Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeisterin Siegmund eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr.

Bürgermeisterin Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Minge, Schlegel und Georg fehlen entschuldigt.

Gemeindedirektor Klisch stellt den Antrag die Tagesordnung um den neuen TOP 08: Benennung eines Ausschussvorsitzenden gem. § 71 Abs. 8 NKomVG zu erweitern und die folgenden Tagesordnungspunkte zu verschieben.

Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 07 vom 28.02.2018 wird mit 5 Ja- Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt.

Bürgermeisterin Siegmund berichtet wie folgt

• Seit dem 01.07.2018 wurde Herr Carsten Otte als neuer Gemeindearbeiter, zunächst befristet bis zum 31.12.2018, eingestellt. Die Arbeit die er leistet, ist sehr gut. Absprachen werden eingehalten.
• Im April fand die Pflanzaktion der Obstbäume in Wolsdorf statt. Bisher wurden 28 Obstbäume gepflanzt. In der Bahnhofstraße wurde Rollrasen verlegt. Die 5-Finger-Sträucher wurden an der Warberger Straße angepflanzt. Die Obstbäume wurden größtenteils von Spenden finanziert.
• Am 28.04.2018 fand die Fifa-Challenge statt.
• Am 30.05.2018 fand der Maritime Abend mit dem Shanty-Chor statt. Dieser ist sehr gut verlaufen.
• Am 02.06.2018 fand das Kinderfest und abends die Disco des Bürgerfestes statt. Die Beteiligung war sehr gut.
• Am 03.06.2018 wurde das Bürgerfrühstück durchgeführt. Hier waren 180 Personen anwesend. Der Ablauf durch die Vereine war sehr gut.
• Die Tiefbauarbeiten "Katerstieg" sind zunächst abgeschlossen. Beim Verlegen der Schwarzdecke wurden allerdings die Gullideckel nicht abgedeckt und wurden somit überdeckt. Der WWL hat dieses so nicht abgenommen, da im Vorfeld hierauf hingewiesen worden ist. Hier wird noch nachgebessert.
• Eine neue Straßenlaterne und das Straßennamensschild beim Sauertalsweg wurden angefahren. Der Verursacher ist bekannt und wird sich um den Schaden kümmern.
• Mit dem DRK fand ein Gespräch zur Ausarbeitung eines Entwässerungsplanes statt. Spatenstich soll bereits noch in diesem Jahr erfolgen.
• Im DGH ist der Treppenaufgang im Keller fertig verkleidet worden. 
• Am 04.08.2018 findet die Veranstaltung des Kaninchenzuchtvereines "Mein Freund das Kaninchen" auf dem Hof des DGH statt.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Die Betreibersuche für den Breitbandausbau ist erfolgt. In den Gemeinden sollen nun Flyer ausgeteilt werden. Im September soll die Vorvermarktung durchgeführt werden. Sobald auch Preise für das Breitband genannt werden können, kann eine Infoveranstaltung für die Bürger der Gemeinde stattfinden.
• Der Jahresabschluss 2011 wurde am 19.06.2018 an das Rechnungsprüfungsamt übergeben.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Die Einräumung des Wegerechtes für das DRK erfolgt wenn die Baumaßnahme abgeschlossen ist.
• Baumpflanzungen sind umgesetzt worden.
• Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wurden mitgeteilt.

Anfragen werden keine gestellt.

Bürgermeisterin Siegmund dankt eingangs den Beteiligten für die Ausrichtung des Naturtages. Dieser wurde sehr gut angenommen.

Ratsherr Denecke teilt mit, dass Ratsherr Minge aus beruflichen Gründen gebeten hat aus dem Vorsitz entlassen zu werden.

Bürgermeisterin Siegmund ergänzt, dass Ratsherr Schlegel hierzu seine Bereitschaft signalisiert hat.

Ratsherr Ohler weist darauf hin, dass die Website entsprechend anzupassen wäre.

Die CDU-Fraktion benennt somit Ratsherrn Schlegel als Vorsitzenden für den Jugend- und Sportausschuss.

a)    Der Rat der Gemeinde beschließt über die vorliegenden Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und dem Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB entsprechend der beigefügten Beschlussvorschläge im Einzelnen.

b)    Der Rat der Gemeinde beschließt aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) und des §§ 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan „Am Mühlenweg“, 1. Änderung nach Prüfung der Bedenken und Anregungen gem. § 3 Abs. 2 und Abs. 3 sowie § 4 Abs. 2 als Satzung.
Zugleich beschließt der Rat die Begründung zum Bebauungsplan „Am Mühlenweg“, 1. Änderung. (Die Begründung wurde unter Berücksichtigung der Stellungnahmen zu dem Bauleitplanverfahren aus der Entwurfsverfassung weiterentwickelt.)

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Die Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten wird in der vorliegenden Form beschlossen. 

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf genehmigt weitere 10.000 Euro für die Beschaffung eines Kommunaltraktors als außerplanmäßige Auszahlung.

Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass nach derzeitigen Erkenntnissen und Angeboten die angesetzten 15.000 Euro für die Beschaffung eines Kommunaltreckers nicht ausreichen werden. Daher sollte dieser Betrag aufgestockt werden.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Anfragen seitens der Einwohner werden keine gestellt.

Ratsherr Bartz macht darauf aufmerksam, dass die Obstbäume am Rübenschnellweg nochmal gegossen werden sollten.

Ratsherr Mallon fragt an, weshalb noch einige Straßenlaternen nicht getauscht worden sind.

Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass dies lediglich noch die Eckpunkte sind, wo auch die Masten getauscht werden. Dies erfolgt Anfang August.

Ratsherr Ohler berichtet, das am 12.09.2018 die Seniorenfahrt nach Hannover stattfindet. Eine Vorfahrt hat stattgefunden und das Programm wurde festgelegt.

Ratsherr Denecke gibt bekannt, dass auf seinem Feld Bärenklau entdeckt worden ist. Dieser wurde in Schutzkleidung entfernt. Er fragt an, wie es mit der Ausgleichsfläche aus sieht.

Ratsherr Jahr erklärt, dass das Schlegeln keinen Erfolg brachte und der Riesenbärenklau sich weiter ausbreitet.

Gemeindedirektor Klisch wird eine Anfrage an die untere Naturschutzbehörde stellen, wie mit dem Riesenbärenklau verfahren werden soll.

Weitere Anfragen werden nicht gestellt.

Bürgermeisterin Siegmund schließt die Sitzung um 19:50 Uhr.