Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Blohm eröffnet um 19.05 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Bürgermeister Blohm stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Ratsherr Schmidt fehlt entschuldigt.

Die Tagesordnung wird in der genannten Form einstimmig festgestellt.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

Die Gemeinde Warberg hat von der Landesstraßenbauverwaltung eine Aufforderung erhalten, die Bäume an der Rhoder Straße wegen nicht ausreichender Lichtraumbeschränkung zu beschneiden. Die Gemeinde Warberg wird mit der Beschneidung der Bäume frühestens nach Beendigung der Brut- und Setzzeit beginnen.

Die Gemeinde Warberg ist im Regionswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ neben der Gemeinde Räbke und der Gemeinde Winningstedt unter die letzten 18 Teilnehmer weitergekommen. Die Siegerehrung soll am 09.08.2018, 18.00 Uhr in Warberg auf der Burg stattfinden. Die anfallenden Kosten werden durch den Landkreis Wolfenbüttel übernommen.

Bei der aufgestellten Geschwindigkeitsmessanlage an der Rhoder Straße ergab die Messung und Aufzeichnung an 5 Tagen, dass ca. 20.000 Fahrzeuge die Rhoder Straße in diesem Zeitraum passiert haben. Hierbei waren ca. 10.000 Fahrzeuge schneller als die vorgeschriebenen 50 km/h. Der negative gemessene Spitzenwert lag bei einem Fahrzeug bei 129 km/h.

Bürgermeister Blohm berichtet über die Ausführung von Beschlüssen aus der letzten Ratssitzung:

Da sich die Gemeindedirektorin Frau Rothmann noch im Urlaub befindet, liegt das Protokoll der letzten Ratssitzung vom 31.05.2018, lfd. Nr. 08 zur Genehmigung noch nicht vor. Dieses wird dann bei der nächsten Ratssitzung nachgeholt.

Bezüglich der Sanierung des Daches des Schützenheimes Warberg wird in naher Zukunft ein Gesprächstermin mit dem Schützenverein Warberg zur weiteren Vorgehensweise vereinbart.

Bürgermeister Blohm unterbricht zwischen 19.10 Uhr bis 19.16 Uhr die Sitzung, um den Zuhörern Gelegenheit zu geben, Anfragen an den Rat zu stellen.

Der Rat beschließt bei 6-Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen das Leistungsverzeichnis Umfeld Kindergarten.

Bürgermeister Blohm bittet Frau Elpel vom Büro Zander und Herrn Warnecke vom Planungsbüro Warnecke die eingebrachten Änderungen zum Leistungsverzeichnis Umfeld Kindergarten vorzustellen.

Frau Elpel und Herr Warnecke stellen dem Rat der Gemeinde Warberg das Leistungsverzeichnis Umfeld Kindergarten vor.

Dabei geht es unter anderem um die Be- und Entwässerung, die Straßenerweiterung der Schulstraße, die Zufahrt zum Baugebiet sowie den Neubau des Spielplatzes bis zum Gebäude der Feuerwehr hin. Die Bauzeit wird mit Mitte August 2018 für die Dauer von ca. 6 Monaten angegeben.

Ratsherr Behme und Ratsherr Voges weisen noch einmal auf die Problematik der Be- und Entwässerung hin. Schon jetzt gibt es bei stärkeren Niederschlagsmengen Probleme im Bereich der Schulstraße, des Birkenweges und letztendlich hin bis zum Driftweg.

Bürgermeister Blohm verweist hier u.a. auf die Zuständigkeit des Wasserverbandes Weddel-Lehre, dem diese Problematik durchaus bekannt ist und auch schon mehrfach in Gesprächen erörtert worden ist. Im Bereich Schulstraße und Birkenweg sollen im Rahmen der Baumaßnahme von 200er Rohre auf 300er Rohre umgestellt werden.

Des Weiteren führt Ratsherr Behme wie schon im Verwaltungsausschuss aus, dass bei dem vorgeschlagenen Baum der Rosskastanie vielleicht eine andere Sorte Baum ausgewählt werden sollte. Genauso sieht es bei den 3 Walnussbäumen aus, hier würde eventuell 1 Walnussbaum ausreichen und dafür noch 2 andere Baumsorten auszuwählen.

Ratsherr Hugo gibt zu bedenken, dass man bei der Auswahl der Bäume auch an die Folgen und Kosten der Unterhaltung für die Gemeinde Warberg denken sollte. Das solle aber nicht bedeuten, dass er keine Bäume haben möchte.

Ratsherr Voges erklärt, dass bisher die Unterhaltung und Pflege der Anlagen als gewissermaßen pflegeleicht zu bezeichnen gewesen ist. Dieses sollte nach Möglichkeit auch in Zukunft der Fall sein.

Herr Warnecke sichert zu, dieses mit dem Landschaftsplaner noch einmal zu erörtern, welche anderen Sorten von Bäumen verwendet werden könnten.

Bürgermeister Blohm erklärt, dass der Förderzeitraum für diese Maßnahme bis zum 31.05.2019 letztmalig verlängert worden ist. Mit der beplanten Bauzeit der Maßnahme müsste diese fristgerecht abgewickelt werden können, um in den Genuss der Fördermittel zu kommen.

Entfällt.

Ratsherr Voges stellt folgende Anfragen an die Gemeindedirektorin bzw. die Verwaltung, die er kurzfristig beantwortet haben möchte:

-              Stand und Zeitplan Abarbeitung der Jahresrechnungen

-              Sachstand Regressfall

-              Verschuldungsstand / Liquidität der Gemeinde Warberg per anno

Es werden keine weiteren Anfragen gestellt.

Bürgermeister Blohm schließt um 19.45 Uhr die Sitzung.