Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Vorsitzender Ohler eröffnet die Sitzung um 18.30 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

SG-Ratsherr Mallon und SG-Ratsherr Gauert fehlen entschuldigt. SG-Ratsherr Gauert wird vertreten durch SG-Ratsherrn Schlegel.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. TOP 06 und TOP 07 werden getauscht.

Der Ausschuss genehmigt mit einer Enthaltung die Niederschrift lfd. Nr. 18 vom 05.10.2020.

Keine Fragen.

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, dass wie besprochen verfahren werden soll.

Frau Lux berichtet wie folgt: 

- Am 06.07.2021 fand ein Gespräch mit den Pächtern statt, bei dem über die Öffnungszeiten diskutiert wurde. Aufgrund von erheblichem Personalmangel wurden die Öffnungszeiten reduziert. Frau Pott anvisiert diese in den Sommerferien wieder um einen Tag zu erweitern. Die Pächter wünschen sich allerdings mehr Aktivitäten und Veranstaltungen im Freibad.

- Das Freibad hat seit dem 12.06.2021 geöffnet und zählt bis heute 7300 Besucher. Es gab einige Beschwerden darüber, dass das Buchungssystem vom letzten Jahr abgeschafft wurde.

- Zwei Wochen gab es begrenzte Öffnungszeiten aufgrund von Personalausfall.

- Es wurde kritisiert, dass aufgrund der begrenzten Personenanzahl bei gutem Wetter keine Garantie auf Einlass ins Freibad besteht.

- SG-Ratsherr Röhr schlug als Lösung eine zweite Kasse vor, um Warteschlangen zu verhindern. Dies wird bereits organisiert. Eine zweite Kasse wurde schon bestellt.

- Es wurde ein Hygienekonzept erstellt und von der GuV abgenommen.

- Die Verwaltung hat sich über andere Buchungsportale informiert, welche bereits von Braunschweig für deren Bäder genutzt wird. Ein Nachteil von solchen Portalen wäre, dass mit allen Zahlungssystemen Verträge abgeschlossen werden müssten. Zudem sind die Anschaffungskosten sehr hoch. 

SG-Ratsherr Pasemann weist darauf hin, dass Helmstedt es so nicht mehr angeboten hat, da viele Jugendliche nicht ins Bad kamen, weil sie kein Konto besitzen. Ein weiterer Vorschlag wäre, eine digitale Anzeige der Besucheranzahl und der Wassertemperatur mit automatischer Übertragung auf die Homepage. Bezüglich der Duschen müsse ebenso eine Lösung gefunden werden.

SG-Ratsherr Ohler schlägt vor, den Bauausschuss öfter tagen zu lassen, sodass ein Konzept entwickelt werden kann, um dann rechtzeitig Mittel in den Haushalt einstellen zu können. So könne Vorarbeit für den neuen SG-Rat geleistet werden.

Frau Lux bringt ein, dass neue Wegweise-Schilder angeschafft werden könnten. Vorschlag: Zeichen Schwimmbad, Campingplatz, Gastronomie. Diese könnten auch beleuchtet werden. Es müsse mit der Straßenbauverwaltung abgesprochen werden, was abgeändert werden darf. Ansicht, Höhe und Größe sind nicht veränderbar. Eine weitere Frage wäre, ob der Name Erholungspark Nord-Elm beibehalten werden soll.

SG-Ratsherr Pasemann merkt an, dass das Symbol eines Wohnwagens nicht von Vorteil wäre, da es den Anschein erweckt, man könne auf dem Parkplatz verweilen. Zudem ist eine Namensänderung nicht sinnvoll Es wäre besser, den bestehenden Namen besser zu vermarkten.

Außerdem sollte ein „Geöffnet“-Schild der Gaststätte auffallend für die Autofahrer sein.

Frau Lux spricht die Beleuchtung über Solar an. In diesem Zuge könne man die Poller-leuchten neu installieren. Der Materialpreis belaufe sich auf 300 €.

SG-Ratsherr Groß schlägt ein größeres Schild vor. Frau Lux merkt an, dass direkt an der Landstraße eine Bauverbotszone bestehe (20cm Fahrbahnkante) und somit größere Schilder nicht erlaubt sind.

Es wurde sich auf Beibehaltung der derzeitigen Größe geeinigt.

SG-Ratsherr Groß beantragt die Prüfung einer Ausnahmegenehmigung.

SG-Ratsherr Röhr berichtet, dass die Beleuchtung der Poller umgefahren wurde. Wenn dies erneuert werden soll, dann im Haushalt 2022. Zudem müssten auch die Flaggen dringend erneuert werden.

Frau Lux schlägt vor, ein Gespräch mit der Straßenbauverwaltung wegen einer Ausnahmegenehmigung zu führen. Sollte es keine Genehmigung geben, dann wird das Schild in braun nach der aktuellen Vorgabe erneuert.

SG-Ratsherrin Winschewski schlägt vor, das Parkplatzsymbol mit aufzunehmen.

Die Reihenfolge der Pictogramme sollte wie folgt aussehen: Parkplatz – Freibad – Campingplatz – Gaststätte.

Es wurde angefragt, an 3 Landesstraßen in der Samtgemeinde die Förderung durch das Land Niedersachsen für den Radwegeausbau zu nutzen.

Folgende Strecken sind dafür angedacht:

- Räbke – Lelm

- Süpplingenburg – Süpplingen

- Rübenverladung

Da im Haushaltsjahr 2021 keine Mittel vorhanden sind, müsse es im Haushaltsjahr 2022 aufgenommen werden und ein Gespräch mit der Straßenbauverwaltung stattfinden.

SG-Ratsherr Röhr erläutert kurz den vorliegenden Sachverhalt. Der Weg Räbke-Lelm durch die Feldmark wird genutzt, ist jedoch zugewachsen. Gewünscht sind Radwege entlang der Landstraße, da diese Strecke durch die Berge sehr gefährlich ist.

Die Stadt Königslutter wäre in diesem Falle an einer Kooperation interessiert und wurde auch bei der Antragstellung Unterstützung leisten.

SG-Ratsherr Groß schlägt vor, Fachkräfte dafür zu beauftragen, da durch die unbesetzten Stellen in der Verwaltung schon an den Personalkosten eingespart wird.

Es wird vorgeschlagen, eventuell für die Antragstellung auch Unterstützung vom Amtshof Eiklingen zu beantragen, da diese Maßnahme sehr umfangreich ist und ein ausgearbeitetes Konzept vorliegen muss.

Den Einwohnern wurde Gelegenheit gegeben Fragen zu stellen. Diese wurden umfangreich beantwortet.

SG-Ratsherr Schlegel merkt an, dass die Hecke am Friedhof Wolsdorf vertrocknet sei. Da dies für den Bauhof durch Personalmangel nicht leistbar ist, erklärt er sich bereit dies zu übernehmen. Über die Bewässerung müsse dennoch dringend gesprochen werden.

SG-Ratsherr Ohler schlägt vor, man könne Wassersäcke an den Bäumen befestigen.

SG-Ratsherr Groß erklärt, dass die Gemeinde Wolsdorf für die Bewässerung selbst zuständig war.

Es gab keine weiteren Fragen. Vorsitzender Ohler schließt die Sitzung um 20.30 Uhr.