Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der Ausschussvorsitzende Ohler eröffnet die Sitzung um 19:04 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
SG-Ratsherr Preuß fehlt.

Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 12 vom 04.04.2019 wird mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt.

Den Zuhörern wurde Gelegenheit gegeben Fragen zu stellen. Diese wurden vom Ausschuss umfassend beantwortet.

Fachbereichsleiterin Lux fasst das Ergebnis der Freibadsaison 2019 kurz zusammen. Die Gesamteinnahmen beliefen sich auf 87.884 € netto. Es wurden insgesamt 45.984 Besucher empfangen.

Zur Attraktivitätssteigerung ist die Anschaffung einer Breitrutsche (7,0 m) geplant worden. Für die Rutsche und ein Spielgerät wurden bereits 35.000 € im Haushaltsplan 2018 veranschlagt. Dieses Jahr wurde eine Sandbaustelle für 5.000 € angeschafft. Für die Rutsche wären somit noch 30.000 € verfügbar.

SG-Ratsherr Ruhe ergänzt, dass eine Spende des Sport- und Fördervereins über 15.000 € für diesen Zweck vorgesehen ist. Bei Bedarf könne eventuell über eine Aufstockung des Betrages verhandelt werden.

Frau Lux erklärt weiterhin, dass die Gesamtkosten der ausgewählten Rutsche (inkl. Aufbau, Legen einer zusätzlichen Wasserzufuhr und Fundamente) bei ca. 79.000 € liegen. Es gibt bereits eine deutliche Preissteigerung zu dem Ursprungsangebot aus 2017. Als Alternative wäre eine kleinere Rutsche (5,0 m) für ca. 59.400 € denkbar.

Eine Ausschreibung konnte mangels der Haushaltsmittel nicht veranlasst werden. Sie könne in diesem Haushaltsjahr ggf. nur im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe erfolgen. Sollte bis zur Genehmigung des Haushaltsplans 2020 gewartet werden, könne die Rutsche nicht zur nächsten Saison aufgebaut werden.

SG-Ratsherr Groß merkt an, dass für eine Attraktivitätssteigerung auch Investitionen erforderlich sind. Es sollte eine überplanmäßige Ausgabe erfolgen, um einen weiteren Zeitaufschub zu vermeiden. Es ist wichtig, dass in der nächsten Freibadsaison die Rutsche funktionsfähig ist, um so früh wie möglich einen Nutzen daraus zu ziehen. Das Ziel ist schließlich unseren Hauptzielgruppen, den Familien und Jugendlichen, einen Anreiz zu geben das Freibad zu besuchen.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig eine Beschlussvorlage für die nächste Samtgemeinderatssitzung vorbereiten zu lassen, in der die Gesamtkosten beider Varianten aufgelistet sind.

Zum Thema Energiesparmaßnahmen erklärt Ausschussvorsitzender Ohler, dass die Temperatur des Duschwassers im letzten Monat der Saison um 5 Grad gesenkt wurde. Es gab daraufhin keine negativen Reaktionen der Badegäste, weshalb dies eine langfristige Option wäre um Energie einzusparen.

SG-Ratsherr Groß schlägt zudem vor, dass Schilder in den Duschkabinen aufgehängt werden sollten, auf denen um ein sparsames Duschverhalten gebeten wird.

Fachbereichsleiterin Lux macht den Vorschlag in den Duschräumen / Toiletten Bewegungsmelder einzubauen, um eine dauerhafte Beleuchtung, wie es zur Zeit der Fall ist, zu vermeiden. Zudem könne man über Einführung von Duschchips oder neuen Drucksensoren in den Duschen nachdenken, um den hohen Warmwasserverbrauch einzudämmen.

SG-Ratsherr Ruhe merkt an, dass bereits seit 3 Jahren in der Herrentoilette das Wasser durchläuft. Dies müsse dringend behoben werden.

Ausschussvorsitzender Ohler schlägt vor, durch die Verwaltung die Kosten für die verschiedenen Maßnahmen ermitteln zu lassen, um konkrete Entscheidungen treffen zu können. Der Ausschuss stimmt dem zu.

Frau Lux erklärt, dass der Wärmelieferant Lickfett gekündigt habe und seit Herbst auch die Lieferung eingestellt habe. Aus diesem Grund wird zurzeit mit Öl geheizt. Für die Zukunft müsse allerdings über eine Alternative nachgedacht werden. In Frage käme die Beheizung durch Gas oder durch Solarenergie. Mit den Stadtwerken Elm-Lappwald wurde bereits das Gespräch gesucht, um die Möglichkeit der Verlegung einer Gasleitung zum Freibad zu erörtern. Wäre dies möglich, könnten die Häuser „An der Obermühle“ ebenfalls mit einem Gasanschluss versehen werden.

Die Wirtschaftlichkeit beider Alternativen müsse jedoch noch ermittelt werden.

SG-Ratsherr Angerstein macht noch einmal auf die Betonringe auf dem Parkplatz aufmerksam. Diese müssen dringend entfernt werden, da die Bäume schon sehr mitgenommen aussehen.

Frau Lux merkt an, das dann eine Alternativlösung hermüsse, um die Bäume weiterhin auf den Parkplätzen vor den Autofahrern zu schützen. Zudem muss wahrscheinlich eine Fremdfirma einen Bagger stellen, da der Bauhof die Fundamente nicht in Eigenleistung rausholen könne.

Es wird sich darauf geeinigt, dass zunächst die Kosten dieser Maßnahme durch die Verwaltung ermittelt werden sollen.

[Anmerkung der Verwaltung: Nach Rücksprache mit Sachkundigen wird empfohlen, Bäume neu zu pflanzen und mit Bügeln zu schützen].

Ausschussvorsitzender Ohler weist daraufhin, dass es einige negative Reaktionen bezüglich der Schilder für die Parkplätze des Personals in der ersten Reihe gab.

Frau Lux erklärt, dass zwei Parkplätze für das Personal des Freibades und zwei für die Gaststätte vorgesehen sind. Diese sind auch notwendig, da während der Hochsaison ein erheblicher Parkplatzmangel herrscht, vor allem während der Schichtwechsel.

SG-Ratsherr Röhr schlägt vor, eventuell die alten Fahrradparkplätze für das Personal zu nutzen. Zur nächsten Sitzung sollten ein paar Vorschläge erörtert werden.

Frau Lux macht den Vorschlag Sonnensegel im Bereich der Schwimmbecken anzubringen, da in diesem Bereich derzeit keine Sitzmöglichkeiten im Schatten sind.

SG-Ratsherr Ruhe schlägt vor den Eröffnungstermin in Zukunft mit einem Gottesdienst zu verbinden. Für die nächste Saison wurde bereits mit dem Pfarrer gesprochen und ein Termin für den Gottesdienst am 17.05.2020 angesetzt.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erörtert die To-Do-Listen der Friedhöfe. Die aktuelle Liste wird dem Protokoll beigefügt.

SG-Ratsherr Angerstein berichtet, dass die 50 Jahre alten Fichten auf dem Friedhof Räbke gefällt werden müssen, da sie morsch sind. Im Haushaltsplan sollten Mittel für Neuanpflanzungen berücksichtigt werden.

Frau Lux merkt an, dass aufgrund der Brut- und Setzzeit bis zum 28.02.2020 gefällt werden sollte. Daher empfiehlt es sich, noch in diesem Jahr damit zu beginnen, da im nächsten Jahr erst die Genehmigung des Haushaltes abgewartet werden müsse.

SG-Ratsherr Röhr schlägt vor, dies in Zusammenarbeit mit den freiwilligen Helfern und einem Fachmann zu erledigen. Die dazu notwendigen Gerätschaften können, gegen Erstattung der Betriebskosten, vom Bauhof verwendet werden.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz merkt an, dass für den Friedhof in Süpplingen ebenfalls Mittel für die Neuanpflanzungen im Haushaltsplan berücksichtigt werden sollten. Die Pappeln auf dem Friedhof seien bereits hohl. Zudem sollten Haushaltsmittel für den barrierefreien Zugang veranschlagt werden.

Weiterhin gab es eine Anfrage, ob es möglich wäre im Nachhinein eine Urne zusätzlich einem Erdgrab unter grünem Rasen mit Namensplatte beizusetzen. Das Problem liegt darin, dass die Namensplatte oft nicht auf der genauen Position des Sarges liegt. Dies kann unter anderem den Bodenverhältnissen geschuldet sein.

Ausschussvorsitzender Ohler schlägt vor, die Satzung diesbezüglich in 2020 anzupassen, damit die Beisetzung einer Urne zusätzlich zu einem Erdgrab unter grünen Rasen mit Namenspaltte in Zukunft ausdrücklich erlaubt ist. Dem Vorschlag wird zugestimmt.

Fachbereichsleiterin Lux berichtet, dass in der Nord-Elm-Halle Verschönerungsmaßnahmen durch den Bauhof vorgenommen wurden. Unter anderem wurden die Duschkabinen neu gestrichen und die Armaturen in den Sanitärräumen ausgetauscht. Da der, für die Nord-Elm-Halle zuständige Mitarbeiter, ausgefallen ist, wurde der Bauhof damit beauftragt, den ordnungsgemäßen Betrieb zu gewährleisten.

Im Haushaltsplan sind dementsprechend Mittel für die interne Leistungsverrechnung einzuplanen.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet, dass die Aufstellung des Bebauungsplanes bereits durch die Gemeinde Warberg in Auftrag gegeben wurde. Die Ausschreibung der Architektenleistung kann erst nach dessen Inkrafttreten erfolgen. Allerdings müsse dafür das Aufstellungsverfahren des Flächennutzungsplanes abgeschlossen werden. Der Bebauungsplan sollte voraussichtlich im Sommer in Kraft treten.

Bei der erforderlichen EU-Ausschreibung der Architektenleistung wird die Unterstützung durch die Stadt Wolfsburg wahrgenommen.

Zahlungswirksam:

KTR 5751 - SK 4318000

Es werden für die Wirtschaftsförderung zusätzlich 5.700 € eingeplant (pro Einwohner der Samtgemeinde 1 €).

KTR 5532 – SK 4241000

Für die Neuanpflanzungen müssen noch zusätzlich Mittel eingeplant werden.

KTR 5553 – SK 4241000

Für die Neuanpflanzung müssen noch zusätzlich Mittel eingeplant werden.

Investiv:

KTR 4242 – IN00.14.19

SG-Ratsherr Groß stellt den Antrag, den Ansatz auf 1.200.000 € zu verringern, da diese Summe bereits im Rats beschlossen wurde. Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben.

KTR 4243

Es sollen zusätzlich 20.000 € für eine neue Heizungsanlage eingeplant werden, da eine zukünftige Energieumstellung geplant ist.

KTR 5733 – IN00.19.07

Die Verwaltung solle zunächst genaue Preise für qualitativ unterschiedliche Aufsitzmäher ermitteln. Die Möglichkeit der Anschaffung eines teureren, aber qualitativ hochwertigeren Mähers solle wenigstens in Betracht gezogen werden.

KTR 5533

Für den barrierefreien Zugang werden zusätzlich 4.000 € eingeplant.

SG-Ratsherr Gauert verabschiedet sich um 22:22 Uhr.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet kurz über den Sachstand Breitband. Bis auf die Gemeinden Räbke und Warberg wurde bereits mit der Verlegung der Glasfaserkabel begonnen.

Die Arbeiten verlaufen sehr schnell und ordentlich. Es bestehen keine Bedenken, dass es zu größeren Straßenbehinderungen kommen könnte.

Bei Beschädigungen von Steinen oder ähnlichem, solle unverzüglich Bescheid gegeben werden.

Die Netzanschlussverträge wurden bereits mit der Avacon AG geschlossen.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet kurz über den Sachstand Mietwohnungen in Süpplingen.

Am 30.08.2019 wurde die Mietwohnung in der Süpplingenburger Str. 2 mit Vertretern der KWG besichtigt.

Eine Ausschreibung für die Sanierung ist bereits erfolgt. Im Haushaltsplan 2019 sind dafür 50.000 € veranschlagt worden. Für 2020 müsse ein Haushaltsrest gebildet werden.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erläutert kurz das Konzept des Geopark Trägervereins.

Die Samtgemeinde Heeseberg und die Samtgemeinde Nord-Elm sind dabei die einzigen Kommunen aus dem Landkreis Helmstedt, die sich dem Verein noch nicht angeschlossen haben.

Vorteil des Ganzen wäre unter anderem die bessere Vermarktung der Sehenswürdigkeiten in der Samtgemeinde. Der Jahresbeitrag beträgt 1.000 €.

Zur Beteiligung und Mitwirkung in den Gremien des Geopark-Trägervereins werden noch weitere Informationen angefordert.

Eine Empfehlung wird nicht abgegeben. Der Tagesordnungspunkt wird bis auf weiteres vertagt.

Den Zuhörern wurde Gelegenheit gegeben Fragen zu stellen. Diese wurden vom Ausschuss umfassend beantwortet.

Keine Anmerkungen.

Ausschussvorsitzender Ohler schließt die öffentliche Sitzung um 22:54 Uhr.