TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeisterin Siegmund eröffnet die öffentliche Sitzung um 19.30 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Ratsherr Mallon fehlt entschuldigt.

TOP 03

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird festgestellt.

TOP 04

Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 10 vom 29.11.2018 (öffentlicher Teil)

Protokoll:

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

TOP 05

Bericht der Bürgermeisterin und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

Bürgermeisterin Siegmund berichtet wie folgt:

Die Husemannobjekte wurden im November 2018 an die Firma Caesar JV Besitz und Beteiligungs GmbH mit Sitz in Berlin veräußert. Die Gebäudewirtschaft Nord, mit Sitz in Lübeck, hat die Verwaltung der Objekte übernommen. Es wurden rund 50 Wohnanlagen der WBG angekauft. Vorteil durch den Verkauf ist, dass nunmehr auch einzelne Hauselemente erworben werden können.

Im Januar gab es einen Ortstermin mit Mitarbeitern der Fa. LAN Consult aus Hamburg bezüglich eines Technikstützpunktes für den Breitbandausbau. Der Stützpunkt wird eine Größe von ca. 3x3 m und einer Höhe von ca. 2,60m haben. Ein möglicher Standort wäre der Vorplatz am Sportheim. Dafür muss jedoch zunächst die Genehmigung vom Landeskirchenamt und dem WSV eingeholt werden.

Am 06.05.2019 wird der 1. Spatenstich am Rittergut Bisdorf im Rahmen des Breitbandausbaus stattfinden.

Für die vier eingegangenen Obstgehölze wurden neue Obstbäume bestellt. Die Lieferung erfolgt Ende März.

Am 14.03. fand ein Treffen aller Vereinsvorstände und Feuerwehr bezüglich Maifeier statt. Treffen und Abmarsch zum Festplatz mit Maibaum wird am Schulhof stattfinden.

Das Bürgerfrühstück mit Kinderfest und Disco findet vom 01.06.-02.06.2019 statt. Das Frühstück wird in diesem Jahr wieder vom Spezi Metzger geliefert. Der Kartenverkauf beginnt am 01.05.2019

Vom WSV gibt es verstärkt Beschwerden über Vandalismus auf dem Sportplatzgelände. Hier wird verstärkt Schrott abgelagert und Flaschen zerschlagen. Gemeindearbeiter Otte beseitigt den Unrat regelmäßig. Ggf. Bericht an Zeitung oder über Facebook.

Die Erneuerung des Spielplatzes ist im vollen Gange. Die Vorbereitungen für die neuen Spielgeräte laufen.

TOP 06

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Protokoll:

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

Der Haushaltsplan, die Haushaltssatzung, der Stellenplan sowie der Haushaltssicherungsbericht und das Haushaltssicherungskonzept wurden beim Landkreis Helmstedt eingereicht. Die uneingeschränkte Haushaltsgenehmigung liegt der Verwaltung bereits vor.

Der Beschluss über den Jahresabschluss 2011 sowie die Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2011 wurde der Kommunalaufsicht mitgeteilt.

Die Übernahme des Straßengrundstücks ist erfolgt. Die Veröffentlichung hängt derzeitig im Aushangkasten aus.

TOP 07

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Gemeinderat geht ausführlich auf die Anfragen ein.

TOP 08

Jahresabschlüsse 2012-2017; Zwischenprüfungsbericht 2018

Protokoll:

Bürgermeisterin Siegmund und Gemeindedirektor Klisch erläutern die Drucksache.

Gemeindedirektor Klisch geht noch einmal kurz auf den Passus zum Personal ein. Dieser Abschnitt soll lediglich verdeutlichen, dass das Personal, das derzeitig für die Jahresabschlüsse zuständig ist auch weiterhin dafür zur Verfügung steht und nicht für andere Bereiche abgezogen wird.

Der Rat nimmt den Zwischenbericht des Landkreises Helmstedt vom 04.12.2018 einstimmig zur Kenntnis und verpflichtet sich, die Verwaltung der SG Nord-Elm in jeder Weise zu unterstützen, den angepassten Zeitplan zur Aufholung der Jahresabschlüsse einzuhalten.

TOP 09

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2018

Protokoll:

Gemeindedirektor Klisch erläutert die Drucksache und geht auf Nachfrage von Ratsherrn Ohler kurz auf die Begrifflichkeiten ein.

Der Rat nimmt die über- und außerplanmäßig geleisteten Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018 gemäß Aufstellung einstimmig zur Kenntnis.

TOP 10

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

TOP 11

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsherr Bartz gibt zu Protokoll, dass für den Spielplatz nunmehr eine Bauzeichnung mit Aufmaß vorliegt. Jetzt können die Messarbeiten erfolgen und die Vorarbeiten für die Aufstellung der neuen Spielgeräte zu Ende gebracht werden.

Gemeindedirektor Klisch merkt an, dass hierzu noch einmal ein Termin mit dem Außenmitarbeiter stattfinden soll. Dieser ist für die letzten Abstimmungen bzgl. Fundament ect. notwendig.

Da keine weiteren Anträge und Anfragen gestellt werden, schließt Bürgermeisterin Siegmund die öffentliche Sitzung um 20:10 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Wolsdorf

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Bürgermeisterin Siegmund eröffnet die öffentliche Sitzung um 19.30 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Ratsherr Mallon fehlt entschuldigt.
TOP 03	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird festgestellt.
TOP 04	Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 10 vom 29.11.2018 (öffentlicher Teil) Protokoll: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
TOP 05	Bericht der Bürgermeisterin und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Protokoll: Bürgermeisterin Siegmund berichtet wie folgt: Die Husemannobjekte wurden im November 2018 an die Firma Caesar JV Besitz und Beteiligungs GmbH mit Sitz in Berlin veräußert. Die Gebäudewirtschaft Nord, mit Sitz in Lübeck, hat die Verwaltung der Objekte übernommen. Es wurden rund 50 Wohnanlagen der WBG angekauft. Vorteil durch den Verkauf ist, dass nunmehr auch einzelne Hauselemente erworben werden können. Im Januar gab es einen Ortstermin mit Mitarbeitern der Fa. LAN Consult aus Hamburg bezüglich eines Technikstützpunktes für den Breitbandausbau. Der Stützpunkt wird eine Größe von ca. 3x3 m und einer Höhe von ca. 2,60m haben. Ein möglicher Standort wäre der Vorplatz am Sportheim. Dafür muss jedoch zunächst die Genehmigung vom Landeskirchenamt und dem WSV eingeholt werden. Am 06.05.2019 wird der 1. Spatenstich am Rittergut Bisdorf im Rahmen des Breitbandausbaus stattfinden. Für die vier eingegangenen Obstgehölze wurden neue Obstbäume bestellt. Die Lieferung erfolgt Ende März. Am 14.03. fand ein Treffen aller Vereinsvorstände und Feuerwehr bezüglich Maifeier statt. Treffen und Abmarsch zum Festplatz mit Maibaum wird am Schulhof stattfinden. Das Bürgerfrühstück mit Kinderfest und Disco findet vom 01.06.-02.06.2019 statt. Das Frühstück wird in diesem Jahr wieder vom Spezi Metzger geliefert. Der Kartenverkauf beginnt am 01.05.2019 Vom WSV gibt es verstärkt Beschwerden über Vandalismus auf dem Sportplatzgelände. Hier wird verstärkt Schrott abgelagert und Flaschen zerschlagen. Gemeindearbeiter Otte beseitigt den Unrat regelmäßig. Ggf. Bericht an Zeitung oder über Facebook. Die Erneuerung des Spielplatzes ist im vollen Gange. Die Vorbereitungen für die neuen Spielgeräte laufen.
TOP 06	Bericht über die Ausführung von Beschlüssen Protokoll: Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt: Der Haushaltsplan, die Haushaltssatzung, der Stellenplan sowie der Haushaltssicherungsbericht und das Haushaltssicherungskonzept wurden beim Landkreis Helmstedt eingereicht. Die uneingeschränkte Haushaltsgenehmigung liegt der Verwaltung bereits vor. Der Beschluss über den Jahresabschluss 2011 sowie die Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2011 wurde der Kommunalaufsicht mitgeteilt. Die Übernahme des Straßengrundstücks ist erfolgt. Die Veröffentlichung hängt derzeitig im Aushangkasten aus.
TOP 07	Einwohnerfragestunde Protokoll: Der Gemeinderat geht ausführlich auf die Anfragen ein.
TOP 08	Jahresabschlüsse 2012-2017; Zwischenprüfungsbericht 2018 Protokoll: Bürgermeisterin Siegmund und Gemeindedirektor Klisch erläutern die Drucksache. Gemeindedirektor Klisch geht noch einmal kurz auf den Passus zum Personal ein. Dieser Abschnitt soll lediglich verdeutlichen, dass das Personal, das derzeitig für die Jahresabschlüsse zuständig ist auch weiterhin dafür zur Verfügung steht und nicht für andere Bereiche abgezogen wird. Der Rat nimmt den Zwischenbericht des Landkreises Helmstedt vom 04.12.2018 einstimmig zur Kenntnis und verpflichtet sich, die Verwaltung der SG Nord-Elm in jeder Weise zu unterstützen, den angepassten Zeitplan zur Aufholung der Jahresabschlüsse einzuhalten.
TOP 09	Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2018 Protokoll: Gemeindedirektor Klisch erläutert die Drucksache und geht auf Nachfrage von Ratsherrn Ohler kurz auf die Begrifflichkeiten ein. Der Rat nimmt die über- und außerplanmäßig geleisteten Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018 gemäß Aufstellung einstimmig zur Kenntnis.
TOP 10	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es werden keine Anfragen gestellt.
TOP 11	Anträge und Anfragen Protokoll: Ratsherr Bartz gibt zu Protokoll, dass für den Spielplatz nunmehr eine Bauzeichnung mit Aufmaß vorliegt. Jetzt können die Messarbeiten erfolgen und die Vorarbeiten für die Aufstellung der neuen Spielgeräte zu Ende gebracht werden. Gemeindedirektor Klisch merkt an, dass hierzu noch einmal ein Termin mit dem Außenmitarbeiter stattfinden soll. Dieser ist für die letzten Abstimmungen bzgl. Fundament ect. notwendig. Da keine weiteren Anträge und Anfragen gestellt werden, schließt Bürgermeisterin Siegmund die öffentliche Sitzung um 20:10 Uhr.