Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der Finanzausschussvorsitzende - Rh Dannehl - eröffnet die Sitzung um 19:05 Uhr.

Rh Dannehl stellt die ordnungsmäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Für Ratsherrn Piecha nimmt Rf Thranitz an der Sitzung teil.

Der Finanzausschuss stellt die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung fest.

Der Finanzausschuss genehmigt mit 6 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung Die Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 13. November 2017.

Entfällt.

Der Fin.-A. empfiehlt dem SG-Rat einstimmig folgendes:
 
1. Der Jahresabschluss der Samtgemeinde Nord-Elm für das Haushaltsjahr 2010 wird gem. § 129  Abs. 1 NKomVG beschlossen.

2. Das Jahresrechnungsergebnis 2010 (Fehlbetrag i. H. von -555.521,14 €) wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

3. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Samtgemeinde-bürgermeister für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010 die Entlastung.

Herr Klisch erläutert, dass die Vorlage bei den Familiensaisonkarten nicht die Auffassung der Verwaltung  sondern die des Bau-, Planungs-, Friedhofs- und Freibadausschusses wiederspiegelt, da mit diesen Entgelten erneut eine Erwachsenenkarte gesponsert wird.

Nach kurzer Beratung empfiehlt der Fin.-A. dem SG-Rat einstimmig die Neufassung der Entgeltordnung für das Freibad Räbke mit folgender Änderung:

Familiensaisonkarten:

1. Ehepaar mit einem Kind 200,00 € (anstatt 190,00 €)
2. Ehepaar mit zwei Kindern 210,00 € (anstatt 200,00 €) und
3. Ehepaar mit drei und mehr Kindern 220,00 € (anstatt 210,00 €).

SG-Bgm. Lorenz bezieht sich auf die Veranschlagung der Investitionskosten im Haushaltsplan 2018, wonach die Kostengrenze auf 3 Mio. Euro festgesetzt worden ist. Wie soll mit den ggf. dafür gewährten Zuweisungen verfahren werden? Sollen sie zur Deckung der Auszahlungen verwendet werden oder zur Erhöhung der Ausgabeermächtigung verwendet werden?

Rh Hary vertritt die Auffassung, dass die Grenze bei 3 Mio. Euro bleiben soll, mit den eventuellen Zuweisungen sollte der Haushalt entlastet werden (Reduzierung der Kreditaufnahme).

Rh Henninger fragt nach, ob in dieser Summe auch der Abriss bzw. Rückbau der Nord-Elm-Halle mit enthalten ist.

Herr Klisch antwortet, dass hier nur die Kosten für den Neubau berücksichtigt worden sind, da noch nicht feststeht, was mit der alten Halle tatsächlich wird.

Rh Schulze erklärt, dass die Gemeinde Süpplingen eine Verpflichtung gegenüber ihren Vereinen hat und evtl. einen Teil der alten Halle übernehmen und sanieren wird, so dass ggf. nur ein Teilabriss erforderlich wird. Dazu bedarf es aber noch eingehender Beratungen in den Gremien der Gemeinde Süpplingen.

Auch er vertritt die Auffassung, dass die Kostengrenze bei den 3 Mio. Euro bleiben soll, erfahrungsgemäß werden die Bauvorhaben sowieso teurer als angenommen.

Rh Blohm schlägt vor, den Geräteraum direkt ans Foyer und die Umkleiden an der an der anderen Seite zu planen. Sollten hierfür höhere Kosten entstehen, könnten ein Teil der Fördermittel dafür verwendet werden.

Rh Hary kann sich mit dem Standort Warberg nicht abfinden. Seiner Meinung nach gehört die Halle in das Zentrum der Samtgemeinde, und das ist nun einmal Süpplingen. Er regt daher an, die Standortfrage noch einmal zu überdenken.

Rh Schulze und SG-Bgm. Lorenz erwidern darauf, dass die Gemeinde Süpplingen keine entsprechende Fläche zur Verfügung stellen kann und deshalb die Bewerbung – wie in der Vorlage erwähnt – zurückgezogen hat. Das einzige Grundstück, das in Frage käme, wäre der Festplatz. Der soll aber - so wie er eben ist - für Veranstaltungen der Gemeinde Süpplingen erhalten bleiben. Somit bleibt als einziger Standort Warberg übrig.

Herr Klisch erläutert, dass im Haushaltsplan 2018 für Planungskosten 300.000 Euro und für den Bau der Sporthalle 3 Mio. Euro veranschlagt worden sind, aber keine Kosten für einen etwaigen Rückbau der alten Halle.

Auf Anfrage von Rh Henninger antwortet SG-Bgm. Lorenz, dass zum heutigen Zeitpunkt nicht feststeht, in welcher Höhe die Maßnahme bezuschusst wird und aus welchen Fördermitteln. Abgabetermin für Förderanträge ist der 15.09. Ziel ist es, den Standort festzulegen – die Planung ausschreiben – die Maßnahme ausschreiben und den Antrag auf Fördermittel bis zum 15.09.2018 zu stellen.

Auf Antrag von Rf Winschewski empfiehlt der Fin.-A. dem SG-Rat die Beschlussfassung gemäß Verwaltungsvorlage mit 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

Rh Dannehl schließt die Sitzung um 19:55 Uhr und gibt den Einwohnern Gelegenheit zur Fragestellung.

Die Fragen werden von der Verwaltung beantwortet.

Rh Dannehl eröffnet die Sitzung wieder um 20:05 Uhr.

Rf Winschewski erinnert daran, dass die Samtgemeinde Nord-Elm am 16.09.2019 einen „runden Geburtstag“ begeht und diesen sollte man nicht einfach so verstreichen lassen. Sie regt an, dass sich der Fin.-A. in seiner nächsten Sitzungen damit befassen sollte.