur Verfügung. Haushaltsmittel sollen für 2022 bereitgestellt werden.

Herr Pasemann empfiehlt für Vorplanungen höhere Haushaltsmittel einzustellen, die ggf. anderweitig für den Ausbau mehrerer Radwege genutzt werden können.

Herr Groß regt an, vor einer konkreten Planung, bereits generell erst einmal Anträge bei verschiedenen Förderprogrammen zu stellen.

Herr Röhr hebt hervor wie dringlich der Radweg zwischen Räbke und Lelm ist. Ein externer Planer soll beauftragt werden. Mögliche Strecken sollen dann in Angriff genommen werden.

Herr Ohler erwähnt, dass der Regionalverband ein regionales Radverkehrsnetz erarbeitet.

Herr Mallon empfiehlt einen überregionalen Arbeitskreis zu schaffen.

Herr Angerstein bestätigt die Gefährlichkeit des Weges zwischen Räbke- und Lelm und spricht sich dafür aus, erst einmal einen Antrag auf Förderung zu stellen.

Herr Pasemann spricht sich hinsichtlich der Umsetzung des Radwegebaus für eine Empfehlung für den neuen Rat aus.

Frau Lux verweist auf die Kosten und das geltende Haushaltsrecht, sowie die Tatsache, dass für Antragsstellungen die Vorhaben auch umsetzbar sein müssen.

Keine Fragen.

Herr Röhr bittet die Tische und Stühle in der Nord-Elm-Halle, im Bereich der Besprechungsräume, zu überprüfen.

Auf Grund des anstehenden Ganztagsschulbetriebes und der damit verbundenen Bereitstellung von Mittagessen für die Schüler, sollte an den Bedarf einer Mensa in der Schule gedacht werden und mit der Planung dafür begonnen werden.