Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Ohler eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

Für Ratsherrn Mallon ist Ratsfrau Siegmund anwesend, Ratsherr Gauert fehlt entschuldigt.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Ratsfrau Winschewski erklärt, dass sie fälschlicherweise auf der letzten Sitzung als anwesend geführt wird, für sie allerdings Herr Thomas Pasemann anwesend war.

Mit dieser Änderung wird die Niederschrift mit einer Enthaltung genehmigt.

Kein Bedarf.

Ausschussvorsitzender Ohler und Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichten von den Friedhofsbegehungen. Die erstellten To-Do-Listen sind dem Protokoll beigefügt.

Die Eröffnung des Freibades ist  für den Samstag, 11.05.2019, geplant. Der Vorverkauf wird ab dem 15.04.2019 in der Samtgemeindeverwaltung starten.

Das Schließdatum soll der 08.09.2019 sein, mit der Option bei gutem Wetter diesen um eine Woche nach hinten, auf den 15.09.2019 zu schieben.

Dies wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Im Nichtschwimmerbecken ist der Gussasphalt-Estrich aufgetragen. Anschließend soll Epoxitharz auf diese abgeschliffene  Versiegelung aufgetragen werden. Das Harz kann in verschiedenen Farben aufgetragen werden, sodass das Nichtschwimmerbecken durch die helle Farbe auch für die Schwimmmeister weiterhin gut einsehbar ist. Für eine Folienlösung ist eine Trennschicht zum Gussashpaltaufstrich durch einen Epoxitharzaufstrich erforderlich.

An den Seitenwänden sind noch einige Fliesen zu reparieren.  

Der Bauausschuss ist sich einig, diese Lösung zu beobachten und im Herbst zu schauen, ob sich diese Methode bewährt hat. Nach Vorliegen der Angebote für eine Folien-  bzw. eine Fliesenlösung kann eine Entscheidung getroffen werden.

Das Spielplatzgerät soll in der 17. KW geliefert und aufgestellt werden. Anschließend muss es noch vom TÜV abgenommen werden.

Guido Ruhe, Vorsitzender vom „Sport- und Förderverein“ berichtet, dass in diesem Jahr Flyer gedruckt werden und auch im Helmstedter Sonntag verteilt werden. Des Weiteren gab es den Wunsch nach einem Logo (Varianten in der Anlage).

Nach kurzer Aussprache entscheiden die Bauausschussmitglieder von der 1. Variante das rechte Logo und von der 2. Variante das untere Logo zu streichen und die restlichen Vorschläge zur Abstimmung zu geben. Zunächst hat sich der Bauausschuss für die Version 1 mit 2 Stimmen, Version 2 mit 4 Stimmen und Version 3 mit 3 Stimmen entschieden. Der Sport- und Förderverein soll ebenfalls entscheiden und die Käufer einer Saisonkarte im Vorverkauf sollen ebenfalls ein Votum abgeben.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erläutert, dass er auf Nachfragen beim Nds. Innenministerium bestätigt wurde, dass ein Neubau der Sporthalle in einer Samtgemeinde an einen anderen als dem bisherigen Standort erfolgen kann. In diesem Fall muss aber die "Althalle" abgerissen werden, es darf im Zuge der Förderung keine zusätzliche Halle entstehen. 

Der Satzungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes kann  nach den Sommerferien erfolgen.  

Die Verwaltung wird beauftragt, die Abrisskosten (Stand 2016) neu ermitteln zu lassen.

Ratsherr Röhr verweist auf die Nutzung der Schule, die Herr Weidemann auf der letzten Schulausschusssitzung berichtete. Des Weiteren war von einem Abriss nie die Rede und nun für die verbleibenden Vereine TATAMI, VfL und Spielvereinigung eine neue Lösung gesucht werden muss.

Weiter gibt er die zur Zeit sehr hohen Baukosten zu bedenken.

Ratsherr Groß ist der Meinung, dass die Zahlen von 2016 nicht seriös waren. Bei den eingestellten 3 Millionen sind die Abrisskosten bereits enthalten. Samtgemeindebürgermeister Lorenz ist der Auffassung,  dass die eingestellten Mittel reine Investitionskosten sind und der Abriss nicht eingeplant war.

In seiner Funktion als Gemeindedirektor der Gemeinde Süpplingen berichtet Lorenz, dass die Gemeinde in Gesprächen mit den Vereinen ist und nach Ersatzlösungen sucht. Er ist der Auffassung, dass der bei Neubau geforderte  Abriss die beste Lösung ist, da das  Gebäude in einigen Jahren eine Bauruine sein wird. Er geht davon aus, dass die Gemeinde Süpplingen in Sachen Ersatzbau in Süpplingen (Sanitärtrakt, Tatami …) auf die Samtgemeinde zukommen wird.

Ratsherr Röhr gibt zu bedenken, dass auch die Ersatzlösung für die Süpplinger Vereine in die Kosten eingerechnet werden muss.

Ratsherr Angerstein erläutert, dass der Rat den Bau der neuen Halle in Warberg bereits beschlossen hat. Er ist der Meinung, dass hier auch Fördergelder aus der Privatwirtschaft gesucht werden sollten.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet, dass beim Bau der Nord-Elm-Halle eventuell auch Gelder aus Süpplingen (Verein) geflossen sind.  Dem Sportverein fehlen nach dem Tode eines langjährigen Vorsitzenden  allerdings Schriftstücke in der Sache. Ratsherr Röhr verweist auf alte Protokolle, eventuell liegen diese noch bei den Alt-Ratsherren Grabenhorst, Winschewski oder Wahnschaffe.

Ratsfrau Winschewski weist Anschuldigungen zurück, dass die Süpplinger Vereine im Regen stehen gelassen werden. In allen anderen Mitgliedsgemeinden gibt es Sportheime und bei der Nord-Elm-Halle waren die Süpplinger die Nutznießer.

Ratsherr Ruhe macht klar, dass die Abrisskosten nie Teil der Deckelung von 3 Mio. Euro waren. Weiterhin ist nicht schlüssig, warum diese eine Aussage des Herrn Weidemann zur Nutzung der Schule nun so erheblich ist, dass wieder die ganze Diskussion entfacht wird.

Ausschussvorsitzender Ohler berichtet, dass der Förderantrag bis zum 31.05.2019 eingereicht werden muss. Zu Grunde liegen die Kostenschätzungen, die bereits vorliegen. Die Höchstfördersumme ist festgelegt auf 500.000 € .

Nach weiterer Aussprache bittet Ratsfrau Siegmund, die Diskussionen einzustellen, da man hier etwas für die Sportler machen möchte und damit alles länger dauert und die Kosten nur höher werden. Die Lehrkräfte der Grundschule haben selbst erläutert, dass die Halle kaum genutzt wird. Aus der Sicht von Ratsfrau Siegmund ist es auch möglich, die Kinder nach Warberg zu fahren, so wie sie auch beispielsweise zum Mühlentag nach Räbke fahren.

Mit einer Enthaltung beschließt der Ausschuss, die Kosten für den Abriss zu ermitteln und den Förderantrag bis zum 31.05.2019 zu stellen.

Ratsherr Groß bittet darum, dass der Architekt zur nächsten Sitzung für Fragen eingeladen wird.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erläutert kurz das Projekt „Touristische Mobilitätszentrale“ der  Stadt Helmstedt. Einige Ansässige der Samtgemeinde Nord-Elm, unter anderem der Campingplatz, würden die Maßnahme begrüßen.

Auf Nachfrage erläutert Samtgemeindebürgermeister Lorenz, dass es der Stadt Helmstedt hierbei um eine größtmögliche Unterstützung  der Kommunen im Landkreis Helmstedt geht. Die touristische Arbeit steht im Mittelpunkt. Die Unterstützer-Kommunen zahlen keine Beiträge oder ähnliches.   

Der Ausschuss ist sich darüber einig, dass dies eine gute Maßnahme ist und unterstützt diese. Ratsherr Röhr bittet darum, dass der Projektbeauftragte zur nächsten Sitzung dieses Projekt, insbesondere den Bezug zur Samtgemeinde, vorstellt.

Ratsherr Röhr macht darauf aufmerksam, dass seit einigen Wochen der Pilgerweg am Wolsdorfer Bahnhof komplett geschlossen ist. Die Wolsdorfer Bürgermeisterin kümmert sich darum.

Frau Cramm, TATAMI Süpplingen, fragt an, wann der Bau der Halle beginnt und wie es sich mit den Ausgaben verhält. Samtgemeindebürgermeister Lorenz beantwortet die Fragen.

Bürgermeister Eckner, Süpplingenburg, bittet darum, die Information zur Mobilitätszentrale auch an die Mitgliedsgemeinden weiterzugeben. Er bittet auch darum, alle Gemeinden zur Nord-Elm-Halle zu informieren, da bei erhöhten Kosten auch die Samtgemeindeumlage steigt.

Anfragen werden nicht gestellt.  

Ausschussvorsitzender Ohler schließt die Sitzung um 20.45 Uhr.