Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeisterin Siegmund eröffnet die Sitzung um 18:05 Uhr.

Bürgermeisterin Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Ohler und Ratsherr Minge fehlen entschuldigt.

Bürgermeisterin Siegmund stellt den Antrag die Tagesordnung wie folgt zu ändern:

Der Tagesordnungspunkt 09 wird Neupflanzung Obstgehölze Rübenschnellweg.

Der Tagesordnungspunkt 10 wird Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Am Hölleckenberg".

Die Einwohnerfragestunde wird zum Tagesordnungspunkt 11 und Anträge und Anfragen zum Tagesordnungspunkt 12.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 30.11.2017 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeisterin Siegmund berichtet wie folgt:

- am 14.01.2018 fand der Neujahresempfang der Samtgemeinde Nord-Elm statt, dabei wurde Herr Kienast für sein Engagement beim Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses Wolsdorf, sowie für sein Engagement für die Gemeinde Wolsdorf geehrt.

- am 04.02.2018 fand unter großem Zuspruch die Kindermaskerade in Wolsdorf statt. Diese wurde von dem Jugend- und Sportausschuss veranstaltet und vorbereitet.

- am 06.02.2018 fand ein gemeinsames Treffen der Gemeindevertreter und der Vereine, sowie der Freiwilligen Feuerwehr Wolsdorf hinsichtlich des Bürgerfrühstücks statt. Es wurde besprochen, dass das Bürgerfrühstück immer am 1. Juni Wochenende statt finden soll. Dieses Jahr findet es am 03. Juni 2018 auf dem Gelände des Wolsdorfer SV statt. Ein Zelt und die Musik sind schon organisiert.

- am 12.02.2018 haben die Arbeiten "Am Mühlenweg" begonnen.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

- es fand eine Besprechung mit dem LK Helmstedt hinsichtlich des Breitbandausbaus der Gemeinde Wolsdorf statt. In Wolsdorf ist jedes Haus mit weniger als 30 m/bits versorgt (sogenannter weißer Fleck). Somit hat jeder Haushalt in Wolsdorf das Recht, die Breitbandversorgung des LK Helmstedts zu beanspruchen. Im Gemeindebüro sollen hierfür Listen ausgelegt werden, in die sich jeder eintragen kann, der Interesse an dem Breitbandausbau hat. Sollte hierbei ein voraussichtlicher Anschlussgrad von 40 % erreicht werden, ist der Breitbandausbau für die Bürger, die sich in die Liste eingetragen haben, kostenlos.

Im April wird man sich für eine Terminfindung für eine Bürgerbeteiligung zusammensetzen. Die Bürgerbeteiligung soll dann in Oberdorf und Unterdorf aufgeteilt werden.

Der Bürgerbeteiligungstermin wird in der Presse, auf der Homepage und auf der Facebook-Seite der Gemeinde veröffentlicht.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

- Hinsichtlich der Neupflanzungen an der Warberger Straße/Bahnhofstraße wurden die Bäume und Pflanzen bestellt. Sobald die Witterungsverhältnisse es zu lassen, werden diese gepflanzt.

- Die Sanierung der Wandverkleidung des Treppenaufganges im DGH wurde mit Herrn Schließke besprochen.

- Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung wurden beim Landkreis eingereicht und sind schon genehmigt.

- Der Beschluss über den Jahresabschluss 2010 und die Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2010 wurden im Amtsblatt veröffentlicht.

- Die Widmung der Straße "Katerstieg" wurde im Amtsblatt veröffentlicht und die Widmung ist somit erfolgt. Das Bauamt hat das Straßenschild bestellt.

- Hinsichtlich der 1. Änderung des Bebauungsplans "Am Mühlenweg" bat der Landkreis um Fristverlängerung. Bei der nächsten Ratssitzung im April wird der Gemeindedirektor Klisch über den aktuellen Sachstand informieren.

Bürgermeisterin Siegmund gibt den Einwohnern Gelegenheit Anfragen an den Rat zu stellen.

- Bezugnehmend auf den Breitbandausbau kommt die Frage auf, ob wirklich jeder Haushalt der Gemeinde Wolsdorf einen Anspruch auf einen Glasfaseranschluss hat.

Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass nach Rücksprache mit dem Landkreis Helmstedt für jeden Haushalt der Gemeinde Wolsdorf ein Anspruch besteht.

Weitere Anfragen werden nicht gestellt.

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf beschließt einstimmig, ein Wegerecht für das DRK Kreisverband Helmstedt eintragen zu lassen.

Bürgermeisterin Siegmund erläutert kurz den Sachstand.

Das DRK Kreisverband Helmstedt möchte das Wegerecht erlangen, um bei einem eventuellen Wechsel des Grundstückseigentümers das Recht für die Zufahrt zum Kindergarten beizubehalten.

Gemeindedirektor Klisch erläutert, dass es hier eine Empfehlung des Verwaltungsausschusses gibt.

Ratsherr Georg stellt den Antrag der Empfehlung des Verwaltungsausschusses zu folgen und ein Wegerecht für das DRK Kreisverband Helmstedt eintragen zu lassen.

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf beschließt mit 6 Ja Stimmen und 1 Nein Stimme dem Antrag zuzustimmen.

Bürgermeisterin Siegmund erklärt, dass eine Begehung des Rübenschnellweges mit dem Gemeindedirektor Klisch und dem Ratsherrn Denecke stattgefunden hat.

Die bestehenden Apfelbäume am Rübenschnellweg sind mittlerweile stark beschädigt und viele abgestorben.

Hier sollen die alten Apfelbäume gefällt werden und neue Obstbäume angepflanzt werden. Dies sollte noch dieses Jahr geschehen. Dafür soll der Rat der Gemeinde Wolsdorf einen Grundsatzbeschluss fassen.

Ratsherr Jahr gibt an, dass er mit einer Rodung der Bäume vor der Brutzeit nicht einverstanden ist. Es sollte erst geklärt werden, ob es eventuelle Höhlenbrüter in den Bäumen gibt.

Ratsherr Mallon stellt den Antrag die Bäume am Rübenschnellweg sobald wie möglich zu fällen und zu entsorgen. Weiterhin sollen die neuen Obstbäume noch dieses Jahr angepflanzt werden.

Der Rat der Gemeinde Wolsdorf beschließt einstimmig dem Befreiungsantrag stattzugeben.

Gemeindedirektor Klisch teilt die Drucksache an den Rat aus und erläutert den Sachstand.

Ratsherr Denecke sieht hierbei kein Problem, da der Hauptfirst die Mindesthöhe von 6m überschreitet, nur der Nebenfirst die festgesetzte Höhe nicht erreicht.

Ratsherr Denecke stellt den Antrag, dem Befreiungsantrag stattzugeben.

Bürgermeisterin Siegmund gibt den Einwohnern Gelegenheit Anfragen an den Gemeinderat zu stellen.

- Es wird angefragt, wie weit der Sachstand bei der Vorfahrtsregelung am Wachtberg ist.

Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass die Vorfahrtsregelung beantragt ist, der Landkreis Helmstedt aber die Anordnung treffen wird, wenn die Feuerwehr eingezogen ist.

- Es wird um den Sachstand der Aufhebung der Sichtdreiecke gebeten.

Gemeindedirektor Klisch gibt an, dass die Aufhebung der Sichtdreiecke beantragt ist, jedoch noch nicht vom Landkreis Helmstedt genehmigt wurde.

Anträge und Anfragen werden nicht gestellt.

Bürgermeisterin Siegmund schließt die Sitzung um 19:05 Uhr.