Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeisterin Siegmund eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr.

Bürgermeisterin Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig festgestellt.

Bürgermeisterin Siegmund merkt an, dass auf Seite 3 des Protokolls der Einstellungstermin 01.04.2018 gewesen ist.

Die Niederschrift lfd. Nr. 08 vom 19.07.2018 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeisterin Siegmund berichtet wie folgt:

• Seit 22.11.2018 ist die Quote von 41% für den Glasfaserausbau erreicht.
• Am 16.11.2018 fand der Spatenstich zum Neubau der Kindergartentagesstätte statt.
• Am 12.09.2018 fand die Tagesfahrt der Senioren nach Hannover statt.
• Vom 15.11.2018-17.11.2018 ist die Feuerwehr in das neue Feuerwehrgerätehaus umgezogen. Es sollen noch Sichtspiegel angebracht werden. Hierüber müsse mit dem Bauamt des Landkreises Helmstedt nochmals gesprochen werden. Die Erdarbeiten für den Lärmschutzwall und der Außananlagen haben inzwischen begonnen.
• Am 14.10.2018 fand das Bürgermeisterfrühstück in Räbke statt.
• Am 22.10.2018 wurde mit den Bauarbeiten in der Bahnhofstraße begonnen. Wöchentlich finden hierzu Baubesprechnungen statt.
  Beim Bau trat ein Leitungswasserschaden auf. Wie im "Reißverschluss" ist eine Trinkwasserleitung geplatzt. Die Arbeiten der Baufirma und des Wasserverbandes Weddel-Lehre hielten bis um 01:00 Uhr nachts an. Aufgrund dessen wird die Leitung nun bis zur Ortsausfahrt saniert.
  Leider wurden die Arbeiter von den Anwohnern stark beschimpft. Hier sollte auch der Rat hinter den Bauarbeitern stehen und unterstützend tätig werden, sofern sie darauf angesprochen werden.
• Am 02.11.2018 wurde mit der Feuerwehr der Laternenumzug ausgerichtet.
• Am 17.11.2018 fand die Kaninchenausstellung statt.
• Am 25.11.2018 wurde in der Kapelle der Gottesdienst zur Kranzniederlegung abgehalten und anschließend der Kranz nieder gelegt. In den Folgejahren wird man ebenfalls wieder die Kapelle nutzen.
• Es gibt eine neue Geschäftsführerin der Fa. Adler. Im neuen Jahr wird man eine Begehung am Husemannplatz anstreben.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Derzeit laufen 2 Baumaßnahmen auf dem Mühlenweg.
  Die Telekom stellt den Telefonanschluss für das Feuerwehrgerätehaus her.
  Die Baustelle an der Ecke zum Sauertalsweg ist die Erneuerung der Trinkwasserleitung.
• Nach 20 Jahren ist neue Straßenreinigungssatzung der Samtgemeinde Nord-Elm in Kraft getreten. Diese wirkt auch in den Bereich der Gemeinden rein, in Bezug auf die Art und Weise der zu reinigenden Straßen.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Der neue Ausschussvorsitzende des Jugend- und Sportausschusses hat seine Arbeit aufgenommen.
• Die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Mühlenweg" wurde dem Landkreis Helmstedt übermittelt und ist inzwischen in Kraft getreten.
• Neuaufnahme von Krediten war lediglich ein formeller Beschluss.
• Der neue Kommunaltrecker wurde angeschafft.
• Bezüglich des Bärenklau wurde mit der unteren Naturschutzbehörde Kontakt aufgenommen. Es wurden einige Möglichkeiten aufgezeigt. Weiterhin werde man die obere Naturschutzbehörde diesbezüglich kontaktieren.

Einwohner sind nicht anwesend.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2019 werden in der vorliegenden geänderten Fassung beschlossen.

Kostenträger 5731, Sachkonto 0720002 werden insgesamt 5.200 für die Beschaffung eines Schneebesens und einer Wildkrautbürste eingestellt.

Bürgermeisterin Siegmund erklärt, dass Herr Otte sie auf ein zusätzliches Gerät auf dem Bauhof angesprochen habe. Für die Schneeräumung werde noch ein Schneebesen benötigt, welcher am Trecker befestigt wird. Nach Einholung entsprechender Angebote würde dieser Besen 3.500 Euro kosten.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Der Stellenplan 2019 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Gemeindedirektor Klisch erläutert kurz die Vorlage. Zum Stellenplan des Vorjahres gab es keine Änderungen.

Ratsherr Ohler fragt an, weshalb die Stelle auf den Bauhof nach EG 6 bewertet ist.

Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass der Mitarbeiter auf dem Bauhof alleine tätig ist und dies mit einer gewissen Eigenverantwortlichkeit einher geht. Daher sieht der TVÖD die Eingruppierung nach EG 6 vor. Derzeit ist die Eingruppierung nach EG 5.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Der Haushaltssicherungsbericht 2018 zum Haushaltsplan 2019 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Das Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2019 wird in der vorliegenden geänderten Fassung beschlossen.

Auf Seite 3 „Einzelne Haushaltssicherungsmaßnahmen“ wird in Satz 2 die Worte „mit der Misswirtschaft“ ersatzlos gestrichen.

Gemeindedirektor Klisch erläutert kurz, dass aufgrund der Neueinstellung des Mitarbeiters auf dem Bauhof Personalkosten eingespart werden. Dieses wurde im Haushaltssicherungskonzept entsprechend vermerkt.

Ratsherr Ohler merkt an, dass auf Seite 3 "Einzelne Haushaltssicherungsmaßnahmen" der Teilsatz "mit der Misswirtschaft" gestrichen werden sollte. Einige Ratsmitglieder sind im Samtgemeinderat vertreten und würden mit diesem Beschluss die Misswirtschaft dulden bzw. mittragen. Dieses wäre nicht vertretbar.

Nach kurzer Aussprache, fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Jahresabschluss der Gemeinde Wolsdorf für das Haushaltsjahr 2011 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.

2. Das Jahresergebnis 2011 (Fehlbetrag i.H.v. -16.479,87 Euro) wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Der Rat nimmt die im Haushaltsjahr 2011 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß Jahresabschluss zur Kenntnis.

Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011 die Entlastung.

Gemeindedirektor Klisch weist darauf hin, dass der komplette Bericht des Rechnungsprüfungsamtes im Gemeindebüro eingesehen werden kann.,

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf beschließt, das Einbuchungsverfahren zu beantragen.

Bürgermeisterin Siegmund erläutert, dass im Rahmen von Verkaufsgesprächen die Eigentümerschaft des auf der Karte verzeichneten Grundstückes geprüft werden musste. Derzeit sei kein Eigentümer eingetragen.

Gemeindedirektor Klisch ergänzt, dass es sich hierbei um ein so genanntes "Rezess"-Grundstück handelt. Das Grundstück müsse übernommen werden, da der alte Graben unter den Grundstücken der Bauernstube und vom Spezi-Metzger verläuft.

Ratherr Jahr fragt an, ob der Graben noch aktiv genutzt wird.

Ratsherr Bartz erklärt, dass der Graben abgestellt worden ist.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Einwohner sind nicht anwesend.

Anträge und Anfragen werden keine gestellt.

Bürgermeisterin Siegmund schließt die Sitzung um 20:15 Uhr.