Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Ohler eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Herr Frintrup und Frau Dr. Pott sowie Frau Arifi als Vertreterin der Presse.

Ausschussvorsitzender Ohler stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Bechlussfähigkeit fest. Ratsfrau Siegmund vertritt Ratsherrn Mallon, Ratsherr Schulze vertritt Ratsherrn Röhr. Die Ausschussmitglieder Angerstein, Gauert sowie Winschewski und Ratsherr Groß fehlen.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig festgestellt.

Der Ausschuss genehmigt bei 1 Enthaltung die Niederschrift lfd. Nr. 14 vom 28.10.2019.

Entfällt.

Ausschussvorsitzender Ohler bittet Herrn Frintrup und Frau Dr. Pott über den Betrieb der Gaststätte zu berichten.

Frau Dr. Pott berichtet über Öffnung und Betrieb der Gaststätte. Sie führt aus, dass ein Aufwärtstrend erkennbar ist. Die Eröffnung erfolgte aufgrund der Corana-Einschränkungen mit einem Außer-Haus-Verkauf und konnte dann Anfang Juni in den Betrieb der Gaststätte übergehen.

Herr Frintrup bedankt sich bei der Samtgemeindeverwaltung für die gute Zusammenarbeit. Er merkt an, dass die von der Samtgemeinde mit dem Pachtvertrag übernommenen Geräte in einem weit schlechteren Zustand sind als erwartet.

Zu einer wirtschaftlichen Nachnutzung der Fläche der ehemaligen Minigolfanlage führt er aus, dass Überlegungen in Richtung eines Beachvolleyballfeldes, eines Outdoorfitnessparks oder die Errichtung und den Betrieb einer Kunststoffeislaufbahn gehen. Hierzu wäre allerdings eine Finanzierung unter Einbeziehung von Fördergeldern zu erstellen.

Ratsherr Ruhe merkt an, dass der Sport- und Förderverein bereits die Anlage eines Beachvolleyballfeldes umsetzen wollte, jedoch wegen der hohen Kosten für die Verlegung von Kunststoffmatten und deren Unterbau davon abgesehen habe.

Auch eine Nutzung des Schuntersees mit Paddel- bzw. Tretbooten oder Stand up paddle könne er sich vorstellen.

Die Attraktivität der Anlage könne nach seinen Vorstellungen auch durch den Betrieb einer Saunaanlage oder auch mit einem abgeschirmten FKK-Bereich auch der Liegewiese gesteigert werden.

Negativ ist festzustellen, dass der Erholungspark Nord-Elm gar keine Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr hat.

Auf Nachfrage von Herrn Frintrup stimmt der Ausschuss dem Vorhaben zu, einen Backwagen auf das Gelände zu ziehen und im abgegrenzten Bereich zu betreiben.

Frau Lux berichtet wie folgt:

Nord-Elm-Halle
Die Brandschutzprüfung wurde vom Landkreis Helmstedt auf 09/2020 verschoben. Hier sind die Auflagen abzuwarten.

Freibad Räbke

Für das 40jährige Bestehen des Freibades sollten Mittel in den Haushalt 2021 eingestellt werden

Installation höhenverstellbarer Föhne in den Räumen vor den Duschen

Installation von Münz- bzw. Chipautomaten für die Duschen zur Kostensenkung bei Wasserverbrauch und –aufbereitung. Erwartete Einsparung von 10 – 15 Kubikmeter Wasser pro Tag.

Bauhof

Die VW Doka verursacht aufgrund des Alters des Fahrzeugs erhebliche Reparaturkosten. Das Fahrzeug ist nächstes Jahr abgeschrieben. Hier wird eine Neubeschaffung über Leasingvertrag angestrebt.

Ausschussvorsitzender Ohler erinnert an die Ermittlung der Kosten für die Einrichtung eines WLAN Hotspots im Freibad nach Anschluss an das Glasfasernetz.

Ratsherr Ruhe weist daraufhin, dass der Ausschuss eine Empfehlung abgegeben habe, die Breitrutsche nicht mehr zu bauen. Dieser Beschluss wurde noch nicht vom Samtgemeinderat bestätigt. Weiterhin spricht er sich gegen die Einführung von Einschränkungen beim Duschen durch Münzautomaten aus.

Abschließend führt Frau Lux aus, dass zurzeit noch nicht klar ist, ob die geplante Maßnahme, die Toilettenbereich zu fliesen, umgesetzt werden kann, da durch Mindereinnahmen der Eintrittsgelder von mindestens 60.000 € eine Deckung des Aufwandes für die Baumaßnahme gegeben ist. Der Einbau eines neuen Ölbrennwertgerätes soll noch durchgeführt werden. Ein Anschluss an das Gasnetz der Stadtwerke Elm-Lappwald ist mittelfristig nicht geplant.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet wir folgt:

Friedhöfe:

Im Februar wurden auf dem Friedhof Räbke die Fichten gefällt. Die zum Teil von Ehrenamtlichen durchgeführte Maßnahme ist gut gelaufen.

Die geplante behindertengerechte Rampe am Friedhof Süpplingen konnte noch nicht gebaut werden, da die eingeplanten Haushaltsmittel nicht auskömmlich sind.

Weiterhin ist der Außenanstrich der Friedhofskapelle Süpplingenburg noch nicht ausgeführt.

Auf dem Friedhof in Wolsdorf muss demnächst bei den Urnengräbern eine neue Stele gesetzt werden.

Der Ausschuss hat bei seinem Termin auf dem Friedhof in Wolsdorf vor der Sitzung mit dem nördlichen Nachbarn des Friedhofes Einigkeit erzielt, zur Einfriedung des Friedhofes eine Tujahecke zu pflanzen. Es sollen im Herbst diesen Jahres 1,50 m hohe Pflanzen durch ein Gartenbauunternehmen gesetzt werden. Eine Anwachsgarantie soll gegeben werden.

Ratsfrau Siegmund spricht sich für Tuja Bäume aus, da diese nicht so pflegeintensiv seien. Weiterhin weist sie daraufhin, dass die Hecke auf der Nordseite des Friedhofes abgängig ist.

SG-Bürgermeister Matthias Lorenz geht auf die von SG-Ratsherrn Klaus-Dieter Groß angesprochene "Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)" ein. Das Thema ist seit März in den Gremien. Bei diesem kommunalen Klimaschutzprogramm besteht auch ein Förderaufruf für Radverkehr. Ab 2020 können Antragsteller eine höhere Förderquote von 75 % erhalten, finanzschwache Kommunen bis zu 90 %. Anträge können bis 2023 jährlich jeweils von 01.03.-30.04. sowie von 01.09.-31.10. eingereicht werden. 

Lorenz verweist auf das Radwegeprogramm der Samtgemeinde aus dem Jahr 2007, dass federführend von Herrn Klaus Röhr entwickelt worden ist. Hier sind bereits Strecken entwickelt worden, die den Besuch des Freibades in Räbke mit dem Fahrrad ermöglichen. Auch das Teilstück in der Feldmark (an der L626 Räbke-Elm) in Richtung B1 (Lelm) hat sich bewährt. 

Der Fachausschuss diskutiert das Thema in verschiedene Richtungen. Dabei geht es um Radwegeverbindungen im und um den Elz oder Beschilderungen der Radwege (bzw. Interessentschaftswege --- Zustimmung der Eigentümer!).

Der Fachausschuss soll eine Vorfahrt (Fahrrad) organisieren und so die Gegebenheiten bestens beurteilen zu können.

Entfällt.

Ratsherr Ruhe fragt nach, warum der Schließtermin des Freibades zum 30.08. dieses Jahres bereits vor der Sitzung des Ausschusses kommuniziert wurde. Frau Lux führt aus, dass die Schließung zu diesem Termin mit den anderen Badbetreibern im Landkreis Helmstedt abgestimmt wurde und ein Betrieb über diesen Zeitpunkt hinaus gegen jegliche wirtschaftlichen Grundsätze aufgrund der geringen Besucherzahlen verstößt.

Ende 20:30 Uhr.