Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 20.05.2019 wird mit 1 Enthaltung genehmigt.

Kein Bedarf.

Frau Heldsdörfer gibt zunächst anhand ihrer ausgearbeiteten Präsentation einen Sachstandsbericht über die derzeitige Belegungssituation in den Kindertageseinrichtungen in der Samtgemeinde Nord-Elm.

Es zeigt sich, dass auf Grund der vorliegenden Anmeldungen die vorhandenen Plätze in den einzelnen Einrichtungen weitestgehend belegt werden können. Prognostizierend lässt sich feststellen, dass nicht zuletzt durch die Neubaugebiete ein steigender Bedarf vorhanden ist. Gegen Ende dieses Jahres dürften alle vorhandenen Plätze belegt sei.

Herr Klisch weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass auf den Kindergartenplatz ein Rechtsanspruch besteht, der auch bedarfsgerecht vorgehalten werden muss.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Harry erklärt Frau Heldsdörfer, dass sich die Personalkosten bei den derzeitigen Betreuungszeiten kostenneutral gestalten lassen. Anders sieht es bei Inbetriebnahme der neuen Kindertagesstätte in Wolsdorf aus - hier wären 4 neue Kräfte einzustellen.

Im Anschluss an die vorstehenden Ausführungen empfiehlt der Ausschuss mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung das vom DRK Helmstedt vorgestellte Betreuungskonzept.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Pasemann erklärt Frau Heldsdörfer, dass man die gesetzlichen Betreuungszeiten für die Kindertagesstätten, sowohl bei den Kitas als auch bei den Krippen, gewährleisten könne. Ein Engpass diesbezüglich werde man durch die Inbetriebnahme der Kindertagesstätten in Warberg und Wolsdorf womöglich vermeiden können.

Des Weiteren erklärt Frau Heldsdörfer, dass es auf die Nutzung des Hortes einen Rechtsanspruch gibt, wenn dieser von der Gemeinde eingerichtet bzw. betrieben wird und zwar bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.

Auf Antrag von Ratsfrau Siegmund sprechen sich alle Ausschussmitglieder einstimmig für folgende Empfehlung aus:

Die Betreuungszeit für alle Ganztagskinder wird ab dem 01.08.2019 von 07:00 Uhr bis 15:00 Uhr und die Sonderöffnungszeit von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr - halbstündig abrufbar - festgelegt.

Frau Heldsdörfer plädiert für die generelle Erweiterung der Sonderöffnungszeiten um 30 Minuten. Dadurch würde die Betreuung wesentlich entlastet werden können.

Ratsfrau Siegmund spricht sich dafür aus, die Öffnungszeiten bereits um 07:00 Uhr beginnen zu lassen. Außerdem plädiert sie für eine grundsätzliche Ganztagsbetreuung. Diese Auffassung wird auch Ratsfrau Thranitz geteilt.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Hary erklärt Frau Heldsdörfer, dass man von einer Ganztagsbetreuung spricht, wenn diese eine tägliche Betreuung von  8 Sunden umfasst. Im Übrigen geht auch das Land Niedersachen bei der Refinanzierung von einer derartigen Betreuungszeit aus. 

Ratsherr Schlegel spricht sich für eine generelle Öffnungszeit aller Kindertagesstätten von 08:00 bis 16:00 Uhr aus.

Dagegen plädiert Ratsherr Hary für eine frühere Öffnungszeit von 07:00 bis 15:00 Uhr.

Ausschussvorsitzender Blohm weist unter Bezugnahme auf den Sachstandsbericht des DRK Helmstedt darauf hin, dass die Gemeinde Warberg für den Neubau bzw. Erweiterung des Kindergartenangebotes bereits die entsprechenden Beschlüsse gefasst hat.

Ratsherr Hary erklärt im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des Frellstedter Kindergartens, dass man hierüber keine Entscheidung treffen könne, da das vorandene Gebäude sich im Eigentum der Gemeinde Frellstedt befindet.

Hierzu erklärt Herr Gröll, dass sich der Frellstedter Gemeinderat gegen den Ausbau bzw. die Erweiterung des alten Kindergartengebäudes und stattdessen sich für einen Neubau ausgesprochen habe . Der entsprechende Ratsbeschluss werde in naher Zukunft gefasst  werden. 

Samtgemeindebürgermeister Lorenz verweist auf den in der Sitzung des Samtgemeinderates vom 14.03.2016 gefassten Beschluss, wonach Der Kindergartenstandort Frellstedt bis 2019 modernisiert bzw. baulich weiterentwickelt soll. Bevor dieses geschehen kann, muss die Gemeinde zunächst einmal die rechtlichen Voraussetzungen, d.h. einen entsprechenden Ratsbeschluss fassen. Erst im Anschluss daran kann sich die Samtgemeinde Nord-Elm mit dem Thema befassen und Gespräche mit dem DRK Helmstedt aufnehmen. Insofern ergeht an die Gemeinde Frellstedt die Bitte, die entsprechenden Beschlüsse alsbald zu fassen.

Frau Heldsdörfer nennt als Termin für die offizielle Inbetriebnahme des Räbker Kindergartens den 28. Oktober 2019. 

Frau Siegmund bedankt sich bei Frau Heldsdörfer für die sehr gute und kompetente Arbeit bzw. Zusammenarbeit.

Da keine Anfragen gestellt werden, bedankt sich der Ausschussvorsitzende Blohm bei den Anwesenden für deren Mitarbeit und schließt die Sitzung um 19:35 Uhr.