Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Klaus Dieter Blohm eröffnet die Sitzung um 19.03 Uhr. Er begrüßt die Anwesenden, insbesondere die drei Einwohner und Ortsheimatpfleger Hermann Koerber.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesordnungspunkte 17 und 18 werden von der Tagesordnung gestrichen.

Der TOP „Änderung des Gebietscharakters“ wird TOP 17, alle folgenden verändern sich entsprechend.

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

Ratsherr Voges bittet darum, die Niederschriften zeitnaher zur Verfügung zu stellen.

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt: 

-Der Schmutzwasserkanal im DGH ist verstopft und die Fäkalienpumpe defekt.

-Am Graben nach Dreilinden sind die Bäume geschnitten worden.

-Am Hammelweg und Kißleberfeld wurden die Bäume auf Lichtmaß geschnitten.

-Im kurzen Holz wurden Bäume gefällt und das Holz verkauft. Einige Anpflanzungen wurden vorgenommen, im Herbst sind weitere angedacht. Ein Förster hatte sich den Wald angesehen und mitgeteilt, dass der Wald nicht zu retten sei.

-Neue Anpflanzungen am Kißleberfeld sind für Herbst vorgesehen.

-Die freiwillgen Helfer haben größere Einsätze beim Fällen der Bäume am Kißleberfeld und am alten Spielplatz gezeigt und alles zum Osterfeuer angefahren.

-Der Iseki und der Anhänger haben wieder TÜV. Der Anhänger musste in die Nachkontrolle.

-Die Dachfolien der Garagen Schulstraße sind größtenteils defekt. Die KWG ist darüber bereits informiert.

-Der neue Spielplatz ist eröffnet wurden. Die Resonanz und das Feedback fallen sehr positiv aus.

-Am Spielplatz Räuberberg ist ein Spielgerät defekt. Das erforderliche Holz zur Reparatur ist bereits bestellt.

-Auf dem Haspelkamp und dem Räuberberg wurden mehrere Male viel Hundekot gefunden. Es sollen wieder Schilder aufgestellt werden.

-Die Dachrinne am DGH hat mehrere defekte Stellen. Diese werden zunächst weiter beobachtet. Es muss gelärt werden, ob die gesamte Dachrinne ausgetauscht werden soll oder repariert wird.

-Die Straßenbeleuchtung „Winkel“, „ Kirchberg“ und „Rhoder Straße“ ist teilweise noch immer defekt.

-Von der Stiftung Pro Warberg wurde eine Sitzbank gespendet. Diese steht auf der Grünfläche „Im Winkel“.

Gemeindedirektorin Rothmann berichtet wie folgt: 

-Die Richtlinie über die Aufnahme von Krediten wurde neugefasst.

-Der Straßenname für das Baugebiet soll „Am Kindergarten“ heißen.

-Der Haushaltssicherungsbericht und Konzept, Haushaltsplan und Haushaltssatzung mit Stellenplan wurde genehmigt.

-Der Jahresabschluss 2011 wurde beschlossen und der Gemeindedirektorin und dem Gemeindedirektor die Entlastung erteilt.

-Die überplanmäßige Ausgabe wurde ausgeführt.

Bürgermeister Blohm unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde.

Sodann nimmt der Rat den Zwischenbericht zur Kenntnis und beschließt den Selbstverpflichtungsbeschluss.

Bürgermeister Blohm erläutert kurz die Drucksache. 

Ratsherr Voges bemerkt, dass die Verpflichtung die Verwaltung zu unterstützen, heraus genommen werden könne, da der Rat am Fortgang der Jahresabschlüsse wenig ändern kann.

Gemeindedirektorin Rothmann erläutert dazu, dass der Rat u.a. durch terminierte Sitzungen und der Beschlussfassung unterstützen kann.

Die Drucksache wird kurz erläutert.  

Gemeindedirektorin Rothmann erklärt, dass die unter Punkt 10 genannten überplanmäßigen Ausgaben noch hinzu kommen.  

Der Rat nimmt die Aufstellung zu Kenntnis.

Der Rat stimmt den überplanmäßigen Ausgaben zu.

Die Drucksache wird erläutert.

Der Rat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe einstimmig.

Bürgermeister Blohm erläutert die Drucksache.

Bauausschussvorsitzender Baier erläutert kurz, dass ein Streifen vor dem Sportheim nicht asphaltiert wurde. In Eigenleistung des MTV wird dort Pflaster verlegt.

Auf Antrag von Bürgermeister Blohm wird einstimmig beschlossen, die Bäume im Herbst zu fällen, um weiteren Schaden zu vermeiden.

Eine Ersatzpflanzung wird vorgenommen.

Bürgermeister Klaus Dieter Blohm erläutert analog zur Sitzung des Bauausschusses, dass durch den Wurzelwuchs die Rohre für das Niederschlagswasser am Schießheim kaputt gegangen sind und Wasser in den KK Schießstand eindringen konnte.

Der WWL war mehrfach kostenlos mit der Kamera und auch dem Spülwagen vor Ort.

Der Rat beschließt einstimmig, die Pflasterung von 50 cm vorzunehmen. Da dieser Bereich komplett überschwenkbar sein soll, werden keine Poller o.ä. dahinter aufgestellt. Ein Pflock (Holz) wird zur Abgrenzung der Grünfläche am Parkplatz aufgestellt.

Bürgermeister Blohm erläutert die Drucksache.  

Der WWL hat ihm nunmehr mitgeteilt, dass der vorhandene Kanaldeckel inkl. Unterbau für diese Maschinen nicht ausreichen, sodass dort mehr Aufwand entsteht, als im Vorfeld klar war.

Die Verrohrung kann noch nicht erfolgen, da dort noch weiterer Klärungsbedarf vorliegt.

Gemeindedirektorin Rothmann erläutert, dass die Ausschreibung für die Maßnahme des WWLs im Mai ausgeschrieben werden soll. Terminiert ist die Baumaßnahme bis November.

Die Gemeindevertreter hatten sich bei einer Begehung im letzten Jahr mit dem WWL geeinigt, Pflaster zu verlegen und die Rinne in die Mitte zu verlegen und an den Seiten des Birkenwegs ein niedriges Rundbord zu setzen. 

Mit dem WWL wird besprochen, im Vorfeld eine Anliegerversammlung zu veranstalten. 

Die Anwohner äußern die Bitte, Leerrohre zu verlegen.

Der Rat beschließt einstimmig, an dem Projekt „Mitfahrerbank“ teilzunehmen und empfiehlt das Schild in orange.

Gemeindedirektorin Rothmann berichtet, dass die Idee der Mitfahrerbänke vom Bürgermeister Frellstedt kommt. Es gibt Orte, an denen die Mitfahrerbänke nicht angenommen werden, in anderen Orten wird das sehr gut angenommen.

Der Bauausschuss muss über den Standort nochmal beraten.

Der Rat beschließt die Änderung des Gebietes einstimmig.

Gemeindedirektorin Rothmann erläutert, dass die Gebietsänderung im Rahmen der 20. Änderung des Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Nord-Elm angedacht ist.

Das Gebiet südlich des Sportplatzes ist bisher als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen. Bauland kann diese Fläche nicht sein, da dies dort zu feucht ist.

Die Fläche soll somit bereinigt und in eine landwirtschaftlich genutzte Fläche umgewandelt werden.

Bürgermeister Blohm unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde von 20.09 Uhr bis 20.35 Uhr.

Ratsherr Voges berichtet, dass er eine Anfrage zur Straßenreinigungssatzung im Bereich Hammelweg an die Samtgemeinde gestellt hat.

In diesem Zusammenhang erläutert er, dass im Bereich des Parkplatzes der Burg zwei neue Lampen aufgestellt wurden, die an das Stromnetz der Gemeinde angeschlossen sind.

Bürgermeister Blohm erläutert hierzu, dass die Burg die Lampen bei der damaligen Umstellung zu 1/3 mitbezahlen sollte und diese deshalb nicht aufgestellt wurden. Nunmehr hat die Burg die Lampen auf eigene Kosten aufgestellt.

Der Lampenkopf soll allerdings so gedreht werden, dass dieser die Straße beleuchtet. 

Bürgemeister Blohm schließt die Sitzung um 20.48 Uhr.