Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Klaus Dieter Blohm eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Entschuldigt fehlt Dieter Eckner. Für das Ratsmitglied Harald Schulze ist Klaus Röhr anwesend.

Er stell die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Fassung einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 1 vom 02.07.2019 wird mit zwei Enthaltungen genehmigt.

Die anwesenden Zuhörer haben keine Fragen.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Entgeltordnung dahingehend zu ändern, dass bei Geschwisterkindern die eine Einrichtung der Samtgemeinde Nord-Elm besuchen, das Entgelt um 25 % für das erste Geschwisterkind und um 50 % für das zweite und jedes weitere Geschwisterkind ermäßigt wird. Weiterhin soll die Entgelttabelle um den 2. Spätdienst für die Zeit von 16.00 Uhr bis 16.30 Uhr für die Krippe erweitert werden. Der festgesetzte Höchstbetrag von 18,00 Euro pro Monat gilt für alle in Anspruch genommenen Sonderdienste.

Herr Klisch erläutert, dass eine 1. Änderung der erst kürzlich beschlossenen Entgeltordnung erforderlich wird, weil außer Acht gelassen wurde, dass in den Kindergärten zeitweise auch Kinder betreut werden, die noch nicht das dritte Lebensjahr vollendet haben.  

Hierfür wurden die bisher geltenden Entgelte erneut eingesetzt.  

Unklarheit besteht derzeit über die Regelung des zu zahlenden Höchstsatzes für in Anspruch genommene Sonderdienste. Das DRK versteht die festgesetzte Regelung so, dass für jeden Sonderdienst höchstens 18,00 Euro pro Monat zu zahlen sind. In der Beschlussfassung des Rates war jedoch der Höchstsatz von 18,00 Euro für die insgesamt in Anspruch genommenen Sonderdienste angedacht. Der Ausschuss bestätigt diese Sichtweise.

Des Weiteren weist Herr Klisch darauf hin, dass der bisherige Passus der Gebührenermäßigung für Geschwisterkinder die nicht nur die gleiche Kindertagesstätte, sondern eine Kindertagesstätte der Samtgemeinde Nord-Elm besuchen, wieder aufgenommen werden soll. In der Neufassung der Satzung wurde eine Ermäßigung nur für Geschwisterkinder festgelegt, die die gleiche Einrichtung besuchen.

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Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Ausschuss einstimmig den Haushalt 2020 –Fachbereich 13 und Kindertagesstätten wie vorgelegt.

Herr Klisch erläutert den Haushalt des Fachbereichs 13 sowie der Kindertagesstätten und weist auf die erfolgten Änderungen hin.

Herr Brokof regt im Bereich Büchereien an, die monatliche Aufwandsentschädigung auf einen glatten Betrag zu ändern.

Im Teilhaushalt Heimat- und Kulturpflege wurden für die 50-Jahrfeier der Samtgemeinde Nord-Elm Mittel eingesetzt.

Herr Klisch weist im Teilhaushalt Kindertagesstätten darauf hin, dass die Ausgaben auf der Plankalkulation des Deutschen Rotes Kreuzes beruhen. In diesem Zusammenhang spricht Herr Klisch dem DRK ein großes Lob für sein wirtschaftliches Arbeiten aus. 

Die Samtgemeinde Nord-Elm ist im Landkreis Helmstedt die einzige Gemeinde, die jedem Kind von 0 bis 3 Jahren einen Platz in einer Kindertagesstätte anbieten kann. 

Frau Heldsdörfer berichtet, dass die Kindertagesstätte Räbke nunmehr offiziell eröffnet wurde. Demnächst erfolgt die Eröffnung der Kindertagesstätte in Wolsdorf.

Als nächstes Projekt innerhalb der Samtgemeinde Nord-Elm steht der Kindergarten Frellstedt an, der durchaus eine Erweiterung für eine zweite Gruppe hergibt um ihn zukunftsorientiert in einen Ganztagskindergarten umzugestalten.

Frau Heldsdörfer weist darauf hin, dass die Liquidität des DRK derzeit für einen weiteren Neubau nicht ausreichend ist.

Der Sachverständige, Herr Weihe, hat sich das Gebäude vor Ort angesehen. Erneuerungsbedürftig sind die Sanitäranlagen und die Küche. Eine Wand ist feucht, hier muss festgestellt werden, ob es sich möglicherweise um einen Rohrbruch handeln könnte.

Laut Frau Heldsdörfer ist das Gebäude des Frellstedter Kindergartens durchaus erhaltenswert und mit wenig finanziellen Mitteln herzurichten. Die für die Kinder zu nutzende Fläche ist hier wesentlich größer als in den neu errichteten Einrichtungen. Sie bietet den Ratsmitgliedern an, sich den Kindergarten in Frellstedt anzusehen.

Herr Röhr weist darauf hin, dass der Frellstedter Kindergarten gegenüber den Neubauten in Räbke und Wolsdorf abfallen könnte. Es sollte eine Gleichheit hergestellt werden.

Samtgemeindebürgermeister Matthias Lorenz verweist darauf, dass es in Nord-Elm nicht nur Kindertagesstätten als Neubau gibt. Die Gemeinde Süpplingen hat 2015/2016 den Kindergarten für rd. 410.000 Euro saniert.

Herr Blohm weist darauf hin, dass der Beschluss des Samtgemeinderates auf Sanierung des Kindergartens in Frellstedt lautet.

Herr Brokof erläutert, dass der Frellstedter Rat sich gerade in einer Meinungsbildung befindet. Da die Gemeinde Eigentümer des Gebäudes ist, wäre sie für die Sanierung zuständig. Für die Finanzierung einer eventuellen Sanierung muss noch eine Lösung gefunden werden.

Frau Heldsdörfer erläutert weiter, dass der Entwurf zum Neubau der Kindertagesstätte in Warberg Präsentationsreif gemacht werden muss. Alle notwendigen Beschlüsse sind gefasst, so dass im nächsten Jahr mit dem Bau begonnen werden kann. Es erfolgt ein kompletter Abriss des alten Gebäudes, so dass an gleicher Stelle der Neubau des Kindergartens entstehen kann.

Während der Bauphase in Warberg verbleibt der alte Kindergarten in Wolsdorf zur Übergangsnutzung für die Warberger Kinder.

Der Antrag von Frau Thranitz, dem Kulturverein Frelle e.V. einen Zuschuss von 50,00 Euro zu gewähren, wird einstimmig angenommen. Auf einer der nächsten Sitzungen wird über die Zuschussgewährung bei Veranstaltungen neu beraten.

Herr Lorenz verliest einen Antrag des Kulturvereins Frelle e.V. auf Bezuschussung einer Veranstaltung in den Herbstferien. Hier wurde ein Waldtag angeboten, zu dem auch eine Pädagogin hinzugezogen wurde. Die Kosten insgesamt belaufen sich auf 500,00 Euro.

Frau Thranitz stellt den Antrag auf Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 50,00 Euro.

Herr Blohm merkt an, dass die Warberger Schützen ebenfalls eine Veranstaltung in den Herbstferien angeboten haben, die weit mehr Kosten verursacht hat. Beiden Vereinen sollten 100,00 Euro bewilligt werden.

Herr Pasemann weist darauf hin, dass eine grundsätzliche Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen außerhalb der Ferien getroffen werden sollte.

Herr Röhr ist der Ansicht alle Veranstaltungen in den unterrichtsfreien Zeiten zu bezuschussen.

Herr Blohm berichtet, dass sich alle Veranstalter viel Mühe gegeben haben das Ferienprogramm 2019 interessant zu gestalten. Umso mehr enttäuscht die geringe Teilnahme bei einigen Angeboten.

Herr Hary verweist darauf, dass das Ferienprogramm besser beworben werden müsste.

Herr Lorenz berichtet, dass das Ferienprogramm 2019 leider in keinster Weise an die der Vorjahre anknüpfen konnte.

Auch stellt die teilweise sehr spät eingereichten Veranstaltungen der Ausrichter die rechtzeitige Verteilung der Hefte in Frage.

Insgesamt wurden 17 Veranstaltungen angeboten, von denen vier Veranstaltungen, davon zwei Busfahren, wegen geringer Beteiligung abgesagt werden mussten. Erfolgreich verliefen u.a. die LAN-Party, „Schiff Ahoi auf der Schunter“, die Wasserspiele der Freiwilligen Feuerwehr Frellstedt, der Warberger Shooty-Cup, der Kinder-Sommer Spaß Tag, das Soccer-Turnier und das Entenrennen.

Vielfach wurde bemängelt, dass einige Veranstaltungen bereits zu Beginn der Ferien stattfanden.

Herr Lorenz bedankt sich bei allen Beteiligten, die zum Gelingen des Ferienprogramms 2019 beigetragen haben.

Herr Lorenz berichtet, dass der Fotowettbewerb ausgeschrieben wurde. Die Jurymitglieder haben ihre Teilnahme bereits bestätigt.

Mit Herrn Werner von der Burg Warberg wurde der Termin zur offiziellen Jubiläumsfeier am Sonnabend, 13.06.2020 festgelegt. Ein entsprechendes Programm für diesen Tag muss noch entwickelt werden.

Erstellt werden soll eine Festschrift aus 50 Jahren Samtgemeinde, die an alle Haushalte verteilt werden soll. Hierin sollen die Mitgliedsgemeinden und die Vereine sich darstellen können.

Herr Hary schlägt vor, auf den Kopfbögen der Samtgemeinde, Mitgliedsgemeinden und Vereinen, ein Logo mit einem Hinweis auf 50 Jahre Samtgemeinde Nord-Elm anzubringen.

Anfragen der Zuhörer erfolgen nicht.

Anträge liegen nicht vor, Anfragen erfolgen keine. 

Herr Blohm schließt die Sitzung um 20.40 Uhr und dankt für die Mitarbeit. Anträge liegen nicht vor, Anfragen erfolgen keine. 

Herr Blohm schließt die Sitzung um 20.40 Uhr und dankt für die Mitarbeit.